Stabilisierung der Friedhofsgebühren

Bericht des Magistrats vom 10.03.2023, B 129

Betreff: Stabilisierung der Friedhofsgebühren Vorgang: A 179/22 CDU Das Projekt "Friedhof 2020" wurde zur Weiterentwicklung über 2020 hinaus in "Friedhofskonzept 2030" umbenannt. Da es sich um eine Fortführung des Prozesses handelt, wurden zur besseren Erläuterung die beiden Fragen a) und b) zusammengefasst. Mit Hilfe der durchgeführten Organisationsuntersuchung und des von Seiten des Grünflächenamtes angestoßenen Prozesses zur Weiterentwicklung des Friedhofskonzeptes 2030 sollen aktiv die Friedhofsflächen, die Abläufe sowie Strukturen gestaltet und auf Entwicklungen im Friedhofswesen frühzeitig eingegangen und rechtzeitig für Frankfurt abgebildet werden. Dies umfasst nicht nur betriebswirtschaftliche, gestalterische und planerische Aspekte, sondern betrifft auch Bereiche der Denkmalpflege, des Natur- und Artenschutzes, der Stadtklimatologie, des Grünflächenunterhalts, der Bestattungskultur, der Baukultur und auch zahlreiche friedhofsinterne Belange. Das Ziel bleibt der Erhalt einer bedarfsorientierten aber "lebendigen" Friedhofskultur unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Zum Umsetzungsstand der einzelnen Handlungsfelder im Einzelnen: Nachfrageorientiertes Leistungsangebot; Grabarten In der Vergangenheit wurden verschiedene Grabarten angeboten, die nur in sehr geringer Anzahl nachgefragt wurden oder deren Bewirtschaftung zu betrieblichen Problemen führten. Daher entwickelte die Fachabteilung einen kundenorientierten Grabartenkatalog, welcher auch betriebliche Belange berücksichtigt. Maßnahmen: - Erste Maßnahmen aus den Untersuchungsergebnissen spiegelten sich schon in der zum 01.07.2018 in Kraft getretenen Friedhofssatzung und Gebührenordnung wider. Es war das Anliegen, die Notwendigkeit von einzelnen Grabarten zu überdenken und konsequenterweise nicht mehr anzubieten sowie neue Bestattungsformen einzuführen. Vor allem kostenintensive und wenig nachgefragte Grabarten wie Tiefgräber und Urnenkompaktanlagen werden daher nicht mehr angeboten. Rasenerdwahlgräber werden nur noch auf wenigen Friedhöfen bereitgestellt. - Die neue Bestattungsform des Trauerwaldes auf dem Waldfriedhof Oberrad wird so stark nachgefragt, dass inzwischen schon mehrere Erweiterungen erfolgten. Da die Flächen in Oberrad bald belegt sein werden, ist für 2023 auf dem Friedhof in Goldstein die Einweihung eines neuen Trauerwaldareals geplant. Der Trauerwald stellt ein Alternativprodukt zu den Friedwäldern und Ruheforsten dar und bietet die Möglichkeit einer naturnahen Beisetzung in einer waldartigen Umgebung im Stadtgebiet. - Weiterhin gibt es bei den Rasenurnenwahlgräbern nun die Möglichkeit, zwischen einem Grab mit einer zentralen Ablagemöglichkeit (der Grabschmuck für alle Gräber wird an einer gemeinsamen Stelle abgelegt) oder einer individuellen Ablage direkt am jeweiligen Grab zu wählen. Das Pilotfeld zu dem letztgenannten Neukonzept wurde in Harheim angelegt. 2020 erfolgte der erste Bauabschnitt einer analogen Anlage auf dem Hauptfriedhof, welche in 2021 und 2022 erweitert wurde. In 2023 wird es dazu auch neue Felder auf den Friedhöfen Westhausen und Goldstein geben.

