Mehrkosten Ersatzneubau Straßenbrücke

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 04.02.2019, B 21 Betreff: Mehrkosten Ersatzneubau Straßenbrücke Vorgang: A 402/18 AfD Zu 1. bis 3.: Das Submissionsergebnis wurde den Stadtverordneten mittels der Mehrkostenvorlage vom 29.10.2018 (M 192) zur Kenntnis gebracht. Die Beantwortung der Frage 3 erübrigt sich demzufolge. Zu 4. und 5.: Die Vergabe der Bauleistung erfolgte auf Grundlage der (Zweier-)Verfügung vom 05.12.2017. Die Stadtverordnetenversammlung wurde mit der Mehrkostenvorlage vom 29.10.2018 (M 192) über das wirtschaftlichste und bereits beauftragte Angebot informiert. Davon ausgehend wurde um Beschlussfassung gebeten. Die Beantwortung der Frage 5 erübrigt sich demnach. Zu 6. bis 10.: Das Angebot über die Herstellung der Beleuchtung wurde den Stadtverordneten zur Kenntnis gebracht. Die Beauftragung der Herstellung der Beleuchtung erfolgte auf Grundlage der (Zweier-)Verfügung vom 05.12.2017. Die Stadtverordnetenversammlung wurde ebenfalls mit der Mehrkostenvorlage vom 29.10.2018 (M 192) informiert und nach Beschlusslage wurde das wirtschaftlichste Angebot beauftragt. Die Beantwortung der Frage 10 ist somit hinfällig. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anfrage vom 08.11.2018, A 402 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 06.02.2019 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 5 am 22.03.2019, TO I, TOP 69 Beschluss: Die Vorlage B 21 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.05.2019, TO I, TOP 53 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 21 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Beschlussausfertigung(en): § 3929, 30. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 14.05.2019 Aktenzeichen: 66 6