Integriertes Stadtentwicklungskonzept

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 24.04.2020, B 196 Betreff: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 30.01.2020, § 5098 - NR 1003/19 FDP - Das integrierte Stadtentwicklungskonzept wurde in Zusammenarbeit von 11 Fachämtern und der Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH erarbeitet, mit der Öffentlichkeit erörtert und überarbeitet, innerhalb der beteiligten 6 Dezernate abgestimmt, anschließend innerhalb der Koalition abgestimmt und von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen (§ 4793 vom 07.11.2019 zum Vortrag des Magistrats M 105 vom 05.08.2019). Zu I. Die Umsetzung der Maßnahmen sind bereits im M 105 vom 05.08.2019 geregelt: Hierzu Beschlusspunkt Punkt VIII Der Magistrat berichtet der Stadtverordnetenversammlung in dreijährigem Turnus über den Stand der Umsetzung der Leitprojekte des intergierten Stadtentwicklungskonzeptes sowie über die Realisierung der Zielvorstellungen in den Schwerpunkträumen der Stadtentwicklung. Hierzu Beschlusspunkt IX Der Magistrat wird mit dem Aufbau eines Monitorings beauftragt, um fortlaufend wesentliche räumliche Trends und neue Herausforderungen für die Stadtentwicklung von Frankfurt am Main zu beobachten und zu analysieren. Die Ergebnisse des Monitorings sind fachlich zu bewerten und gemeinsam mit daraus gegebenenfalls resultierenden Fortschreibungsnotwendigkeiten des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes alle fünf Jahre nach dessen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen (Stadtentwicklungsbericht). Zu II. Mit dem integrierten Stadtentwicklungskonzept liegt ein Strategiepapier vor, das Aussagen und Positionen für besonders relevante Handlungsfelder der mittelfristigen Stadtentwicklung enthält. Als gesamtstädtischer Orientierungsrahmen deckt das integrierte Stadtentwicklungskonzept nicht jedes für Frankfurt am Main relevante Thema ab, da sonst unnötige Überschneidungen zu vorliegenden Fachplanungen und Fachkonzepten entstehen würden und eine erforderliche Fokussierung nicht möglich wäre. Das integrierte Stadtentwicklungskonzept hat demnach nicht den Anspruch, Fachplanungen zu ersetzen bzw. sämtliche relevanten Projekte der Fachämter aufzunehmen. Die genannten Handlungsanweisungen und Pilotprojekte bieten bereits eine große inhaltliche Bandbreite und werden in einem 5-Jahres Turnus evaluiert. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 22.10.2019, NR 1003 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 29.04.2020 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 5 am 15.05.2020, TO I, TOP 82 Beschluss: Die Vorlage B 196 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 14 am 18.05.2020, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage B 196 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 1 am 19.05.2020, TO I, TOP 95 Beschluss: Die Vorlage B 196 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 10 am 19.05.2020, TO II, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage B 196 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 13 am 26.05.2020, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage B 196 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 16 am 26.05.2020, TO I, TOP 41 Beschluss: Die Vorlage B 196 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 4 am 26.05.2020, TO II, TOP 35 Beschluss: Die Vorlage B 196 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU, LINKE., FDP, BFF und dFfm gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 40. Sitzung des OBR 2 am 27.05.2020, TO II, TOP 68 Beschluss: Die Vorlage B 196 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und Piraten gegen BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht) 39. Sitzung des OBR 9 am 28.05.2020, TO II, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage B 196 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen FDP und LINKE. (= Zurückweisung) 39. Sitzung des OBR 3 am 28.05.2020, TO II, TOP 87 Beschluss: a) Die Vorlage B 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 8 am 28.05.2020, TO I, TOP 54 Beschluss: Die Vorlage B 196 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, BFF und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Zurückweisung) 40. Sitzung des OBR 6 am 16.06.2020, TO I, TOP 33 Beschluss: Die Vorlage B 196 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, BFF, FDP und fraktionslos gegen LINKE. (= Zurückweisung) 40. Sitzung des OBR 7 am 16.06.2020, TO I, TOP 39 Beschluss: Die Vorlage B 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 15 am 19.06.2020, TO I, TOP 32 Beschluss: Die Vorlage B 196 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 12 am 19.06.2020, TO I, TOP 57 Beschluss: Die Vorlage B 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 11 am 22.06.2020, TO II, TOP 34 Beschluss: Die Vorlage B 196 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, CDU, BFF und FDP gegen LINKE. und GRÜNE (= Zurückweisung) 62. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 23.06.2020, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage B 196 dient zur Kenntnis. 40. Sitzung des OBR 3 am 25.06.2020, TO II, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage B 196 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und LINKE. gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 41. Sitzung des OBR 7 am 17.08.2020, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage B 196 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FARBECHTE und Frau Lämmer gegen CDU (= Zurückweisung); FDP und Herr Richter (= Enthaltung) bei Abwesenheit Herr Leitzbach 40. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 24.08.2020, TO I, TOP 27 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 196 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen FDP (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Kenntnis) 41. Sitzung des OBR 12 am 28.08.2020, TO I, TOP 58 Beschluss: Die Vorlage B 196 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 6074, 40. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 24.08.2020 Aktenzeichen: 61 0