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Kleingartenanlagen planungsrechtlich sichern

Vorlagentyp: B

Bericht

Die in Frankfurt am Main bestehenden Kleingartenanlagen sind bereits jetzt auf vielfältiger Weise geschützt. Rund zwei Drittel des Kleingartenbestandes sind durch Bebauungspläne gesichert. Darüber hinaus sind nahezu alle Anlagen durch eine Darstellung der vorbereitenden Bauleitplanung im Regionalplan Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplan 2010 als Grünflächen mit der Zweckbestimmung "wohnungsferne Gärten" stadtweit im Bestand gesichert. Zudem ist die Stadt Frankfurt am Main. Eigentümerin der meisten Kleingartenflächen. Somit genießen diese Kleingartenanlagen den vollständigen Schutz des Bundeskleingartengesetzes. Sollte im Einzelfall ein Erfordernis für eine planungsrechtliche Sicherung bestehen, wird der Magistrat insbesondere bei Maßnahmen im Umfeld entsprechend tätig werden. Des Weiteren konzentrieren sich die Aktivitäten des Magistrats auf die Ausweisung neuer Kleingartenflächen bei der Quartierentwicklung.

Beratungsverlauf 21 Sitzungen

Sitzung 40
OBR 11
TO II, TOP 8
Angenommen
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD CDU BFF FDP
Ablehnung:
Grüne Linke
Sitzung 39
OBR 7
TO I, TOP 16
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage B 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 6
TO I, TOP 30
Angenommen
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FDP Bff Und Fraktionslos
Ablehnung:
Linke
Sitzung 40
OBR 10
TO II, TOP 20
Angenommen
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 14
TO I, TOP 17
Angenommen
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 2
TO I, TOP 25
Angenommen
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 40
OBR 16
TO I, TOP 12
Angenommen
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 1
TO I, TOP 47
Angenommen
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke BFF Die Partei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 40
OBR 4
TO II, TOP 20
Angenommen
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD CDU FDP VOLT Dffm Und Fraktionslos
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL
Sitzung 40
OBR 13
TO I, TOP 7
Angenommen
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 9
TO II, TOP 7
Angenommen
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 3
TO I, TOP 37
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage B 193 wird auf Wunsch der Linken bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 39
OBR 8
TO I, TOP 37
Angenommen
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD FDP Freie Wähler
Ablehnung:
Linke
Sitzung 40
OBR 15
TO I, TOP 16
Angenommen
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 5
TO I, TOP 51
Angenommen
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 12
TO I, TOP 12
Angenommen
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Spd
Sitzung 40
OBR 7
TO I, TOP 7
Angenommen
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 38
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP 17
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD BFF-BIG AFD VOLT FRAKTION
Ablehnung:
FDP ÖkoLinX-ELF Linke
Sitzung 38
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 26
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke BFF-BIG VOLT FRAKTION
Ablehnung:
FDP ÖkoLinX-ELF AFD Gartenpartei
Sitzung 38
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 37
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke BFF-BIG AFD VOLT FRAKTION
Ablehnung:
FDP ÖkoLinX-ELF Gartenpartei Stadtv. Yilmaz
Sitzung 41
OBR 3
TO I, TOP 8
Angenommen
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU FDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
SPD Linke

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