Meine Nachbarschaft: Schwanheimer Bahnstraße
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Vorlagen
Schwanheim: Verkehrsspiegel in der Rheinlandstraße
Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2367 entstanden aus Vorlage: OF 518/6 vom 23.10.2017 Betreff: Schwanheim: Verkehrsspiegel in der Rheinlandstraße Der Magistrat wird gebeten, jeweils einen Verkehrsspiegel an folgenden Kreuzungen zu installieren: 1. In der Rheinlandstraße (auf der Waldseite) gegenüber der Straße An der Kreuzheck, um den aus Osten kommenden Verkehr einsehen zu können; 2. in der Rheinlandstraße (auf der Waldseite) gegenüber der Straße Merziger Weg, um den aus Osten kommenden Verkehr einsehen zu können. Begründung: Die oben genannten Kreuzungsbereiche sind aufgrund der Verkehrssituation nur schwer einzusehen, insbesondere für Fahrzeugführer, die aus dem Merziger Weg oder der Straße An der Kreuzheck kommen und in die Rheinlandstraße einbiegen wollen, sodass es dort immer häufiger zu gefährlichen Situationen kommt. Mit der Installation der Verkehrsspiegel könnte die Gefahrensituation beim Abbiegen in die Rheinlandstraße deutlich reduziert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2018, ST 491 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 66 7
Enforcement Trailer auch im Frankfurter Westen einsetzen
Anregung an den Magistrat vom 15.08.2017, OM 1910 entstanden aus Vorlage: OF 431/6 vom 30.07.2017 Betreff: Enforcement Trailer auch im Frankfurter Westen einsetzen Seit Mitte Juli ist der Blitzanhänger ("Enforcement Trailer") als weitere Geschwindigkeitsmessanlage der städtischen Verkehrspolizei in Betrieb. Dabei handelt es sich um einen Autoanhänger, der für mehrere Tage an einem Ort aufgestellt werden kann, um dann ohne Personalaufwand 24 Stunden pro Tag Raser zu blitzen. Der Ortsbeirat 6 begrüßt die Intensivierung der Geschwindigkeitskontrollen und die Investitionen der Stadt in neue Blitzanlagen. Vor dem Hintergrund, dass gerade abends und nachts regelmäßig über Geschwindigkeitsüberschreitungen geklagt wird, ist die Anschaffung des Trailers, mit dem rund um die Uhr geblitzt werden kann, sehr sinnvoll. Eine Ausweitung der Geschwindigkeitsüberwachung in die Nachstunden wurde schon oft vom Ortsbeirat gefordert, war aber aus organisatorischen und personellen Gründen leider bisher nicht umsetzbar. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, den neuen Blitzanhänger ("Enforcement Trailer") auch in den Straßen im Ortsbezirk 6 einzusetzen, für die bereits mehrfach Geschwindigkeitskontrollen auch abends und nachts gefordert wurden. Hierzu zählen bspw. die Königsteiner Straße (Höchst), die Westerbachstraße, die Oeserstraße, die Rheinlandstraße, die Stroofstraße (im Bereich des Tempo 30-Abschnitts) und der Tannenkopfweg. Ziel ist es, mithilfe der Kontrollen durch die neue Geschwindigkeitsmessanlage die Geschwindigkeit in den Straßen rund um die Uhr zu reduzieren und die Unfallgefahr zu vermindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.10.2017, ST 2104
Verkehrsspiegel Altvaterstraße
Anregung an den Magistrat vom 19.05.2017, OM 1631 entstanden aus Vorlage: OF 99/15 vom 03.05.2017 Betreff: Verkehrsspiegel Altvaterstraße Der Magistrat wird aufgefordert, im Straßenknick der Altvaterstraße , der zum Tannenweg führt, einen Verkehrsspiegel anzubringen. Begründung: An der beschriebenen, unübersichtlichen Stelle kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen, zumal die Straße hinter dem Straßenknick über keinen Bürgersteig verfügt. Besonders Fußgänger, Radfahrer und Mütter mit Kinderwagen geraten immer wieder in gefährliche Situationen. Ein Verkehrsspiegel, der Einblick in beide Fahrtrichtungen ermöglicht, könnte die Situation entschärfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1783 Beratung im Ortsbeirat: 15 Aktenzeichen: 66 7
Zwei Sitzbänke im Ortsgebiet von Nieder-Eschbach
Anregung an den Magistrat vom 21.04.2017, OM 1457 entstanden aus Vorlage: OF 93/15 vom 04.04.2017 Betreff: Zwei Sitzbänke im Ortsgebiet von Nieder-Eschbach Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass an nachfolgenden Stellen je eine Sitzbank neu aufgestellt wird: 1. An der Grünfläche Urseler Weg/Ecke Tannenweg direkt gegenüber der Einmündung der Straße An der Walkmühle; 2. an der Deuil-La-Barre-Straße in Höhe des Festplatzes. Beide Standorte sind vorweg mit dem Ortsvorsteher abzusprechen. Begründung: Während einer Ortsbegehung des VDK Nieder-Eschbach in 2016 wurde das Fehlen von Sitzbänken gerade für ältere Mitbürger beklagt. Beide Standorte kommen besonders Einkaufenden, der Standort am Urseler Weg auch Besuchern des Friedhofes zugute. Beide Standorte sind gut einsehbar. Bild: M. Paul 2017 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.07.2017, ST 1241 Aktenzeichen: 67 0
Erwerb von Flächen zum Zwecke zukünftiger Bebauung im Frankfurter Norden
Antrag vom 04.04.2017, OF 92/15 Betreff: Erwerb von Flächen zum Zwecke zukünftiger Bebauung im Frankfurter Norden Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten je eine Sitzbank neu aufstellen: - an der Grünflächen Urseler Weg Ecke Tannenweg direkt gegenüber der Einmündung An der Walkmühle - an der Ecke des Festplatzes Deuil-La-Barre-Straße Ecke Rudolf-Breitscheid-Straße beim Partnerschaftsschild. Begründung: Während eine Ortsbegehung des VDK Nieder-Eschbach in 2016 wurde das Fehlen von Sitzbänken gerade für ältere Mitbürger beklagt. Beide Standorte kommen besonders Einkaufenden, der Standort Urseler Weg auch Besuchern des Friedhofes zu Gute. Beide Standorte sind gut einsehbar. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 15 am 21.04.2017, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 92/15 wurde zurückgezogen.
Instandsetzung der Schwanheimer Bahnstraße
Anregung an den Magistrat vom 10.02.2017, OM 1206 entstanden aus Vorlage: OF 279/5 vom 02.01.2017 Betreff: Instandsetzung der Schwanheimer Bahnstraße Der Magistrat wird gebeten, den sich auf dem Gebiet des Ortsbezirks 5 befindlichen Teil der Schwanheimer Bahnstraße instand zu setzen. Begründung: Bürgerinnen und Bürger haben sich darüber beschwert, dass sich die Schwanheimer Bahnstraße in einem desolaten Zustand befindet. Da es sich bei dieser Straße um eine wichtige Verbindungsstraße handelt, die zudem von der Buslinie 62 und dem Nachtbus n81 befahren wird, besteht hier Handlungsbedarf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.04.2017, ST 777 Aktenzeichen: 66 5
Absicherung der Bushaltestelle „Unterschweinstiege“
Anregung an den Magistrat vom 20.01.2017, OM 1174 entstanden aus Vorlage: OF 280/5 vom 02.01.2017 Betreff: Absicherung der Bushaltestelle "Unterschweinstiege" Der Magistrat wird gebeten, 1. dafür zu sorgen, dass die Bushaltestelle "Unterschweinstiege" a) neu gepflastert und b) derart abgesichert wird, dass es Autofahrerinnen und Autofahrern nicht mehr möglich ist, im Haltestellenbereich zu parken sowie 2. zu prüfen und zu berichten, inwieweit die Herstellung der Barrierefreiheit im Rahmen der o. g. Absicherungsmaßnahmen möglich ist. Begründung: Bürgerinnen und Bürger haben sich beschwert, dass die Bushaltestelle "Unterschweinstiege" unzumutbar gepflastert ist und zudem ständig durch parkende Fahrzeuge blockiert wird. Der Ortsbeirat sieht hier Handlungsbedarf. Um Synergieeffekte zu nutzen, ist es gleichzeitig sinnvoll, zu prüfen und zu berichten, ob die Herstellung der Barrierefreiheit in dem Zusammenhang möglich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.04.2017, ST 705 Aktenzeichen: 92 13
Schwanheim: Öffentliche Toilettenanlage
Antrag vom 11.08.2016, OF 121/6 Betreff: Schwanheim: Öffentliche Toilettenanlage Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob für Schwanheim eine öffentliche Toilette auf dem Grüngelände zwischen Straßenbahnschienen und der Rheinlandstraße eingerichtet werden kann. Alternativ sollte auch in Schwanheim ein adäquater Platz zu finden sein . Begründung: Die öffentliche Toilettenanlage an der Endhaltestelle der Straßenbahn Linie 12 ist seit langem nicht mehr zugänglich. Sie entspricht wohl nicht mehr den heutigen Vorschriften, wir aber oft schmerzlich vermisst. An diesem Schwanheimer Knotenpunkt (Straßenbahnlinie 12; Buslinien 51, 78, 62 ) wird dringend eine Toilettenanlage benötigt. Hier ist oft nur der nahe gelegene Wald die letzte Rettung Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 6 am 30.08.2016, TO I, TOP 14 Beschluss: Auskunftsersuchen V 102 2016 Die Vorlage OF 121/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Verkehrssituation im Bereich Alt-Niedereschbach, Urseler Weg, Tannenweg
Antrag vom 08.04.2016, OF 6/15 Betreff: Verkehrssituation im Bereich Alt-Niedereschbach, Urseler Weg, Tannenweg Der Ortsbeirat möge beschließen, der Ortsvorsteher wir gebeten, bereits in der vergangenen Wahlperiode wurde das Verkehrsproblem im o.a Bereich im Ortsbeirat diskutiert. Der Ortsvorsteher wird gebeten, gemeinsam mit allen Fraktionen, den Anwohnern und dem Straßenverkehrsamt, nach einer verkehrsgerechten ungefährlichen Lösung zu suchen. Begründung: An der gefährlichen Verkehrssituation in diesem Bereich hat sich bisher nichts geändert. (siehe auch früheren Vortrag von Frau Cornelia Spielmann).Es kommt weiterhin zu sehr gefährlichen Situationen. Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 15 am 29.04.2016, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 6/15 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Rahmen einer der nächsten Verkehrsbegehungen mit dem Straßenverkehrsamt im o. g. Bereich nach einer verkehrsgerechten, ungefährlichen Lösung zu suchen." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Bushaltestellen in Schwanheim neu ordnen
Antrag vom 16.11.2015, OF 1546/6 Betreff: Bushaltestellen in Schwanheim neu ordnen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Bushaltestellen im Straßenzug Martinskirchstraße/Mauritiusstraße in Schwanheim besser verteilt werden können. Es ist zu prüfen, ob auf die Bushaltestelle "Mauritiusstraße" (Martinskirchstraße 74) verzichtet werden kann, statt dessen aber eine Haltestelle in der Mauritiusstraße vor der Katholischen Kirche eingerichtet werden kann. Außerdem ist zu prüfen, ob eine Haltestelle auf der Martinskirchstraße etwa im Bereich der Silcherstraße eingerichtet werden kann. Begründung: Aus der Bevölkerung wurde vorgetragen, dass sich im Bereich des Straßenzugs drei Haltestellen innerhalb von 300m befinden (Alt-Schwanheim, Mauritiusstraße und Eifelstraße an der Mündung in die Mauritiusstraße). Dagegen gibt es im gesamten östlichen Bereich der Martinskirchstraße dann über eine lange Strecke keine Haltestelle mehr, erst wieder an der Rheinlandstraße. Dabei hat sich hier auf dem Gelände der ehemaligen Lederfabrik mit Zahn- und Tierärzten,Pflegedienst und vielen anderen Büros ein kleines Dienstleistungsgebiet mit hohem Publikumsverkehr entwickelt. Außerdem wohnen auch in diesem Bereich eine Menge Menschen. Die Haltestelle Martinskirchstraße 74 sei ursprünglich dort entstanden, weil der 62er Bus früher über die Eifelstraße zum Flughafen fuhr, was aber seit einigen Jahren geändert wurde. Der Vorschlag hätte kürzere Wege für einen großen Teil der Bevölkerung zur Folge. Außerdem würden sich auch für den Autoverkehr Vorteile ergeben, weil die Ballung von Bushaltestellen auf der kurzen Strecke bei 2-3 Buslinien immer wieder zu Staus führt. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 6 am 01.12.2015, TO I, TOP 24 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1526 2015 Die Vorlage OF 1546/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Schwanheim: Öffentlicher Bücherschrank
Antrag vom 15.06.2015, OF 1394/6 Betreff: Schwanheim: Öffentlicher Bücherschrank Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob in Schwanheim ein öffentlicher Bücherschrank eingerichtet werden kann. Begründung: Es wird zunehmend aus der Bevölkerung der Wunsch nach einem öffentlichen Bücherschrank in Schwanheim geäußert. In einigen anderen Frankfurter Stadtteilen besteht eine solche Einrichtungen bereits. Innerhalb der Initiative "Schwanheim Goldstein bewegt sich" haben sich auch Paten für die Betreuung des Schrankes bereit erklärt. Als Standort des Bücherschrankes wird der Bereich Rheinlandstraße/Saarbrücker Straße Ecke Alt Schwanheim vorgeschlagen. Der Magistrat wird gebeten, den vorgeschlagenen Standort auf seine Eignung zu prüfen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 6 am 30.06.2015, TO I, TOP 22 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1397 2015 Die Vorlage OF 1394/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Radweg von Schwanheim zum Flughafen bzw. Gateway Gardens
Anregung an den Magistrat vom 21.04.2015, OM 4039 entstanden aus Vorlage: OF 1318/6 vom 07.04.2015 Betreff: Radweg von Schwanheim zum Flughafen bzw. Gateway Gardens Der Magistrat wird gebeten, den direkten Radweg entlang der Schwanheimer Bahnstraße bis zum Bahnübergang und weiter auf dem Pappelpfädchen bis zur Tankstelle Unterschweinstiege für Beschäftigte und Besucher des Flughafens bzw. Gateway Gardens in einen fahrradtauglichen Zustand zu versetz en. Begründung: Immer mehr Beschäftigte nutzen besonders in den Sommermonaten das Fahrrad anstelle des Kraftfahrzeuges, um zur Arbeitsstätte zu kommen. Der derzeitige Zustand des Verbindungsweges ist teilweise desolat. Der Radweg R 8 von Schwanheim bis zum Bahnüberweg stellt einen erheblichen Umweg dar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.11.2015, ST 1585 Stellungnahme des Magistrats vom 21.12.2015, ST 1783 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 6 am 08.09.2015, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des OBR 6 am 06.10.2015, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 45. Sitzung des OBR 6 am 03.11.2015, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 67 0
Verkehrsregelung in der Altvaterstraße beibehalten
Antrag vom 05.04.2015, OF 271/15 Betreff: Verkehrsregelung in der Altvaterstraße beibehalten Der Ortsbeirat möge beschließen. Der Magistrat wird gebeten, die während der Bauphase im Urseler Weg, auf Bitten des Ortsbeirates, eingerichtete Verkehrsregelung in der Altvaterstraße, dauerhaft beizubehalten. Es sollte weiterhin geprüft werden, ob im Tannenweg eine Fahrbahnmarkierung zwecks Hinweis auf die rechts vor links Regelung angebracht werden kann. Begründung: Die eingerichtete Regelung einer unechten Einbahnstraßenregelung in der Altvaterstraße hat sich bewährt. Die schwierige Verkehrslage in der Kurve, mit abfallender Straße, ohne Bürgersteig für die Fußgänger, zum Tannenweg wurde entschärft und hat zur Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit beigetragen Die Anwohner können wie bisher, weiterhin die Altvaterstraße in beiden Richtungen nutzen. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 15 am 24.04.2015, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 271/15 wird abgelehnt. Abstimmung: 5 CDU, GRÜNE, SPD und FREIE WÄHLER gegen FDP, NPD und fraktionslos (= Annahme) bei Enthaltung 1 CDU
Bessere Abstimmung der Buslinien 51 und 62 an der Haltestelle „Rheinlandstraße“
Anregung an den Magistrat vom 10.02.2015, OM 3873 entstanden aus Vorlage: OF 1262/6 vom 26.01.2015 Betreff: Bessere Abstimmung der Buslinien 51 und 62 an der Haltestelle "Rheinlandstraße" Der Magistrat wird gebeten, sich bei traffiQ dafür einzusetzen, dass die Anbindung der Buslinien 51 und 62 an der Haltestelle "Rheinlandstraße" so überarbeitet wird, dass es insbesondere am Sonntag leichter möglich ist, den Anschluss von der Linie 51 auf die Linie 62 (Richtung Flughafen) sicher zu gewährleisten. Begründung: Laut Fahrplan bestehen sonntags nur ein oder zwei Minuten Umsteigezeit zwischen den beiden Linien (Richtung Flughafen). Dies reicht erfahrungsgemäß nicht aus, um den Anschluss zu schaffen, sodass eine halbe Stunde zusätzliche Wartezeit entsteht, was das Benutzen des Busses völlig unattraktiv macht. Auch vor dem Hintergrund der schon wieder exorbitant gestiegenen Fahrpreise wird dies zu Recht als Zumutung empfunden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2015, ST 722 Aktenzeichen: 92 11
Schwanheim: Haltverbot in der Rheinlandstraße zwischen Merziger Weg und Geisenheimer Straße
Anregung an den Magistrat vom 02.12.2014, OM 3690 entstanden aus Vorlage: OF 1204/6 vom 11.11.2014 Betreff: Schwanheim: Haltverbot in der Rheinlandstraße zwischen Merziger Weg und Geisenheimer Straße Der Magistrat wird gebeten, ein Haltverbot in der Rheinlandstraße zwischen Merziger Weg und Geisenheimer Straße einzurichten. Begründung: In diesem Abschnitt der Rheinlandstraße werden regelmäßig Lastkraftwagen und Lastwagenanhänger geparkt. Wenn dann ein Bus der Linie 51 oder 62 von der Geisenheimer Straße in die Rheinlandstraße einbiegt, kann es zu gefährlichen Situationen kommen, da in diesem Straßenabschnitt kein Ausweichen mehr möglich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.01.2015, ST 120
Outdoor-Sportgeräte im Freien; Überlegungen zur Einrichtung eines Fitness-Parcours in und um Nieder-Eschbach
Antrag vom 11.11.2014, OF 248/15 Betreff: Outdoor-Sportgeräte im Freien; Überlegungen zur Einrichtung eines Fitness-Parcours in und um Nieder-Eschbach Es besteht in den letzten Jahren ein gesteigerter Bedarf in der Bevölkerung, gerade auch bei den älteren Senioren, einfache sportliche Aktivitäten in Natur und Freizeit zu betreiben. Im Nachbarstadtteil Harheim wurde vor einigen Wochen, neben sieben weiteren schon vorhandenen Standorten in Frankfurt am Main, eine öffentliche Anlage mit Senioren-Sportgeräten mit Erfolg eröffnet. Auch in anderen europäischen Städten wurden in öffentlichen Parks und Grünanlagen sowie im sonstigen öffentlichen Raum durch die Aufstellung von Outdoor-Sportgeräten eine Angebot zur sportlichen Betätigung -ohne Vereinszugehörigkeit- geschaffen. So haben Mitglieder der Antragstellerin im dänischen Arrhus in einer Grünanlage eine Reihe von Sportgeräten ausprobieren können und sich über die Attraktivität dieses Angebots für Jung und Alt überzeugen können. Neben etwas Kraftanstrengung sind die Geräte auch optimal geeignet, die Bewegung, das Gleichgewicht u.v.m. im Freien zu trainieren. Es bestehen daher Überlegungen und Vorschläge auch seitens der ansässigen Vereine und innerhalb der Nieder-Eschbacher Bevölkerung der Wunsch, dass auch im Frankfurter Stadtteil Nieder-Eschbach mittels Aufstellung von Outdoor-Sportgeräten an verschiedenen Stellen in Grünanlagen ein Fitness-Parcours für Jedermann geschaffen wird. Geeignete Standorte für einen entsprechenden Rundweg mit einem oder mehreren Sportgeräten könnten zunächst die Grünanlagen "Bieberpark" Am Lehenweg, das "ÜWG-Eck" Tannenweg/Urseler Weg, An den Kaskaden "Eschbach-Wasserfall", Grünstreifen im Bereich Am Sprudel entlang dem Eschbach sein, die als -mit Geräten- ausgewiesene Standorte für einen Fitnessrundlaufweg ausgewiesen werden könnten. Für diese Standorte wäre ein gemeinsames Konzept zu erstellen, in dem zum Einen die erforderlichen Haushaltsmittel ermittelt werden und zum Anderen geeignete Vandalismus-sichere Sportgeräte für die vorgenannten Standorte vorgeschlagen werden, damit möglichst eine Umsetzung zeitnah im Sommer 2015 erfolgen kann. Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten, zur nächsten Sitzung des Ortsbeirates 15 im Januar 2015 zunächst den für entsprechende Freizeitanlagen zuständigen Vertreter des Magistrats bzw. aus dem Grünflächenamt einzuladen, um über Erfahrungen und Realisierungsmöglichkeiten für einen entsprechenden Outdoor-Sportgeräte-Parcours zu berichten. Begründung: Siehe Antragstext. Ein Mitarbeiter des Grünflächenamtes hatte im Vorfeld bereits den OBR 14 über das Projekt "Fitnessstudio im Freien" informiert. Da eine ähnliche Anlage im Rahmen eines Parcours an verschiedenen Standorten auch für Nieder-Eschbach, wie im Antragstext beschrieben, interessant ist, bedarf es vor einer eventuellen Realisierung noch ergänzender Informationen seitens der Projektverantwortlichen der Stadt zur Machbarkeit der Anregungen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 15 am 28.11.2014, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 248/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor der 7. Satz gestrichen wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Schwanheim: Begrenzungsmauer beim Verkehrsmuseum sanieren
Anregung an den Magistrat vom 04.11.2014, OM 3593 entstanden aus Vorlage: OF 1153/6 vom 16.10.2014 Betreff: Schwanheim: Begrenzungsmauer beim Verkehrsmuseum sanieren Der Magistrat wird gebeten, die Begrenzungsmauer im Bereich des Verkehrsmuseums und der VGF-Anlage in der Schwanheimer Bahnstraße instand zu setzen. Begründung: Die Mauer, die die Endhaltestelle der Straßenbahnlinie 12 und das Verkehrsmuseum begrenzt, ist in einem desolaten Zustand und droht, an einigen Stellen einzustürzen. Da der Neubau des Verkehrsmuseums offensichtlich auf unbestimmte Zeit verschoben wurde, sollte die Umgrenzung ansehnlich und sicher gestaltet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2015, ST 28 Aktenzeichen: 66 0
Wegweisung für den Fuß- und Radverkehr rund um den Flughafen
Anregung an den Magistrat vom 21.02.2014, OM 2936 entstanden aus Vorlage: OF 786/5 vom 03.02.2014 Betreff: Wegweisung für den Fuß- und Radverkehr rund um den Flughafen Der Magistrat wird gebeten, ein Wegweisungssystem für den Fuß- und Radverkehr rund um den Flughafen zu installieren bzw. zu vervollständigen. Dabei ist eine Beschilderung in beiden Richtungen anzustreben. Insbesondere auf dem Areal von CargoCity Süd und weiter in Richtung Norden ist die Beschilderung des Weges zu Terminal 1, Terminal 2, Gateway Gardens und Unterschweinstiege stark verbesserungswürdig. Begründung: Teilweise gibt es Wegweiser für den Fuß- und Radverkehr, aber gerade im unübersichtlichen Bereich zwischen Gateway Gardens, Unterschweinstiege, Terminal 1 und Terminal 2, wo viele breite Fahrbahnen zu queren sind, ist die Wegeführung besonders in der Fahrtbeziehung von Süden nach Norden bzw. Westen schwer zu erkennen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.04.2014, ST 579 Aktenzeichen: 66 7
Bruno-Stürmer-Gedenkstein sanieren
Antrag vom 03.02.2014, OF 938/6 Betreff: Bruno-Stürmer-Gedenkstein sanieren Der Ortsbeirat 6 möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den Bruno-Stürmer-Gedenkstein auf der Lichtung "Sängerruh" im Schwanheimer Wald (Nähe Rheinlandstraße in Höhe der Hainbuchenstraße) sanieren zu lassen. Aus Mitteln des Ortsbeirats sollen dafür bis zu 2000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Begründung: Dieser Ruheort auf einer idyllisch im Wald gelegenen Lichtung in der Nähe Schwanheims war etwas heruntergekommen. Durch Mitarbeiter von StadtForst wurde dieser Erholungsort aufgrund einer Bürgeranregung neu gestaltet, es wurden neue Sträucher gepflanzt, Wege neu angelegt und neue Bänke aufgestellt, für die der Ortsbeirat dem StadtForst 1000 Euro zur Verfügung gestellt hatte. Als Letztes sollte nun noch der Stein zum Gedenken an den Komponisten Bruno Stürmer saniert werden, er ist mit Farbe verschmiert und die Bronzetafeln müssen gereinigt werden. Dies muss durch eine Fachfirma gemacht werden und kostet etwa 2000 Euro. Wenn der OBR 6 aus seinem Budget diese Mittel bereitstellen würde, könnte dadurch die Verschönerung der Sängerruh abgeschlossen und der Bevölkerung im Sommer ein schöner Ruheplatz im Schwanheimer Wald zur Verfügung gestellt werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 6 am 18.02.2014, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage OF 938/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 6 am 18.03.2014, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 938/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 6 am 06.05.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 938/6 wurde zurückgezogen.
Tempo-30-Zone in Schwanheim
Anregung an den Magistrat vom 29.10.2013, OM 2572 entstanden aus Vorlage: OF 854/6 vom 28.10.2013 Betreff: Tempo-30-Zone in Schwanheim Der Magistrat wird gebeten, entsprechend der Ergebnisse zur Entflechtung des Schilderwaldes in Schwanheim (Pilotprojekt der Stadt Fran kfurt) zusätzlich die Schilder mit "Tempo 30" zu entfernen und das Gebiet des Pilotprojekts in eine Tempo-30-Zone umzuwandeln. Hierfür soll nur noch an den Eingangsstraßen ein entsprechendes Schild aufgestellt werden. Damit sich die Verkehrsteilnehmer daran gewöhnen, sollte an geeigneten Stellen durch Piktogramme auf der Straße an die Tempo-30-Zone erinnert werden. Begründung: In der 23. Sitzung des Ortsbeirats 6 am 27.08.2013 stellten Vertreter des Magistrats Pläne zur Reduzierung unnötiger Verkehrsschilder in Schwanheim vor. Etwa ein Drittel der Schilder kann abgebaut werden. Durch die o. g. Maßnahme könnte eine beachtliche Anzahl weiterer Schilder abgebaut werden. Außerdem hätte man eine einheitliche und leicht zu verstehende Regelung für den gesamten Stadtteil. Der Magistrat berichtete zudem, die Möglichkeit, Tempo 30 in der Rheinlandstraße einzurichten, aufgrund einer diesbezüglichen Anfrage des Ortsbeirats geprüft zu haben. Die Einrichtung von Tempo 30 ist möglich und wird vom Magistrat empfohlen. Vor dem Hintergrund, den Schilderwald lichten zu wollen, wäre die überzeugendste Variante die Einrichtung einer Tempo-30-Zone für ganz Schwanheim. Der Magistrat benötige jedoch vom Ortsbeirat die Zustimmung. Diese sollte nun hiermit erteilt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.01.2014, ST 52 Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2014, ST 929 Antrag vom 18.08.2015, OF 1433/6 Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4438 Antrag vom 05.10.2016, OF 239/6 Auskunftsersuchen vom 01.11.2016, V 207 Aktenzeichen: 32 1
Tempo 30 in der Rheinlandstraße jetzt endlich umsetzen!
Antrag vom 09.09.2013, OF 806/6 Betreff: Tempo 30 in der Rheinlandstraße jetzt endlich umsetzen! Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, auf der Rheinlandstraße in Schwanheim Tempo 30 einzurichten und im Zuge dieser Maßnahme alle dann überflüssigen Verkehrsschilder zu entfernen. Begründung: In der 23. Sitzung des Ortsbeirats 6 am 27.8.2013 stellten Vertreter des Magistrats Pläne zur Reduzierung unnötiger Verkehrsschilder in Schwanheim vor. Etwa ein Drittel der Schilder kann abgebaut werden. Sollte jedoch in der Rheinlandstraße das letzte und relativ kurze Tempo 50 Stück innerhalb Schwanheims durch das sonst überall in Schwanheim geltende Tempo 30 ersetzt werden, könnte eine beachtliche Anzahl weiterer Schilder abgebaut werden, außerdem hätte man eine einheitliche und leicht zu verstehende Tempo 30 Regelung für den gesamten Stadtteil. Der Magistrat berichtete, anhand der diesbezüglichen Anfrage des Ortsbeirats die Möglichkeit, Tempo 30 auf der Rheinlandstraße einzurichten, geprüft zu haben. Die Einrichtung von Tempo 30 ist möglich und wird vom Magistrat empfohlen. Er benötige jedoch nun vom Ortsbeirat die Zustimmung. Diese sollte nun hiermit erteilt werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 6 am 24.09.2013, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 806/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 6 am 29.10.2013, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 806/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 854/6 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Fahrgastinformationssysteme
Anregung an den Magistrat vom 27.08.2013, OM 2379 entstanden aus Vorlage: OF 791/6 vom 07.08.2013 Betreff: Fahrgastinformationssysteme Der Magistrat wird gebeten, sich mit traffiQ ins Benehmen zu setzen und sich dafür einzusetzen, dass an den Straßenbahnhaltestellen "Rheinlandstraße", "Waldfriedhof Goldstein" und "Zur Waldau" elektronische Fahrgastinformationstafeln, wie sie bereits an vielen Haltestellen vorhanden sind, installiert werden. Begründung: Die oben genannten Haltestellen werden aufgrund ihrer Lage stark frequentiert, sind aber noch nicht mit entsprechenden Fahrgastinformationssystemen ausgestattet. Besonders bei Zugausfällen oder Verspätungen erhalten die Fahrgäste derzeit keine Informationen. Insbesondere für ältere Menschen, die den Waldfriedhof besuchen, oder für die Schüler der Carl-von-Weinberg-Schule ist die aktuelle Situation schwierig, da sie nicht wissen, wann oder ob eine Straßenbahn kommt. Aus diesem Grund erscheint es geboten, die Haltestellen entsprechend auszurüsten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.11.2013, ST 1538 Aktenzeichen: 92 13
Schild abhandengekommen - gilt das Lkw-Verbot in der Schwanheimer Bahnstraße noch?
Antrag vom 26.07.2013, OF 775/6 Betreff: Schild abhandengekommen - gilt das Lkw-Verbot in der Schwanheimer Bahnstraße noch? Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, weshalb das LkW-Verbotsschild auf der Bahnstraße aus Richtung Flughafen kommend abhanden gekommen ist? Gibt es ggf. Gründe, weshalb es entfernt wurde? Begründung: Bürger haben dem Unterzeichner den Missstand angetragen. Eine Auskunft konnte durch den Unterzeichner nicht gegeben werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 6 am 27.08.2013, TO I, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage OF 775/6 wurde zurückgezogen.
Bushaltestelle .Rheinlandstraße. (in Richtung Ferdinand-Dirichs-Weg) richtig genutzt?
