Meine Nachbarschaft: Züricher Straße
Vorlage
Idee
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Deine Nachbarschaft
Vorlagen
Züricher Straße - Aufstellung einer Lichtzeichenanlage (gelbes Blinklicht) als Warnhinweis auf die unmittelbar hinter der Kurve befindliche Ampel von IKEA
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.08.2010, OM 4447 entstanden aus Vorlage: OF 354/15 vom 03.08.2010 Betreff: Züricher Straße - Aufstellung einer Lichtzeichenanlage (gelbes Blinklicht) als Warnhinweis auf die unmittelbar hinter der Kurve befindliche Ampel von IKEA Der Magistrat wird aufgefordert, das Amt für Straßenbau und Erschließung sowie die Straßenverkehrsbehörde zu beauftragen, in der Züricher Straße, die von der Autobahnabfahrt in das Gewerbegebiet führt, circa 50 m vor der scharfen Rechtskurve (Höhe Parkdeck IKEA) eine zusätzliche Lichtzeichenanlage mit gelben Blinkzeichen zu installieren, welche auf die hinter der Kurve befindliche Ampel der IKEA-Ausfahrt aufmerksam macht. Das gelbe Blinkzeichen vor der Kurve sollte mit der Rotphase für Fahrzeuge auf der Züricher Straße der besagten Ampelanlage korrespondieren. Begründung: Aus Sicherheitsgründen empfiehlt sich die Installierung einer Blinklichtanlage in diesem Bereich. Es gibt immer wieder Fast-Auffahrunfälle, wenn die IKEA-Ausfahrtsampel für die Fahrzeuge in der Züricher Straße auf Rot steht und bedingt durch die Rotphase der Ampel die wartenden Fahrzeuge erst sehr spät (da hinter dem Kurvenbereich stehend) wahrgenommen werden. Vor der Kurve ist die IKEA-Ausfahrtsampel nicht zu sehen. Die seinerzeitige Stellungnahme des Magistrats ST 1681/07 berücksichtigt die bestehende Gefährdung nur unzureichend. Seither hat sich der besagte Bereich an der Züricher Straße durch die angrenzende Bebauung, durch Werbeanlagen und Straßenbegleitgrün mehr verdichtet. Eine vergleichbare Vorwarnlichtzeichenanlage wurde in Frankfurt bereits in der Nähe vom Palmengarten in der Zeppelinallee/Frauenlobstraße installiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2011, ST 175 Beratung im Ortsbeirat: 15 Aktenzeichen: 32 1
Hinweisschilder an der Querungshilfe A661 Brücke „Am Martinszehnten“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.06.2010, OM 4352 entstanden aus Vorlage: OF 348/15 vom 03.06.2010 Betreff: Hinweisschilder an der Querungshilfe A661 Brücke "Am Martinszehnten" Der Magistrat wird gebeten, zur Erhöhung der Sicherheit für die Fußgänger die Querungshilfe auf der Brücke über die A661 (Höhe Ben-Gurion-Ring/Am Martinszehnten) zu beschildern. Hierzu sind zwei Schilder "Achtung Fußgänger" evtl. mit einem Zusatzschild "queren" anzubringen. Auf der Seite zur Brücke kann der vorhandene Laternenmast in Brückenmitte das Schild aufnehmen. Auf der anderen Seite sind zwei Schilderpfosten bereits vorhanden. Begründung: Wie bereits bekannt ist, ist hier eine besonders kritische Stelle für Fußgänger, die auch von Kindern zwischen der Siedlung Ben-Gurion-Ring und der McDonald-Filiale begangen wird. Deshalb schlägt der Ortsbeirat vor, zusätzlich auf der Fahrbahn den Hinweis "Achtung Kinder" aufzumalen, wie es zum Beispiel vor Schulen üblich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.08.2010, ST 1196 Aktenzeichen: 66 7
Shuttle-Bus zum Flohmarkt am Martinszehnten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.05.2010, OM 4164 entstanden aus Vorlage: OF 338/15 vom 23.04.2010 Betreff: Shuttle-Bus zum Flohmarkt am Martinszehnten Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, an den Sonntagen, an denen der Flohmarkt im Industriegebiet "Am Martinszehnten" stattfindet, einen Shuttle-Bus vom P+R-Parkplatz an der U-Bahn-Station Kalbach zum Flohmarkt und zurück einzurichten. Begründung: Der Flohmarkt wird sehr gut von der Bevölkerung angenommen, was zu einer extrem unübersichtlichen Parksituation an den Tagen führt, an denen der Flohmarkt stattfindet. Ein Shuttle-Bus würde hier sicher für Entlastung sorgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.06.2010, ST 933 Aktenzeichen: 92 11
Bau von Verkehrskreiseln in Nieder-Eschbach; Stand der Planung Kreisel Deuil-La-Barre-Straße/Homburger Landstraße sowie Ben-Gurion-Ring/Am Martinszehnten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.04.2010, OM 4127 entstanden aus Vorlage: OF 332/15 vom 27.03.2010 Betreff: Bau von Verkehrskreiseln in Nieder-Eschbach; Stand der Planung Kreisel Deuil-La-Barre-Straße/Homburger Landstraße sowie Ben-Gurion-Ring/Am Martinszehnten Der Magistrat wird gebeten, umfassend über den Sachstand zum Bau der Verkehrskreisel a) Deuil-La-Barre Straße/Homburger Landstraße und b) Ben-Gurion-Ring/Am Martinszehnten zu berichten und die Planungen noch vor den Sommerferien dem Ortsbeirat vorzustellen. Der Ortsbeirat geht ungeachtet dessen von einer zügigen Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des Doppelhaushaltes 2010/2011 aus. Begründung: Die Planungen für den Bau des Kreisels Deuil-La-Barre-Straße/Homburger Landstraße müssten längst abgeschlossen sein. Es ist daher an der Zeit, diese Planung dem Ortsbeirat vorzustellen und anschließend die erforderlichen Baumaßnahmen in die Wege zu leiten. Zudem wollen sich hinsichtlich der Gestaltung und Pflege des Innenkreisels Nieder-Eschbacher Bürger mit einbringen. Dieses bürgerschaftliche Engagement sollte zeitnah, nicht nur aus monetären Gründen, genutzt werden und ist zu fördern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.07.2010, ST 996 Aktenzeichen: 66 0
Schaffung sicherer Fußgängerüberwege
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.03.2010, OM 4030 entstanden aus Vorlage: OF 323/15 vom 23.02.2010 Betreff: Schaffung sicherer Fußgängerüberwege Vorgang: OM 3405 OBR 15; ST 1269/09 Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass unverzüglich nach der Frostperiode im ersten Halbjahr 2010 die noch ausstehende bauliche Maßnahme "Aufbringen eines Zebrastreifens" im Einmündungsbereich Berner Straße entsprechend Ziffer 1. der ST 1269/09 durchgeführt wird. Ferner soll entgegen den Ausführungen unter Ziffer 2. der ST 1269/09 zur Verbesserung der Sicherheit für die querenden Fußgänger zusätzlich ein Zebrastreifen an der Mittelinsel (Brücke Am Martinszehnten) aufgebracht werden und als Übergang entsprechend ausgeschildert werden. Aus Sicht des Ortsbeirats 15 wird aufgrund von mehreren Ortsbesichtigungen doch eher die Auffassung vertreten, aus Sicherheitsgründen an dieser Stelle zusätzliche ergänzende Zebrastreifen aufbringen zu lassen. Die Fußgängerfrequentierung ist zwar nicht sehr hoch, trotz allem an dieser unübersichtlichen Stelle vorhanden. Begründung: Siehe Auszug der ST 1269/09 vom 24.08.2009: Aufbringen eines Zebrastreifens in der Berner Straße (Höhe Elektrohandel Jilg) Zu 1. Gemäß Absprache mit dem Ortsbeirat ist vorgesehen, im Einmündungsbereich Berner Straße/Ben-Gurion-Ring an der Bushaltestelle nach Klärung der technischen Voraussetzungen (Absenkung, Beleuchtung) einen Fußgängerüberweg anzulegen. Zu 2. Die Einrichtung eines Fußgängerüberweges über die Straße Am Martinszehnten im Bereich der Brücke war auf Grund der äußerst geringen Fußgängerfrequenz nie vorgesehen. Stattdessen wurde die Mittelinsel als Querungshilfe eingebaut, die ein sicheres Queren der Fahrbahn ermöglicht und als ausreichend angesehen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.05.2010, ST 709 Aktenzeichen: 32 1
Planänderung des Bebauungsplanes Nr. 403 zur Ansiedlung eines Vollversorgers; erneute Einleitung des Verfahrens
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.06.2009, OM 3404 entstanden aus Vorlage: OF 279/15 vom 09.06.2009 Betreff: Planänderung des Bebauungsplanes Nr. 403 zur Ansiedlung eines Vollversorgers; erneute Einleitung des Verfahrens Vorgang: ST 421/09; ST 1584/08 Der Magistrat wird erneut gebeten, zur Optimierung der Nahversorgung eine Änderung des bestehenden Bebauungsplanes Nr. 403 zu erarbeiten, die es aus planerischer Sicht ermöglicht, dass sich ein Vollversorger-Markt direkt an der Homburger Landstraße zwischen Berner Straße und Deuil-La-Barre-Straße (Höhe und angrenzend dem Gartenbaubetrieb Lesser) ansiedeln kann. Begründung: Bisher konnte seitens der Stadtplanung keine günstigeren Standorte in Nieder-Eschbach für einen Vollversorger vorgestellt werden (siehe zuletzt ST 421/09; ST 1584/08). Unter Hinweis auf die vom Ortsbeirat Nieder-Eschbach bereits mehrfach angeregte Ansiedlung eines Vollversorgers an der Homburger Landstraße zwischen Berner Straße und Deuil-La-Barre-Straße (in der Höhe des Gartenbaubetriebs Lesser) und den bisher nur ausweichenden, unzureichenden bzw. nicht den konkreten örtlichen Bedürfnissen entsprechenden Stellungnahmen wird vorgeschlagen, dass unter Abwägung aller Vor- und Nachteile eine Änderung bzw. Anpassung des bestehenden Bebauungsplanes (bisherige Festsetzung Fläche für Landwirtschaft) vorgenommen wird, die eine entsprechende Bebauung zur Verbesserung der Nahversorgung in diesem Abschnitt der Homburger Landstraße ermöglicht. Aus Sicht des Ortsbeirats ist die Ansiedlung eines Vollversorgers in diesem Bereich - von den bisherigen planerischen Hindernissen abgesehen - weiterhin sinnvoll und sollte mittelfristig zur Stärkung der Nahversorgung in diesem Bereich daher erneut angestrebt werden. Die hier vorgeschlagene Ansiedlung eines weiteren Marktes ist als sinnvolle Ergänzung des bestehenden Angebotes in Nieder-Eschbach zu werten. Gerade auch wegen der Ortslage unweit zur bestehenden Wohnbebauung (insbesondere der Nieder-Eschbacher Bebauung westlich der U-Bahn-Linie, das Wohngebiet westlich der Homburger Landstraße sowie dem Wohngebiet am Bügel) wäre hier eine optimale Erreichbarkeit mit einem hohen Nutzerkreis gegeben. Auch im Hinblick auf eine spätere weitere Bebauung gegenüber diesem Areal (B-Plan Nr. 516 "Am Eschbachtal - Harheimer Weg") ist eine Ansiedlung eines Vollversorgers für die Nahversorgung geboten. Hinsichtlich der angeblich mangelhaften ÖPNV-Anbindung ist im Gegenteil festzustellen, dass in unmittelbarer Nähe des hier vorgeschlagenen Areals für einen Vollversorger mehrere Haltestellen der Buslinien 27 und 29 vorhanden sind und durch den zwischenzeitlichen Ausbau des Fuß- und Radweges auch die fußläufige Anbindung als optimal gewertet werden kann. Aus alledem regt der Ortsbeirat einen erneuten Vorstoß zur Änderung eines kleinen Teilbereichs des Bebauungsplanes Nr. 403 für die Ansiedlung eines Vollversorgers an. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.07.2009, ST 1090 Aktenzeichen: 61 00
Die Verkehrssicherheit auf der Straße Am Martinszehnten erhöhen
S A C H S T A N D : Anregung vom 26.06.2009, OA 936 entstanden aus Vorlage: OF 288/12 vom 14.06.2009 Betreff: Die Verkehrssicherheit auf der Straße Am Martinszehnten erhöhen Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 30.11.2009 und 26.04.2010 Auf der Straße Am Martinszehnten ist es in dem Abschnitt zwischen der Anschlussstelle Nieder-Eschbach und der Heinrich-Lanz-Allee bereits zu zahlreichen, teils schweren Verkehrsunfällen gekommen. Mehr als ein halbes Dutzend umgefahrener Bäume am Straßenrand zeugen davon, dass dort regelmäßig Fahrzeuge von der Fahrbahn abkommen. Da auf der westlichen Fahrbahnseite auch ein Fuß- und Radweg verläuft, ist von Glück zu reden, dass bislang keine schweren Personenschäden zu verzeichnen waren. Vor diesem Hintergrund möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, entlang der westlichen Fahrbahn der Straße Am Martinszehnten eine ausreichend dimensionierte Schutzplanke installieren zu lassen, die zusätzlich mit einem Unterfahrschutz versehen ist. Da in diesem Streckenabschnitt wegen der im Gewerbegebiet Am Martinszehnten ansässigen Motorradhäuser das Zweiradaufkommen sehr hoch ist und der schwer einsehbare Kurvenverlauf ein nicht unerhebliches Gefahrenpotential für Zweiradfahrer birgt, ist die Installation eines Unterfahrschutzes - z. B. wie in Zusammenarbeit der Hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung und des gemeinnützigen Vereins MEHRSI e.V. ("Mehr Sicherheit für Biker") entwickelt - unbedingt erforderlich. Nach Abschluss der vorgenannten Maßnahme sind die beschädigten Bäume durch entsprechende Nachpflanzungen zu ersetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.06.2010, B 396 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.07.2009 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.09.2009, TO I, TOP 53 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 936 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie LINKE. (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) 37. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.01.2010, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 936 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 41. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.05.2010, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 936 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Beschlussausfertigung(en): § 6493, 33. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 01.09.2009 § 7441, 37. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 19.01.2010 § 8159, 41. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 18.05.2010 Aktenzeichen: 32 1
Aktueller Sachstand zur Entwicklung des Gewerbegebietes Am Martinszehnten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.06.2009, OM 3408 entstanden aus Vorlage: OF 289/12 vom 09.06.2009 Betreff: Aktueller Sachstand zur Entwicklung des Gewerbegebietes Am Martinszehnten Der Magistrat und die Frankfurter Aufbau AG als Erschließungsträger werden gebeten, in der Ortsbeiratssitzung im August oder spätestens im September dem Ortsbeirat in einem mündlich vorzutragendem Bericht den aktuellen Sachstand zur Entwicklung des Gewerbegebietes Am Martinszehnten vorzustellen. Dabei wünscht der Ortsbeirat insbesondere Auskünfte über: - die Vermarktung der großen noch unbebauten Grundstücke, - die Errichtung der Brücke über die L 3019, - die zukünftige Bewirtschaftung der terrassierten Obstbaumwiese westlich der Josef-Bautz-Straße, - die endgültige Herstellung der Fuß- und Radwegebrücke über das Regenrückhaltebecken im Bereich des Weges Am Oberschlag, - die Hinderungsgründe für die Nichteinhaltung des Stadtverordnetenbeschlusses zur Eröffnung eines Recyclinghofes am Martinszehnten zum 01.01.2009. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2009, ST 1182 Aktenzeichen: 61 1
Sicheren Fahrradweg und Wegebeziehung ins Umland zwischen Frankfurt-Riedberg/Oberursel-Weißkirchen/Frankfurt-Niederursel (Ortsbezirk 8) schaffen
S A C H S T A N D : Anregung vom 25.06.2009, OA 935 entstanden aus Vorlage: OF 466/8 vom 09.06.2009 Betreff: Sicheren Fahrradweg und Wegebeziehung ins Umland zwischen Frankfurt-Riedberg/Oberursel-Weißkirchen/Frankfurt-Niederursel (Ortsbezirk 8) schaffen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob entlang der L 3019 Am Weißkirchener Berg, ab Ampelanlage/Radweg Rosa-Luxemburg-Straße/Frankfurter Landstraße (ARAL-Tankstelle) in Richtung Riedberg (verlängert nach der Autobahnüberführung dann bis zur Altenhöferallee im Ortsbezirk 12), ein eigenständiger Fahrradweg gebaut werden kann. Begründung: Auf dem Riedberg wächst stetig die Bevölkerung mit vielen jungen Familien, und die L 3019 wird von einer steigenden Anzahl von Autos und Lkws in Richtung Autobahnauffahrt Nieder-Eschbach und Gewerbegebiet "Am Martinszehnten" benutzt. Die Fahrradfahrer im Nordwesten müssen diese einzige Brücke über die A5 in diesem Bereich benutzen. Die Stadt ist aufgefordert, die schwächeren Verkehrsteilnehmer zu schützen und eine attraktive Anbindung Frankfurts an das Umland sicherzustellen. Nur dann wird auch hier das Fahrrad stärker in Benutzung kommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.12.2009, B 998 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.07.2009 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.09.2009, TO I, TOP 52 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 935 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG; Freie Wähler (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Enthaltung) 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.09.2009, TO II, TOP 78 Beschluss: Der Vorlage OA 935 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, REP und ÖkoLinX-ARL; Freie Wähler und NPD (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 6723, 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.09.2009 Aktenzeichen: 66 2
15. Polizeirevier - Personalaufstockung und Prüfung eines neuen Standortes
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.04.2009, OM 3190 entstanden aus Vorlage: OF 264/15 vom 09.04.2009 Betreff: 15. Polizeirevier - Personalaufstockung und Prüfung eines neuen Standortes Der Magistrat wird gebeten, sich bei der Hessischen Landesregierung dafür einzusetzen, dass das 15. Polizeirevier eine Personalaufstockung bekommt. Die derzeitige personelle Ausstattung des 15. Polizeireviers reicht nicht aus, um das Gebiet, welches zu bearbeiten ist, abzudecken. Gleichzeitig wird der Magistrat aufgefordert, in Zusammenarbeit mit dem Polizeipräsidium des Landes Hessen umgehend den Vorschlag zu prüfen und zu berichten, ob mittelfristig entweder eine Verlagerung des 15. Polizeireviers vom Frankfurter Berg näher in den Frankfurter Norden oder aufgrund der ohnehin bestehenden Kapazitätserweiterung im Frankfurter Norden (neue Baugebiete/ große Gewerbeflächen) die Schaffung einer weiteren Dienststelle im Bereich Nieder-Eschbach/Harheim/Bonames am zukünftig geplanten Standort der neuen Feuerwache der Berufsfeuerwehr angrenzend bzw. im Bereich des geplanten Neubaugebietes "Am Eschbachtal-Harheimer Weg" erfolgen kann. Der neue Standortvorschlag wird hinsichtlich Finanzierung, Grundstückssituation und einsatztaktischer Begebenheiten als sehr optimal angesehen und sollte als mittelfristige Lösung zur Steigerung der Sicherheit im Frankfurter Norden umfassend geprüft werden. Dabei sollten rechtzeitig Schritte wie Grunderwerb etc. eingeleitet werden. Begründung: In letzter Zeit hat sich die Situation im Frankfurter Norden eher verschlechtert. Es ist zu zahllosen Einbrüchen und auch anderen Übergriffen gekommen. Eine erhöhte Präsenz der Polizei in den nördlichen Stadtteilen wäre wünschenswert, allerdings kann die Polizei mit dem vorhandenen Personal ihre Präsenz in den einzelnen Stadtteilen nur schwer steigern. In den letzten Jahren sind im Frankfurter Norden viele neue Baugebiete entwickelt worden und "Am Martinszehnten" ist ein großes Gewerbegebiet entstanden. Diese neuen Bereiche erfordern auch mehr Aufmerksamkeit durch die Polizei. Die Landesregierung hatte vor ein paar Jahren einmal verkündet, dass mehr Polizisten eingestellt werden, aber außer blauen Autos hat sich die Situation in Nieder-Eschbach nicht verändert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.07.2009, ST 1008 Aktenzeichen: 32 4
Säuberung der Grünanlagen an der Kreuzung Züricher Straße - Anna-Lindh-Allee
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.04.2009, OM 3191 entstanden aus Vorlage: OF 265/15 vom 31.03.2009 Betreff: Säuberung der Grünanlagen an der Kreuzung Züricher Straße - Anna-Lindh-Allee Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Bepflanzung der Straßenränder im oben angegebenen Bereich sowie entlang der beiden benannten Straßen dauerhaft in sauberem Zustand gehalten wird. Begründung: Die Bepflanzung neben den Straßen ist stark vermüllt, was nach Schneiden der Büsche deutlich sichtbar wurde. Es handelt sich bei dem Bereich der angegebenen Kreuzung nicht nur um einen Eingang zum Stadtteil Nieder-Eschbach, sondern auch zur Stadt Frankfurt selbst. Der aus dem derzeitigen Zustand entstehende negative Eindruck bei Personen, die dort entlangfahren, schadet dem Image des Stadtteils und der Stadt selbst. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2009, ST 913 Aktenzeichen: 67 0
Planung eines Verkehrskreisels im Kreuzungsbereich Ben-Gurion-Ring/Am Martinszehnten
S A C H S T A N D : Anregung vom 13.02.2009, OA 809 entstanden aus Vorlage: OF 252/15 vom 28.01.2009 Betreff: Planung eines Verkehrskreisels im Kreuzungsbereich Ben-Gurion-Ring/Am Martinszehnten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend die Planungen für den Bau eines Verkehrskreisels im Kreuzungsbereich des Ben-Gurion-Ringes/Am Martinszehnten in Nieder-Eschbach vor der Autobahnbrücke einzuleiten und die Machbarkeit eines Kreisels in diesem Abschnitt zu prüfen. Zielsetzung des Verkehrskreisels soll neben der Sicherstellung des flüssigen Verkehrs für Pkw und Lkw die Schaffung von sicheren, fußgängergerechten Querungen in diesem Kreuzungsbereich sein. Die Planungsergebnisse sind dem Ortsbeirat möglichst noch im Jahr 2009 vor den Haushaltsberatungen für die Jahre 2010/2011 vorzustellen. Begründung: Nach Ansicht des Ortsbeirats eignet sich dieser Bereich aufgrund des sehr breiten Querschnitts der Fahrbahn für die Erstellung eines Verkehrskreisels. Durch den Bau eines Kreisels könnten die derzeit fehlenden Querungshilfen für Fußgänger in diesem Bereich optimal geschaffen werden. Aus diesem Grund ist eine Vorplanung hinsichtlich der Machbarkeit und der Gestaltung durchzuführen, welche Grundlage für die weitere Diskussion bzw. Entscheidung zugunsten der angeregten Umbaumaßnahme sein soll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 28.09.2009, B 829 Vortrag des Magistrats vom 19.06.2017, M 128 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.02.2009 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.03.2009, TO I, TOP 36 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 809 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.03.2009, TO II, TOP 50 Beschluss: Der Vorlage OA 809 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 5724, 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2009 Aktenzeichen: 32 1
Sicherung der Freiflächen auf Nieder-Eschbacher Gebiet durch den Bebauungsplan Nr. 800 (Grüngürtelpark Nieder-Eschbach)
S A C H S T A N D : Anregung vom 28.11.2008, OA 768 entstanden aus Vorlage: OF 242/15 vom 26.11.2008 Betreff: Sicherung der Freiflächen auf Nieder-Eschbacher Gebiet durch den Bebauungsplan Nr. 800 (Grüngürtelpark Nieder-Eschbach) Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Bebauungsplan Nr. 800 "Grüngürtelpark Nieder-Eschbach" zur Fortsetzung des Verfahrens unverzüglich in die Offenlage zu geben. Begründung: Die Diskussion um die Ansiedlung der Brauerei Radeberger außerhalb des planungsrechtlich zulässigen Gewerbegebietes Nieder-Eschbach an der Züricher Straße zeigt, dass neben der bereits bestehenden landschaftlichen Flächensicherung durch den Flächennutzungsplan sowie der Ausweisung als Landschaftsschutzgebiet Grüngürtel eine weitere ergänzende Sicherung, insbesondere zum Erhalt der vorhandenen landwirtschaftlichen Flächen sowie der in diesem Areal durchgeführten Ausgleichsmaßnahmen, mittels eines Bebauungsplanes erfolgen sollte. Aus Sicht des Ortsbeirats ist grundsätzlich eine Bebauung jeglicher Art im Bereich des zukünftigen Grüngürtelparks nicht gewünscht, und mögliche "Bebauungsgelüste" an der nördlichen Seite der Züricher Straße sowie der Anna-Lindh-Allee sind von vorneherein als unzulässig abzulehnen. Aus diesem Grund soll der bisher erarbeitete Bebauungsplan Nr. 800 "Grüngürtelpark Nieder-Eschbach" nunmehr in die Offenlage gebracht werden, damit das Verfahren in diesem Sinne weitergeführt und eine inhaltliche Beratung zur Ausgestaltung sowie Abstimmung hinsichtlich der Zielsetzung auf den Weg gebracht werden kann. Die Sicherung, insbesondere der vorhandenen landwirtschaftlichen Flächen, sowie der Erhalt der Naherholungsflächen haben dabei höchste Priorität. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 430 Bericht des Magistrats vom 04.12.2009, B 1018 Bericht des Magistrats vom 21.05.2010, B 334 Bericht des Magistrats vom 02.12.2011, B 490 Bericht des Magistrats vom 21.05.2012, B 222 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 03.12.2008 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 15.01.2009, TO I, TOP 51 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 768 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) 27. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 19.01.2009, TO I, TOP 72 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 768 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.01.2009, TO II, TOP 79 Beschluss: Der Vorlage OA 768 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL Beschlussausfertigung(en): § 5386, 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2009 Aktenzeichen: 61 00
Aufstellung von Werbetafeln mit ortsansässigen Unternehmen und einem Übersichtsplan von Nieder-Eschbach an den Ortseingängen/-einfahrten von Nieder-Eschbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.10.2008, OM 2724 entstanden aus Vorlage: OF 223/15 vom 30.09.2008 Betreff: Aufstellung von Werbetafeln mit ortsansässigen Unternehmen und einem Übersichtsplan von Nieder-Eschbach an den Ortseingängen/-einfahrten von Nieder-Eschbach Der Magistrat wird gebeten, die Deutsche Städte-Medien GmbH/Firma Ströer zu beauftragen, an geeigneten Stellen (Anfahrt mit Pkw/Lkw) an den Ortseingängen Werbetafeln mit einem großen Übersichtsplan der Straßen und Wege von Nieder-Eschbach aufzustellen. Als Standorte in Nieder-Eschbach werden vorgeschlagen: 1. Im Bereich der Anna-Lindh-Allee/Homburger Landstraße; 2. Homburger Landstraße (ab der Gemarkungsgrenze zu Bonames); 3. Berner Straße (Kreisel) oder 4. Züricher Straße (Höhe IKEA). Begründung: Insbesondere im Gewerbegebiet von Nieder-Eschbach kommt es trotz Nutzung moderner Navigationsgeräte zu Verkehrsstockungen, die durch ortsfremde Lastkraftwagen verursacht werden. Diese Situation wird sich durch die Ansiedlung neuer Betriebe im Gewerbegebiet noch verschärfen. Dies gilt neben dem Gewerbegebiet Nieder-Eschbach verstärkt auch für das neue Gewerbegebiet "Am Martinszehnten" in der Kalbacher Gemarkung. Als hilfreich hat sich aus Erfahrungen anderer Städte erwiesen, wenn die Ortseingänge sowie Einfahrten zu Gewerbegebieten mit Tafeln (ggf. mit Anfahrtsinseln), die mit Übersichts- und Standortplänen ausgestattet sind, versehen sind. Dies führt in vielen Fällen zu einer Reduzierung des Suchverkehrs. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.01.2009, ST 85 Aktenzeichen: 92 3
Sicheren Überweg im Bereich Berner Straße und Ben-Gurion-Ring schaffen; Erinnerung an den zugesagten Zebrastreifen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.10.2008, OM 2725 entstanden aus Vorlage: OF 225/15 vom 07.10.2008 Betreff: Sicheren Überweg im Bereich Berner Straße und Ben-Gurion-Ring schaffen; Erinnerung an den zugesagten Zebrastreifen Der Magistrat wird gebeten, baldmöglichst im Ben-Gurion-Ring - an der Einmündung zur Berner Straße (Höhe Jugendhaus) - den bereits seit Längerem zugesagten Zebrastreifen als Querungshilfe einzurichten. Begründung: Ein Vielzahl von Veränderungen in den letzten Jahren führte dazu, dass an der genannten Stelle mehr Fußgänger die Straße ohne Querungshilfe zu Fuß oder mit dem Rad queren müssen (u. a. auch aufgrund des Besuches der im nahen Gewerbegebiet eröffneten Filialen der Märkte ALDI, LIDL und IKEA). Die Querungshilfe führt zu einem sicheren Fußweg. Die Schaffung eines Zebrastreifens an dieser Stelle wurde durch den zuständigen Dezernenten Sikorski dem Ortsbeirat zugesagt. Da hier nach gut einem Jahr noch nichts geschehen ist, erinnert der Ortsbeirat an die Umsetzung dieser sinnvollen Maßnahme. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.03.2009, ST 363 Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 15 am 13.03.2009, TO I, TOP 6 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche (vorläufige) Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 2
Ansiedlung eines Vollversorgers an der Homburger Landstraße zwischen Berner Straße und Deuil-La-Barre-Straße Bericht des Magistrats vom 24.08.2007, B 617
S A C H S T A N D : Anregung vom 21.09.2007, OA 496 entstanden aus Vorlage: OF 136/15 vom 04.09.2007 Betreff: Ansiedlung eines Vollversorgers an der Homburger Landstraße zwischen Berner Straße und Deuil-La-Barre-Straße Bericht des Magistrats vom 24.08.2007, B 617 Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 13.06.2008 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, anhand der Aussagen aus dem Abschlussbericht "Ortsteilkonferenzen zur Sicherung der Nahversorgung" die vom Ortsbeirat Nieder-Eschbach gewünschte Ansiedlung eines Vollversorgers im Bereich der Homburger Landstraße zwischen Berner Straße und Deuil-La-Barre-Straße erneut zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten zur Umsetzung dieses Anliegens, insbesondere auch hinsichtlich der zukünftigen baulichen Entwicklung (z. B. Realisierung Bebauungsplan Nr. 516) im nahen Umfeld, bestehen. Begründung: Nach Einschätzung des Ortsbeirates stehen auch die im Abschlussbericht ergangenen Empfehlungen nicht der gewünschten Ansiedlung eines Vollversorgers entgegen. Im Bericht vom 30.07.2007, B 534, hat der Magistrat sich hinsichtlich seiner bisherigen ablehnenden Haltung auf das Experten-Hearing "Einzelhandel für den Frankfurter Norden" gestützt. Im Grundsatz ist der Expertenmeinung hinsichtlich der Sicherung der vorhandenen Nahversorgung zuzustimmen, jedoch wird ausdrücklich nicht die konkrete zukünftige Entwicklung Nieder-Eschbachs näher betrachtet. So ist der mehrheitlich vom Ortsbeirat angedachte Standort hinsichtlich seiner Lage innerhalb der Nieder-Eschbacher Gemarkung durchaus als sinnvolle Ergänzung anzusehen. Mit der Entwicklung angrenzender Baugebiete besteht auch ein Bedarf. Aus diesem Grund sollte die bisherige ablehnende Haltung des Magistrats noch einmal überdacht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.08.2007, B 617 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 30.06.2008, B 406 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Versandpaket: 26.09.2007 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 05.11.2007, TO I, TOP 42 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 496 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 15. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 06.11.2007, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 496 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 16. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 03.12.2007, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 617 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da eine weitere Berichterstattung über die Ansiedlung eines Vollversorgers in Nieder-Eschbach gewünscht wird. 2. Die Vorlage OA 496 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) sowie FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und NPD (B 617 = Kenntnis, OA 496 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 617 = Zurückweisung, OA 496 = Annahme) 16. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 04.12.2007, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 496 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 17. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 22.01.2008, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 496 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 18. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 19.02.2008, TO I, TOP 38 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 496 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 19. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 11.03.2008, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 617 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 496 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (B 617 = Kenntnis, OA 496 = Annahme) 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.03.2008, TO II, TOP 41 Beschluss: 1. Die Vorlage B 617 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da eine weitere Berichterstattung über die Ansiedlung eines Vollversorgers in Nieder-Eschbach gewünscht wird. 2. Die Vorlage OA 496 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP, BFF, REP und NPD (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) sowie FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3694, 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.03.2008 Aktenzeichen: 92 31
Radwegverbindung zwischen Nieder-Eschbach/Bonames und Kalbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.06.2007, OM 1373 entstanden aus Vorlage: OF 140/12 vom 08.06.2007 Betreff: Radwegverbindung zwischen Nieder-Eschbach/Bonames und Kalbach Der Magistrat wird aufgefordert, den in Selbsthilfe von Radfahrern geschaffenen Durchgang zwischen der Straße Am Martinszehnten - gegenüber Eingang Sunflower - zum betonierten Weg in Verlängerung der Straße Am Zedernholz zu legalisieren. Die kurze Radwegverbindung, die von Nieder-Eschbach/Bonames über Kalbach in Richtung Mertonviertel und Niddaufer führt, ist durch die Anlage eines Übergangs über die Straße Am Martinszehnten und eine kurze Bürgersteigfläche auf der südlichen Straßenseite einschließlich einer ca. zehn Meter langen Anbindung zum Weg Am Zedernholz zu verbessern. Begründung: Statt das Bedürfnis der Radfahrer und Fußgänger, wie es durch die provisorische Selbsthilfe zum Ausdruck kommt, zu akzeptieren und die Nachfrage nach einer kurzen Radwegverbindung zur Kenntnis zu nehmen, blockiert die Verwaltung seit Jahren die Bemühungen der Bürger und des Ortsbeirates. Für den Ortsbeirat sind keine Gründe erkennbar die gegen diese Radwegverbindung sprechen und die mehrfachen Ablehnungen der Ortsbeiratsanregungen rechtfertigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.10.2007, ST 1571 Stellungnahme des Magistrats vom 30.05.2008, ST 854 Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2009, ST 226 Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2009, ST 1191 Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2010, ST 18 Anregung an den Magistrat vom 27.09.2013, OM 2560 Antrag vom 28.11.2015, OF 510/12 Anregung an den Magistrat vom 11.12.2015, OM 4852 Antrag vom 16.11.2018, OF 383/12 Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 12 am 02.11.2007, TO I, TOP 4 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 2
Ideen
Keine Ideen gefunden.