begegnen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsbericht B 167/10 wird mit der folgenden Maßgabe zur Kenntnis genommen: Die sozialräumliche Betrachtung der sozialen Segregation wird dahingehend ausgeweitet, dass künftig die soziale Durchmischung in allen Frankfurter Stadtbezirken Gegenstand der Analyse und Berichterstattung ist (nicht wie bislang nur die BewohnerInnenstruktur innerhalb von Wohnquartieren mit einem hohen Anteil an BezieherInnen von Transferleistungen). Begründung: Das dem Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung angegliederte Bundesinstitut für Bau, Stadt- und Raumforschung (BBSR) hat kürzlich in einer Studie zu Trends der Polarisierung in deutschen Städten festgestellt, dass die soziale Segregation innerhalb der bundesdeutschen Großstädte deutlich zunimmt. Auch in dem vorliegenden Wohnungsmarktbericht wird für Frankfurt erstmals ein deutliches Ansteigen der sozialen Segregation festgestellt. Um dem in den wohnungspolitischen Leitlinien formulierten Ziel einer ausgewogenen BewohnerInnenstruktur gerecht werden zu können, ist es notwendig, frühzeitig von gegenläufigen Tendenzen - in allen Stadtbezirken und quer durch alle Einkommensschichten - Kenntnis zu erhalten und darauf zu reagieren.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 26.07.2010, NR 1931 Betreff: Sozialer Segregation frühzeitig
begegnen Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen:
Der Magistratsbericht B 167/10
wird mit der folgenden Maßgabe zur Kenntnis genommen: Die sozialräumliche Betrachtung der sozialen
Segregation wird dahingehend ausgeweitet, dass künftig die soziale
Durchmischung in allen Frankfurter Stadtbezirken Gegenstand der Analyse und
Berichterstattung ist (nicht wie bislang nur die BewohnerInnenstruktur
innerhalb von Wohnquartieren mit einem hohen Anteil an BezieherInnen von
Transferleistungen). Begründung: Das dem
Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung angegliederte Bundesinstitut für Bau,
Stadt- und Raumforschung (BBSR) hat kürzlich in einer Studie zu Trends
der Polarisierung in deutschen Städten festgestellt, dass die soziale
Segregation innerhalb der bundesdeutschen Großstädte deutlich zunimmt. Auch in
dem vorliegenden Wohnungsmarktbericht wird für Frankfurt erstmals ein
deutliches Ansteigen der sozialen Segregation festgestellt. Um dem in den
wohnungspolitischen Leitlinien formulierten Ziel einer ausgewogenen
BewohnerInnenstruktur gerecht werden zu können, ist es notwendig, frühzeitig
von gegenläufigen Tendenzen - in allen Stadtbezirken und quer durch alle
Einkommensschichten - Kenntnis zu erhalten und darauf zu reagieren. Antragsteller:
GRÜNE
Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Bericht des
Magistrats vom 05.03.2010, B 167
Zuständige Ausschüsse:
Ausschuss für
Planung, Bau und Wohnungsbau
Ausschuss für
Soziales und Gesundheit Zuständige sonstige Gremien:
KAV
Versandpaket: 04.08.2010 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung
der KAV am 16.08.2010, TO II, TOP 53 Beschluss: Der Vorlage NR
1931 wird zugestimmt. 43. Sitzung des
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 23.08.2010, TO I, TOP
27 Bericht: TO II Die
Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
Die
Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. 2.
Der
Vorlage NR 1931 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD, GRÜNE,
LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2.
CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (=
Prüfung und Berichterstattung)
Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (B 167 =
Zurückweisung, NR 1931 = Satz 1 Ablehnung, Rest der Vorlage = Annahme)
Stv. Holtz (B 167 = Kenntnis) 43. Sitzung des
Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 26.08.2010, TO I, TOP 14
Bericht: TO II Die
Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
Die
Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. 2.
Der
Vorlage NR 1931 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD, GRÜNE,
LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2.
CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Prüfung
und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu
1: FAG (B 167 = Kenntnis, NR 1931 = Annahme)
46. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 02.09.2010, TO I, TOP 6 Beschluss: 1.
Die
Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. 2.
a)
Der Vorlage NR 1931 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die
Wortmeldungen der Stadtverordneten Heuser, Tafel-Stein, Sautner, Dr. Lehr,
Reininger, Dr. von Beckh, Feldmann und Stapf sowie von Stadtrat Schwarz
dienen zur Kenntnis. c) Die Wortmeldung des Stadtverordneten Müller zur
Geschäftsordnung dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD, GRÜNE,
LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER und REP zu 2.
zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und REP gegen FREIE
WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en):
§ 8582, 46. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung vom 02.09.2010 Aktenzeichen: 64 0