Aufstellung von Containern für die Kindergarten- und Hortbetreuung und personelle Ausstattung der Einrichtung

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 16.04.2010, B 215 Betreff: Aufstellung von Containern für die Kindergarten- und Hortbetreuung und personelle Ausstattung der Einrichtung Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.01.2010, § 7417 - OA 1029 OBR 14 - Zwischenbericht: Die Vorprüfung der Gemarkung Harheim Flur 3, Parzellen 264/1-264/6 hat folgendes ergeben: Die Liegenschaft befindet sich im Eigentum des Magistrats - Liegenschaftsamt - . Der Bebauungsplan weist ein Mischgebiet aus, und eine Erschließung ist über die Maßbornerstraße oder Altkönigblick gesichert. Dieses Grundstück im Baugebiet Harheim eignet sich als Zwischenlösung für eine Containeraufstellung. Bezüglich der Realisierbarkeit befindet sich das Gesamtprojekt in der Prüfungsphase, insbesondere hinsichtlich der Finanzierung und zeitlichen Umsetzung. Der Magistrat hat eine detaillierte Prüfung und Kalkulation beauftragt. Sobald ein Ergebnis vorliegt wird eine endgültige Stellungnahme an den Ortsbeirat 14 erfolgen. Das zweite Grundstück, In den Schafgärten, eignet sich nicht. Der Baubeginn der Kita Neubau in Harheim, In den Aspen, hat bereits am 11.01.2010 mit der Einrichtung der Baustelle begonnen. Aktueller geplanter Fertigstellungstermin ist Februar 2011. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 23.11.2009, OA 1029 Bericht des Magistrats vom 20.09.2010, B 607 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 14 Zuständige sonstige Gremien: KAV Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 21.04.2010 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 14 am 10.05.2010, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage B 215 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 46. Sitzung der KAV am 10.05.2010, TO II, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage B 215 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 29. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 14.06.2010, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage B 215 dient zur Kenntnis. 42. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 21.06.2010, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 215 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und Stv. Schenk (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 8257, 42. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 21.06.2010 Aktenzeichen: 40 4