Meine Nachbarschaft: Eichwaldstraße
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Blumen-Ecke Eichwaldstraße/Berger Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.10.2011, OF 56/4 Betreff: Blumen-Ecke Eichwaldstraße/Berger Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: a) einer der beiden Blumenkübel wird durch einen Neuen ersetzt. Die Kosten belaufen sich für den Kübel auf €_630,--. Der Betrag wird aus dem Budget des Ortsbeirates bestritten. b) Ute Eckert wird mit €_200,-- p/a für die Pflege der Blumen in zwei Blumenkübeln an der Ecke Eichwaldstraße/Berger Straße aus dem Budget des Ortsbeirates unterstützt. Einer der beiden Blumenkübel wurde vor kurzem vom Grünflächenamt entfernt und Bedarf eines Ersatzes. Die Inhaberin des Blumenladen Peinelt, Frau Eckert, pflegt seit 10 Jahren die beiden Blumenkübel an der og. Straßenkreuzung. Das Engagement sollte unterstützt werden, damit die Straßenecke weiter hübsch anzusehen ist. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 4 am 01.11.2011, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage OF 56/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 6. Sitzung des OBR 4 am 29.11.2011, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 56/4 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 4 am 10.03.2015, TO II, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 56/4 wurde zurückgezogen.
Partei: LINKE.
Weiter lesenZwei neue Gehwegnasen an der Comeniusschule
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.12.2010, OM 4831 entstanden aus Vorlage: OF 1061/3 vom 19.11.2010 Betreff: Zwei neue Gehwegnasen an der Comeniusschule Der Magistrat wird gebeten, an den beiden Kreuzungen der Burgstraße mit der Germaniastraße und der Eichwaldstraße auf der Seite der Comeniusschule (Nordwestseite der Burgstraße) jeweils zwei neue Gehwegnasen einzurichten. Dies sollte unter Integration des Zebrastreifens geschehen. Begründung: Beide Kreuzungen sind auf der Seite der Comeniusschule in einem baulich sehr ungünstigen bzw. ungeordneten Zustand, was auch zu häufigen Gefährdungen von Schülern, insbesondere durch Falschparker, führt. Auf einer Schulwegebegehung am 17.09.2010 wurde die Einrichtung von jeweils zwei Gehwegnasen als Lösung dieses Problems herausgearbeitet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.04.2011, ST 548 Beratung im Ortsbeirat: 3 Aktenzeichen: 66 2
Vereinsheim sichern . Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufen
S A C H S T A N D : Anregung vom 04.05.2010, OA 1112 entstanden aus Vorlage: OF 666/4 vom 25.04.2010 Betreff: Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufen Vorgang: Frage vom 23.02.2010, F 1398 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, bei der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) ein Kaufgebot für den oben genannten Bunker zeitnah abzugeben und den Bunker käuflich zu erwerben, damit die Vereine und Gruppen, die in diesem Bunker ihr Vereinsheim und ihre Spielst ä tte haben, dort auch weiterhin ihren Aufgaben nachkommen k ö nnen. Begründung: Der Magistrat hat in seiner Antwort auf die oben genannte Frage bereits angekündigt "Die Stadt Frankfurt hat für die Bunker Friedberger Anlage, Mörfelder Landstraße und Petterweilstraße gegenüber der BImA ein informelles Erwerbsinteresse bekundet. Sobald die Ausschreibung veröffentlicht ist, werden entsprechende Preisangebote abgegeben." Diese schriftliche Äußerung ist vom 25. Februar 2010. Der Magistrat wird gebeten, diesen Worten schnelle Taten folgen zu lassen. Die in diesem Bunker ansässigen Vereine - Frankfurter Karneval-Verein 1911 und seine Maa-Gard, Karnevalgesellschaft Bernemer Käwwern e.V. 1935, das Rockmobil des Caritasverbands und ein Fahrradclub - haben seit Jahren in diesen Bunker viel investiert und sich darin häuslich eingerichtet. Gegenüber einem üblichen Vereinsheim hat der Bunker die Vorteile, viel Übungsraum, viel Stauraum für Vereinsutensilien sowie Lärmschutz nach außen zu bieten. Trotzdem und darüber hinaus ist der Bunker zentral gelegen und verkehrsgünstig angebunden. Die beiden Karnevalsvereine leisten nicht nur zur fünften Jahreszeit, sondern das ganze Jahr über hervorragende Kinder- und Jugendarbeit. Insofern erfüllen sie Aufgaben des Gemeinbedarfs. Die Vereine bilden den sozialen Kitt eines Stadtteils und haben insofern eine wichtige Funktion für die Allgemeinheit. Eine Stadt, die Vereine heimatlos macht, schadet sich selbst und frustriert die von ihr doch gewollten und gelobten ehrenamtlich Tätigen. Ein Umzug der Vereine wäre mit unverhältnismäßig hohen