Erbbauzinsen flexibler gestalten und als Steuerungselement nutzen
Vorlagentyp: B
Bericht
Der Magistrat befindet sich hierzu noch in Abstimmung und wird einen entsprechenden M-Vortrag vorlegen, sobald die Beratungen abgeschlossen sind.
Beratungsverlauf 7 Sitzungen
Sitzung
27
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 36
nicht auf TO Die Vorlage B 158 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF AFD FRAKTION BFF-BIG Gartenpartei
Sitzung
30
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 23
nicht auf TO Die Vorlage B 158 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke AFD BFF-BIG
Sitzung
30
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 158 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
AFD
Sitzung
34
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 158 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
36
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 158 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDU AFD
Sitzung
38
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 158 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AFD VOLT FRAKTION
Sitzung
40
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 158 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AFD ÖkoLinX-ELF FRAKTION