Antrag vom 27.06.2013, OF 774/6 Betreff: Bushaltestelle "Rheinlandstraße" (in Richtung Ferdinand-Dirichs-Weg) richtig genutzt? Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, 1. ob die althergebrachte und aktuelle Anfahrt der Bushaltestelle Rheinlandstraße (vier Linien plus Nachtbus) sinnvoll ist (Standort 1, siehe Anlage)? 2. Ob Vorteile gesehen werden, wenn die in zwei Haltestellen geteilte Haltestelle Rheinlandstraße entsprechend der Gegenrichtung hauptsächlich an eine gelegt würde und zwar an den der Gegenrichtung gegenüberliegenden Standort (Standort 2, siehe Anlage)? Begründung: Dem Unterzeichner ist bei einem Spaziergang aufgefallen, dass die Nutzung der unter Punkt 2 in der Anlage eingezeichnete Haltestelle ggf. eine sinnvollere Lösung sein könnte, da hier ein richtiges Wartehäuschen mit Überdachung und Sitzgelegenheiten vorhanden ist. Auch bei einem barrierefreien Umbau scheint dieser Standort geeigneter zu sein. Eventuell geht es den Verantwortlichen wie dem Unterzeichner, dass diese Situation einfach nie in Frage gestellt wurde. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 6 am 27.08.2013, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage OF 774/6 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP und FDP gegen SPD (= Annahme) bei Enthaltung LINKE. und FREIE WÄHLER
Transportwagen für den Nieder-Eschbacher Friedhof
Antrag vom 21.04.2013, OF 167/15 Betreff: Transportwagen für den Nieder-Eschbacher Friedhof Der Ortsbeirat möge beschließen: Aus dem Ortsbeiratbudget werden 1.700 Euro brutto für die Nutzung durch die grabpflegenden Besucher/innen des Nieder-Eschbacher Friedhofes zwei Transportwagen (Beispiel siehe Bild unten) und zwei Andockstationen an den Eingängen "Tannenweg" und "Budapester Straße" finanziert und zum Erwerb bereit gestellt. Beispiel (Transportwagen mit Aufschrift "Friedhof"): Begründung: Für den Transport von Blumererde, Blumenschmuck, Gartengerät, etc. im Innenbereich des Friedhofs wäre das Vorhandensein von entsprechenden Transportwagen, gerade auch für ältere Menschen, eine Erleichterung. Das Thema wurde bereits im Ortsbeirat im August 2012 behandelt und als Anregung dem Magistrat weitergeleitet. Dieser hat in seiner Stellungnahme eine Anschaffung unter dem Vorbehalt der Finanzierung durch das Ortsbeiratsbudget in Aussicht gestellt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 15 am 24.05.2013, TO I, TOP 5 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 163 2013 Die Vorlage OF 167/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Altglascontainer in Schwanheim
Anregung an den Magistrat vom 19.02.2013, OM 1965 entstanden aus Vorlage: OF 644/6 vom 29.01.2013 Betreff: Altglascontainer in Schwanheim Vorgang: V 449/12 OBR 6; ST 70/13 Der Magistrat wird gebeten, einen geeigneten Ersatzstandort für die am Waldrand der Kreuzung Rheinlandstraße/Merziger Weg entfernten Altglascontainer zu benennen und diese dort in gleicher Anzahl wieder aufzustellen. Falls kein geeigneter Standort aufgezeigt werden kann, sollte erwogen werden, den ursprünglichen Standort für diese Zwecke herzurichten. Begründung: Der Magistrat hat im Nachgang zu seiner Stellungnahme vom 14. Januar 2013 (ST 70) die Altglascontainer am oben genannten Standort ersatzlos entfernt. In der Folge ist nun zu beobachten, dass insbesondere der Altglascontainer in der Geisenheimer Straße in der Nähe des ehemaligen Schlecker-Ladens erheblich mehr belastet wird und leere Flaschen immer öfter neben den Container gestellt werden, weil dieser überfüllt ist. Entsprechendes gilt für den Altkleidercontainer. Da der Altglascontainer im Gegensatz zu dem an der Kreuzung Rheinlandstraße/Merziger Weg mitten in einem dicht besiedelten Gebiet steht, sind die Beeinträchtigungen für die Anwohner um ein Vielfaches höher. Aufgrund dessen ist es notwendig, einen Ersatzstandort zu benennen, damit die Belastung wieder auf ein Normalmaß zurückgeführt werden kann. Sollte es keinen geeigneten Standort in der Nähe geben, sollte erwogen werden, die Container wieder am alten Standort zu platzieren, da sich dort die Beeinträchtigungen auf ein Minimum beschränken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 21.08.2012, V 449 Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2013, ST 70 Stellungnahme des Magistrats vom 28.06.2013, ST 963 Stellungnahme des Magistrats vom 12.08.2013, ST 1216 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 6 am 18.06.2013, TO I, TOP 6 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 5
Verkehrsregelung im Urseler Weg
Antrag vom 28.01.2013, OF 152/15 Betreff: Verkehrsregelung im Urseler Weg Der Ortsbeirat möge beschließen : Der Magistrat wird gebeten, nachstehende Änderungen der Vorfahrtsregelung im Bereich Urseler Weg vorzunehmen: Urseler Weg - Ludwig Quidde Straße Urseler Weg - Max Plank Straße Urseler Weg - Albert Schweitzer Straße Urseler Weg - Dahlienstraße Urseler Weg - Altvater Straße Begründung: Eine Änderung der Vorfahrtsregelung würde erheblich zur Verkehrsberuhigung beitragen. Im Bereich Tannenweg und An der Walkmühle besteht bereits eine Rechts vor Links Regelung. Den Urseler Weg als Schleichweg zur Homburger Landstraße zu nutzen, würde außerdem für Pendler zeitaufwendiger. Verkehrsteilnehmer sollten auf die neue Vorfahrtsregelung, wie bereits in Nieder-Erlenbach eingerichtet, hingewiesen werden. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 15 am 15.02.2013, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 152/15 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen Herr Drephal (= Annahme) bei Enthaltung Herr Maier
Bänke im Schwanheimer Wald
Antrag vom 06.11.2012, OF 576/6 Betreff: Bänke im Schwanheimer Wald Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt bis zu 1.000 EUR aus dem Budget des Ortsbeirats 6 für Holzparkbänke bereitzustellen, die in Abstimmung mit dem Revierförster im Schwanheimer Wald, in der Nähe der Bushaltestelle Rheinlandstraße (in der Bruno Stürmer Anlage), aufgestellt werden sollen. Begründung: Der Schwanheimer Wald bietet den Bürgern Frankfurts ein Naherholungsangebot, welches auch intensiv genutzt wird. Um die Attraktivität und die Aufenthaltsqualität weiter zu steigern, wäre es aus Sicht des Ortsbeirates sinnvoll, wenn in der Nähe der Bushaltestelle Rheinlandstraße, in der Bruno Stürmer Anlage, weitere Sitzgelegenheiten installiert würden, die zum Verweilen einladen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 27.11.2012, TO I, TOP 36 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 126 2012 Die Vorlage OF 576/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Umgestaltung der Rheinlandstraße Tempo 30 in ganz Schwanheim einführen!
Anregung an den Magistrat vom 21.08.2012, OM 1382 entstanden aus Vorlage: OF 447/6 vom 16.07.2012 Betreff: Umgestaltung der Rheinlandstraße Tempo 30 in ganz Schwanheim einführen! Vorgang: OM 3592/09 OBR 6; ST 22/10; OM 4975/11 OBR 6; ST 264/12 Der Magistrat wird gebeten, die in der Ortsbeiratssitzung am 21. August 2012 vorgestellte Planung bezüglich der Rheinlandstraße im Bereich zwischen Martinskirchstraße und Ferdinand-Dirichs-Weg umzusetzen sowie den Bereich zwischen Schwanheimer Bahnstraße und Geisenheimer Straße ebenfalls mit Tempo 30 zu beschildern. Begründung: Viele Anwohner, aber auch Nutzer der Rheinlandstraße in Schwanheim fragen sich, weshalb die Rheinlandstraße - unabhängig der bisher vorgetragenen Stellungnahmen des Magistrats - in zwei Abschnitten mit Tempo 50 beschildert ist. Der Ortsbeirat ist aufgrund der ergangenen Stellungnahmen nicht in der Lage, dies fragenden Bürgern zu erklären. Dem Ortsbeirat liegt es fern, eine Hinhaltetaktik des Magistrats zu erkennen, jedoch wird dies von Bürgern vermutet. Daher scheint es notwendig, dass sich die Mühe gemacht wird, die bisherigen Begründungen in einer öffentlichen Veranstaltung - am besten vor Ort - nachvollziehbar zu erörtern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2012, ST 1769 Antrag vom 18.08.2015, OF 1433/6 Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4438 Antrag vom 05.10.2016, OF 239/6 Auskunftsersuchen vom 01.11.2016, V 207 Aktenzeichen: 32 1