- Auf dem Friedhof Nieder-Erlenbach (neu) wurde in Form eines Streuobsthains eine besondere Variante des Trauerhains angelegt. - Die Nachfrage zu muslimischen Bestattungen hat stetig zugenommen, so dass die Fläche auf dem Friedhof Heiligstock bald an ihre Belegungsgrenzen stoßen wird. Daher entstand 2022 ein neues Grabfeld auf dem Friedhof in Höchst und für 2023 ist eine weitere Fläche auf dem Hauptfriedhof geplant. Vorhandene Bestattungsangebote, wie der Trauerhain auf dem Friedhof in Westhausen, wurden erweitert sowie auf den beiden kleineren und stark belegten Friedhöfen in Heddernheim und Nied neue Urnenwände erstellt. In Nied ist eine Erweiterung der Urnenwand bereits beauftragt. Die Genossenschaft der Friedhofsgärtner hat in Abstimmung mit dem Grünflächenamt auf mehreren Friedhöfen sogenannte gärtnerbetreute Grabfelder errichtet. Auch dies dient der nachfrageorientierten Grabarten- und Flächenplanung. Daneben wurden für verschiedene weltanschauliche und religiöse Gemeinschaften, neben den muslimischen, weiteren Flächen zur Verfügung gestellt. Beispielhaft seien genannt: - Hauptfriedhof: Grabfeld der Bahá'í-Gemeinde; Grabfeld der Koreanisch-Katholischen Gemeinde - Friedhof Westhausen: Grabfeld der Alevitischen Gemeinde - Waldfriedhof Oberrad: Grabfeld der Rumänisch-Orthodoxen Gemeinde - Friedhof Griesheim: Grabfeld der evangelischen Kirchengemeinde - Friedhof Bockenheim: Grabfeld der evangelischen Kirchengemeinde (Neuanlage in Planung). Flächenmanagement Der Bruttograbflächenbedarf in Frankfurt wird aufgrund der Zunahme an Urnenbeisetzungen und pflegefreien Grabstätten langfristig zurückgehen und es wird sich daraus eine Zunahme der Überhangflächen ergeben. Es ist daher das Ziel, für alle Friedhöfe eine Flächenbedarfsanalyse zu erstellen, mit der die zukünftige Belegung ausgewiesen wird und Aussagen zu den Überhangflächen getroffen werden können. Maßnahmen: - Das Projekt der digitalen Erfassung der 36 Friedhöfe mit rund 250 ha Fläche wurde abgeschlossen. Dies ermöglicht dem Friedhofsbetrieb konkrete Flächen- und Bedarfsanalysen. Mit dem geografischen Informations-System und der Friedhofsdatenbank lassen sich anschließend aussagekräftige Flächenauswertungen und Friedhofsentwicklungsplanungen generieren. Ebenso kann zukünftig damit eine digitale Bürgerauskunft angeboten werden. - Überhangflächen werden rückentwickelt und Bestattungsflächen in einem Kernbereich zentriert. - Es besteht die Intention, die Eingangsbereiche aller Friedhöfe nach einer Grundkonzeption zu gestalten, die sich an der Gestaltung des Hauptfriedhofs orientiert. An folgenden Friedhöfen wurden die Eingangsbereiche neu angelegt und Kommunikationszonen geschaffen: -- Friedhof Bockenheim -- Waldfriedhof Oberrad -- Waldriedhof Goldstein -- Friedhof Fechenheim -- Friedhof Enkheim -- Friedhof Heiligenstock -- Friedhof Schwanheim -- Hauptfriedhof - Eingang Friedberger Landstraße -- Friedhof Westhausen - Auf dem Friedhof Enkheim wurden Teilbereiche (Treppe, Wege) im direkten Bereich der Trauerhalle neugestaltet. - Auf den Friedhöfen Zeilsheim und Fechenheim wurden veraltete/defekte Zäune erneuert. - Für die Neu- und Nachpflanzungen von Bäumen wurde in Zusammenarbeit mit der Fachabteilung eine Liste von klimaresistenten Bäumen erarbeitet. - Auf dem Hauptfriedhof wurde der "Lesepark" in 2020 mit der Unterstützung des Ortsbeirats durch einen Bücherschrank weiter aufgewertet. - Der erste Bauabschnitt der Asphaltsanierungsarbeiten auf dem Hauptfriedhof erfolgte 2020. Hier wurden inzwischen weitere wichtige Wege saniert und das Projekt dort stetig weitergeführt. - Der Hof im Funktionsbereich des Friedhofes Bonames wurde 2020 durch Auszubildende neugestaltet. - Es