Stand der Planung .Abfahrt BAB 5 in ein bestehendes Wohngebiet.

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 20.09.2002, B 1079 Betreff: Stand der Planung "Abfahrt BAB 5 in ein bestehendes Wohngebiet" Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 20.06.2002, § 3204 - NR 618 CDU, B 314/02 - Im Bericht B 314 vom 15.03.02 wurde bereits dargelegt, dass unter den Kriterien "Verkehrliche Auswirkungen auf das Straßennetz", "Leistungsfähigkeit" sowie "Städtebauliche Integration und Umfeldverträglichkeit" die Variante 1a links (Anschluss an die Straßburger Straße) am Besten abschneidet. Inwieweit die stadteinwärts führenden Spuren kreuzungsfrei auf die Straßburger Straße geführt werden können, wird derzeit planerisch untersucht. Es ist vorgesehen, die neue Knotenpunktsgestaltung unabhängig von dem noch ausstehenden ergänzenden Untersuchungsergebnis Lichtzeichen geregelt auszubilden. Nach Abschluss der Prüfung und der damit endgültigen Knotenpunktsgestaltung wird noch im Herbst diesen Jahres eine Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung erarbeitet, mit der der Beschluss vom 12.12.1991, § 8719 aufgehoben werden soll. Nach entsprechender Beschlussfassung kann dann für die Schaffung des erforderlichen Baurechtes ein neues Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 314 Antrag vom 08.05.2002, NR 618 Vortrag des Magistrats vom 19.08.2011, M 156 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5, 6 Versandpaket: 25.09.2002 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 6 am 22.10.2002, TO I, TOP 75 Beschluss: Die Vorlage B 1079 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 17. Sitzung des OBR 5 am 25.10.2002, TO I, TOP 46 Beschluss: Die Vorlage B 1079 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.12.2002, TO I, TOP 41 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 1079 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Beschlussausfertigung(en): § 4182, 16. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 03.12.2002 Aktenzeichen: 61 00