Die Initiative #cleanffm

S A C H S T A N D : Anfrage vom 11.04.2019, A 480 Betreff: Die Initiative #cleanffm In der Stadt Frankfurt gibt es schon seit längerem und vielerorts ein Problem mit zunehmender Vermüllung. In der Innenstadt, insbesondere im Bahnhofsviertel und am Mainufer, aber auch in den Stadtteilen wie in Alt-Sachsenhausen kann an vielen Tagen von Sauberkeit keine Rede mehr sein. Vergleicht man die Sauberkeit der Weltmetropole Frankfurt mit anderen Weltmetropolen wie Shanghai, so erkennt man schnell, dass hier in Frankfurt etwas schief läuft. Frankfurt reagierte auf diesen Missstand vor etwa zwei Jahren nicht etwa mit mehr Kontrollen und einer Verschärfung der Bußgelder, sondern mit der Sauberkeitskampagne #cleanffm. Hierfür wurden bis 2019 insgesamt 1,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. "Einer der wesentlichen Teile der Kampagne ist es, mehr Power auf die Straße zu bringen", erklärte der Sprecher der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) im August 2017 (FNP, 07.08.2017). Auf der Internetseite von #cleanffm heißt es: "Wir sind #cleanffm. Wir sind eine Initiative für mehr Sauberkeit. Für mehr Lebensqualität. Für mehr Frankfurt. Zusätzliche Papierkörbe, mehr Personal und häufigere Reinigungstouren, aber auch eine aktive, positiv gestimmte Community, die Frankfurt feiert und die Stadt noch attraktiver gestalten will: Alle Frankfurter, Pendler und Besucher sind herzlich willkommen, mitzumachen und unsere Gemeinschaft zu verstärken, weiterzuentwickeln und aktiv mitzugestalten. Es ist ganz einfach. Ein Facebook-Like und ein Instagram-Follow sind ein guter Start. Du willst es doch auch: #cleanffm." Oberbürgermeister Feldmann wird im Juni 2017 (FR, 14.06.2017) folgendermaßen zitiert: "Wir wollen uns des Themas mit Wucht annehmen, wir wollen Frankfurt mobilisieren, damit unsere Stadt noch sauberer wird", außerdem sei er überzeugt, dass der Druck von den Jungen ausgehen werde, und die Älteren müssten "aus der Meckerecke herauskommen." Seitdem sind öfters Sauberkeitsbotschafter unterwegs um die Bürger darauf hinzuweisen, dass man seinen Müll besser nicht einfach fallen lässt. Außerdem waren u.a. 1.000 neue Müllbehälter geplant, kürzere Leerungsintervalle und mehr Parkwächter. Am 29.11.2018 wurde von Dezernentin Heilig im Umweltausschuss eine erste Auswertung präsentiert. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat: 1. Welche konkreten Projekte mit welchem Umfang wurden durch die Initiative cleanffm# bisher gestartet? 2. Wann begannen welche Projekte und wann wurden welche Projekte ggf. wieder beendet? 3. Welche konkreten Projekte laufen aktuell? 4. Wie viel Personal wurde für welche Projekte von cleanffm# bisher generiert und für wie lange? 5. Welche Projekte haben zu welcher spürbaren Verbesserung der Sauberkeit in Frankfurt beigetragen? 6. Welche spürbaren Verbesserungen hinsichtlich mehr Sauberkeit wurden durch diese Initiative bisher im Bahnhofsviertel, in Alt-Sachsenhausen, in den Grünanlagen und am Mainufer erreicht? 7. Wie viel EUR hat die Initiative cleanffm# der Stadt Frankfurt bisher gekostet? 8. Welchen Anteil an den Gesamtkosten der Initiative machen die einzelnen Bereiche Personalkosten, Materialkosten und Kosten für Internet/Soziale Medien aus? 9. Wie lange plant der Magistrat diese Sauberkeitskampagne fortzuführen? 10. Plant der Magistrat auch mehr Kontrollen und eine verschärfte Sanktionierung von sogenannten Müllsündern um für mehr Sauberkeit zu sorgen? Wenn nein, warum nicht? Antragsteller: AfD Antragstellende Person(en): Stadtv. Dr. Helmut Alt Stadtv. Valentin Dillig Stadtv. Markus Fuchs Stadtv. Monika Krause Stadtv. Dr. Dr. Rainer Rahn Stadtv. Horst Reschke Stadtv. Reinhard Stammwitz Stadtv. Oliver Wurtz Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.07.2019, B 233 Antrag vom 21.08.2019, OF 1091/6 Auskunftsersuchen vom 10.09.2019, V 1407 Versandpaket: 24.04.2019 Aktenzeichen: 79 4