Leitlinien Wohnen Wohnungsmarktbericht 2008

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 05.03.2010, B 167 Betreff: Leitlinien Wohnen Wohnungsmarktbericht 2008 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.01.2006, § 10638 - NR 2133 CDU und SPD, B 514/08 - Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 10638 vom 26.01.2006 wurden die Leitlinien Wohnen (B 371 vom 06.05.2005) verabschiedet. Diese umfassen u. a. die Teilbereiche einer kontinuierlichen Wohnungsmarktbeobachtung und die Fortschreibung des Wohnbauland-Entwicklungsprogramms (WEP). Inzwischen liegen die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung in Form des Wohnungsmarktberichts 2008 vor. Der Bericht ist als Anlage beigefügt. Die Fortschreibung des Wohnbauland-Entwicklungsprogramms 2008 wird der Stadtverordnetenversammlung als eigenständigem Bericht vorgelegt werden. Anlage 1 (ca. 1,5 MB) Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 26.07.2010, NR 1931 dazugehörende Vorlage: Antrag vom 30.11.2005, NR 2133 Bericht des Magistrats vom 18.08.2008, B 514 Bericht des Magistrats vom 02.08.2010, B 487 Bericht des Magistrats vom 16.08.2010, B 520 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 10.03.2010 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 2 am 12.04.2010, TO I, TOP 23 Beschluss: a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 167 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 14 am 12.04.2010, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 45. Sitzung der KAV am 12.04.2010, TO II, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. 43. Sitzung des OBR 1 am 13.04.2010, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 4 am 13.04.2010, TO II, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE und LINKE. 42. Sitzung des OBR 7 am 13.04.2010, TO I, TOP 30 Beschluss: a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 167 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 6 am 13.04.2010, TO I, TOP 48 Beschluss: Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 16 am 13.04.2010, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 10 am 13.04.2010, TO II, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 43. Sitzung des OBR 3 am 15.04.2010, TO II, TOP 38 Beschluss: a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch von CDU und SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 167 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 5 am 16.04.2010, TO I, TOP 34 Beschluss: Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 15 am 16.04.2010, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 12 am 16.04.2010, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 11 am 19.04.2010, TO II, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 13 am 20.04.2010, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 9 am 22.04.2010, TO II, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE. 41. Sitzung des OBR 8 am 22.04.2010, TO I, TOP 35 Beschluss: Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 45. Sitzung des OBR 2 am 10.05.2010, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 43. Sitzung des OBR 7 am 11.05.2010, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, 1 FARBECHTE, FDP, REP, Jourdan und Wöhle gegen 1 FARBECHTE (= Zurückweisung) 41. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 17.05.2010, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und Stv. Schenk (= Kenntnis) 41. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 17.05.2010, TO I, TOP 29 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 167 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER 41. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 20.05.2010, TO I, TOP 24 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 167 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER 44. Sitzung des OBR 3 am 20.05.2010, TO I, TOP 30 Beschluss: a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 167 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.06.2010, TO I, TOP 25 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 167 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER 42. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 24.06.2010, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 167 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 45. Sitzung des OBR 3 am 24.06.2010, TO II, TOP 36 Beschluss: Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE. 43. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 23.08.2010, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1931 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (B 167 = Zurückweisung, NR 1931 = Satz 1 Ablehnung, Rest der Vorlage = Annahme) Stv. Holtz (B 167 = Kenntnis) 43. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 26.08.2010, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1931 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (B 167 = Kenntnis, NR 1931 = Annahme) 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.09.2010, TO I, TOP 6 Beschluss: 1. Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. 2. a) Der Vorlage NR 1931 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Heuser, Tafel-Stein, Sautner, Dr. Lehr, Reininger, Dr. von Beckh, Feldmann und Stapf sowie von Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis. c) Die Wortmeldung des Stadtverordneten Müller zur Geschäftsordnung dient zur Kenntnis. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER und REP zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und REP gegen FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 8582, 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 02.09.2010 Aktenzeichen: 64 0