Innovationsquartier - wirklich echte Innovationen realisieren

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 19.05.2017, B 165 Betreff: Innovationsquartier - wirklich echte Innovationen realisieren Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2017, § 1053, Ziff. III - NR 141/16 FDP - Durch den Beschluss § 1053 vom 23.02.2017 ist dem Magistrat durch die Stadtverordneten ein umfassender Katalog an diesbezüglichen Maßgaben vorgegeben worden. Der Magistrat hat schon im Zuge der Vorkonzepte zu den in Rede stehenden Flächen die im Rahmen des Antrages NR 141 vorgebrachten planerischen Aspekte berücksichtigt. Sie werden im Rahmen der Auslobung zum städtebaulich-landschaftsplanerischen Wettbewerb, der in diesem Jahr durchgeführt wird, erneut einbezogen werden. Ziel des Wettbewerbs ist es, die planerischen Grundlagen für die Realisierung eines innovativen urbanen Quartiers zu schaffen. Es ist vorgesehen, die Wettbewerbsbeiträge unter Beteiligung der Öffentlichkeit zu diskutieren und weiterzuentwickeln. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 31.10.2016, NR 141 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 3 Versandpaket: 24.05.2017 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 3 am 22.06.2017, TO I, TOP 27 Beschluss: a) Die Vorlage B 165 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL 13. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.08.2017, TO I, TOP 32 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRAKTION gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) und FDP (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 1596, 13. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 21.08.2017 Aktenzeichen: 61 0