Meine Nachbarschaft: Sandgasse
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Zeilsheim: Ausfahrt Geierskopfweg auf die Pfaffenwiese absichern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.04.2024, OM 5348 entstanden aus Vorlage: OF 983/6 vom 28.03.2024 Betreff: Zeilsheim: Ausfahrt Geierskopfweg auf die Pfaffenwiese absichern Der Magistrat wird gebeten, die durch auf dem Randstreifen der Pfaffenwiese parkenden Autos verursachte Sichtbehinderung der Ausfahrt aus dem Geierskopfweg durch geeignete Maßnahmen (Stahlbügel, Findlinge, Poller, Baumpflanzung) zu beseitigen. Begründung: Anwohner des Bereichs Butznickelweg/Geierskopfweg beanstanden eine erhebliche Sichtbehinderung beim Ausfahren auf die Pfaffenwiese, die durch parkende Autos verursacht wird (siehe Fotos und Skizze). Eine Installation von Pollern, Stahlbügeln, Findlingen oder die Anpflanzung eines Baumes im östlichen wie auch westlichen Bereich der Ausfahrt sollte hier Abhilfe schaffen und für eine erhöhte Verkehrssicherheit sorgen. Skizze der Örtlichkeiten: Einmündung Geierkopfweg/Pfaffenwiese: Quelle: GoogleMaps Mögliche Positionen für die Steine sind mit einem roten Kreuz markiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.08.2024, ST 1588 Beratung im Ortsbeirat: 6
Haushalt 2024/25 Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Weihnachtsbeleuchtung Heddernheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.04.2024, OF 411/8 Betreff: Haushalt 2024/25 Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Weihnachtsbeleuchtung Heddernheimer Landstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Haushaltsposition "Förderung der Wirtschaft" wieder so auszustatten, dass die jährlich wiederkehrenden Kosten für die traditionelle Weihnachtsbeleuchtung in der Heddernheimer Landstraße von der Stadt übernommen werden. Begründung: In Heddernheim ist der Vereinsring Eigentümer des Festschmucks. Die Aufhängung der Sterne hat früher zuverlässig die Freiwillige Feuerwehr erledigt. Durch neue Vorschriften müssen die Steckdosen jetzt von der Mainova freigeschaltet werden, und nur ein von der Mainova zertifiziertes Unternehmen darf die Sterne aufhängen. Die Kosten für den Anschluss und den Strom in einer Gesamthöhe von etwa 1.500 EUR werden aktuell durch den Vereinsring Heddernheim e. V. übernommen, der das aus Spenden der Gewerbetreibenden und der Bevölkerung finanziert. Dies gestaltet sich jedoch von Jahr zu Jahr immer schwieriger und es kommt nicht mehr genug Geld zusammen. Die Mittel aus dem Ortsbeiratsbudget werden im Ortsbezirk 8 bestimmungsgemäß für nachhaltige bauliche Verschönerungsprojekte oder sehr wichtige soziale Projekte verwendet und können nur in Ausnahmefällen für Kosten herangezogen werden, die eigentlich - das hat die Beleuchtung der Zeil zum Advent und der Fressgass zu Ramadan gezeigt - von der Stadt übernommen werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 8 am 18.04.2024, TO I, TOP 13 Beschluss: Etatanregung EA 75 2024 Die Vorlage OF 411/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und Linke (= Ablehnung)
Partei: CDU
Weiter lesenAuslobung des Stadtteilpreises 2024
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.03.2024, OF 396/4 Betreff: Auslobung des Stadtteilpreises 2024 Der OBR 4 lobt den Stadtteilpreis 2024 aus für Aktivitäten, die das Zusammenleben in den Stadtteilen Bornheim und/oder Ostend befördert haben. Der Preis wird ausgelobt für Arbeiten von Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Schulen und Initiativen, die sich im obengenannten Sinne verdient gemacht haben. Über die Vergabe entscheidet der Ortsbeirat in nicht öffentlicher Sitzung durch einfache Mehrheit nach Sichtung der Bewerbungen. Als Preis stellt der Ortsbeirat 500 Euro bereit. Die Übergabe an den Preisträger erfolgt im Rahmen des Jahresempfangs des Ortsbeirats am 20. September 2024. Ende der Bewerbungsfrist: 15.07.2024 (Beginn der hessischen Sommerferien) Bewerbungsadresse: Büro der Stadtverordnetenversammlung, Bethmannstraße 3, 60311 Frankfurt; ortsbeiraete@stadt-frankfurt.de Antragsteller: GRÜNE SPD Volt dFfm Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 4 am 16.04.2024, TO I, TOP 7 Der Antrag OF 396/4 wird zum gemeinsamen Antrag von GRÜNE, SPD, CDU, Volt und dFfm erklärt. Beschluss: Die Vorlage OF 396/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im vierten Absatz die Worte "am 20. September 2024" durch die Worte "im Herbst 2024" ersetzt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: GRÜNE, SPD, Volt, dFfm
Weiter lesenRotlicht-Blitzer am Fußgängerüberweg zum Eisernen Steg für Pkw installieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.03.2024, OM 5336 entstanden aus Vorlage: OF 1051/5 vom 28.02.2024 Betreff: Rotlicht-Blitzer am Fußgängerüberweg zum Eisernen Steg für Pkw installieren Der Magistrat wird gebeten, am Fußgängerüberweg des südlichen Mainufers zum Eisernen Steg an der Ampel für Pkws ein Blitzer zu installieren, um ein Überfahren bei Rot zu ahnden. Begründung: Pkw missachten am südlichen Mainufer an der Ampelanlage Eiserner Steg häufig das Haltesignal Rot. Dieser Fußgängerüberweg ist als direkte Verbindung zum Römerberg stark frequentiert. Des Öfteren kommt es hier zu Beinaheunfällen. Um diese Unfallgefahr zu entschärfen, ist es angebracht, Blitzer an den Pkw-Ampeln anzubringen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.08.2024, ST 1537 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 5 am 05.07.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32-1
Defekte Beleuchtung Parkhaus Dom/Römer instand setzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.03.2024, OM 5218 entstanden aus Vorlage: OF 1157/1 vom 18.02.2024 Betreff: Defekte Beleuchtung Parkhaus Dom/Römer instand setzen Der Magistrat wird gebeten , die defekten Wandeinbaustrahler am Abgang Römerberg zum Parkhaus Dom/Römer instand setzen zu lassen. Begründung: Einige Lampen sind seit längerer Zeit defekt. Es gilt die Verkehrssicherungspflicht. Um die Stolpergefahr zu entschärfen, sind die Lampen kurzfristig instand zu setzen und regelmäßig zu kontrollieren. Gerade von älteren Menschen sowie Eltern mit Kindern wird das Parkhaus häufig genutzt. Zudem dienen die Ausgänge als Fluchtwege und müssen daher stets gut beleuchtet sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.06.2024, ST 1144
Den Paulsplatz erhalten - Bebauung verhindern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.03.2024, OM 5219 entstanden aus Vorlage: OF 1160/1 vom 15.02.2024 Betreff: Den Paulsplatz erhalten - Bebauung verhindern Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Paulsplatz als Platz erhalten bleibt und nicht bebaut wird. Eine Bebauung durch beispielsweise ein Haus der Demokratie darf nicht erfolgen. Begründung: Seit einiger Zeit wird in Frankfurt über ein Haus der Demokratie diskutiert. Zuletzt wurde dazu eine Stabsstelle gegründet und die Debatte um die Art und Weise, wie und wo das Haus der Demokratie entstehen soll, hat wieder an Fahrt aufgenommen. Der Paulsplatz wurde immer wieder als möglicher Standort eines Neubaus diskutiert. Der Paulsplatz ist jedoch einer der wenigen schönen und belebten Plätze der Innenstadt. Im Sommer ist er ein beliebter Treffpunkt für Frankfurter und Touristen, da die dortige Gastronomie zum Verweilen einlädt. Außerdem wird der Platz für zahlreiche Veranstaltungen als Fläche benötigt und genutzt. So finden dort immer wieder Demonstrationen oder Versammlungen zu besonderen Anlässen statt. Im Dezember findet dort u. a. der traditionelle Weihnachtsmarkt statt. Der Platz als Ort, wo sich Menschen treffen, wo Demokratie schon jetzt gelebt wird, sollte in der jetzigen Form erhalten bleiben. Auch ist es schwer vermittelbar, wenn durch einen Neubau noch mehr innenstädtischer Raum versiegelt werden würde. In Zeiten des Klimawandels und der damit einhergehenden Erhitzung der Innenstadt in den Sommermonaten muss jeder Baum erhalten bleiben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2024, ST 1407 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 1 am 02.07.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Sitzgelegenheiten in der Sandgasse erneuern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.03.2024, OM 5221 entstanden aus Vorlage: OF 1162/1 vom 13.02.2024 Betreff: Sitzgelegenheiten in der Sandgasse erneuern Der Magistrat wir d gebeten, die verschiedenen hölzernen Sitzgelegenheiten in der Sandgasse auszutauschen und zu erneuern. Begründung: In der Sandgasse gibt es mehrere aufliegende hölzerne Sitzgelegenheiten. Diese sind jedoch mittlerweile in die Jahre gekommen. An einigen Stellen platzt das Holz ab, an anderen sind noch Reste einer farblichen Gestaltung zu erkennen. Derzeit laden die Sitzauflagen leider nicht mehr zum Verweilen ein. Sie sollten daher erneuert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1293 Beratung im Ortsbeirat: 1 Aktenzeichen: 67-2
Belebung der Innenstadt - eine weitere Schule auf der Zeil
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.02.2024, OM 5088 entstanden aus Vorlage: OF 1136/1 vom 17.01.2024 Betreff: Belebung der Innenstadt - eine weitere Schule auf der Zeil Der Magistrat wird gebeten, zur Belebung der Innenstadt einen weiteren Schulstandort auf der Zeil möglichst zwischen Hauptwache und Konstablerwache einrichten zu lassen. Dazu sollen geeignete leer stehende Liegenschaften wie z. B ein ehemaliges Kaufhaus auf deren Eignung überprüft werden. Begründung: Immer mehr kleinere und größere Einzelhandelsflächen in der Innenstadt stehen leer. Morgens und abends ist die Zeil an Werktagen oft wie ausgestorben. Die sich wandelnde Innenstadt soll folglich weiter belebt werden und einen vielfältigen Nutzungsmix erhalten. Zugleich sollen Orte für Gastronomie, Kultur und Bildung entstehen. Eine weitere Schule würde diesen Nutzungsmix gut ergänzen. Die Innenstadt ist zudem exzellent mit dem ÖPNV aus ganz Frankfurt erreichbar. Die Umnutzung und der Umbau eines Bestandsgebäudes spart zudem CO2 und Geld. Die bereits bestehende schulische Einrichtung im Gerichtsgebäude an der Ost-Zeil, die Ludwig-Börne-Schule sowie die Julius-Leber-Schule beleben ihr jeweiliges Umfeld auch außerhalb der Ladenöffnungszeiten. Auf der Zeil zwischen Hauptwache und Konstablerwache fehlt ein solcher Standort. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 1 am 02.07.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 1 am 03.09.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 1 am 29.10.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 1 am 03.12.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 1 am 21.01.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 1 am 18.02.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 1 am 18.03.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 1 am 29.04.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 1 am 27.05.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 1 am 24.06.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 1 am 02.09.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Wiederherstellung des Radschutzstreifens in der Katharinenpforte
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.02.2024, OM 5090 entstanden aus Vorlage: OF 1138/1 vom 17.01.2024 Betreff: Wiederherstellung des Radschutzstreifens in der Katharinenpforte Der Magistrat wird gebeten, nach Aufhebung der Baustelleneinrichtung den Radschutzstreifen in der Katharinenpforte zwischen Bleidenstraße und Hauptwache umgehend wiederherzustellen und baulich sichern zu lassen. Begründung: Die Katharinenpforte stellt ein entscheidendes Verbindungselement der Zeilumfahrung zwischen der Bleidenstraße und der Hauptwache dar. Hier kam es wiederholt zu gefährlichen Situationen zwischen motorisierten Fahrzeugen und Radverkehrsteilnehmenden. Seit dem Beginn des Abrisses des ehemaligen Kaufhallengebäudes ist der markierte Schutzstreifen komplett verschwunden und die Verkehrssituation hat sich verschärft. Es wurde bekannt, dass in naher Zukunft zusätzlicher Baustellenverkehr über die Katharinenpforte abgewickelt werden soll. Daher ist es unerlässlich, den Radverkehr durch bauliche Maßnahmen zu schützen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.06.2024, ST 1151
Zukunft der Dondorf-Druckerei - Zwischennutzungskonzept entwickeln
