Bereitstellung von Mitteln zur Einrichtung einer Blinden-Ampelanlage im Bereich der Fußgängerquerung der Vilbeler Landstraße in Höhe Kirchgasse/Bushaltestelle der Buslinie 43 und schnellstmögliche Ausführung derselben

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 24.01.2014, B 19 Betreff: Bereitstellung von Mitteln zur Einrichtung einer Blinden-Ampelanlage im Bereich der Fußgängerquerung der Vilbeler Landstraße in Höhe Kirchgasse/Bushaltestelle der Buslinie 43 und schnellstmögliche Ausführung derselben Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 14.11.2013, § 3881 - NR 710/13 FREIE WÄHLER, OA 432/13 OBR 16 - Zwischenbericht: Im Zuge der Planungen für den Bau einer Signalanlage mit Blindenakustik an der bezeichneten Örtlichkeit werden gegenwärtig die hierfür notwendigen Kosten und Verfügbarkeit der erforderlichen Haushaltsmittel eruiert. Vor diesem Hintergrund ist eine belastbare Aussage zur Realisierung der M aßnahme gegenwärtig leider noch nicht möglich. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 26.09.2013, NR 710 Anregung vom 29.10.2013, OA 432 Bericht des Magistrats vom 04.07.2014, B 236 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 16 Versandpaket: 29.01.2014 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 16 am 11.02.2014, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 25.03.2014, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 19 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ELF Piraten (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 4340, 28. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 25.03.2014 Aktenzeichen: 32 1