Lärmbelästigung durch Altglas- und Altkleidercontainer an der Kreuzung Rheinlandstraße/Merziger Weg in Schwanheim entschärfen
Antrag vom 04.07.2012, OF 449/6 Betreff: Lärmbelästigung durch Altglas- und Altkleidercontainer an der Kreuzung Rheinlandstraße/Merziger Weg in Schwanheim entschärfen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten: 1. ob die o. g. Container an einen anderen Standort in der Umgebung verlegt werden können, welcher weniger dicht an der Wohnbebauung angrenzt, als der aktuelle Standort. Zu prüfen wäre bspw. die Kreuzung Rheinlandstraße / Alt Schwanheim / Saarbrücker Straße / Schwanheimer Bahnstraße (s. Abbildung 1). Zumindest ein Teil der Container sollte einen anderen Standort erhalten um die Ballung der Lärmquellen zu minimieren (s. Abbildung 2). 2. ob die Altglascontainer gegen eine Vollplastikversion (wie bereits im Stadtgebiet üblich) ersetzt werden können oder gar die neuen "Unterfluraltglascontainer" zum Einsatz kommen könnten. Begründung: Die Anwohner der Rheinlandstraße auf Höhe Merziger Weg sind rund um die Uhr durch die o. g. Container lärmbelastet. Vor allem die Ballung der verschiedenen Containerarten führt zu einer Lärmbelastung rund um die Uhr. Auch die Tatsache, dass veraltete Altglascontainer aus Metall zum Einsatz kommen, die den Lärm bei Einwurf von Altglas aufgrund ihrer Beschaffenheit potenzieren, mutet den Anwohnern eine unzumutbare Härte zu. Der Antragsteller hat sich vor Ort ca. 1 1/2 Stunden aufgehalten und wurde Zeuge der Belastung. Die verschiedenen Container erfreuen sich offenbar einer äußerst regen Nutzung. Die angefügte Abbildung 2 spiegelt dem Betrachter die Ballung der einzelnen Container wieder. Ein Handlungsbedarf kann vom verständigen Betrachter und Kenner der Situation nicht negiert werden. Abbildung 1 (Quelle: googlemaps) Abbildung 2 Kreuzung Rheinlandstraße / Merziger Weg Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 6 am 21.08.2012, TO I, TOP 19 Auf Wunsch der CDU wird über die Vorlage OF 449/6 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Auskunftsersuchen V 449 2012 Die Vorlage OF 449/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FREIE WÄHLER und REP gegen CDU, LINKE. und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: Einstimmige Annahme
Bushaltestelle Rheinlandstraße
Anregung an den Magistrat vom 20.03.2012, OM 995 entstanden aus Vorlage: OF 314/6 vom 26.02.2012 Betreff: Bushaltestelle Rheinlandstraße Der Magistrat wird gebeten, an der Bushaltestelle Rheinlandstraße (in Fahrtrichtung Triftstraße) mindestens eine Bank für Nutzer des öffentlichen Nahverkehrs wieder aufzustellen. Begründung: Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich in den vergangenen Monaten mit der Bitte um Aufstellung einer Bank an Mitglieder des Ortsbeirates 6 gewandt. Vor allem ältere Mitbürger beschweren sich darüber, keine Sitzgelegenheit vorzufinden. Viele nutzen die Haltestelle, um die Einkaufsstraße Alt-Schwanheim zu erreichen bzw. wieder in Richtung Goldstein zu fahren. Für viele ist es problematisch, längere Zeit zu stehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.08.2012, ST 1304 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 92 13
Radwegführung in Nieder-Eschbach, Strecke Bonames - Bad Homburg
Anregung an den Magistrat vom 20.01.2012, OM 835 entstanden aus Vorlage: OF 65/15 vom 09.01.2012 Betreff: Radwegführung in Nieder-Eschbach, Strecke Bonames - Bad Homburg Der Magistrat wird gebeten, die Fahrradroute in Nieder-Eschbach entsprechend des üblichen Standards zu beschildern. Vor der Ausführung der Arbeiten sind die Planungen dem Ortsbeirat vorzulegen. Begründung: Für Radfahrer auf dem Weg von Bonames nach Bad Homburg ist eine richtige Streckenführung in Nieder-Eschbach nicht zu erkennen. Die Zufahrt ist sowohl auf dem Niedereschbacher Stadtweg als auch auf beiden Seiten entlang der U-Bahn-Trasse möglich. Ab der Deuil-La-Barre-Straße böte sich die Fortführung in der Görlitzer Straße an. Diese ist aber eine Sackgasse, sodass zunächst nur der Wechsel auf die andere Seite der Schienen weiterhilft. Nach einer Weile erreichen die Radfahrer den Tannenweg, der aber am Ende auch eine Sackgasse ist, weil er an einer Wiese endet. Richtig wäre es, bereits in die Leo-Tolstoj-Straße abzubiegen. Anwohner hatten im letzten Jahr schon mal mit Kreide auf dem Asphalt versucht, den Radfahrern an der richtigen Stelle weiterzuhelfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.04.2012, ST 549 Aktenzeichen: 61 1
Aufstellen beziehungsweise Sanieren von Infotafeln
Antrag vom 09.11.2011, OF 48/15 Betreff: Aufstellen beziehungsweise Sanieren von Infotafeln Der Ortsbeirat möge beschließen: Aus dem Ortsbeiratsbudget werden Gelder zur Verfügung gestellt für - das Aufstellen einer Infotafel am Waldsprudel mit Erläuterungen zur ehemaligen und heutigen Quellensituation am Hang des Pfingstberges - das Aufstellen einer Infotafel zu den ehemaligen Mühlen, Mühlwehren und -gräben - das Aufstellen einer Infotafel im Bereich des geplanten GrünGürtelParks mit Hinweisen zu ehemaligen Römervillen, Römerstraßen und ähnlichen historischen Elementen im Bereich Nieder-Eschbach (keine genauen Karten oder Ortsangaben) - gegebenenfalls zur Renovierung beschädigter Infotafeln des NABU entlang des Mühlgrabens und im Pfingstwäldchen (Absprache mit dem NABU ist notwendig) Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 15 am 25.11.2011, TO I, TOP 13 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 55 2011 Die Vorlage OF 48/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass a) die Aufzählung im Antragstenor folgende Punkte um folgende Punkte erweitert wird: 5. Das Aufstellen einer Stele in der Ecke Tannenweg/Urseler Weg. 6. Das Aufstellen einer Infotafel am Weiher am Bügel über die Geschichte und Entwicklung des Weihers am Bügel. b) der Antragstenor um den Satz "Vor dem Aufstellen der Infotafeln sind die Kosten und die entsprechenden Muster dem Ortsbeirat mitzuteilen." ergänzt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Verkehrssituation Rheinlandstraße/Zur Frankenfurt
Anregung an den Magistrat vom 31.05.2011, OM 95 entstanden aus Vorlage: OF 40/6 vom 14.05.2011 Betreff: Verkehrssituation Rheinlandstraße/Zur Frankenfurt Der Magistrat wird gebeten, die im Kreuzungsbereich Rheinlandstraße/Zur Frankenfurt befindliche Auffahrtsmöglichkeit für Fahrradfahrer in Richtung Schwanheimer Ufer so zu versetzen, dass Radfahrer möglichst gerade auf den westlichen Fahrradweg (Rheinlandstraße Richtung Kreisel) auffahren können. Begründung: Derzeit befindet sich die Auffahrtsmöglichkeit auf den westlichen Fahrradweg auf Höhe der in der Fahrbahnmitte ausgewiesenen Parkplätze und zwar in Richtung Kreisel, sodass die Fahrradfahrer, die aus der Straße "Zur Frankenfurt" kommen und an der Rheinlandstraße links Richtung Kreisel abbiegen wollen, erst links in die Rheinlandstraße abbiegen müssen, um dann scharf rechts auf den Fahrradweg zu gelangen, wobei sofort wieder links bzw. rechts eingelenkt werden muss. Besonders für ältere Fahrradfahrer ist der gesamte Abbiegevorgang aufgrund der engen Kurven sehr schwierig. Es bietet sich deshalb an, diese Auffahrtsmöglichkeit in Richtung Schwanheimer Ufer zu versetzen, damit Fahrradfahrer auf den Fahrradweg geführt werden, ohne im Kreuzungsbereich erst nach links abbiegen zu müssen. Dies würde die Gefahrenlage beim Linksabbiegen für Fahrradfahrer und Autofahrer erheblich entschärfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.08.2011, ST 899 Aktenzeichen: 66 0
Zebrastreifen Rheinlandstraße/Ecke Lönsweg - Sichtbehinderung durch Trafohäuschen
Antrag vom 15.05.2011, OF 41/6 Betreff: Zebrastreifen Rheinlandstraße/Ecke Lönsweg - Sichtbehinderung durch Trafohäuschen Der Ortsbeirat 6 wolle beschließen: Es wird zu einem Ortstermin eingeladen, um die Frage mit den zuständigen Ämtern zu klären, ob das in der Rheinlandstraße /Ecke Lönsweg errichtete Trafohäuschen eine Sichtbehinderung für die Verkehrsteilnehmer an dem dort eingezeichneten Zebrastreifen darstellt, und um über Lösungsmöglichkeiten zu beraten. Begründung: An der oben genannten Stelle wurde ein neues Trafohäuschen gebaut, was direkt an dem Übergang des Stadtwaldes in den Stadtteil führt. Hier ist ein Zebrastreifen angebracht. Menschen, die am Waldrand am Zebrastreifen warten, werden nach Aussage von verschiedenen Verkehrsteilnehmern dadurch erst in letzter Minute gesehen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 6 am 31.05.2011, TO I, TOP 20 Beschluss: Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 41/6 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten. Abstimmung: Einstimmige Annahme
„Transparent-Bannermast“ für Vereine für die Straße Alt-Schwanheim
Anregung an den Magistrat vom 08.02.2011, OM 4980 entstanden aus Vorlage: OF 1714/6 vom 27.01.2011 Betreff: "Transparent-Bannermast" für Vereine für die Straße Alt-Schwanheim Der Magistrat wird gebeten, einen "Transparent-Bannermast" (s. Abbildung) am Eingang der Straße Alt-Schwanheim (Ecke Rheinlandstraße) zu errichten, an welchem die Vereine auf ihre Veranstaltungen hinweisen können. Begründung: Eingangs der Straße Alt-Schwanheim werben die Vereine seit langem für ihre Veranstaltungen. Bisher wurden die Werbe-Transparente der Vereine an den dort befindlichen Gebäuden angebracht. Aufgrund von energetischen Sanierungsarbeiten, ist das Anbringen der Werbe-Transparente ab Sommer dieses Jahres in dieser Weise nicht mehr möglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.04.2011, ST 606 Aktenzeichen: 66 7
Umgestaltung der Rheinlandstraße
Anregung an den Magistrat vom 08.02.2011, OM 4975 entstanden aus Vorlage: OF 1703/6 vom 20.01.2011 Betreff: Umgestaltung der Rheinlandstraße Vorgang: OM 2675/08 OBR 6; ST 1132/09 Der Magistrat wird gebeten, zu berichten und vorzustellen, wann die Umgestaltung der Rheinlandstraße im Bereich Ferdinand-Dirichs-Weg und Martinskirchstraße, wie in der Stellungnahme vom 31.07.2009, ST 1132, dargelegt, umgesetzt werden soll. Begründung: Mit der Vorlage OM 2675 vom 21.10.2008 ist eine km/h-Beschränkung in der Rheinlandstraße im Bereich Ferdinand-Dirichs-Weg und Martinskirchstraße durch den Ortsbeirat 6 beantragt worden. In der daraufhin erfolgten Stellungnahme ST 1132 schlägt der Magistrat in Absatz 3 vor: "Die Umgestaltung könnte in der Art (siehe Anlage) erfolgen, dass im Bereich zwischen Ferdinand-Dirichs-Weg und der Martinskirchstraße die Mittelmarkierung entfernt wird, so dass in Teilbereichen versetztes Schrägparken möglich wäre. Durch diese Maßnahme würde der Straßenquerschnitt eingeengt und zusätzlicher Parkraum geschaffen. Die Querungsstellen sowie die Bushaltestellen bleiben weiterhin erhalten." Es wäre daher wünschenswert, dass der Magistrat dem Ortsbeirat 6 berichtet, wann mit der Maßnahme, wie in der Stellungnahme ST 1132 skizziert, begonnen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.06.2011, ST 798 Stellungnahme des Magistrats vom 10.02.2012, ST 264 Aktenzeichen: 32 1
Beleuchtung der Bushaltestelle „Rheinlandstraße“ der Linie 51 in Frankfurt-Schwanheim
Anregung an den Magistrat vom 30.11.2010, OM 4786 entstanden aus Vorlage: OF 1645/6 vom 08.11.2010 Betreff: Beleuchtung der Bushaltestelle "Rheinlandstraße" der Linie 51 in Frankfurt-Schwanheim Der Magistrat wird gebeten, die Bushaltestelle "Rheinlandstraße" der Linie 51 unter Berücksichtigung der generellen Umbauplanung heller auszuleuchten. Begründung: Aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung und nach vorgenommener Begutachtung konnte festgestellt werden, dass die Haltestelle "Rheinlandstraße" der Buslinie 51 in Fahrtrichtung Niederrad nicht ausreichend beleuchtet ist. Das führt in den Abend- und Nachtstunden zu Unsicherheiten der wartenden Fahrgäste. Es ist daher dringend notwendig, diesen Missstand zu beheben und die genannte Haltestelle ausreichend zu beleuchten, um die Sicherheit der wartenden Fahrgäste des ÖPNV bei Dunkelheit herzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.04.2011, ST 511 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 92 13
Fuß- und Radwegverbindung durch die De-Saint-Exupéry-Straße
Anregung vom 20.08.2010, OA 1178 entstanden aus Vorlage: OF 1099/5 vom 30.07.2010 Betreff: Fuß- und Radwegverbindung durch die De-Saint-Exupéry-Straße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zügig eine durchgängige Rad- und Fußwegverbindung durch die De-Saint-Exupéry-Straße einzurichten. Falls dies kurzfristig nicht umgesetzt werden kann, ist zumindest eine provisorische Fußwegverbindung herzustellen. Begründung: Seit mehr als fünf Jahren kann die Stadt wieder über die Konversionsfläche Gateway Gardens verfügen. Der vielgenutzte Fuß- und Radweg von der Unterschweinstiege nach Zeppelinheim führt aber noch immer über die Kapitän-Lehmann-Straße und den Hugo-Eckener-Ring. Fußgänger werden teilweise auf einen 1,50 Meter breiten Weg zusammen mit Radfahrern gepresst. An vielen Stellen sind Umlaufsperren angebracht. In Gegenrichtung verläuft der Radweg auf der linken Seite und ist damit besonders unsicher, weil Autofahrer nicht mit Radfahrern rechnen. Derzeit wird die südliche Zuwegung zu Gateway Gardens unter der Autobahn exklusiv von LSG Sky Chefs genutzt. In Gateway Gardens werden hohe Millionenbeträge investiert. Da darf der Fuß- und Radverkehr nicht wie eine lästige Randbedingung behandelt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2011, ST 58 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 25.08.2010 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.09.2010, TO I, TOP 39 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1178 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8734, 44. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 21.09.2010 Aktenzeichen: 66 2
Schaffung eines Grenzsteingartens in Nieder-Eschbach
Anregung an den Magistrat vom 20.08.2010, OM 4444 entstanden aus Vorlage: OF 344/15 vom 20.05.2010 Betreff: Schaffung eines Grenzsteingartens in Nieder-Eschbach Der Magistrat wird gebeten, die Voraussetzungen für die Einrichtung eines für jedermann gut sichtbaren Grenzsteingartens in Nieder-Eschbach zu schaffen. Als mögliche Standorte zur Aufstellung verschiedenster alter Grenzsteine werden die Grünfläche Ecke Urseler Weg/Tannenweg oder der Bieberpark (Am Lehenweg) vorgeschlagen. Die Einrichtung sollte in Abstimmung mit dem örtlichen Heimat- und Geschichtsverein erfolgen. Der Grenzsteingarten soll analog des in Nieder-Erlenbach bereits vorhandenen Gartens eingerichtet werden. Begründung: In und um Nieder-Eschbach gibt es zahlreiche nicht mehr verwendete oder versetzte Grenzsteine aus verschiedenen Epochen örtlicher Grenzlagen, die dem Verfall und der Verwitterung ausgesetzt sind. Eine Sammlung dieser Grenzsteine an einer geeigneten Stelle gibt dem Betrachter einen Überblick über die Geschichte der örtlichen Herrschaftsgrenzen. Die städtische Grünfläche Ecke Tannenweg/Urseler Weg wäre für eine entsprechende Ausstellung "Grenzsteingarten" geeignet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.10.2010, ST 1414 Aktenzeichen: 60 3
Korrektur an der Grünfläche Urseler Weg/An der Walkmühle
Anregung an den Magistrat vom 12.03.2010, OM 4031 entstanden aus Vorlage: OF 328/15 vom 25.02.2010 Betreff: Korrektur an der Grünfläche Urseler Weg/An der Walkmühle Der Magistrat wird gebeten, an der Ecke Urseler Weg/An der Walkmühle (vor der Postfiliale) die Grünfläche auf dem Bürgersteig um ca. anderthalb Meter zurückzunehmen und die ca. 2 m2 große frei werdende Fläche zu pflastern. Dadurch wird der Bürgersteig (An der Walkmühle) bis zum Randstein begehbar und der Urseler Weg kann in Richtung Tannenweg überquert werden. Ein Ausweichen auf die Fahrbahn oder ein weiteres Zertrampeln der Bepflanzung ist dann nicht mehr nötig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.09.2010, ST 1297 Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2011, ST 651 Anregung an den Magistrat vom 30.11.2012, OM 1798 Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 15 am 17.09.2010, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 61 0
Beleuchtungen der Bushaltestellen „Rheinlandstraße“ und „Ferdinand-Dirichs-Weg“ der Linie 51
Anregung an den Magistrat vom 09.03.2010, OM 3982 entstanden aus Vorlage: OF 1415/6 vom 01.03.2010 Betreff: Beleuchtungen der Bushaltestellen "Rheinlandstraße" und "Ferdinand-Dirichs-Weg" der Linie 51 Der Magistrat wird gebeten, die Beleuchtungen der Bushaltestellen "Rheinlandstraße" und "Ferdinand-Dirichs-Weg" instand zu setzen bzw. die Haltestellen heller auszuleuchten. Begründung: Aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung und nach vorgenommener Begutachtung konnte festgestellt werden, dass die Haltestelle "Rheinlandstraße" in Fahrtrichtung Frankfurt-Höchst und die Haltestelle "Ferdinand-Dirichs-Weg" Richtung Niederrad der Buslinie 51 nicht beleuchtet sind beziehungsweise deren Beleuchtung defekt ist. Die Haltestelle "Rheinlandstraße" in Richtung Niederrad wird nur durch die Straßenbeleuchtung geringfügig beleuchtet, was in den Abendstunden zu Unsicherheiten führt. Es ist daher dringend notwendig, diesen Missstand zu beheben und die genannten Haltestellen ausreichend zu beleuchten, um die Sicherheit der wartenden Fahrgäste des ÖPNV herzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.05.2010, ST 604 Aktenzeichen: 92 13
Mehr Sicherheit für den Radverkehr am Schwanheimer Kreisel
Anregung an den Magistrat vom 09.02.2010, OM 3925 entstanden aus Vorlage: OF 1380/6 vom 22.01.2010 Betreff: Mehr Sicherheit für den Radverkehr am Schwanheimer Kreisel Der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um das Halten bzw. Parken auf dem Radweg im Schwanheimer Kreisel (Rheinlandstraße/Martinskirchstraße) zu unterbinden. Begründung: Immer wieder ist zu beobachten, dass der Radweg am Schwanheimer Kreisel zum Parken oder Halten von Fahrzeugen missbraucht wird. Da es hierdurch zu einer Verkehrsgefährdung kommt, sollen geeignete Maßnahmen ergriffen werden, um diese Situation zu ändern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.04.2010, ST 526 Aktenzeichen: 66 2
Sportplatz Schwanheimer Bahnstraße
Anregung an den Magistrat vom 09.02.2010, OM 3926 entstanden aus Vorlage: OF 1385/6 vom 03.02.2010 Betreff: Sportplatz Schwanheimer Bahnstraße Vorgang: EA 134/08 OBR 6; ST 774/09 Der Magistrat wird gebeten, eine zeitnahe Lösung für die Kapazitätsprobleme bei den Umkleideräumlichkeiten auf dem Sportplatz an der Schwanheimer Bahnstraße zu finden. Außerdem wird der Magistrat nochmals gebeten, den Rasenplatz der Sportanlage in einen Kunstrasenplatz umwandeln zu lassen. Begründung: Auf dem Sportplatz an der Bahnstraße in Schwanheim kommt es durch die große Anzahl von Fußballmannschaften und die Nutzung des Geländes durch zwei Sportvereine immer wieder zu Kapazitätsengpässen bei den Umkleiden. Es ist wichtig, dass dieses Problem möglichst bald gelöst wird, um die Attraktivität der Sportvereine zu erhalten. Hier würde sich ein sogenannter "Umkleidewürfel" anbieten. In der Stellungnahme des Magistrats vom 25.05.2009, ST 774, auf die Etatanregung vom 02.12.2008, EA 134, zum Bau eines Kunstrasenfeldes in Schwanheim wird darüber berichtet, dass der Magistrat empfiehlt, den Bau von Kunstrasenplätzen zu forcieren. Allerdings sollte der Rasenplatz der Sportanlage in einen Kunstrasenplatz umgewandelt werden und nicht das vor kurzem sanierte Tennenfeld, wie vom Magistrat in der Stellungnahme vorgeschlagen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.03.2010, ST 423 Aktenzeichen: 52 2
Schwanheim: Tempo 30-Zone
Anregung an den Magistrat vom 22.09.2009, OM 3592 entstanden aus Vorlage: OF 1290/6 vom 14.09.2009 Betreff: Schwanheim: Tempo 30-Zone Vorgang: OM 2675/08 OBR 6; ST 173/09; ST 1132/09 Der Magistrat wird gebeten, über seine Pläne in der Rheinlandstraße im Streckenabschnitt zwischen Bahnstraße und Geisenheimer Straße (siehe OM 2675 vom 21.10.2008) zu berichten. Begründung: Mit der Stellungnahme vom 31.07.2009, ST 1132, wird berichtet, was in der Rheinlandstraße im Streckenabschnitt zwischen Martinskirchstraße und Ferdinand-Dirichs-Weg als Maßnahme geplant ist. Der Streckenabschnitt der Rheinlandstraße zwischen Schwanheimer Bahnstraße und Geisenheimer Straße ist nicht berücksichtigt worden. Auch in diesem Bereich ist eine Geschwindigkeitsbegrenzung aus folgenden Gründen dringend notwendig: Zwischen Bahnstraße und Lönsweg ist die Rheinlandstraße äußerst schmal. Genau dort überqueren an mehreren Pfaden viele Bürgerinnen und Bürger die Rheinlandstraße, auch Kinder, insbesondere die Kinder des Waldkindergartens, und nicht zuletzt die vielen Hundebesitzer. Zwar wurden jüngst an dieser Stelle die bis an die Straße herangewachsenen Büsche zwecks besserer Einsicht etwas zurückgeschnitten, aber insgesamt ist dadurch die Gefahrensituation nicht behoben. Auch hier ist eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h dringend geboten, weil dieser Abschnitt, wie von den Anwohnern zu hören ist, als Rennstrecke genutzt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2010, ST 22 Aktenzeichen: 32 1
Konsequenzen aus der Entschneidungsanalyse für den Stadtwald ziehen
Anregung an den Magistrat vom 02.12.2008, OM 2834 entstanden aus Vorlage: OF 1011/6 vom 17.11.2008 Betreff: Konsequenzen aus der Entschneidungsanalyse für den Stadtwald ziehen Der Magistrat wird aufgefordert, 1. für eine regelmäßige Überwachung der Geschwindigkeit auf der Schwanheimer Bahnstraße zu sorgen; 2. eine Überprüfung des Wegesystems im Schwanheimer Wald zu starten mit dem Ziel, kaum genutzte Wege zurückzubauen, damit die Sicherungspflicht an den Wegerändern entfällt und abgestorbene Bäume so erhalten bleiben können. Dabei ist der Erholungswert für die Besucherinnen und Besucher im Wald zu berücksichtigen. Begründung: Auf der Ortsbeiratssitzung im Oktober wurde die "Vertiefende Analyse alternativer Möglichkeiten zur Entschneidung des Schwanheimer Waldes im Stadtwald Frankfurt am Main" - abrufbar auch auf der Homepage des Umweltamtes der Stadt Frankfurt - vorgestellt. Bei der Vorstellung wurde auf die Trennwirkung der Schwanheimer Bahnstraße für Huftiere, mittlere Säugetiere und Fledermäuse hingewiesen. Fazit war, dass eine konsequente Einhaltung der Geschwindigkeit eine Entschärfung der Trennwirkung auf der Straße mit sich bringt. Ein weiterer Punkt war das Wegesystem im Stadtwald. Der Stadtwald ist von einem dichten Wegesystem durchzogen. An jedem Waldweg müssen - einige Meter in den Wald hineinragend - Sicherungsmaßnahmen stattfinden. Daher können teilweise abgestorbene Bäume und abgestorbene Bäume hier kaum stehen bleiben, obwohl sie wertvoller Lebensraum für zum Teil geschützte Vogel- und Fledermausarten sind. Daher sollte das Wegesystem überprüft werden, ohne den Erholungscharakter für Spaziergänger einzuschränken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.02.2009, ST 277 Aktenzeichen: 67 0
Zugeparkter Radstreifen im Kreisel an der Martinskirchstraße
Anregung an den Magistrat vom 21.10.2008, OM 2676 entstanden aus Vorlage: OF 964/6 vom 05.10.2008 Betreff: Zugeparkter Radstreifen im Kreisel an der Martinskirchstraße Der Magistrat wird aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um das Parken auf dem Fahrradstreifen im Kreisel an der Martinskirchstraße zu unterbinden. Begründung: Im Kreisel Rheinlandstraße/Martinskirchstraße wurden erfreulicherweise auf dem Bürgersteig Fahrradstreifen eingerichtet. Leider parken an der abgesenkten Stelle (Martinskirchstraße), wo der Fahrradverkehr auf die Fahrbahn geführt wird, ständig Pkw. Dadurch ist eine Gefahrenquelle für Radfahrer entstanden, die schnellstens beseitigt werden sollte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.01.2009, ST 30 Aktenzeichen: 66 5
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