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.01.2024, OF 839/2 Betreff: Zukunft der Dondorf-Druckerei - Zwischennutzungskonzept entwickeln Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Ortsbeirat spricht sich weiterhin unmissverständlich für die Erhaltung und Sanierung des Dondorf-Gebäudes aus. Der Magistrat wird gebeten, den Ortsbeirat baldmöglichst darüber zu informieren, 1. welche Ergebnisse die Verhandlungen mit Land und Universität bezüglich Erhalt, Sanierung und weiterer Nutzung der Dondorf-Druckerei bisher erbracht haben; 2. welche Möglichkeiten der Instandhaltung und Zwischennutzung gesehen werden; 3. welche Nutzungen des Gebäudes (Archiv?) noch durch die Universität erfolgen; 4. inwiefern das Kollektiv "Die Druckerei" in Zwischennutzungs-Überlegungen einbezogen wird. 5. inwieweit langfristig öffentliche (Teil-) Nutzungen z.B. als Kulturraum in der Dondorf-Druckerei möglich sind. Begründung: Nach der erneuten Besetzung und Räumung des Druckerei-Gebäudes droht nunmehr ein weiterer möglicherweise jahrelanger Leerstand, der die Substanz des Gebäudes weiter schädigen kann. Angesichts fehlender Räume für zahlreiche kreative und handwerkliche Kleinbetriebe und Einzelpersonen sollte die Dondorf-Druckerei, die aufgrund ihrer industriellen Vergangenheit über statisch robuste Räume verfügt, zumindest befristet für entsprechende Nutzungen zur Verfügung gestellt werden. Was möglich ist, zeigt der erfolgreiche Umbau des Bethmannhofes (Bethmannstraße) als Kreativzentrum durch das Kollektiv "Massif Central". Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 04.01.2024, OF 826/2 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 2 am 22.01.2024, TO I, TOP 40 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 826/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 839/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 2 am 19.02.2024, TO I, TOP 32 Die SPD-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag alle Anträge, die sich mit der Thematik Dondorf-Druckerei befassen zurückzustellen, bis die Informationsveranstaltung am 01.03.2024 stattgefunden hat. Beschluss: 1. Die Vorlage OF 826/2 wird durch die Vorlage OF 839/2 für erledigt erklärt. 2. a) Dem Geschäftsordnungsantrag wird zugestimmt. b) Die Vorlage OF 839/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. a) CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Beratung) b) CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Beratung) 29. Sitzung des OBR 2 am 11.03.2024, TO I, TOP 13 Auf Wunsch der FDP wird über die Vorlage OF 839/2 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Auskunftsersuchen V 908 2024 Die Vorlage OF 839/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Ziffern 1. bis 3. und 5.: Einstimmige Annahme Ziffer 4.: GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und BFF (= Ablehnung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenFragen zum Bauvorhaben Zeil 121 (ehemaliges Esprit-Haus)
S A C H S T A N D : Antrag vom 17.01.2024, OF 1130/1 Betreff: Fragen zum Bauvorhaben Zeil 121 (ehemaliges Esprit-Haus) Der Ortsbeirat möge gemäß §4 Absatz 9 GOOBR folgendes Auskunftsersuchen (V) an den Magistrat beschließen: Im Rahmen der Investorenpräsentation zum Bauvorhaben informierte der Investor den Ortsbeirat über die Absicht, innerhalb des Gebäudes insgesamt 23 PKW-Stellplätze mit An- und Abfahrt über zwei Aufzüge am Holzgraben schaffen zu wollen. Vor diesem Hintergrund stellt der Ortsbeirat folgende Anfragen an den Magistrat: 1. In Anbetracht der exzellenten Anbindung des Standorts durch S- und U-Bahnen an die Hauptwache sowie der Verfügbarkeit der Parkhäuser "Hauptwache" und "MyZeil": Sieht der Magistrat die Notwendigkeit für die Schaffung zusätzlicher PKW-Stellplätze? 2. Entspricht die Errichtung von 23 weiteren Stellplätzen in diesem hochver-dichteten Bereich den Klimaschutzzielen des Magistrats? Falls nicht, wie plant der Magistrat darauf zu reagieren? 3. Ist der Holzgraben nach Einschätzung des Magistrats als geeignete Zufahrtsstraße für diese Stellplätze anzusehen? 4. Angesichts der Fahrzeugbewegungen innerhalb des Gebäudes mittels Aufzügen: Welche Konsequenzen erwartet der Magistrat, wenn beispielsweise während der Büroöffnungszeiten fünf bis sieben Fahrzeuge gleichzeitig auf die Zufahrt warten und der Holzgraben aufgrund von Verzögerungen bei der Fahrzeugabfertigung durch die Aufzüge längere Zeit blockiert wird? 5. Wie viele öffentliche Parkplätze würden durch das Bauvorhaben im Straßenbereich der An- und Abfahrt entfallen? 6. Welche Maßnahmen plant der Magistrat, um den Investor von der Bereitstellung vermietbarer Laden- oder Lagerflächen anstelle von PKW-Stellplätzen zu überzeugen? Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 1 am 06.02.2024, TO I, TOP 20 Beschluss: Auskunftsersuchen V 850 2024 Die Vorlage OF 1130/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen BFF (= Ablehnung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenBraubachstraße aufwerten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.01.2024, OM 4967 entstanden aus Vorlage: OF 1101/1 vom 17.12.2023 Betreff: Braubachstraße aufwerten Der Magistrat wird gebeten, die Braubachstraße weiter aufzuwerten und dazu folgende Maßnahmen umsetzen zu lassen: 1. Sperrung der Braubachstraße zwischen Kornmarkt/Buchgasse und Fahrgasse für den regulären Pkw- und Lkw-Verkehr; 2. Ausfahrtmöglichkeit ab Domstraße in Richtung Fahrgasse bei Stau vor dem Parkhaus am Dom; 3. Sicherstellung des weiterhin laufenden Verkehrs der Straßenbahn, der Taxis und des Radverkehrs sowie der notwendigen Anlieferung der Geschäfte und der Zufahrt für Anwohnende durch automatisierte versenkbare Poller an den Zufahrten; 4. dauerhafte Änderung der Beschilderung zur rechtzeitigen und weiträumigen Umleitung des motorisierten Individualverkehrs und zur eindeutigen Beschilderung der Zufahrten zum Parkhaus am Dom; 5. Umwidmung der wenigen noch verbliebenen straßenbegleitenden Parkplätze zu Sommergärten, Grünflächen, Lieferzonen oder Aufstellen von Radbügeln. Begründung: Die temporären Sperrungen der Braubachstraße zu Festen und während des Weihnachtsmarktes haben sich außerordentlich bewährt. Die Nutzung der Braubachstraße durch Radfahrende und zu Fuß Gehende ist zu diesen Zeiten deutlich sicherer geworden und viele Menschen strömen zu Fuß in die Altstadt, um Gastronomie, Galerien und Einzelhandelsgeschäfte zu besuchen. Die Braubachstraße ist zum Main hin mühelos zu queren. Der parkplatzsuchende Pkw-Verkehr behindert außerhalb dieser Zeiten jedoch die Straßenbahn und alle weiteren Verkehrsteilnehmenden. Ständig kreisen Autos durch die Altstadt, um noch einen kostenlosen Parkplatz am Straßenrand zu ergattern oder den Stau vor dem Parkhaus zu umfahren. Eine dauerhafte Lösung trägt zur Klarheit der Verkehrsführung bei, wertet die Qualität der Altstadt auf, hilft Gastronomie und Handel, trägt zur Pünktlichkeit und Schnelligkeit der Straßenbahn bei und verringert den Stress für zu Fuß Gehende und Radfahrende. Foto: Geoportal Frankfurt mit Anmerkungen von Alexander Mitsch Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.06.2024, ST 1239 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 1 am 28.05.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32-1
Zukunft der Dondorf-Druckerei - Zwischennutzungskonzept entwickeln
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.01.2024, OF 826/2 Betreff: Zukunft der Dondorf-Druckerei - Zwischennutzungskonzept entwickeln Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Ortsbeirat spricht sich weiterhin unmissverständlich für die Erhaltung und Sanierung des Dondorf-Gebäudes aus. Der Magistrat wird gebeten, den Ortsbeirat baldmöglichst darüber zu informieren, welche Ergebnisse die Verhandlungen mit Land, Universität und Max-Planck-Institut (MPI) bezüglich Erhalt, Sanierung und weiterer Nutzung der Dondorf-Druckerei bisher erbracht haben; ob und wenn ja welche Planungsänderungen seitens des MPI in Erwägung gezogen werden; welche Möglichkeiten der Instandhaltung und Zwischennutzung gesehen werden; welche Nutzungen des Gebäudes (Archiv?) noch durch die Universität erfolgen; inwiefern das Kollektiv "Die Druckerei" in Zwischennutzungs-Überlegungen einbezogen wird. Des Weiteren wird gebeten, darüber zu informieren, inwieweit langfristig öffentliche (Teil-) Nutzungen z.B. als Kulturraum in der Dondorf-Druckerei möglich sind, auch wenn das MPI Umbau und Neubau realisiert. Begründung: Nach der erneuten Besetzung und Räumung des Druckerei-Gebäudes droht nunmehr ein weiterer möglicherweise jahrelanger Leerstand, der die Substanz des Gebäudes weiter schädigen kann. Angesichts fehlender Räume für zahlreiche kreative und handwerkliche Kleinbetriebe und Einzelpersonen sollte die Dondorf-Druckerei, die aufgrund ihrer industriellen Vergangenheit über statisch robuste Räume verfügt, zumindest befristet für entsprechende Nutzungen zur Verfügung gestellt werden. Was möglich ist, zeigt der erfolgreiche Umbau des Bethmannhofes (Bethmannstraße) als Kreativzentrum durch das Kollektiv "Massif Central". Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 21.01.2024, OF 839/2 Auskunftsersuchen vom 11.03.2024, V 908 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 2 am 22.01.2024, TO I, TOP 40 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 826/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 839/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 2 am 19.02.2024, TO I, TOP 32 Die SPD-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag alle Anträge, die sich mit der Thematik Dondorf-Druckerei befassen zurückzustellen, bis die Informationsveranstaltung am 01.03.2024 stattgefunden hat. Beschluss: 1. Die Vorlage OF 826/2 wird durch die Vorlage OF 839/2 für erledigt erklärt. 2. a) Dem Geschäftsordnungsantrag wird zugestimmt. b) Die Vorlage OF 839/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. a) CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Beratung) b) CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Beratung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenEhrenpreis des Ortsbeirates 1 - 2023
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.12.2023, OF 1114/1 Betreff: Ehrenpreis des Ortsbeirates 1 - 2023 Der Ortsbeirat lobt für das vergangene Jahr 2023 wieder einen Ehrenpreis für Menschen, Projekte und Organisationen im Ortsbezirk 1 aus. Der Preis wird ausgelobt, um Menschen oder Organisationen auszuzeichnen, die sich im Jahr 2023 in besonderer Weise um den Ortsbezirk 1 und das gute Zusammenleben darin verdient gemacht haben. Bewerber können sich selbst vorschlagen oder durch Dritte vorschlagen werden. Vorschläge oder Bewerbungen schicken Sie bitte mit Kurzbeschreibung der eigenen oder einer anderen Person (auch juristische Personen, Personenmehrheiten ohne Rechtspersönlichkeit, Schulen, Vereine, Kirchen oder andere Organisationen) und des zur Würdigung vorgeschlagenen Projektes. Die Entscheidung über die Preisvergabe wird durch eine Jury, bestehend aus Mitgliedern des Ortsbeirates, vorbereitet und anschließend im Ortsbeirat in der öffentlichen Sitzung am 23.04.2024 per Beschluss mit einfacher Mehrheit getroffen. Als Preis stellt der Ortsbeirat 500,- Euro bereit. Der Preis soll die Bedeutung des Engagements ausdrücken, als Vorbild dienen und weitere Aktivitäten anregen. Die Preisverleihung findet im Rahmen des Jahresempfangs des Ortsbeirates statt. Bitte reichen Sie Ihre Bewerbung oder Vorschläge mit Begründung bis zum 7. April 2024 beim Büro der Stadtverordnetenversammlung unter dem Stichwort "Ehrenpreis 2023 - Ortsbeirat 1" unter der E-Mail-Adresse ortsbeiraete@stadt-frankfurt.de ein. Postadresse: Büro der Stadtverordnetenversammlung, Bethmannstraße 3, 60311 Frankfurt am Main. Antragsteller: GRÜNE CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 1 am 16.01.2024, TO I, TOP 41 Beschluss: Die Vorlage OF 1114/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und Die Partei gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)
Parteien: GRÜNE, CDU, SPD
Weiter lesenVerlagerung von Altglassammelbehältern am Kornmarkt
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.12.2023, OF 1141/1 Betreff: Verlagerung von Altglassammelbehältern am Kornmarkt Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu veranlassen, dass die Altglassammelbehälter am Kornmarkt Ecke Weißadlergasse auf die gegenüberliegende Straßenseite an das Parkhaus Hauptwache versetzt werden. Für den aktuellen Standort der Behälter ist eine Baumpflanzung zu prüfen. Begründung: Der Bereich würde durch die vorgeschlagenen Maßnahmen aufgewertet. Insbesondere würde die Aufenthaltsqualität für Gäste der umliegenden Gastronomiebetriebe steigen. Auch würden die Bewohner der Liegenschaft Kornmarkt 3 davon profitieren, dass sie von nächtlichen Ruhestörungen durch Glasabfallentsorgung verschont würden. Im Übrigen fehlt es in dem Straßenabschnitt an Grün. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 1 am 06.02.2024, TO I, TOP 31 Beschluss: Die Vorlage OF 1141/1 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE und CDU gegen SPD, FDP und BFF (= Annahme); LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die Partei (= Enthaltung)
Partei: FDP
Weiter lesenVerkehrsregelung Fahrgasse/Braubachstraße zum Weihnachtsmarkt
S A C H S T A N D : Antrag vom 17.12.2023, OF 1100/1 Betreff: Verkehrsregelung Fahrgasse/Braubachstraße zum Weihnachtsmarkt Der Ortsbeirat möge gemäß §4 Absatz 9 GOOBR folgendes Auskunftsersuchen (V) an den Magistrat beschließen: Zum Weihnachtsmarkt 2022 hatte der Ortsbeirat angeregt, den Linksabbieger aus der Fahrgasse in die Braubachstraße zu sperren, um den bis dahin bestehenden (zwangsweisen) Kreisverkehr durch die Braubachstraße und Domstraße hin zur Fahrgasse zu vermeiden. Die Regelung wurde umgesetzt und hat sich bewährt. Dies vorangestellt wird der Magistrat aufgefordert, folgende Frage zu beantworten: Warum wurde die in 2022 angewandte Verkehrsregelung in Fahrgasse und Braubachstraße zum Weihnachtsmarkt 2023 nicht erneut in Anwendung gebracht? Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 1 am 16.01.2024, TO I, TOP 28 Beschluss: Auskunftsersuchen V 830 2024 Die Vorlage OF 1100/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenVereine bzw. Vereinsringe im Frankfurter Westen bei der Durchführung von Stadtteilfesten finanziell unterstützen
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.11.2023, OF 898/6 Betreff: Vereine bzw. Vereinsringe im Frankfurter Westen bei der Durchführung von Stadtteilfesten finanziell unterstützen Vorgang: E 92/23 GRÜNE/SPD/FDP/Volt; Beschl. d. Stv.-V., § 3563/23 Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563 (E 92), beauftragt, die nachfolgend aufgeführten Vereine bzw. Vereinsringe bei der Durchführung der genannten Stadtteilfeste finanziell mit jeweils maximal 6.000 Euro zu unterstützen: 1. Bürgerverein Griesheim e.V.: - Griesheimer Weihnachtsmarkt - Sommerfest Griesheim 2. Vereinsring Griesheim e.V.: - Sommerfest Griesheim 3. Vereinsring Höchst e.V.: - Höchster Schlossfest 4. Vereinsring Schwanheim e.V.: - Beleuchtung i. R. des Schwanheimer Weihnachtsmarkts 5. Vereinsring Sossenheim e.V.: - Sossenheimer Kerb 6. Vereinsring Unterliederbach 1951 e.V.: - Bürgerfest Unterliederbach - Unterliederbacher Kerb 7. Vereinsring Zeilsheim e.V.: - Froschbrunnenfest - Zeilsheimer Weihnachtsmarkt 8. Freiwillige Feuerwehr Zeilsheim: - Beleuchtung i. R. des Zeilsheimer Weihnachtsmarkts Die genannten Feste haben grundsätzlich einen nichtkommerziellen Charakter. Diese Maßnahme ist aus dem Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen" zu finanzieren. Die Anträge der jeweiligen Vereine bzw. Vereinsringe werden dieser Ortsbeirats-Initiative vertraulich beigefügt. Begründung: Die Vereine und Vereinsringe in unseren westlichen Stadtteilen leisten durch ihr ehrenamtliches Engagement einen wichtigen Beitrag für eine gemeinschaftliche und lebendige Gesellschaft. Insbesondere mit der aufwendigen Organisation und Durchführung der zahlreichen Feste, tragen Sie zum Zusammenhalt und Erhalt der Kultur in den Stadtteilen bei. Doch steigende Kosten - Energiekosten ebenso, wie Kosten für Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen - erschweren den Vereinen und Vereinsringen zunehmend die Durchführung dieser Feste. Dies gilt umso mehr, da auch potenzielle Spender und Sponsoren nach der Corona-Pandemie und unter den aktuellen Kostensteigerungen nicht mehr in dem Maße unterstützen können, wie das in der Vergangenheit möglich war. Wir im Ortsbeirat 6 befürworten deshalb ausdrücklich die finanzielle Unterstützung der Vereine und Vereinsringe, damit dieses ehrenamtliche Engagement bestehen bleiben kann. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 16.06.2023, E 92 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 6 am 28.11.2023, TO I, TOP 54 Auf Wunsch der SPD-Fraktion wird über die Ziffer 1. separat abgestimmt. Beschluss: Initiative OI 38 2023 Die Vorlage OF 898/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu Ziffer 1. Annahme bei Enthaltung SPD zu Ziffer 2. bis 8. Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, GRÜNE
Weiter lesenGrünphase der Fußgängerampel Pfaffenwiese/Lenzenbergstraße verlängern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.11.2023, OM 4764 entstanden aus Vorlage: OF 874/6 vom 08.11.2023 Betreff: Grünphase der Fußgängerampel Pfaffenwiese/Lenzenbergstraße verlängern Der Magistrat wird gebeten, die Grünphase der Fußgängerampel Nr. 21/21a (Pfaffenwiese/Einmündung der Lenzenbergstraße) so zu verlängern, dass auch weniger mobile Menschen und Kinder genügend Zeit zum gefahrlosen Überqueren der Pfaffenwiese bekommen. Begründung: Der durch eine Ampel gesicherte Fußgängerüberweg über die Pfaffenwiese ist Teil des Zeilsheimer Schulwegeplans. Die Grünphase zur Querung der Pfaffenwiese beträgt momentan circa drei Sekunden. Das bedeutet, dass der Fußgänger bereits wieder Rot sieht, wenn er nur die Mitte der circa acht Meter breiten Fahrbahn erreicht hat. Diese Tatsache führt bei den Passanten zu einem Gefühl der Unsicherheit, manche kehren um, besonders Ältere geraten in Panik, Jüngere sind verunsichert. Eine Ausweitung der Grünphase sollte diesen Mangel beseitigen helfen, ohne den Verkehrsfluss auf der Pfaffenwiese oder im Kreuzungsbereich Annabergstraße/Lenzenbergstraße wesentlich zu beeinflussen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.03.2024, ST 545 Aktenzeichen: 32-1
Rückstau Domstraße: Verkehrsfluss Weihnachtsmarkt optimieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.11.2023, OM 4805 entstanden aus Vorlage: OF 1047/1 vom 02.11.2023 Betreff: Rückstau Domstraße: Verkehrsfluss Weihnachtsmarkt optimieren Die vom Ortsbeirat angeregte Sperrung des Linksabbiegers aus der Fahrgasse in die Braubachstraße zum Weihnachtsmarkt und anderen Veranstaltungen hat sich bereits bewährt und Entlastung für die Anwohnenden in Domstraße, Domplatz und Kannengießergasse gebracht. Dies vorangestellt, wird der Magistrat gebeten, anlässlich des Weihnachts marktes und anderer Sperrungen des Bereiches rund um Römer und Paulskirche die Linksabbiegemöglichkeit aus der Domstraße von der Berliner Straße kommend zeitweise sperren bzw. durch entsprechende Beschilderung aufheben zu lassen. Die Einfahrt aus der Braubachstraße in die Fahrgasse ist abzusperren. Begründung: Ständig werden Fahrzeuge verkehrswidrig in diesem Bereich aus der Braubachstraße kommend in der Fahrgasse gewendet, um in nördliche Richtung zu fahren. Durch diese Wendemanöver entstehen Gefahren für den Radverkehr. Der fließende Verkehr wird massiv behindert, was - verbotenerweise - zu ständigen Hupkonzerten führt. Dem kann zumindest im Zuge von Veranstaltungen durch die vom Ortsbeirat angeregte und bereits umgesetzte Maßnahme sowie durch die hier angeregte Sperrung abgeholfen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.02.2024, ST 446
Autostau durch die Altstadt zum Parkhaus Konstablerwache
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.11.2023, OM 4806 entstanden aus Vorlage: OF 1048/1 vom 02.11.2023 Betreff: Autostau durch die Altstadt zum Parkhaus Konstablerwache Der Magistrat wird gebeten, sich zunächst ein genaues Bild von den Staus durch Autofahrende zum Parkhaus Konstablerwache in den Straßen Zum Pfarrturm, Weckmarkt, Fahrgasse und Töngesgasse zu machen und dem Ortsbeirat zu berichten, wie sich die Situation aus Sicht des Magistrats darstellt. Da die Belastungen für die Anwohnerschaft durch Lärm und Abgase an Samstagen am größten sind, wird der Magistrat gebeten, insbesondere der samstäglichen Lage ein besonderes Augenmerk zu schenken. Auf diesen Erkenntnissen fußend wird der Magistrat gebeten, ein Konzept zu erarbeiten, wie die für die Anwohnerschaft sehr belastenden Rückstaus vermieden werden können, gegebenenfalls durch Umleitung zu anderen Parkhäusern (Gericht) oder im Zuge der Einrichtung des Superblocks östliche Altstadt. Begründung: Die Fahrgasse, der Weckmarkt und Zum Pfarrturm gehören mit ihrem besonderen Mix aus Galerien, Einzelhandel und Gastronomie, der prägenden Nachkriegsarchitektur und dem geschwungenen Straßenzug im unteren Abschnitt der Fahrgasse zu den wohl schönsten und eigentlich lebenswertesten Straßenräumen in Frankfurt. Leider wird dies aufgrund der vielen durch diese Straßen geschleusten Fahrzeuge nicht mehr erlebbar. Obwohl das Parkhaus Konstablerwache als "Besetzt" angezeigt wird, stauen sich die Fahrzeuge bis an den Main hinunter. In diesen Fällen haben Rettungsfahrzeuge keine Chance, da sich insbesondere im Abschnitt Weckmarkt die Fahrzeuge ständig gegenseitig behindern und festfahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.04.2024, ST 683 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 1 am 23.04.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32-1
„Safer Spaces“ für Frauen in der Innenstadt und Altstadt
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.11.2023, OM 4807 entstanden aus Vorlage: OF 1049/1 vom 02.11.2023 Betreff: "Safer Spaces" für Frauen in der Innenstadt und Altstadt Der Magistrat wird gebeten, im Bereich der Innenstadt und Altstadt unter Hinzuziehung der Polizei, der Stabsstelle Antidiskriminierung, des Präventionsrates und des Frauenreferates sogenannte "Safer Spaces" für Frauen einzuführen. Die bereits bestehenden und erfolgreich eingeführten "Safer Spaces" für queere Menschen sollen zudem ausgeweitet werden. Insbesondere folgende Maßnahmen sollen ergriffen werden: 1. Der Magistrat geht auf die Gastronomiebetriebe und den Einzelhandel in der Innenstadt und Altstadt zu, um möglichst viele Betriebe zur Teilnahme zu bewegen. 2. Mitarbeitende der teilnehmenden Betriebe sollen für die Problematik sensibilisiert und adäquat geschult werden, um auf den Umgang mit Hilfesuchenden vorbereitet zu sein. 3. Die teilnehmenden Betriebe erhalten "Safer Spaces"-Aufkleber, um ihre Teilnahme zu dokumentieren und für Hilfesuchende sichtbar zu machen 4. Die teilnehmenden Betriebe werden in ein Verzeichnis aufgenommen und auf der Homepage der Stadt Frankfurt veröffentlicht. 5. Die "Safer Spaces" sollen auch digital z. B. über eine App und per Flyer in den teilnehmenden Betrieben bekannt gemacht werden. 6. Eine stadtweite Kampagne soll über die andauernden sexuellen und tätlichen Übergriffe auf Frauen und queere Menschen informieren und die Bürgerinnen und Bürger sensibilisieren. Begründung: Rund um Zeil und Konstablerwache sowie im Bermudadreieck ist vor allem nachts alkoholisiertes "Partyvolk" unterwegs. Nach Erkenntnissen der Polizei finden zahlreiche Übergriffe auf Frauen und queere Menschen statt. Auch das subjektive Sicherheitsgefühl vieler Menschen, die nachts unterwegs sind, hat sich verschlechtert. Viele Menschen meiden sogar nachts die Altstadt und Innenstadt. Es ist zu erwarten, dass die Situation sich während der Fußball-Europameisterschaft 2024 noch zuspitzen wird. Dem sollten wir etwas entgegensetzen. Zusätzlich zur Erhöhung der Polizeipräsenz sollen die "Safer Spaces" im Notfall Sicherheit und Schutz bieten. Foto: Aufkleber Safer Spaces Kampagne, Alexander Mitsch Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2024, ST 352
Radverkehr im Ortsbezirk 1: Weitere Fahrradbügel am Roßmarkt
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.11.2023, OM 4808 entstanden aus Vorlage: OF 1050/1 vom 02.11.2023 Betreff: Radverkehr im Ortsbezirk 1: Weitere Fahrradbügel am Roßmarkt Der Magistrat wird gebeten, mindestens zehn weitere Fahrradbügel entlang der Straße Roßmarkt auf Höhe der Hausnummer 21 aufstellen zu lassen. Die Radbügel sollen ans telle von zwei Pkw-Parkplätzen in Höhe der Hausnummer 21 vor der Bäckereifiliale aufgestellt werden und die wenigen bereits bestehenden Radbügel ergänzen. Begründung: Immer mehr Menschen fahren mit dem Fahrrad oder Lastenrad in die Innenstadt zum Einkaufen, finden aber kaum Radbügel, an denen das eigene Fahrrad sicher abgestellt werden kann. Insbesondere rund um Rathenauplatz, Goetheplatz und Roßmarkt befinden sich kaum Radbügel. Durch die Umwandlung zweier Pkw-Stellplätze werden zwanzig Fahrradabstellplätze geschaffen, die zur Linderung des Parkdrucks in der Innenstadt beitragen und dem Einzelhandel und der Gastronomie zugutekommen. Fotos: Google Maps Street View Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.04.2024, ST 671 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 1 am 23.04.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32-1
Fußverkehr im Ortsbezirk 1: Ein Parklet vor der Agentur des städtischen Wandels
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.11.2023, OM 4810 entstanden aus Vorlage: OF 1053/1 vom 02.11.2023 Betreff: Fußverkehr im Ortsbezirk 1: Ein Parklet vor der Agentur des städtischen Wandels Der Magistrat wird gebeten, die dauerhafte Installation eines Parklets vor der Agentur des s tädtischen Wandels in der Braubachstraße 7 nach deren Umbau 2024 zu veranlassen. Die Kosten für das Parklet in Höhe von ca. 60.000 Euro sollen dem Budget zur Innenstadtgestaltung in Höhe von 30 Millionen Euro entnommen werden. Begründung: Die Agentur des städtischen Wandels dient als öffentliches Laboratorium. Sie ist eine Ideenschmiede und Werkstatt, in der erkundet und probiert werden darf, ohne schon genau zu wissen, was dabei herauskommen wird. Das sollte sich auch durch einen innovativen und einladenden Aufenthaltsbereich vor der Agentur widerspiegeln. Parkende Autos vor der Tür sind dort nicht zeitgemäß. Bei Eröffnung der Agentur im Februar 2023 hatte die Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen (AGNH) ein Parklet "leihweise" zur Verfügung gestellt. Dieses viel genutzte Parklet mit Sitzgelegenheiten und Pflanzen ist nun leider nach Maintal weitergezogen und wird von vielen Menschen vermisst. Foto links: Beispiel Parklet, Alexander Mitsch; Foto rechts: Stadt Frankfurt Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.03.2024, ST 515 Stellungnahme des Magistrats vom 19.08.2024, ST 1487 Stellungnahme des Magistrats vom 28.03.2025, ST 538
Bordsteinkante Berliner Straße/Ecke Sandgasse absenken
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.11.2023, OM 4811 entstanden aus Vorlage: OF 1054/1 vom 02.11.2023 Betreff: Bordsteinkante Berliner Straße/Ecke Sandgasse absenken Der Magistrat wird gebeten , den Bordstein der Berliner Straße im Bereich der Sandgasse absenken zu lassen und es dadurch dem Radverkehr zu erleichtern, die Sandgasse zu queren. Begründung: Die Sandgasse ist mit ihren Rampen eine ideale Verbindung für den Radverkehr in Richtung Hauptwache/Zeil. Lediglich der hohe Bordstein im Bereich der Berliner Straße stört und soll daher abgesenkt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2024, ST 309
Innovative Sitzbänke für die Innenstadt
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.11.2023, OM 4820 entstanden aus Vorlage: OF 1077/1 vom 28.11.2023 Betreff: Innovative Sitzbänke für die Innenstadt Der Magistrat wird gebeten, an den unten aufgeführten Orten 15 Sitzbänke mit Solarbetrieb und Lademöglichkeiten für Handys aufstellen zu lassen. Dies soll als Pilotprojekt angelegt sein, um zu testen, ob diese Sitzbänke angenommen und genutzt werden und ob diese Bänke längere Zeit ohne Beschädigung im öffentlichen Raum Bestand haben. Nach einem Jahr sollte das Projekt evaluiert werden. Mögliche Standorte: 1. Hauptwache auf dem Plateau, nördlich und östlich entlang des Geländers; 2. vor dem Eingang zu McDonalds an der Hauptwache; 3. am Rathenauplatz neben dem Aufzug; 4. Fressgass': auf Höhe des Juweliers Gelber; 5. Liebfrauenberg: neben den bestehenden Sitzbänken, entlang der Straße; 6. Liebfrauenstraße, auf Höhe des Geschäfts "punctum", zwischen den Bäumen; 7. Sandgasse, im nördlichen Bereich; 8. Willy-Brandt-Platz vor dem Eurozeichen in der Grünanlage; 9. wenn möglich am Mainufer (falls die Bänke anlässlich von Festen nicht abgebaut werden müssen), also an Orten, an denen die Bänke dauerhaft installiert werden können. Quelle: https://www.norddisplay.de/marketingequipment/monitor- und-ipad-staender/smartbench-outdoor-solar-fotovoltaik-sitzbank-ibench-mit-ladef unktion.html Begründung: Die Innenstadt, insbesondere Zeil, Hauptwache und Umgebung werden von vielen Menschen täglich genutzt und besucht. Die Sitzbänke bieten nicht nur Gelegenheit zum Ausruhen, sondern dort kann auch das Handy aufgeladen werden. Dadurch wird die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt erhöht. Durch den Solarbetrieb ist ein Anschluss an das Stromnetz nicht nötig. Somit können diese Bänke sehr flexibel aufgestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.04.2024, ST 614
Ehrenpreis des Ortsbeirates 1 – 2023
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.11.2023, OF 1072/1 Betreff: Ehrenpreis des Ortsbeirates 1 - 2023 Der Ortsbeirat lobt für das Jahr 2023 erneut einen Ehrenpreis für Menschen, Projekte und Organisationen im Ortsbezirk 1 aus. Der Preis wird ausgelobt, um Menschen oder Organisationen auszuzeichnen, die sich im Jahr 2023 in besonderer Weise um den Ortsbezirk 1 und das gute Zusammenleben darin verdient gemacht haben. Sie können sich sowohl selbst bewerben, als auch Dritte vorschlagen oder durch diese vorgeschlagen werden. Vorschläge oder Bewerbungen schicken Sie bitte mit Kurzbeschreibung der eigenen oder einer anderen Person (auch juristische Personen, Personenmehrheiten ohne Rechtspersönlichkeit, Schulen, Vereine, Kirchen oder andere Organisationen) und des zur Würdigung vorgeschlagenen Projektes. Die Entscheidung über die Preisvergabe wird durch eine Jury, bestehend aus Mitgliedern des Ortsbeirates, vorbereitet und anschließend im Ortsbeirat in der öffentlichen Sitzung am 23.04.2024 per Beschluss mit einfacher Mehrheit getroffen. Als Preis stellt der Ortsbeirat 500 Euro bereit. Der Preis soll die Bedeutung des Engagements ausdrücken, als Vorbild dienen und weitere Aktivitäten anregen. Die Preisverleihung findet im Rahmen des Jahresempfangs des Ortsbeirates statt. Bitte reichen Sie Ihre Bewerbung oder Vorschläge mit Begründung bis zum 07. April 2024 beim Büro der Stadtverordnetenversammlung unter dem Stichwort "Ehrenpreis 2023 - Ortsbeirat 1" unter der E-Mail-Adresse ortsbeiraete@stadt-frankfurt.de ein. Postadresse: Büro der Stadtverordnetenversammlung, Bethmannstraße 3, 60311 Frankfurt am Main. Antragsteller: GRÜNE CDU SPD FDP LINKE. BFF Die PARTEI Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 1 am 28.11.2023, TO I, TOP 51 Beschluss: Die Vorlage OF 1072/1 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die Partei (= Ablehnung) gegen FDP (= Annahme) Die GRÜNE-Fraktion gibt folgende Protokollerklärung zum Antrag OF 1072/1 ab: "Für die Fraktion der GRÜNEN im Ortsbeirat 1 erklären wir, dass wir nicht zugestimmt haben, Mitantragsstellerin des Antrages zum Ehrenpreis aus der letzten Sitzung zu sein. Als Antragsstellerin dieses Antrags ist zudem eine Fraktion genannt, die zu keinem Zeitpunkt erklärt hat, Antragsstellerin dieses Antrags sein zu wollen. Der Antrag in Parlis ist damit formal fehlerhaft. Es lässt sich im Laufe der Sitzung nicht klären, ob sich dieser Fehler in Parlis korrigieren lässt. Die GRÜNE-Fraktion zieht sich vor diesem Hintergrund als Antragsstellerin vom Antrag zurück." Die CDU-Fraktion gibt folgende Protokollerklärung zum Antrag OF 1072/1 ab: "Als Antragsstellerin dieses Antrags ist auch eine Fraktion genannt, die zu keinem Zeitpunkt erklärt hat, Antragsstellerin dieses Antrags sein zu wollen. Der Antrag in Parlis ist damit formal fehlerhaft. Es lässt sich im Laufe der Sitzung nicht klären, ob sich dieser Fehler in Parlis korrigieren lässt. Die CDU-Fraktion zieht sich vor diesem Hintergrund als Antragsstellerin vom Antrag zurück." Die SPD-Fraktion gibt folgende Protokollerklärung zum Antrag OF 1072/1 ab: "Als Antragsstellerin dieses Antrags ist auch eine Fraktion genannt, die zu keinem Zeitpunkt erklärt hat, Antragsstellerin dieses Antrags sein zu wollen. Der Antrag in Parlis ist damit formal fehlerhaft. Es lässt sich im Laufe der Sitzung nicht klären, ob sich dieser Fehler in Parlis korrigieren lässt. Die SPD-Fraktion zieht sich vor diesem Hintergrund als Antragsstellerin vom Antrag zurück." Die LINKE.-Fraktion gibt folgende Protokollerklärung zum Antrag OF 1072/1 ab: "Als Antragsstellerin dieses Antrags ist auch eine Fraktion genannt, die zu keinem Zeitpunkt erklärt hat, Antragsstellerin dieses Antrags sein zu wollen. Der Antrag in Parlis ist damit formal fehlerhaft. Es lässt sich im Laufe der Sitzung nicht klären, ob sich dieser Fehler in Parlis korrigieren lässt. Die LINKE.-Fraktion zieht sich vor diesem Hintergrund als Antragsstellerin vom Antrag zurück." Die Die Partei-Fraktion gibt folgende Protokollerklärung zum Antrag OF 1072/1 ab: "Als Antragsstellerin dieses Antrags ist auch eine Fraktion genannt, die zu keinem Zeitpunkt erklärt hat, Antragsstellerin dieses Antrags sein zu wollen. Der Antrag in Parlis ist damit formal fehlerhaft. Es lässt sich im Laufe der Sitzung nicht klären, ob sich dieser Fehler in Parlis korrigieren lässt. Die Die Partei-Fraktion zieht sich vor diesem Hintergrund als Antragsstellerin vom Antrag zurück."
