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Störungen des Straßenbahnverkehrs durch Falschparker verhindern

Vorlagentyp: B

Bericht

Der ÖPNV ist für die Mobilität in Frankfurt am Main von essentieller Bedeutung, weshalb seine Zuverlässigkeit auch mit allen Mitteln zu gewährleisten ist. Der Magistrat nimmt die Beeinträchtigungen des Straßenbahnverkehrs als wesentliches Problem für Anwohnende und Pendelnde sehr ernst. Halt- und Parkverstöße tragen in erheblichem Umfang zu Verzögerungen bis hin zur Notwendigkeit von Schienenersatzverkehr bei, weshalb sich die Städtische Verkehrspolizei insbesondere vor dem Hintergrund der Problematiken in der Schwarzwaldstraße und der Offenbacher Landstraße zum Ziel gesetzt hat, die bereits intensiven Bemühungen für einen behinderungsfreien ÖPNV weiter zu forcieren. Sie steht hierzu auch bereits in engem Austausch mit der VGF, um die Kräfte ganz im Sinne eines funktionierenden ÖPNV zu bündeln. Um die Situation in der Offenbacher Landstraße und der Schwarzwaldstraße zu verbessern, wurden bereits im vergangenen Jahr neue Markierungen und Beschilderungen umgesetzt. Seit der Pressemeldung vom 11. April 2024 zu den Markierungsarbeiten in der Schwarzwaldstraße ist bei der Städtischen Verkehrspolizei lediglich eine Meldung der VGF am 28. Januar 2025 eingegangen. Diese wurde vom örtlichen Polizeirevier an die Funkstelle weitergegeben und war, noch bevor eine Streife entsendet werden konnte, durch Rückruf erledigt. Die Maßnahmen in der Offenbacher Landstraße werden derzeit noch von der VGF evaluiert. Inwiefern die Verkehrseinrichtungen in der unter 2. genannten Ostbahnhofstraße für die Situationen in der Offenbacher Landstraße und der Schwarzwaldstraße vorbildhaft sein können, wird in Abhängigkeit der weiteren Entwicklung der Situation bewertet.

Beratungsverlauf 17 Sitzungen

Sitzung 41
OBR 11
TO II, TOP 17
Angenommen
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD CDU Linke Und Fraktionslos
Ablehnung:
Grüne
Sitzung 41
OBR 10
TO II, TOP 51
Angenommen
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 1
TO I, TOP 98
Angenommen
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 6
TO I, TOP 66
Angenommen
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 7
TO II, TOP 19
Angenommen
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 9
TO II, TOP 21
Angenommen
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 8
TO I, TOP 48
Angenommen
a) Die Vorlage B 288 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 5
TO I, TOP 99
Angenommen
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 15
TO I, TOP 36
Angenommen
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 14
TO I, TOP 29
Angenommen
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 42
OBR 2
TO II, TOP 74
Angenommen
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 16
TO I, TOP 24
Angenommen
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 4
TO II, TOP 42
Angenommen
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 13
TO I, TOP 27
Angenommen
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 3
TO I, TOP 58
Angenommen
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 12
TO I, TOP 36
Angenommen
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 39
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 37
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION

Verknüpfte Vorlagen