Eintrittspreisregelung für Museen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 31.03.2017, B 105 Betreff: Eintrittspreisregelung für Museen Vorgang: A 141/17 AfD Der Magistrat versteht unter dem Begriff "Geflüchtete Menschen" alle Menschen, die vom Land Hessen den Städten und Gemeinden zugewiesen wurden. Diese können sich bei Museumsbesuchen durch die Meldebescheinigung als Asylsuchender, durch die Aufenthaltsgestattung und durch die Anerkennung als Asylsuchender ausweisen. Für diese Besuchergruppe gelten dieselben Anweisungen für die Bediensteten wie für die Kontrolle aller anderen Besuchergruppen, für besondere Anweisungen kann der Magistrat keinen Grund erkennen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anfrage vom 11.01.2017, A 141 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 5 Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 05.04.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 5 am 21.04.2017, TO I, TOP 56 Beschluss: Die Vorlage B 105 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 2 am 24.04.2017, TO II, TOP 31 Beschluss: Die Vorlage B 105 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 1 am 25.04.2017, TO I, TOP 52 Beschluss: Die Vorlage B 105 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 15.05.2017, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage B 105 dient zur Kenntnis. 11. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 18.05.2017, TO I, TOP 55 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 105 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Zurückweisung) Beschlussausfertigung(en): § 1378, 11. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses vom 18.05.2017 Aktenzeichen: 41 3