Klimaschutz durch Digitalisierung - Auf dem Weg zur Smart-City hier: Smarte Beleuchtung

Bericht des Magistrats vom 06.05.2024, B 174

Betreff: Klimaschutz durch Digitalisierung - Auf dem Weg zur Smart-City hier: Smarte Beleuchtung Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 29.02.2024, § 4407 - NR 248/22 GRÜNE/SPD/FDP/Volt, B 13/24 - Der Magistrat steht generell einer ganzheitlichen Smart City-Strategie offen gegenüber. Ämterübergreifend findet regelmäßig ein Austausch zur allgemeinen LED-Umrüstung der öffentlichen Verkehrsbeleuchtung sowie technischen Neuerungen statt. Generell sind im Markt bereits vielfältige Technologien verfügbar, die Messungen, Überwachungen und Steuerungen im Sinne der im Antrag formulierten Fragen ermöglichen. In welchen städtischen Bereichen und in welchem Umfang diese Technologien sinnvoll im Frankfurter Stadtgebiet eingesetzt werden könnten, welche Prioritäten bei einer Umrüstung gesetzt werden sollen und wie eine Finanzierung der möglichen Maßnahmen aussehen kann, muss aus Sicht des Magistrats im Rahmen einer ganzheitlichen Smart City-Strategie entschieden werden. Selbstverständlich ist, dass dabei die kommunale Informationsfreiheitssatzung im Sinne der Datensouveränität als rechtssichere Grundlage sowie der Schutz personenbezogener Daten berücksichtigt und eingehalten werden müssen. Ebenso müssen im Rahmen einer Smart City-Strategie auch die Belange des Naturschutzes (gemäß dem Hessischen Naturschutzgesetz, besonders §§ 3 und 33 HeNatG) berücksichtigt werden. Dies vorausgeschickt, berichtet der Magistrat im Folgenden über die aktuell verfügbaren technischen Möglichkeiten aus dem Bereich smarter Straßenbeleuchtung. Die folgenden Umweltdaten können über eine eingebaute Sensorik in Straßenbeleuchtungsanlagen erhoben werden: a. Luftqualität (NO2, NO, CO, O3, PM2.5, PM10, Luftdruck & -feuchte und Temperatur) b. Feinstaub (PM2.5 & PM10) c. Temperatur (Temperatur, rel. Luftfeuchte, Luftdruck) d. Wetter (Luftdruck, Temperatur, rel. Feuchte, Windgeschwindigkeit & -richtung, Niederschlag) e. CO2 Es gibt Technologien, die eine Verkehrsüberwachung ermöglichen, sodass Verkehrsverstöße (Parken in Ladezonen, Überschreiten der Höchstparkdauer) zielgenauer geahndet werden können. Mittels Sensoren in Straßenlaternen ist es ebenfalls möglich, das Verkehrsaufkommen nach Fußgängerinnen und Fußgängern, Radfahrerinnen und Radfahrern sowie Kraftfahrzeugen differenziert zu ermitteln. Zurzeit kann aus dafür ausgestatteten Leuchten zwischen Fuß- und Kfz-Verkehr unterschieden werden. Für eine genaue Differenzierung sollten DSGVO-konforme Kameras verwendet werden. Beispielsweise sind in einigen Städten Wärmebildkameras installiert, deren Bilder kein Erkennen von Personen oder Nummernschildern zulassen, die jedoch über einen Berechnungsalgorithmus eine Diversifizierung der Verkehrsteilnehmenden zulassen.