Stadtteil Kalbach-Riedberg beim Ausbau öffentlicher Toiletten der Stadt Frankfurt am Main berücksichtigen
Vorlagentyp: B
Bericht
Der Magistrat befindet sich aufgrund der ausstehenden Mittelfreigabe für den Doppelhaushalt weiterhin in Prüfung. Zur Priorisierung und zur Aufnahme von weiteren Toilettenanlagen gemäß der zahlreichen Anregungen zur Ergänzung der Liste der Magistratsvorlage kann der Magistrat daher noch keine finalen Entscheidungen und Aussagen zu weiteren Toiletten im Stadtteil Kalbach-Riedberg treffen.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
29
OBR 12
TO I, TOP 32
Die Vorlage B 110 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD FDP VOLT Linke BFF
Ablehnung:
Grüne
Sitzung
27
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 30
nicht auf TO Die Vorlage B 110 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke VOLT ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
AFD FRAKTION BFF-BIG Gartenpartei
Sitzung
30
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 110 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
AFD