Produktbereich: 30 Büro OB / Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing
Vorlagentyp: E GRÜNE SPD FDP Volt
Antrag
Zur Organisation eines "Tag der Trinkhallen" werden in den Haushaltsplan 2023 in das Haushaltsjahr 2023 einmalig 30.000 € eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
Sitzung
19
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP
30
Der Vorlage E 149 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU Linke AFD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG