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Bereitstellung von Mitteln zur Einrichtung einer Blinden-Ampelanlage im Bereich der Fußgängerquerung der Vilbeler Landstraße in Höhe Kirchgasse/Bushaltestelle der Buslinie 43 und schnellstmögliche Ausführung derselben

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 04.07.2014, B 236

Betreff: Bereitstellung von Mitteln zur Einrichtung einer Blinden-Ampelanlage im Bereich der Fußgängerquerung der Vilbeler Landstraße in Höhe Kirchgasse/Bushaltestelle der Buslinie 43 und schnellstmögliche Ausführung derselben Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 14.11.2013, § 3881 - NR 710/13 FREIE WÄHLER, OA 432/13 OBR 16, B 19/14 - Auch der Magistrat sieht die Notwendigkeit, die genannte Örtlichkeit durch die Installation einer Blinden-Ampelanlage verkehrssicherer zu gestalten. Bedauerlicherweise lässt es die gegenwärtige Haushaltslage jedoch nicht zu, verbindlich einen Termin zur Realisierung der Maßnahme zu nennen. Auf den Bericht des Magistrat vom 24.01.2014, B 19, wird in diesem Zusammenhang verwiesen.

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 32
OBR 16
TO I, TOP 23
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage B 236 wird mit Stimmengleichheit zurückgewiesen.
Zustimmung:
Grüne WBE Freie Wähler
Ablehnung:
CDU SPD
Sitzung 32
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 22
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 236 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke Freie Wähler Römer
Ablehnung:
Elf Piraten FDP
Sitzung 21
KAV
TO II, TOP 30
Angenommen
Die Vorlage B 236 dient zur Kenntnis. Beschlussausfertigung(en): § 4914,

Verknüpfte Vorlagen