werden vermehrt Wildblumenwiesen auf den Friedhöfen angelegt, um den ökologischen Aspekt der Friedhöfe zu erhöhen. - Insektenhotels wurden auf verschiedenen Friedhöfen aufgestellt. - Für den Friedhof Goldstein wurde ein Entwicklungskonzept erstellt und umgesetzt: Nachpflanzung von standortgerechten Gehölzen auf potentiellen Überhangflächen, um gerade in dem dortigen Biotopverbund zum Stadtwald eine zusätzliche positive Auswirkung auf das Stadtklima zu schaffen und gleichzeitig einen neuen "Trauerwald" zu entwickeln. - Des Weiteren wurde für den Friedhof Praunheim ein Entwicklungskonzept erstellt und umgesetzt. Dazu gehört die Umwandlung von stark beschädigten Asphaltwegen in wassergebundene Wegeflächen sowie die Sanierung von Hauptwegen mit einer neuen Deckschicht. Ausstattungsgegenstände wurden neu angeordnet. Nicht mehr attraktive und pflegeintensive Pflanzflächen wurden gerodet bzw. stark zurückgenommen. Weiterhin wurden bestimmte Bereiche des Friedhofes aus der Neubelegung genommen und extensiviert. - Auf dem Hauptfriedhof wurde ein neues Grabfeld für Sternenkinder, also nichtbestattungspflichtige Kinder, angelegt: "Ein Hauch von Leben II". Die Infrastruktur aller Friedhöfe wurde erfasst und bewertet. Das führte zu Änderungen im Bereich der Wasser- und der Abfallsammelstellen aller Friedhöfe. Bezüglich der Abfallentsorgung auf den Friedhöfen wurde eine einheitliche Gestaltung der Sammelbehälter vorgenommen, die Anzahl und die Standorte der Sammelstellen pro Friedhof optimiert und definiert. Ein analoger Prozess erfolgte auch bei den Wasserstellen. Weitere Punkte sind die Ruhebänke und die Fahrradstellplätze. Deren Standorte wurden überprüft und die Ausstattung/Ausgestaltung vereinheitlicht. Die Überarbeitung von Brauchwassernetzen und die Planung von Wasserzisternen (Friedhöfe Sindlingen und Goldstein) sind zusätzliche wichtige Maßnahmen. Gebäudemanagement Der Zustand einer großen Anzahl an Gebäuden (Trauerhallen, Betriebsgebäude, Toiletten, Kühlzellen usw.) war in vielen Bereichen unbefriedigend. Teilweise bestand erheblicher Sanierungsbedarf. Im Rahmen der Analyse wurde geprüft, wie der Bedarf ist und welche Gebäude(teile) abschnittsweise oder auch gänzlich ggf. zukünftig nicht weiter genutzt werden sollen. Daraus wurde das Ziel definiert, noch zu nutzenden Gebäude in einen guten Zustand (Optik, Zweckmäßigkeit, Energieeffizienz) herzurichten und entsprechend dann auch der Abriss/Rückbau nicht mehr benötigter Gebäude (-teile) anzugehen. Laufende und abgeschlossene Maßnahmen: - Da die Nachfrage nach Kühlzellen stark rückläufig ist, wurde ein Konzept erstellt, an welchen Standorten zukünftig noch Kühlzellen vorgehalten werden mit der Intention, Wartungs- und Energiekosten zu reduzieren. Auf dem Friedhof Sindlingen wurden die Kühlzellen bereits zurückgebaut. - Der Umbau der Trauerhalle Zeilsheim und der Neubau der dortigen Funktionsgebäude ist abgeschlossen. - Die Toilette auf dem Waldfriedhof Oberrad wurde saniert und behindertengerecht umgebaut. - Der Neubau der Personalunterkunft auf dem Hauptfriedhof wurde 2020 begonnen und ist nun abgeschlossen. - Die Sanierung des Daches der Funktionsgebäude in Griesheim wurde in 2020 abgeschlossen. - An der Trauerhalle Goldstein wurden umfangreiche Maurer- und Malerarbeiten durchgeführt. - Die Mitarbeitendenunterkunft auf dem Friedhof Westhausen wurde saniert bzw. umgebaut. - Die Leichtflüssigkeitsabscheide-Anlagen können in manchen Bereichen nicht weiterbetrieben werden. Daher sind in 2022 neue Anlagen auf den Friedhöfen Westhausen und Heiligenstock errichtet worden. - Es erfolgt eine konsequente Weiterverfolgung von AbrisseRückbau/Neu-Nutzung nicht mehr benötigter Gebäude oder