Eintrittspreisregelung für Museen
Vorlagentyp: B
Inhalt
Bericht des Magistrats vom 31.03.2017, B 105
Betreff: Eintrittspreisregelung für Museen Vorgang: A 141/17 AfD Der Magistrat versteht unter dem Begriff "Geflüchtete Menschen" alle Menschen, die vom Land Hessen den Städten und Gemeinden zugewiesen wurden. Diese können sich bei Museumsbesuchen durch die Meldebescheinigung als Asylsuchender, durch die Aufenthaltsgestattung und durch die Anerkennung als Asylsuchender ausweisen. Für diese Besuchergruppe gelten dieselben Anweisungen für die Bediensteten wie für die Kontrolle aller anderen Besuchergruppen, für besondere Anweisungen kann der Magistrat keinen Grund erkennen.
Beratungsverlauf 5 Sitzungen
Sitzung
11
OBR 5
TO I, TOP 56
Die Vorlage B 105 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
11
OBR 2
TO II, TOP 31
Die Vorlage B 105 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
11
OBR 1
TO I, TOP 52
Die Vorlage B 105 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
39
Jugendhilfeausschusses
TO I, TOP 10
Die Vorlage B 105 dient zur Kenntnis.
Sitzung
11
Kultur- und Freizeitausschusses
TO I, TOP 55
nicht auf TO Die Vorlage B 105 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Ablehnung:
AFD