Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Mehr Fahrradparkplätze für alle Stadtteile

Vorlagentyp: B

Bericht

Entsprechend der Zielsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2019, § 4424 (M 47) zum "Bürgerbegehren Radentscheid" ist der Magistrat gehalten, "2.000 weitere Fahrradparkplätze pro Kalenderjahr zu errichten." Dieses Ziel wurde seither stets erreicht. Die entsprechenden Maßnahmen entstehen hauptsächlich auf Grundlage von Ortsbeiratsanregungen, Anregungen der Städtischen Verkehrspolizei oder aufgrund von Verkehrssicherheitsproblemen durch Falschparker:innen. Wie auf der Webseite des Radfahrportals (https://www.radfahren-ffm.de/615-0-Sichere-und-passierbare-Wege.html?s) erläutert, werden die Fahrradabstellbügel vorrangig so angeordnet, dass sie der Freihaltung von Einmündungen und Fußgängerübergängen dienen und für bessere Sichtbeziehungen und damit mehr Verkehrssicherheit im Straßenverkehr sorgen. Wege- und Querungsbeziehungen für den Fußverkehr werden hierbei immer mitbetrachtet, sodass diese Maßnahmen stets auch den Fußgänger:innen zugutekommen. Es besteht noch weiterer Abstimmungsbedarf, weshalb sich in der von der Geschäftsordnung vorgegebenen Frist zu diesem Punkt keine abschließende Stellungnahme abgeben lässt. Der Magistrat geht aktuell davon aus, dass voraussichtlich im ersten Halbjahr 2024 hierzu ein gesonderter Bericht erfolgen kann. Die reinen Investitionskosten für eine abschließbare Fahrradbox liegen bei rund 4.000 EUR brutto.

Beratungsverlauf 17 Sitzungen

Sitzung 26
OBR 10
TO II, TOP 41
Angenommen
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 26
OBR 16
TO I, TOP 30
Angenommen
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
WBE Grüne SPD FDP BFF
Ablehnung:
CDU
Sitzung 26
OBR 13
TO I, TOP 27
Angenommen
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 26
OBR 3
TO I, TOP 44
Angenommen
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 26
OBR 9
TO II, TOP 22
Angenommen
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke Bff Und Fraktionslos
Ablehnung:
FDP
Sitzung 26
OBR 5
TO I, TOP 61
Angenommen
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 27
OBR 11
TO I, TOP 13
Angenommen
a) Die Vorlage B 19 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 27
OBR 6
TO I, TOP 25
Angenommen
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 27
OBR 1
TO I, TOP 52
Angenommen
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP ÖkoLinX-ARL BFF Die Partei
Ablehnung:
Linke
Sitzung 26
OBR 8
TO I, TOP 43
Angenommen
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 27
OBR 15
TO I, TOP 14
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage B 19 wird zurückgewiesen.
Zustimmung:
CDU SPD BFF FDP
Ablehnung:
Grüne
Sitzung 27
OBR 14
TO I, TOP 12
Angenommen
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 28
OBR 2
TO II, TOP 16
Angenommen
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 27
OBR 4
TO I, TOP 8
Angenommen
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD CDU VOLT DFFM Ökolinx-Arl Und Fraktionslos
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
FDP
Sitzung 26
OBR 7
TO II, TOP 6
Angenommen
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 27
OBR 12
TO I, TOP 17
Angenommen
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 26
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 13
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 19 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke AFD ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG