Zwei weitere Oberstufen im Süden und Osten

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 09.09.2016, B 238 Betreff: Zwei weitere Oberstufen im Süden und Osten Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 17.06.2016, § 131 - NR 1244/15 SPD, B 40/16 - Das Hessische Kultusministerium hat den Integrierten Schulentwicklungsplan 2015-20 am 03. März 2016 genehmigt. Die dort gefassten Maßnahme 0118 Errichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Carlo-Mierendorff-Schule als Schulorganisationsmaßnahme gemäß §146 HSchG befindet sich bereits in der baulichen Umsetzung. Die neue Oberstufe wird 8-zügig sein und soll bereits zum Schuljahr 2018/19 starten. Weitere Gymnasiale Oberstufen sieht der Schulentwicklungsplan aktuell nicht vor, da nach Erweiterung der Carlo-Mierendorff für die Gesamtstadt aktuell kein Bedarf nachgewiesen werden kann. Die aktuell definierten Bedarfe erschließen sich aus den Erweiterungen der Platzkapazitäten in der Sekundarstufe I (Gesamtschulen und Realschulen) bis 2020. Im Rahmen der jährlichen Fortschreibung der Prognosen wird auf Grundlage der allgemeinen Schülerzahlenentwicklung in Frankfurt am Main ein weiter steigender Bedarf an Plätzen in der Gymnasialen Oberstufe geprüft und ggf. mit der Errichtung weiterer gymnasialer Oberstufenplätze abgebildet. Genau das hat der Kultusminister in seinem Erlass zum SEP-A der Stadt Frankfurt am Main auch niedergelegt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 01.07.2015, NR 1244 Bericht des Magistrats vom 15.02.2016, B 40 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 10 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 14.09.2016 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 10 am 04.10.2016, TO II, TOP 38 Beschluss: Die Vorlage B 238 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 8. Sitzung der KAV am 31.10.2016, TO II, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage B 238 dient zur Kenntnis. 5. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 07.11.2016, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 238 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 667, 5. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 07.11.2016