Folgekosten und vermutlich einem Wegzug aus Bornheim, ihrem Heimatstadtteil, verbunden. Auch wenn der Magistrat bei der Suche von Räumlichkeiten behilflich wäre, bestehen Zweifel, dass diese den Anforderungen der Vereine und Spielgruppen im selben Maße wie der Bunker genügen würden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 10.09.2010, B 596 Bericht des Magistrats vom 25.07.2011, B 309 Bericht des Magistrats vom 28.10.2011, B 440 Bericht des Magistrats vom 27.04.2012, B 189 Bericht des Magistrats vom 19.11.2012, B 490 Bericht des Magistrats vom 13.05.2013, B 242 Bericht des Magistrats vom 02.12.2013, B 549 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Versandpaket: 12.05.2010 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 28.06.2010, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1112 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und Stv. Holtz (= Annahme) 45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.07.2010, TO II, TOP 72 Beschluss: Die Vorlage OA 1112 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8405, 45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.07.2010 Aktenzeichen: 23 20
Rissbildung an Gebäuden im Bereich Germaniastraße - unbefriedigende Unterstützung der Hauseigentümer durch den Magistrat
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.01.2010, OM 3882 entstanden aus Vorlage: OF 819/3 vom 15.10.2009 Betreff: Rissbildung an Gebäuden im Bereich Germaniastraße - unbefriedigende Unterstützung der Hauseigentümer durch den Magistrat Der Magistrat möge bitte nochmals prüfen und berichten, welches die Ursachen für die Rissbildung an Gebäuden im Bereich Germaniastraße und darüber hinaus sind. Betroffen sind neben der Germaniastraße auch die Eichwaldstraße, die Gabelsbergerstraße, die Günthersburgallee und östlich des Günthersburgparks die Dortelweiler Straße. Begründung: Seit einigen Jahren ist das vermehrte Auftreten von starken Gebäuderissen und Bodenabsenkungen im obigen Bereich des östlichen Nordends festzustellen. Die Ursachen sind unklar und bedürfen der eindeutigen Bestimmung, zumal auch öffentliche Gebäude wie die IGS-Nordend betroffen sind. Die bisherigen Maßnahmen des Magistrats waren leider unzureichend. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.03.2010, ST 452 Aktenzeichen: 63 0
Geschwindigkeiten in der Heidestraße, von der Eichwaldstraße Richtung Höhenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.01.2010, OM 3852 entstanden aus Vorlage: OF 599/4 vom 22.12.2009 Betreff: Geschwindigkeiten in der Heidestraße, von der Eichwaldstraße Richtung Höhenstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten: - Liegen Erfahrungen hinsichtlich der Reaktionen der Autofahrer auf die dort installierte Anzeigeeinrichtung "Sie fahren ... km/h" vor? - Teilt der Magistrat die Beobachtung, dass seit Errichtung der Lichtzeichenanlage an der Einmündung Heidestraße/Höhenstraße eine Reihe von Autofahrern das "Grün" als Aufforderung versteht, unter Missachtung der vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeit und der zweimaligen Rechts-vor-Links-Regelung am Germaniaplatz möglichst schnell den Abschnitt zwischen Eichwaldstraße und Höhenstraße zu durchfahren? - Sieht der Magistrat weitere Möglichkeiten, auf die gefahrenen Geschwindigkeiten einzuwirken, z.B. durch Schwellen? Begründung: Anwohner beklagen - neben der schieren Menge des Verkehrs - die Geschwindigkeit einiger Spezialisten, die sich hier in einer "Grünen Welle" wähnen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.03.2010, ST 407 Aktenzeichen: 32 1
Bäume in der Burgstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.04.2009, OM 3133 entstanden aus Vorlage: OF 488/4 vom 28.03.2009 Betreff: Bäume in der Burgstraße Vorgang: ST 1255/08 In seiner Stellungnahme ST 1255/08 stellt der Magistrat fest, dass es möglich sei, entlang der Burgstraße, zwischen Wiesen- und Eichwaldstraße, auf der Seite der geraden Hausnummern Bäume zu pflanzen. Der Magistrat wird daher gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass dies baldmöglichst und in angemessener Anzahl geschieht. Begründung: Auch eine Baumreihe auf nur einer Seite der Burgstraße stellt eine Beziehung zwischen dem Günthersburgpark und dem schönen Baumbestand im Hof der jetzigen Comeniusschule her und verbessert die Aufenthaltsqualität. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2009, ST 1101 Beratung im Ortsbeirat: 4 Aktenzeichen: 66 0
Kauf des Bunkers in der Petterweilstraße
S A C H S T A N D : Anregung vom 21.04.2009, OA 864 entstanden aus Vorlage: OF 484/4 vom 30.03.2009 Betreff: Kauf des Bunkers in der Petterweilstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Bunker in der Petterweilstraße zu kaufen und an die darin zurzeit befindlichen Vereine zu vermieten. Begründung: In dem Bunker sind die Karnevalsvereine Bernemer Käwwern und der FKV 1911 und seine Maagard, sowie eine Trommelgruppe, eine Radsportgruppe und die Bernemer Kerwegesellschaft untergebracht, die ihrer Existenz beraubt werden, wenn sie nicht weiterhin dort ihre ehrenamtliche Arbeit durchführen können. Für den Stadtteil ist das Engagement der Vereine sehr wichtig. Von daher gesehen ist es auch die Aufgabe der Politik, für Räume mit erschwinglichen Mieten zu sorgen. Sonst bricht ein großer Teil von Stadtteilkultur weg. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.07.2009, ST 969 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 29.04.2009 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.05.2009, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 864 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler und NPD (= Annahme) REP und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.06.2009, TO II, TOP 55 Beschluss: Die Vorlage OA 864 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., Freie Wähler und NPD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6119, 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 04.06.2009 Aktenzeichen: 23 10
Straßenbeleuchtung in der Eichwaldstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.09.2008, OM 2558 entstanden aus Vorlage: OF 390/4 vom 07.08.2008 Betreff: Straßenbeleuchtung in der Eichwaldstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Straßenbeleuchtung in der Eichwaldstraße in ihrer Beleuchtungsstärke erhöht beziehungsweise die alte Straßenbeleuchtung durch eine modernere ersetzt werden kann. Begründung: Gerade in der dunklen Jahreszeit fürchten sich Kinder und ältere Bürger, diesen Weg in der Dunkelheit zu benutzen. Auch für ältere Besucher mit Sehbehinderungen, welche die Kirche Sankt Josefs durch den Seiteneingang betreten, besteht eine Gefahr durch das Übersehen von Hindernissen in der Dunkelheit. Außerdem wird die nähere Umgebung zurzeit durch erhebliches Investieren in Immobilien aufgewertet. Dazu könnte auch eine angemessene Straßenbeleuchtung ihren Beitrag leisten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.12.2008, ST 1718 Beratung im Ortsbeirat: 4 Aktenzeichen: 91 52
Grün in die Wiesenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.09.2008, OM 2562 entstanden aus Vorlage: OF 398/4 vom 09.09.2008 Betreff: Grün in die Wiesenstraße Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob und wie die Wiesenstraße einschließlich der Kreuzungsbereiche Petterweilstraße und Heidestraße durch gestalterische Maßnahmen, wie zum Beispiel Begrünung, Beleuchtung, Veränderung des Straßenbelags oder Kunst, aufgewertet und der Verkehr entschleunigt werden kann. Begründung: Entgegen ihres Namens findet sich in der Wiesenstraße kein Grün. Engagierte Anwohner und Gewerbetreibende haben sich zu einer Initiative unter der Bezeichnung "Lebenswerte Stadtteile, liebenswerte Wiesenstraße" zusammengeschlossen. Sie bereiten Vorschläge vor, wie die Straße aufgewertet werden kann. Diese Initiative ist auch bereit, ihr Engagement zu verstärken, wenn geklärt wäre, welche Maßnahmen überhaupt in dieser Straße machbar sind. Der Ortsbeirat würde es begrüßen, wenn ein solches Bürgerengagement nicht verpuffen würde, er kann sich z.B. Baumpflanzungen an den Kreuzungen Petterweilstraße und Heidestraße gut vorstellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.01.2009, ST 35 Beratung im Ortsbeirat: 4 Aktenzeichen: 66 0
Drei Zebrastreifen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.08.2008, OM 2470 entstanden aus Vorlage: OF 376/4 vom 19.06.2008 Betreff: Drei Zebrastreifen Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass an den folgenden Stellen Zebrastreifen aufgebracht werden: 1. Zur Querung der Ringelstraße an der Einmündung Bornheimer Landwehr, 2. zur Querung der Ringelstraße an der Kreuzung Mainkurstraße (Südseite) und 3. zur Querung der Heidestraße an der Kreuzung Eichwaldstraße (Nordseite). Begründung: Die Querungen werden von Fußgängerinnen und Fußgängern stark genutzt, führen sie doch alle zur Berger Straße. Darüber hinaus haben Zebrastreifen den schönen Nebeneffekt, die gefahrenen Geschwindigkeiten mit einfachen Mitteln zu begrenzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.10.2008, ST 1436 Aktenzeichen: 32 1
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