Gebäudeteile: z. B. Fechenheim, Umnutzung des alten Friedhofsgebäudes als Kulturtreff; Abriss Pförtnerhäuschen, Hauptfriedhof; geplanter Abriss der alten sanierungsbedürftige Trauerhalle Nieder-Erlenbach (alt); Abriss "Sommertoilette" Waldfriedhof Oberrad, Abriss von stark defekten Unterständen auf verschiedenen Friedhöfen. Terminierte Maßnahmen: - Hauptfriedhof: Sanierungsmaßnahmen an der denkmalgeschützten Trauerhalle. - Friedhof Fechenheim: Erneuerung der Heizungsanlage. Im Rahmen dieser Baumaßnahme soll ein neuer Aufenthaltsraum für die Mitarbeitenden entstehen und der alte Personalcontainer entfernt werden. - Friedhof Enkheim: Sanierungsmaßnahmen im Betriebs-/Funktionsgebäude. - Friedhof Westhausen: Sanierung der "Trauerwand" am Verwaltungs- und Trauerhallen-komplex - Südfriedhof: Umbau der Trauerhalle/Funktionsräume plus der dazu angeschlossenen Außenanlagen. - Friedhof Höchst: Umbau der Trauerhalle/Funktionsräume plus der dazu angeschlossenen Außenanlagen. - Im Rahmen des Projektes "ÖKOPROFIT(r) - Frankfurt RheinMainUmweltmanagement für nachhaltiges Wirtschaften" sind drei Friedhöfe involviert. Hierbei wurden folgende Ziele definiert, welche im Anschluss auf alle 36 Friedhöfe abgeleitet werden können: -- Beitrag zum betrieblichen Umweltschutz -- Energie & Ressourcen einsparen -- Erfüllung gesetzlicher Vorgaben -- Kosten reduzieren -- Verbesserungsmaßnahmen erarbeiten, festlegen & umsetzen. Arbeitsabläufe und -organisation Innerhalb der Fachabteilung gab es teilweise unterschiedliche Arbeitsabläufe und Standards. Zudem bestanden an verschiedenen Schnittstellen zu anderen Bereichen des Grünflächenamtes keine klaren Prozessdefinitionen. Ziel war es nun, Synergieeffekte zu nutzen und vorhandene Strukturen zu optimieren. Durch eine bessere Organisation führt dies zu einem geringeren Arbeitsaufwand. Maßnahmen: - Die Organisationstruktur der Abteilung 67.5 (Friedhofsangelegenheiten) des Grünflächenamtes wurde in 2016 verändert sowie Arbeitsprozesse beschrieben und neu zugeordnet: -- Reduzierung der Anzahl von 6 Friedhofsbezirken auf 5 Bezirke -- Neuorganisation der Strukturen (neues Sachgebiet) und der Prozessabläufe -- Schaffung von Stellen mit neu strukturierter Aufgabenverteilung - Ein Bestattungshandbuch zur Optimierung der Zusammenarbeit zwischen den Sachgebieten Friedhofsbetrieb und -unterhaltung sowie Gräber- und Bestattungsangelegenheiten wurde in 2015 erstellt und sukzessive weiterentwickelt. - Seit 2018 gibt es eine einheitliche Regelung der Servicezeiten für die Friedhofsverwaltungen. - Die aufwändige Erarbeitung eines Online-Bestattungskalenders für 36 Friedhöfe mit jährlich rund 5.000 Beisetzungen befindet sich aktuell in der Testphase und soll spätestens Mitte 2023 in den Echtbetreib gehen. - Abteilungsübergreifende Prozessabläufe innerhalb des Grünflächenamtes wurden optimiert. - Laptops/Handheldgeräten für die nummerische und grafische Grabstätteninformation vor Ort wurden angeschafft. - Die Dienstvereinbarung zur Arbeitszeit, die für das gesamte Grünflächenamt gilt, soll überarbeitet und dabei die serviceorientierte Ausrichtung des Friedhofsbereichs berücksichtigt werden. Ein entsprechender Vorschlag wird derzeit mit dem Personalrat abgestimmt. Öffentlichkeitsarbeit In der Vergangenheit betrieb der Friedhofsbereich eine zurückhaltende Öffentlichkeitsarbeit. Durch verschiedene Maßnahmen mit unterschiedlichen Medien sollte die Information der Bevölkerung gesteigert werden. Maßnahmen: - Überarbeitung der Friedhofs-Homepage in 2022
