Verlegung der Bushaltestelle „Rathaus Kalbach“

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 12.05.2017, B 146 Betreff: Verlegung der Bushaltestelle "Rathaus Kalbach" Vorgang: OI 5/16 OBR 12 Zunächst wird festgestellt, dass die Initiative nicht dem Entscheidungsrecht des Ortsbeirates gem. § 3 (3) GO OBR entspricht. Der Magistrat hat die Angelegenheit jedoch als Anregung behandelt und berichtet zum Ergebnis der Prüfung wie folgt: Die konkreten Planungen zum barrierefreien Umbau der Bushaltestelle "Rathaus Kalbach" sollen - so der aktuelle Stand - im Jahr 2018 erfolgen. Der Umbau soll voraussichtlich im Jahr 2020 stattfinden. Aufgrund der komplexen Rahmenbedingungen an der Haltestelle "Rathaus Kalbach" werden die Planungen zum barrierefreien Umbau frühzeitig mit dem Ortsbeirat abgestimmt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Initiative vom 04.11.2016, OI 5 Beratung im Ortsbeirat: 12 Versandpaket: 17.05.2017 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 12 am 23.06.2017, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage B 146 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. § 3 Absatz 3 GOOBR) Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 1499, 13. Sitzung des OBR 12 vom 23.06.2017 Aktenzeichen: 92 13