Meine Nachbarschaft: Alt-Erlenbach
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Aufwerten der Straße Alt-Erlenbach durch Baumpflanzungen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.11.2019, OM 5487 entstanden aus Vorlage: OF 246/13 vom 11.11.2019 Betreff: Aufwerten der Straße Alt-Erlenbach durch Baumpflanzungen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob im Rahmen der Schwerpunkte der "Vereinbarung Klimaallianz" der Römer-Koalition die Möglichkeit von Straßenbaumpflanzungen entlang der Straße Alt-Erlenbach zwischen den Einmündungen Obere Burggasse und Zum Schäferköppel besteht. Eine Pflanzung von geeigneten Bäumen würde den Charakter der Ortsmitte erheblich aufwerten. Begründung: Der gerade Straßenverlauf in diesem Bereich und die fehlenden Vorgärten vermitteln ein eher nüchternes Bild einer versiegelten Hauptstraße durch den Ort. Durch Anpflanzung geeigneter Bäume kann die Straße nicht nur optisch aufgewertet werden, sondern auch durch die natürliche Verschattung des Gehwegs und der Gebäude einen großen Beitrag zum Mikroklima in diesem Bereich beitragen. In dem im Rahmen der Vorstellung des Doppelhaushaltes 2020/2021 durch die Römer-Koalition präsentierten Klimapaket der Stadt Frankfurt werden unter anderem Straßenbaumpflanzungen zur Klimaverbesserung hervorgehoben. Die Umsetzung hiervon muss auch in den eher ländlichen Gebieten der Stadt geprüft werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.03.2020, ST 535 Stellungnahme des Magistrats vom 12.10.2020, ST 1849 Stellungnahme des Magistrats vom 09.07.2021, ST 1330 Aktenzeichen: 66 0
Die „KiTa Mühleninsel“ und ihre Solaranlage
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2019, OF 249/13 Betreff: Die "KiTa Mühleninsel" und ihre Solaranlage Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat der Stadt Frankfurt folgende Anfrage zu stellen: 1. Warum ist auf dem Dach der Kindertagesstätte Zur Obermühle 10 "Mühleninsel" bisher keine Photovoltaikanlage errichtet worden entgegen den Absichten der Stadt? (siehe hierzu OM 4656 v. 12.01.2011) 2. Wurde diese Investition als eigenständige städtische Maßnahme im Rahmen der Energiebewirtschaftung verfolgt? 2a. Falls ja, mit welchem Ergebnis? 2b. Falls nein, wurden andere Lösungen erwogen? 3. Hat der Magistrat einen Investor gesucht, um an ihn die Dachfläche der Kita Zur Obermühle 10 zu vermieten zwecks Errichtung, Betrieb und Wartung einer Photovoltaikanlage? 3a. Falls ja, mit welchem Ergebnis? 3b. Falls nein, warum nicht? 4. Gedenkt die Stadt Frankfurt am Main ihren damaligen Plan umzusetzen entsprechend den gerade getroffenen Vereinbarungen Klimaallianz? Begründung: Die Kita Mühleninsel Zur Obermühle 10 in Nieder-Erlenbach besteht jetzt seit über acht Jahren. Am 11.10.2010 stimmte der Ortsbeirat der Vorlage OF 193 (Antrag der SPD) zu, in welcher der Magistrat aufgefordert wurde, die Kita mit einer Solaranlage auszustatten. Aus der Vorlage wurde der Vorgang OM 4656 (2010). Der Magistrat antwortete auf OM 4656 am 12.01.2011 mit der Vorlage ST 128 und nahm folgendermaßen zum Anliegen des Ortsbeirats Stellung: Die Kita werde als Passivhaus mit begrüntem Dach gebaut und - Zitat - "statisch für den Aufbau einer Photovoltaikanlage bemessen. Alle Leerrohre zum Betrieb dieser Anlage werden montiert." Entweder werde die Stadt selbst die Anlage errichten oder die Dachfläche an einen Investor vermieten. Inzwischen haben in Nieder-Erlenbach zahlreiche private Hauseigentümer Photovoltaikanlagen bzw. Solarthermie auf ihren Dächern installiert. Das zeigt der Klimaschutzstandplan der Stadt Frankfurt am Main. Und die Stadt Frankfurt am Main hat selbst in all den Jahren in anderen Stadtteilen gute Erfahrung mit der Vermietung von Dachflächen an Investoren für Solaranlagen gemacht. So kann man sich nur wundern, dass ein damals sehr klar beschriebenes Vorhaben bisher nicht verwirklicht wurde obwohl die Herstellung von Solarstrom ein wichtiger Teil zur Energiewende darstellt an dem sich auch Nieder-Erlenbach gerne beteiligt. Da die Vereinbarungen Klimaallianz, Frankfurter Maßnahmenpaket für Klimaschutz und Klimaanpassung, einen beschleunigter Photovoltaik-Ausbau auf geeigneten städtischen Flächen vorsehen, besteht die Chance, dass die Photovoltaikanlage auf der Kita Mühleninsel endlich errichtet wird. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 13 am 26.11.2019, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 249/13 wird bis zur Sitzung am 18.02.2020 zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 13 am 18.02.2020, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 249/13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 13 am 10.03.2020, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 249/13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 13 am 26.05.2020, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 249/13 wird durch die Annahme der Vorlage OF 266/13 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenDrängelgitter Alte Fahrt
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.10.2019, OM 5327 entstanden aus Vorlage: OF 242/13 vom 07.10.2019 Betreff: Drängelgitter Alte Fahrt Der Magistrat wird gebeten, die Installation des fehlenden Drängelgitters an der Einmündung der Gasse Zur Charlottenburg sowie der gegenüberliegenden Gasse Richtung Bornweg zu beauftragen. Begründung: Nach dem Abschluss der Bauarbeiten in der Alten Fahrt ist das Drängelgitter in der Gasse Zur Charlottenburg nicht wieder aufgestellt worden. Hierdurch sind Kinder gefährdet, die ohne abbremsen zu müssen auf die Alte Fahrt fahren können. An dieser Einmündung kann es rasch zu Unfällen kommen. Durch das Drängelgitter soll das Gefahrenpotenzial an dieser Einmündung reduziert werden. Bei der Gasse Richtung Bornweg fehlt auch noch ein halbes Drängelgitter. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2020, ST 311 Antrag vom 04.05.2020, OF 271/13 Anregung an den Magistrat vom 26.05.2020, OM 6076 Beratung im Ortsbeirat: 13 Aktenzeichen: 66 0
Ausschilderung der Straße Hinterm Hain als verkehrsberuhigten Bereich
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.10.2019, OM 5330 entstanden aus Vorlage: OF 245/13 vom 20.10.2019 Betreff: Ausschilderung der Straße Hinterm Hain als verkehrsberuhigten Bereich Der Magistrat wird gebeten, die Straße Hinterm Hain als verkehrsberuhigten Bereich auszuschildern. Beim Ortstermin erschien das allen Beteiligten die beste Maßnahme, um in der sehr schmalen Straße das Parken zu legalisieren. Begründung: Die Straße Hinterm Hain ist eine sehr schmale Straße, die in eine Sackgasse und in den Bornweg mündet. Die Parallelstraße Bornweg ist bereits verkehrsberuhigter Bereich, sodass es sich anbietet, die Straße Hinterm Hain dazuzunehmen. Durch diese Maßnahme würde das Parken in ausgewiesenen Bereichen legalisiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.03.2020, ST 536 Antrag vom 05.10.2020, OF 294/13 Anregung an den Magistrat vom 20.10.2020, OM 6810 Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 13 am 10.03.2020, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1
Verkehrskonzept für die Bebauung Westrand
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.10.2019, OM 5325 entstanden aus Vorlage: OF 236/13 vom 26.08.2019 Betreff: Verkehrskonzept für die Bebauung Westrand Der Magistrat wird gebeten, das ÖPNV-Konzept für den Bereich Nieder-Erlenbach Westrand im Ortsbeirat vorzustellen. Ebenso sollte eine Verkehrssimulation für den Zubringerverkehr für die 300 bis 400 Neubürger und den zu erwartenden Pkw-Verkehr im Hinblick auf den Verkehrsfluss an den Straßen Erlenbacher Stadtw eg und Niedereschbacher Straße durchgeführt werden. Begründung: Die Anbindung Nieder-Erlenbachs an die Linien S 6 und U 2 ist kritisch für die Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs im Stadtteil. Leider ist bereits jetzt die Linie 25 über Harheim zur S 6 in Berkersheim in Stoßzeiten überlastet. Wie bewertet der Magistrat die vorhandenen Kapazitäten im Hinblick auf die zu erwartende Zunahme der Fahrgäste? Auch sollte dringend der zu erwartende Verkehrsfluss an den Hauptzubringerstraßen untersucht werden, damit mögliche Engpässe bereits in der Bauphase noch entschärft werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2020, ST 155 Beratung im Ortsbeirat: 13 Aktenzeichen: 92 14
Einbahnstraßenregelung Bornweg/Alte Fahrt
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.10.2019, OF 241/13 Betreff: Einbahnstraßenregelung Bornweg/Alte Fahrt Der Magistrat wird aufgefordert vom Amt für Straßenbau und Erschließung eine Einbahnstraßenregelung in den Straßen Bornweg und Alte Fahrt einzurichten. Die Fahrtrichtung vom Bornweg sollte von der Einmündung Neue Fahrt Richtung Hohebrück und in der Alten Fahrt vom Bornweg Richtung Alt Erlenbach festgelegt werden. Begründung: Durch die Erneuerung der Alten Fahrt hat sich die Situation in der Straße für Begegnungsverkehr verschlechtert. Selbst normale PKW passen aufgrund der leicht verbreiterten Bordsteine kaum noch aneinander vorbei. Bei einer Befragung der Anwohner vor einigen Jahren sprach sich eine Mehrheit der Beteiligten für eine Einbahnstraßenregelung aus, da die Enge der Straßen den Begegnungsverkehr erschwert und die temporäre Einbahnstraßenregelung in Rahmen von Bauarbeiten damals positiv bewertet wurden. Durch die Verschärfung der Situation in der Alten Fahrt ist es angezeigt, diese Einbahnstraßenregelung jetzt umzusetzen, damit die Schwierigkeiten beim Begegnungsverkehr in beiden Straßen vermieden wird. Durch die vorgeschlagene Fahrtrichtung wird zudem die sehr enge Einmündung des Bornwegs in die Neue Fahrt deutlich entschärft, da dadurch keine Fahrzeuge mehr aus dem Bornweg auf die Neue Fahrt einbiegen dürfen, was angesichts der Parksituation an dieser Stelle sowieso kaum möglich ist. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 13 am 22.10.2019, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 241/13 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, BFF und FDP gegen SPD (= Annahme)
Partei: SPD
Weiter lesenParksituation an der Ecke Obere Burggasse/Alt-Erlenbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.08.2019, OM 4844 entstanden aus Vorlage: OF 228/13 vom 02.06.2019 Betreff: Parksituation an der Ecke Obere Burggasse/Alt-Erlenbach Der Magistrat wird gebeten, mit geeigneten Maßnahmen dafür Sorge zu tragen, dass zukünftig an der Einmündung der Oberen Burggasse auf die Straße Alt-Erlenbach das verkehr swidrige Parken eines Pkws verhindert wird. Da es dort mehrmals in der Woche zu gefährlichen Verkehrssituationen sowohl für Autofahrer also auch für Fußgänger kommt, müssen die gewählten Maßnahmen für alle Verkehrsteilnehmer möglichst auffällig sichtbar gemacht werden. Begründung: Die Straße Obere Burggasse ist eine relativ schmale Stichstraße, in die das FES-Auto rückwärts reinfahren muss. Im Einmündungsbereich stehen jedoch immer wieder Pkws, sodass es mit erheblichem Rangieren der großen Müllautos gerade so gelingt, ohne etwas zu beschädigen, dort hineinzufahren. In der Zeit des Rangierens kommt es zu Verkehrsbehinderungen, da währenddessen kein Bus, kein Auto und auch kein Fußgänger daran vorbeikommen. Um zu verhindern, dass es zu größeren Beschädigungen an Gebäuden kommt, sollte ein Halten und Parken in diesem Bereich verhindert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.11.2019, ST 2075 Aktenzeichen: 32 1
Kreuzungsbereiche in der Niedereschbacher Straße einfärben
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.08.2019, OM 4847 entstanden aus Vorlage: OF 232/13 vom 28.07.2019 Betreff: Kreuzungsbereiche in der Niedereschbacher Straße einfärben Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass die Kreuzungsbereiche in der Niedereschbacher Straße rot eingefärbt werden. Einige Kreuzungsbereiche in Nieder-Erlenbach sind bereits rot eingefärbt, die stark befahrende Niedereschbacher Straße fehlt hingegen noch. Begründung: Immer wieder kommt es zu brenzligen Situationen zwischen Verkehrsteilnehmern, besonders an der Kreuzung Niedereschbacher Straße/Kurmarkstraße. Um die im gesamten Ort bestehende Rechts-vor-Links-Regelung deutlicher hervorzuheben, ist die versprochene Einfärbung der Kreuzungsbereiche zeitnah umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.11.2019, ST 2164 Aktenzeichen: 66 5
Aufstellen des Verkehrsschildes Nr. 315 der StVO in der Niedereschbacher Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.06.2019, OM 4833 entstanden aus Vorlage: OF 227/13 vom 02.06.2019 Betreff: Aufstellen des Verkehrsschildes Nr. 315 der StVO in der Niedereschbacher Straße Der Magistrat wird gebeten, in der Niedereschbacher Straße - ab der Hausnummer 13 in Fahrtrichtung Alt-Erlenbach - das Verkehrszeichen Nr. 315 der StVO aufzustellen und damit das Parken auf dem Gehweg zu legalisieren. Begründung: Der Gehweg in der Niedereschbacher Straße ist breit genug und es kommt nicht zu Behinderungen von Fußgängern, wenn dort ein Pkw mit zwei Rädern auf dem Gehweg parkt. Durch die Legalisierung mit dem Verkehrszeichen Nr. 315 würde der Parkplatzdruck von den Bewohnern genommen und gleichzeitig wird der fließende Verkehr gezwungen, sich an die im Ort vorgeschriebene Tempo-30-Regelung zu halten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2019, ST 1725
Überprüfung der Kanäle in der Straße Am Steinberg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.05.2019, OM 4557 entstanden aus Vorlage: OF 221/13 vom 22.04.2019 Betreff: Überprüfung der Kanäle in der Straße Am Steinberg Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Kanäle für die Oberflächenentwässerung in der Straße Am Steinberg - besonders in Höhe des Hauses Nr. 12 - überprüft, gereinigt und in das wiederkehrende Reinigungsintervall aufgenommen werden. Begründung: Die Oberflächenentwässerungskanäle in der Straße Am Steinberg werden bei Starkregen überflutet. Das Wasser fließt dann in die Gebäude/Garagen der Anwohner. Dies ist besonders in Höhe des Gebäudes Am Steinberg 12 zu beobachten. Dies liegt vor allen Dingen daran, dass die Kanäle nicht regelmäßig gereinigt werden. Es kann jedoch nicht angehen, dass der Anwohner die Kanäle immer reinigen muss, damit seine Garage trocken bleibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2019, ST 1724 Beratung im Ortsbeirat: 13 Aktenzeichen: 66 0
Vertriebenendenkmal in der Straße Alt-Erlenbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.05.2019, OM 4556 entstanden aus Vorlage: OF 220/13 vom 22.04.2019 Betreff: Vertriebenendenkmal in der Straße Alt-Erlenbach Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, in wessen Besitz der Gedenkstein des Vertriebenendenkmals ist und das entsprechende Amt aufzufordern, den Gedenkstein auszubessern/aufzuarbeiten. Begründung: Die Inschrift im Gedenkstein des Vertriebenendenkmals ist kaum noch zu lesen. Der Stein müsste unbedingt aufgearbeitet werden, um weiterhin ansehnlich zu bleiben. Das Beet um das Denkmal wird jedes Jahr vom Grünflächenamt hübsch bepflanzt und gepflegt und auch der Stein sollte von Zeit zu Zeit bearbeitet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2019, ST 1860 Stellungnahme des Magistrats vom 21.02.2020, ST 353 Beratung im Ortsbeirat: 13 Aktenzeichen: 41
Ausbesserung des Weges von der Straße Zum Schäferköppel zu der Kleingartenanlage
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.05.2019, OM 4558 entstanden aus Vorlage: OF 222/13 vom 22.04.2019 Betreff: Ausbesserung des Weges von der Straße Zum Schäferköppel zu der Kleingartenanlage Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Weg von der Straße Zum Schäferköppel aus in Richtung der Kleingartenanlage schnellstmöglich mit einer wasserdurchlässigen Oberfläche versehen und somit ausgebessert wird. Er ist von tiefen Schlaglöchern übersät. Begründung: Der Weg, der von vielen Bürgerinnen und Bürgern in Nieder-Erlenbach genutzt wird, befindet sich in einem desolaten Zustand. Gerade jetzt im Frühjahr, wenn die Gartensaison wieder beginnt, die Schülerinnen und Schüler dort laufen, um auf den Sportplatz zu kommen, und viele Bürger sich wieder in der Natur bewegen, ist der Weg eine Zumutung. Tiefe Schlaglöcher, die nach Regenfällen tagelang mit Wasser gefüllt sind und auch sonst zum Stolpern einladen, pflastern den gesamten Weg. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2019, ST 1723 Beratung im Ortsbeirat: 13 Aktenzeichen: 66 5
Drängelgitter Zur Charlottenburg/Alte Fahrt
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.04.2019, OF 218/13 Betreff: Drängelgitter Zur Charlottenburg/Alte Fahrt Der Magistrat wird gebeten das zuständige Amt anzuweisen am des Fußgängerweges Zur Charlottenburg an der Einfahrt zu Alten Fahrt ein großzügig dimensioniertes Drängelgitter aufzustellen. Begründung: Bis zum Begin der jetzt abgeschlossenen Arbeiten in der Alten Fahrt/ Zur Charlottenburg befand sich dort ein Drängelgitter um Kinder vor einer ungebremsten Einfahrt in die Alte Fahrt zu schützen. Seit dem Ende der Instandssetzung der Gasse Zur Charlottenburg fehlt dieses Gitter und unbedachte Kinder können bei der unbedachten Einfahrt in die Alte Fahrt mit dem KFZ Verkehr dort in Konflikt geraten. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 13 am 07.05.2019, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 218/13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 13 am 18.06.2019, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 218/13 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenEinrichtung Sammelplatz für Ruftaxi/Rufbus
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.03.2019, OM 4358 entstanden aus Vorlage: OF 210/13 vom 03.03.2019 Betreff: Einrichtung Sammelplatz für Ruftaxi/Rufbus Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob eine Haltestelle für ein Anruf-Sammeltaxi (Rufbus) eingerichtet werden kann, um den dort wohnenden Mitbürgern die Nutzung des RMVs besser zu ermöglichen, zum Beispiel an der Ecke Schönblick/Am Steinberg. Begründung: Die Straßen rund um den Steinberg sind die steilsten im Stadtteil und am weitesten von den Bushaltestellen entfernt. Die zum Teil älteren Mitbürger haben somit einen sehr beschwerlichen Weg, wenn sie den öffentlichen Nahverkehr nutzen möchten. Um allen Mitbürgern die Nutzung des RMVs attraktiv zu machen, ist ein Ruftaxi/Rufbus unumgänglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2019, ST 1214 Aktenzeichen: 92 14
Sachstand Erneuerung Ecke Alt-Erlenbach/Neue Fahrt
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.02.2019, OM 4283 entstanden aus Vorlage: OF 200/13 vom 04.11.2018 Betreff: Sachstand Erneuerung Ecke Alt-Erlenbach/Neue Fahrt Vorgang: OM 3285/14 OBR 13; ST 1269/14 Der Magistrat wird gebeten, über den Sachstand zur Stellungnahme vom 19.09.2014, ST 1269, zu berichten und bekannt zu geben, wann mit der in Aussicht gestellten Umsetzung begonnen wird. Begründung: Vor vier Jahren wurde dem Ortsbeirat eine Erneuerung der Fahrbahndecke an der Ecke Alt-Erlenbach/Neue Fahrt bis zur Einmündung zur Oberen Burggasse zugesagt. Passiert ist leider in dieser Zeit nichts. Der Ortsbeirat wünscht eine Konkretisierung der Umsetzungspläne für diesen Bereich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 08.07.2014, OM 3285 Stellungnahme des Magistrats vom 19.09.2014, ST 1269 Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2019, ST 908 Aktenzeichen: 66 5
Sachstand Erneuerung Ecke Alt-Erlenbach/Neue Fahrt
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.02.2019, OM 4283 entstanden aus Vorlage: OF 200/13 vom 04.11.2018 Betreff: Sachstand Erneuerung Ecke Alt-Erlenbach/Neue Fahrt Vorgang: OM 3285/14 OBR 13; ST 1269/14 Der Magistrat wird gebeten, über den Sachstand zur Stellungnahme vom 19.09.2014, ST 1269, zu berichten und bekannt zu geben, wann mit der in Aussicht gestellten Umsetzung begonnen wird. Begründung: Vor vier Jahren wurde dem Ortsbeirat eine Erneuerung der Fahrbahndecke an der Ecke Alt-Erlenbach/Neue Fahrt bis zur Einmündung zur Oberen Burggasse zugesagt. Passiert ist leider in dieser Zeit nichts. Der Ortsbeirat wünscht eine Konkretisierung der Umsetzungspläne für diesen Bereich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 08.07.2014, OM 3285 Stellungnahme des Magistrats vom 19.09.2014, ST 1269 Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2019, ST 908 Aktenzeichen: 66 5
Straße „Am Steinberg“
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.02.2019, OF 214/13 Betreff: Straße "Am Steinberg" Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten sich dafür einzusetzen, dass der obere Abschnitt der Straße ‚Am Steinberg' nach dem Abzweig der Straße ‚Zum Schönblick' ausgebaut und dort ein Bürgersteig angelegt wird. Begründung: Seit ca. 40 Jahren stehen an einer Seite der Straße ‚Am Steinberg' mehrere Wohnhäuser. Seinerzeit wurde beim Bau der Häuser kein Bürgersteig angelegt. Bedingt durch den zunehmenden Autoverkehr zum ‚Obsthof' und das Schülerauf- kommen der Europäischen Schule in BV-Dortelweil sowie der Anna-Schmidt-Schule in Nieder-Erlenbach müssen sich immer mehr Verkehrsteilnehmer diesen Straßenab- schnitt teilen. Hinzu kommen die Gefahren durch nahezu geräuschlose E-Fahrzeuge. Von daher erscheint es sinnvoll, für Fußgänger einen eigenen Bürgersteig herzu- stellen und sie vom sonstigen Verkehr zu separieren. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 13 am 19.03.2019, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 214/13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 13 am 07.05.2019, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 214/13 wurde zurückgezogen.
Partei: BFF
Weiter lesenErhalt der Scheune Alte Fahrt 24
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.02.2019, OF 209/13 Betreff: Erhalt der Scheune Alte Fahrt 24 Der Magistrat wird gebeten zu prüfen welche der städtischen Stiftungen Besitzer der Scheune Alte Fahrt 24 ist und über diese Stiftung eine rasche Reparatur des beschädigten Daches umgehend zu veranlassen. Begründung: Das Gebäude gehört nach unseren Informationen einer der städtischen Stiftungen und beherbergt eine soziale Einrichtung die durch das defekte Dach wohl beeinträchtigt sein dürfte. Die Stadt möge als indirekter Eigentümer über die zuständige Stiftung eine baldige Reparatur des Daches veranlassen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 13 am 19.02.2019, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 209/13 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenPrüfung der Eigentumsverhältnisse des Grundstückes zwischen der Liegenschaft Alt Erlenbach 15 und der Bushaltestelle Schule
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.11.2018, OM 3942 entstanden aus Vorlage: OF 196/13 vom 05.11.2018 Betreff: Prüfung der Eigentumsverhältnisse des Grundstückes zwischen der Liegenschaft Alt-Erlenbach 15 und der Bushaltestelle Schule Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob sich das Grundstück zwischen der Liegenschaft Alt-Erlenbach 15 und der Bushaltestelle im Eigentum der Stadt Frankfurt oder einer stadtnahen Stiftung befindet. Gleichzeitig sollte eine Prüfung stattfinden, ob gegebenenfalls dort Parkflächen ausgewiesen werden können, gerne mit Parkautomaten. Begründung: Der Parkdruck im alten Ortskern von Nieder-Erlenbach wird immer höher, auch durch dort ansässiges Gewerbe. Um eine Verbesserung für alle Mitbürger zu erreichen, ist die Ausweisung von Parkflächen unbedingt nötig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.02.2019, ST 363 Aktenzeichen: 23 20
Spanische Einfädelspur als Maßnahme zur Steigerung der Verkehrssicherheit
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.11.2018, OM 3940 entstanden aus Vorlage: OF 193/13 vom 05.11.2018 Betreff: Spanische Einfädelspur als Maßnahme zur Steigerung der Verkehrssicherheit Der Magistrat wird gebeten, bei Hessen Mobil darauf hinzuwirken, die Ausfahrt Nieder-Erlenbach Ost von der Straße Alt-Erlenbach kommend in Richtung Bad Vilbel auf die L 3008 umzugestalten, sodass der morgendliche und abendliche Berufsverkehr besser abfließen kann (z. B. im Sinne einer s panischen Einfädelspur). Der Ortsbeirat ist in die Planung einzubeziehen. Begründung: Im morgendlichen und abendlichen Berufsverkehr ist es sehr schwierig und unfallträchtig, sich aus Nieder-Erlenbach kommend nach links in den Verkehr Richtung Bad Vilbel einzufädeln. Das Einbiegen aus Nieder-Erlenbach in Richtung Bad Vilbel könnte durch verschiedene Maßnahmen wesentlich erleichtert werden. Hierfür würde sich beispielsweise in der Fahrbahnmitte auf der jetzigen Sperrfläche eine Einfädelspur (sogenannte spanische Einfädelspur) anbieten. Für den Verkehr aus Richtung Bad Homburg nach Nieder-Erlenbach Ost besteht bereits für Linksabbieger eine Ausfädelspur, auf der der Verkehr aus Bad Vilbel abgewartet werden kann. Beispiel der spanischen Einfädelspur als Maßnahme Quelle: Openstreetmap.org Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.02.2019, ST 380 Stellungnahme des Magistrats vom 01.07.2019, ST 1243 Aktenzeichen: 66 0
Prüfung der Eigentumsverhältnisse des Grundstückes gegenüber der Liegenschaft Alt Erlenbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.11.2018, OF 197/13 Betreff: Prüfung der Eigentumsverhältnisse des Grundstückes gegenüber der Liegenschaft Alt-Erlenbach Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, ob das Grundstück gegenüber der Liegenschaft Alt-Erlenbach im Eigentum der Stadt Frankfurt oder einer stadtnahen Stiftung ist. Gleichzeitig sollte eine Prüfung stattfinden, ob gegebenenfalls dort Parkflächen ausgewiesen werden können. Begründung: Der Parkdruck im alten Ortskern von Nieder-Erlenbach wird immer höher, auch durch dort ansässiges Gewerbe. Um eine Verbesserung für alle Mitbürger hirnzukriegen, ist die Ausweisung von Parkflächen unbedingt nötig. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 13 am 20.11.2018, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 197/13 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenPfosten für die Sicherheit von Fußgängerinnen und Fußgängern
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.11.2018, OF 194/13 Betreff: Pfosten für die Sicherheit von Fußgängerinnen und Fußgängern Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat der Stadt Frankfurt aufzufordern, zur Sicherung der Fußgänger*innen auf dem Bürgersteig, auf der Innenseite der Kurve, zwischen dem Erlenbacher Stadtweg Hausnummer 1 und der Straße Neue Fahrt Hausnummer 7 geeignete Maßnahmen zu gestalten um Füßgänger*innen vor Fahrzeugen zu schützen. (z.B. Pfosten, haptische Erhöhung bzw. Absenkung oder teilweise Zurücksetzung des Bürgersteigs). Diese Maßnahmen sind so einzuleiten, dass die Innenseite der Kurve ohne Sicherheitsrisiko von den Fußgänger*innen genutzt werden kann, die Außenseite des Bürgersteigs jedoch im Notfall, bei entgegenkommenden Verkehr, durch Fahrzeuge als Ausweichfläche genutzt werden kann. Der Ortsbeirat ist in die Planung mit einzubeziehen. Begründung: Der Bürgersteig in der Innenkurve zwischen Erlenbacher Stadtweg und Neue Fahrt liegt an einer sehr engen Stelle, die hochfrequentiert befahren wird. Insbesondere Busse und Lkws sind oftmals bei Gegenverkehr gezwungen auf den Bürgersteig auszuweichen. Dies stellt, insbesondere für Kinder und Senioren, ein ernst zu nehmendes Sicherheitsrisiko dar. Eine haptische Abtrennung eines Bereichs für Fußgänger*innen würde die Sicherheit für diese erheblich erhöhen. Dies könnte entweder durch die Setzung von Pfosten, einer Absenkung des Bürgersteigs oder einer Zurücksetzung des Gehwegs erreicht werden. Gleichzeitig sollte jedoch eine Ausweichfläche erhalten bleiben. Dies ist nötig, da die Kurve an einer sehr verengten Straße liegt. Busse und Lkws müssen des Öfteren ausweichen um keinen Verkehrsstau zu provozieren. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 19.09.2018, OF 183/13 Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 13 am 20.11.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 183/13 wird durch die Vorlage OF 194/13 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 194/13 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 3 CDU und BFF gegen GRÜNE und FDP (= Annahme) bei Enthaltung 1 CDU und SPD
Partei: GRÜNE
Weiter lesenNutzbarmachung des Weges Am Reinhardshof
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.10.2018, OM 3801 entstanden aus Vorlage: OF 184/13 vom 19.09.2018 Betreff: Nutzbarmachung des Weges Am Reinhardshof Der Magistrat wird gebeten, den Weg Am Reinhardshof für alle Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrerinnen und Radfahrer nutzbar zu machen. Hierzu ist es erforderlich, den Wildwuchs dauerhaft zu beseitigen, die Wegschäden zu beseitigen und die Wegdecke mit wasserdurchlässigem Material zu befestigen (beispielsweise Bessunger Kies). Begründung: Der Weg Am Reinhardshof wird von zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern genutzt. Leider ist die Nutzung aufgrund der Seitenbewachsung und der kaputten Fahrbahnoberfläche eingeschränkt. Insbesondere ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger, junge Mütter mit Kinderwagen sowie Radfahrerinnen und Radfahrer sind von diesen Einschränkungen betroffen. Insbesondere der untere Straßenabschnitt ist davon betroffen. Zudem dient der Weg als Schulweg. Um den Weg für die Bürgerinnen und Bürger, insbesondere aus dem Quartier "Kurmarkviertel", barrierefrei zu gestalten, sind die oben genannten Maßnahmen umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.01.2019, ST 210
Beseitigung der Absenkung des Fußweges an der Apotheke in Nieder-Erlenbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.10.2018, OM 3800 entstanden aus Vorlage: OF 182/13 vom 07.10.2018 Betreff: Beseitigung der Absenkung des Fußweges an der Apotheke in Nieder-Erlenbach Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Fußweg zwischen den Straßen Lochmühlstraße und Alt-Erlenbach auf Höhe der Apotheke instand gesetzt wird. Der Fußweg ist an dieser Stelle stark abgesackt. Begründung: Der viel benutzte Weg, der auch offizieller Schulweg ist, wird nach Regenschauern in Höhe der Apotheke durch eine große Pfütze fast unpassierbar. Hier besteht insbesondere bei Bodenfrost die Gefahr von Personenschäden. Da die Apotheke gleich daneben ist, besteht schnellstmöglicher Instandsetzungsbedarf, da besonders viele ältere Menschen die Apotheke aufsuchen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.01.2019, ST 211
Parken Zur Obermühle
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.10.2018, OM 3805 entstanden aus Vorlage: OF 187/13 vom 08.10.2018 Betreff: Parken Zur Obermühle Vorgang: Hinweis: Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage OM 3805 mangels entsprechenden Ortsbeiratsbeschlusses für gegenstandslos erklärt wird. Der Magistrat wird gebeten, das Halteverbotsschild auf Höhe des Altglascontainers in der Straße Zur Obermühle freizuschneiden und das Halteverbot am Altg lascontainer auch zu kontrollieren. Begründung: Am Altglascontainer stehen dauerhaft Autos, die auch die Entsorgung des Inhalts der dortigen Altglascontainer erschweren. Das Halteverbot muss neu kenntlich gemacht werden, damit Anwohner und Besucher nicht die Abfuhr des Altglases unnötig behindern. Da das Halteverbot oftmals nicht beachtet wurde, ist es notwendig, dieses den Menschen neu ins Gedächtnis zu rufen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein Aktenzeichen: 32 1
Parkordnung Am Steinberg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.10.2018, OM 3802 entstanden aus Vorlage: OF 186/13 vom 08.10.2018 Betreff: Parkordnung Am Steinberg Der Magistrat wird gebeten, eine neue Parkordnung für die Straße Am Steinberg zu entwickeln. Zwischen den Abzweigungen Alt-Erlenbach/An der Bleiche sollte rechts ein absolutes Halteverbot eingerichtet werden. Auf der linken Seite der Straße sollten im Gegenzug Parkflächen ausgewiesen werden. Begründung: Die oben genannte unübersichtliche Stelle ist oft ganztägig zugeparkt, wodurch die Sicht in die Straße An der Bleiche erschwert und selbst der Bürgersteig oft zugeparkt ist. Diese Situation ist so nicht mehr hinnehmbar und sollte unverzüglich beseitigt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.01.2019, ST 209
Verlegung der Pausen- und Endhaltestelle der Linie 29
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.09.2018, OF 188/13 Betreff: Verlegung der Pausen- und Endhaltestelle der Linie 29 Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat der Stadt Frankfurt aufzufordern zusammen mit dem RMV ein Konzept zu erarbeiten, die Pausen- und Endhaltestelle der Buslinie 29 von der Haltestelle "Hohe Brück" an die Haltestelle "Am Klingelborn" zu verlegen. Die Ausgestaltung sollte ähnlich der Pausenhaltestelle "Tempelhof" in Harheim durchgeführt werden. Begründung: Die Haltestelle "Hohe Brück" dient in Richtung Ortskern von Nieder-Erlenbach als End- und Pausenhaltestelle der Linie 29 vom Nordwestzentrum und zurück. Die Linie wird Montag bis Samstag von 4:00 bis 0:30 Uhr und Sonntag von 5:30 bis 0:30 bedient, so dass die Busfahrer*innen auch in den frühen Morgen- und späten Abendstunden hier eine mindestens 10-minütige Pause einlegen. Die Haltestelle liegt mitten im Wohngebiet und grenzt unmittelbar an eine Einrichtung zur Kinderbetreuung. Die Busse, die teilweise während den Pausen den Motor zur Klimatisierung der Fahrzeuge laufen lassen, setzen auch beim Startvorgang eine erhebliche Menge an Schadstoffen frei, die eine starke Belastung der direkten Anwohner*innen und betreuten Kinder darstellt. Durch die offenere Bebauung der Haltestelle am "Klingelborn" würde sich diese eher als Endhaltestelle anbieten und würde zugleich eine insgesamte Lärmminderung für die Bewohner*innen Nieder Erlenbachs darstellen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 13 am 23.10.2018, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 188/13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 13 am 20.11.2018, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 188/13 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenPfosten für die Sicherheit von Fußgängerinnen und Fußgänger
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.09.2018, OF 183/13 Betreff: Pfosten für die Sicherheit von Fußgängerinnen und Fußgänger Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat der Stadt Frankfurt aufzufordern, zur Sicherung der Fußgänger*innen auf dem Bürgersteig, auf der Innenseite der Kurve, zwischen dem Erlenbacher Stadtweg Hausnummer 1 und der Straße Neue Fahrt Hausnummer 7 Pfosten auf den Bürgersteig zu setzen. Diese sind in der Mitte des Bürgersteigs zu setzen, so dass die Innenseite der Kurve ohne Sicherheitsrisiko von den Fußgänger*innen genutzt werden kann, die Außenseite des Bürgersteigs jedoch im Notfall, bei entgegenkommenden Verkehr, durch Fahrzeuge als Ausweichfläche genutzt werden kann. Der Ortsbeirat ist in die Planung und vor der Setzung der Pfosten mit einzubeziehen. Begründung: Der Bürgersteig in der Innenkurve zwischen Erlenbacher Stadtweg und Neue Fahrt liegt an einer sehr engen Stelle, die hochfrequentiert befahren wird. Insbesondere Busse und LKWs sind oftmals bei Gegenverkehr gezwungen auf den Bürgersteig auszuweichen. Dies stellt, insbesondere für Kinder und Senioren, ein ernst zu nehmendes Sicherheitsrisiko dar. Eine Setzung von Pfosten zur Abtrennung eines Bereichs für Fußgänger*innen würde die Sicherheit für diese erheblich erhöhen. Gleichzeitig sollte jedoch eine Ausweichfläche erhalten bleiben. Dies ist nötig, da die Kurve an einer sehr verengten Straße liegt. Busse und LKWs müssen des Öfteren ausweichen um keinen Verkehrsstau zu provozieren. Quelle: Eigens erstellt Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 05.11.2018, OF 194/13 Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 13 am 23.10.2018, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 183/13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 13 am 20.11.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 183/13 wird durch die Vorlage OF 194/13 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 194/13 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 3 CDU und BFF gegen GRÜNE und FDP (= Annahme) bei Enthaltung 1 CDU und SPD
Partei: GRÜNE
Weiter lesenBewusstes Ausfahren der Kurve Erlenbacher Stadtweg/Neue Fahrt
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.09.2018, OF 181/13 Betreff: Bewusstes Ausfahren der Kurve Erlenbacher Stadtweg/Neue Fahrt Vorgang: Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der XI. Wahlperiode) Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat der Stadt Frankfurt aufzufordern, bei der traffiQ drauf hinzuwirken, dass diese ihre Busfahrer*innen anhalten die Außenkurve zwischen Erlenbacher Stadtweg und Neue Fahrt richtig auszufahren. Begründung: Die Außenkurve zwischen Erlenbacher Stadtweg und Neue Fahrt ist eine hochfrequentierte Stelle. Zudem kommt die Fahrbahn aus verengten Verhältnissen. Dies führt dazu, dass die Kurve oftmals nicht richtig ausgefahren wird und die Fahrzeuge somit im Bereich der Kurve in die Gegenspur fahren. Insbesondere Busse und LKWs stellen dabei eine große Gefahr für den entgegenkommenden Straßenverkehr dar. Eine Reduzierung dieses Risikos könnte durch ein Hinwirken zur bewussteren Ausfahrung der Kurve durch die städtischen Linienbusse erreicht werden. Quellen: Eigens erstellt Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 13 am 23.10.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: Der Ortsvorsteher wird beauftragt, im Sinne der Vorlage tätig zu werden. Die Vorlage OF 181/13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 13 am 20.11.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 181/13 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenErrichtung von Elektroladestationen auf dem Parkplatz der geplanten Sporthalle südlich Am Riedsteg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.08.2018, OM 3522 entstanden aus Vorlage: OF 171/13 vom 25.07.2018 Betreff: Errichtung von Elektroladestationen auf dem Parkplatz der geplanten Sporthalle südlich Am Riedsteg Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass im Bauplan der Sporthalle südlich Am Riedsteg, Stellplätze mit Elektroladestationen ausgewiesen werden. Begründung: Im Zuge der Elektromobilität wäre es ein Fehler, bei neu zu errichtenden öffentlichen Gebäuden auf Stellplätze mit Elektroladestationen zu verzichten. Um dies zu vermeiden, möchte der Ortsbeirat frühzeitig darauf hinweisen, die Planungen dementsprechend anzupassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.11.2018, ST 2228 Aktenzeichen: 91 50
Spielplatz Bornweg wieder herrichten
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.05.2018, OF 161/13 Betreff: Spielplatz Bornweg wieder herrichten Der Magistrat wird aufgefordert das Klettergerüst samt Rutsche sowie den Sandkasten auf dem Spielplatz am Bornweg umgehend wieder herrichten zu lassen. Begründung: Seit Monaten kann der Spielplatz am Bornweg nur noch eingeschränkt genutzt werden. Der Sandkasten und das Klettergerüst sind umfänglich eingezäunt und nicht mehr bespielbar. Nur noch ein kleiner Bolzplatz, 3 Schaukeln und eine Tischtennisplatte sind vorhanden. Der nächste Spielplatz befindet sich erst wieder an der Apotheke und ist eher für kleinere Kinder gedacht. Der Zustand ist schon seit längerem zu beobachten und nicht mehr hinnehmbar. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 13 am 12.06.2018, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 161/13 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenAsphaltierung der Fahrbahndecke Neue Fahrt
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.05.2018, OF 165/13 Betreff: Asphaltierung der Fahrbahndecke Neue Fahrt Der Ortsbeirat bittet den Magistrat Auskunft darüber zu geben, wann mit der geplanten Asphaltierung der Straße Neue Fahrt von Ecke Lochmühlstraße bis Ecke Am Ohlenstück zu rechen ist. Die Gehwege sind seit längerem neu gepflastert und auch sonst sind alle Arbeiten beendet, nur die Fahrbahndecke fehlt noch. Begründung: Um das Erscheinungsbild zu vollenden fehlt noch die Asphaltierung der Fahrbahndecke. In allen anderen Straßen, die saniert wurden, ist die Fahrbahndecke zeitnah nach Fertigstellung der Gehwege und aller anderen Arbeiten neu asphaltiert worden. Dies sollte so auch in der Straße Neue Fahrt der Fall sein. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 13 am 12.06.2018, TO I, TOP 8 Beschluss: Auskunftsersuchen V 918 2018 Die Vorlage OF 165/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenNachhaltige Befestigung des Weges unter der Brücke der L 3008
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.05.2018, OM 3135 entstanden aus Vorlage: OF 158/13 vom 22.04.2018 Betreff: Nachhaltige Befestigung des Weges unter der Brücke der L 3008 Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass die Verlängerung des Bornweges unter der Brücke der L 3008 nachhaltig befestigt und zur Vermeidung des Verschlammens nach Regengüssen erhöht wird. Begründung: Die Verlängerung des Bornweges ist ein beliebter Weg für Fußgänger und Radfahrer und außerdem Teil des Lutherweges. Leider kommt es regelmäßig nach Regenschauern zum Verschlammen des Weges unter der Brücke der L 3008. Im Kurvenbereich entsteht damit für Radfahrer ein sehr hohes Risiko zu stürzen und auch Fußgänger geraten dort ins Rutschen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2018, ST 1590 Aktenzeichen: 66 2
Leitpfosten entlang der Niedereschbacher Straße wieder aufstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.04.2018, OM 3040 entstanden aus Vorlage: OF 157/13 vom 03.04.2018 Betreff: Leitpfosten entlang der Niedereschbacher Straße wieder aufstellen Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Leitpfosten entlang der Niedereschbacher Straße wieder aufgestellt werden, um die Verkehrssicherheit wiederherzustellen. Begründung: Wie jedes Jahr nach den Wintermonaten liegen die Verkehrsleitpfosten entlang der Niedereschbacher Straße im Graben. Der Ortsbeirat bittet, dafür Sorge zu tragen, dass die Pfosten zeitnah aufgestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.07.2018, ST 1376 Aktenzeichen: 66 0
Wetterschutz für Unterkunft Mecklenburger Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.02.2018, OM 2798 entstanden aus Vorlage: OF 144/13 vom 05.02.2018 Betreff: Wetterschutz für Unterkunft Mecklenburger Straße Der Magistrat wird gebeten, an der Unterkunft für geflüchtete Menschen in der Mecklenburger Straße einen ausreichenden Wetterschutz für Kinderwagen und Fahrräder zu errichten. Begründung: Die Unterkunft für geflüchtete Menschen in der Mecklenburger Straße verfügt über keine adäquate Unterstellmöglichkeit für Kinderwagen und Fahrräder. Die nasse Witterung führt zwangsläufig zum Verschimmeln nasser Kinderwagen und zum Verrosten von Fahrrädern, wenn diese nicht vor Wind und Nässe geschützt werden können. Hier ist dringend Abhilfe zu schaffen, da sonst viele Hilfsgüter unnötig schnell unbrauchbar werden. Ein Wetterschutzdach sollte sich rasch und kostengünstig errichten lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2018, ST 809 Aktenzeichen: 51
Feldweg am Erlenbach für Pkws sperren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.02.2018, OM 2802 entstanden aus Vorlage: OF 148/13 vom 05.02.2018 Betreff: Feldweg am Erlenbach für Pkws sperren Der Magistrat wird gebeten, die Durchfahrt am Feldweg von der Straße Am Riedsteg zur Straße Zum Schäferköppel auf nördlicher Seite des Erlenbachs für den regulären Pkw-Verkehr zu sperren. Darüber hinaus sind die durch die Pkw-Nutzung entstandenen Schlaglöcher zeitnah zu reparieren. Landwirtschaftliche Nutzung des Weges sollte im Interesse der Landwirte weiterhin möglich sein. Begründung: Der Feldweg zum Geburtsbaumhain ist ein beliebter Weg für Fußgänger und Radfahrer, der zunehmend von Pkws als Abkürzung missbraucht wird. Der Weg ist inzwischen entsprechend beschädigt und muss erneuert werden. Besucher der Kleingärten nördlich des Erlenbachs können bequem die Straße Zum Schäferköppel nutzen, ohne den angesprochenen Feldweg kaputt fahren zu müssen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.05.2018, ST 981 Aktenzeichen: 32 1
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