- Professionelle Bewerbung des Trauerwaldes Oberrad mit eigener Homepage, Logo und Schilderdesign - Konzeption und Anbringen neuer einheitlicher Friedhofshinweisschilder an den Eingängen - Neuordnung der Schaukästen auf den Friedhöfen. Überprüfung der Standorte, Erhöhung der Anzahl, einheitliches Erscheinungsbild - Mitgestaltung einer Präsentationsmappe des Grünflächenamts, die zum Beispiel beim Graberwerb verwendet wird - Gestaltung von Infoblättern zu den verschiedenen Grabarten. - Neukonzeption der Friedhofsbroschüre. Seit 2020 steht eine werbefreie Druckschrift zur Verfügung. - Bereitstellung von Anträgen im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) seit Ende 2022 - Bei dem Ideen-Wettbewerb "Biodiversität Frankfurt ́22" sind derzeit zwei Projekte im Friedhofsbereich in der Bearbeitung: -- Interaktiver Naturerlebnispfad auf dem Hauptfriedhof -- Tiny Forest auf dem Friedhof Höchst. zu c: Die Ergebnisse des Friedhofskonzeptes 2030 lassen sich durchaus in der Entwicklung der Jahresabschlüsse ablesen. Im Vortrag zur Änderung der Friedhofsordnung und der Friedhofs- und Bestattungsgebührenordnung zum 01.01.2023 werden unter Ziffer 3 die jährlichen Finanz-Ergebnisse ab 2019 aufgeführt. Hierbei wird deutlich, dass sich das Defizit stets reduziert hat und 2021 sogar erstmalig ein Überschuss generiert wurde. Im Budgetbericht für November 2022 wurde ein Defizit von 394.000 € prognostiziert. Eine stärkere Kundenorientierung sowie ein vielfältiges attraktives Bestattungsangebot stabilisieren die Fallzahlen und die Einnahmen. Maßnahmen zur konkreten Kosteneinsparung (z.B. Schließung von Kühlzellen, Abriss von sanierungsaufwändigen und wenig/nicht genutzten Objekten) haben Auswirkungen auf die Ausgaben. Andere Schritte wirken sich erst langfristig darauf aus (z.B. Rückentwicklung von Überhangflächen). Strukturelle Änderungen in Aufbau- und Ablauforganisation verbessern nicht nur den Service, sondern haben auch eine kostendämpfende Wirkung. Neben den betriebswirtschaftlichen, gestalterischen und planerischen Aspekten werden auch die Bereiche der Denkmalpflege, des Natur- und Artenschutzes, der Stadtklimatologie, des Grünflächenunterhalts, der Bestattungskultur, der Baukultur und zahlreiche friedhofsinterne Belange einbezogen. Gerade Friedhöfe größerer Kommunen verlieren vermehrt ihre Primärfunktion als Beisetzungsort. Der Wert und Nutzen städtischen Grüns, insbesondere in wachsenden Großstädten wie Frankfurt, definiert sich über ökologische, ökonomische, kulturelle und insbesondere soziale Aspekte. Dabei muss den Funktionen wie Abkühlung, Beschattung und Luftreinhaltung durch die stets stärker spürbaren Klimafolgen ein immer höherer Stellenwert beigemessen werden. Auch Friedhöfe werden vermehrt als qualifizierte Aufenthaltsräume wahrgenommen, welche durch ihre Attraktivität, aber auch durch die wachsenden Einwohnerzahlen immer höhere Besucherfrequenzen aufweisen. Sie schaffen Lebensqualität im verdichteten Stadtraum und leisten durch ihre niedrigschwelligen Begegnungsangebote und wohnungsnahen Zugang im Rahmen der Nahmobilität insbesondere auch für ältere Personen einen unverzichtbaren Beitrag als Teil der Daseinsvorsorge. Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie wurde dies noch offensichtlicher und die Nutzung dieser Freiräume hat sich intensiviert. Daher haben sich auch die Friedhöfe im Stadtgebiet in Zeiten von Corona als systemrelevant und unverzichtbar erwiesen. Anhand dieser Erläuterungen wird ersichtlich, dass die Stadt Frankfurt a.M. sich mit ihrem Friedhofsentwicklungskonzept auf dem richtigen Weg befindet, die Friedhofsgebühren im Rahmen der selbst bestimmbaren Einflussfaktoren zu stabilisieren. Das Ziel dabei bleibt der Erhalt einer bedarfsorientierten aber "lebendigen" Friedhofskultur unter Berücksichtigung der "weichen" als auch der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen.