Stadtteil Kalbach-Riedberg beim Ausbau öffentlicher Toiletten der Stadt Frankfurt am Main berücksichtigen
Vorlagentyp: B
Bericht
Der Magistrat befindet sich hinsichtlich der zahlreichen Anregungen zur Ergänzung der Liste der Magistratsvorlage in Prüfung. Zudem ist der Haushalt noch nicht beschlossen und somit die erforderlichen Mittel noch nicht freigegeben. Zur Priorisierung und zur Aufnahme von weiteren Toilettenanlagen kann der Magistrat zum jetzigen Zeitpunkt somit noch keine Aussage treffen.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
21
OBR 12
TO I, TOP 24
Die Vorlage B 235 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
19
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 83
nicht auf TO Die Vorlage B 235 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Ablehnung:
Gartenpartei