Parteien: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., BFF, Die_PARTEI
Weiter lesenZeilsheim/Frankfurter Westen: Zustand von Rosskastanien und anderen Baumarten
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2023, OF 876/6 Betreff: Zeilsheim/Frankfurter Westen: Zustand von Rosskastanien und anderen Baumarten Jüngst wurde in der Presse im Rahmen eines Artikels über Pilzbefall an Frankfurts Stadtbäumen berichtet, dass es mittelfristig in Frankfurt keine Rosskastanien mehr geben würde. Nach Miniermotte und Hitze sei es nun Pilzbefall, der es notwendig mache, reihenweise Kastanien zu fällen. Der Niedergang der Bäume erfolge recht schnell, so dass die verkehrstechnisch notwendigen Fällungen oft überraschend kommen. Neben anderen Baumarten scheint besonders die Rosskastanie anfällig zu sein. Auch im Frankfurter Westen gibt es viele Rosskastanien, wie die fast 100 Jahre alte Kastanienallee an der Pfaffenwiese und die noch älteren Kastanien am Welschgraben in Zeilsheim. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Auskunft zu folgenden Fragen: - Wie ist der aktuelle Zustand der Kastanien im Frankfurter Westen, insbesondere in Zeilsheim? Gibt es eine Perspektive? - Wie wird eine Überwachung gewährleistest, damit eine Verkehrsgefährdung ausgeschlossen werden kann? - Wie, in welchem Umfang und mit welchen Baumarten wird bei einer Fällung nachgepflanzt? Begründung: Gerade in Zeilsheim besteht eine große Identifizierung der Anwohner*innen und der Bevölkerung mit den Rosskastanien und man möchte Auskunft über die Perspektive haben. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 6 am 28.11.2023, TO I, TOP 16 Beschluss: Auskunftsersuchen V 794 2023 Die Vorlage OF 876/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenStraßennamensschilder für Sehbehinderte einführen
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.11.2023, OF 1076/1 Betreff: Straßennamensschilder für Sehbehinderte einführen Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, unter Einbeziehung des Blinden- und Sehbehindertenbund in Hessen e.V. (BSBH), an zunächst folgenden stark frequentierten Fußgängerüberwegen Straßennamensschilder für Sehbehinderte einzuführen und weitere Standorte zu prüfen, sollten sich die Schilder bewährt haben: 1. Zwischen Opernplatz und Große Bockenheimer Straße, 2. zwischen Kalbächer Gasse und Bieber-gasse/Rathenauplatz, 3. Berliner Straße auf Höhe Neue Kräme, 4. zwischen Paulsplatz/Neue Kräme und Römerberg, 5. zwischen Fahrtor und Mainkai, 6. östliche Zeil auf Höhe Konrad-Adenauer-Straße/Kurt-Schumacher-Straße. Begründung: Die Zahl der Blinden und Sehbehinderten in Deutschland wird nach unterschiedlichen Schätzungen mit 650.000 bis 1,2 Millionen angegeben. Ein Mensch gilt als sehbehindert, wenn er mit Brille auf keinem Auge 30 Prozent der normalen Sehkraft erreicht. Nur noch zehn Prozent der Betroffenen beherrschen die Brailleschrift. Straßenschilder für Sehbehinderte leisten daher einen wichtigen Beitrag für Sehbehinderte, sich weiterhin eigenständig im öffentlichen Raum bewegen zu können (Teilhabe). In 1,40 Meter Höhe an bereits bestehenden Straßenschildmasten mit geringem Aufwand montiert, können sie auch von Rollstuhlfahrern ertastet werden. Zwar ist eine Führung inzwischen auch mittels Smartphone möglich, doch gerade ältere Menschen tun sich damit schwer. Quelle: Daniel Bockwoldt/dpa Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 09.11.2023, OF 1067/1 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 1 am 28.11.2023, TO I, TOP 46 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 1067/1 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 1076/1 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen CDU (= Annahme)
Partei: CDU
Weiter lesenGehweg bei Eis und Schnee sicherer machen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.10.2023, OM 4701 entstanden aus Vorlage: OF 359/8 vom 30.09.2023 Betreff: Gehweg bei Eis und Schnee sicherer machen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie der Gehweg am Buber-Neumann-Weg in Richtung Zeilweg bei Eis und Schnee mit Festhaltemöglichkeiten für zu Fuß Gehende zu sichern ist. Begründung: Der Gehweg ist in dem gekennzeichneten Abschnitt bei Eis und Schnee für ältere, gehbehinderte und mobilitätseingeschränkte Menschen sehr gefährlich, da er abschüssig ist und es keine Möglichkeit zum Festhalten gibt. Der Räumdienst ist in der Regel nicht in der Lage, zeitnah zu streuen. Ein entsprechend hoher Zaun schützt den Grünstreifen und gibt Halt bei Glatteis. Eigene Darstellung, Bildgrundlage: google Maps Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.01.2024, ST 80 Aktenzeichen: 66-2
Zeilsheim: Anderes geeigneteres Grundstück zur Realisierung des Wohnprojektes Lebenshilfe bereitstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.10.2023, OM 4555 entstanden aus Vorlage: OF 863/6 vom 10.10.2023 Betreff: Zeilsheim: Anderes geeigneteres Grundstück zur Realisierung des Wohnprojektes Lebenshilfe bereitstellen Vorgang: M 110/23; OA 383/23 OBR 6; Beschl. d. Stv.-V., § 3800/23 Beim Ortstermin am 9. Oktober 2023 hatten Vertreterinnen und Vertreter des Ortsbeirats dankenswerter Weise die Möglichkeit erhalten, über den aktuellen Planungsstand des o. g. Projekts informiert zu werden. Dabei standen Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner der Lebenshilfe Stiftung sowie des Trägervereins Miteinander-Mittendrin e. V. für entsprechende Rückfragen zur Verfügung. Aus den Gesprächen ergab sich, dass die Projektverantwortlichen aufgrund der erteilten Maßgabe des ergangenen Stadtverordnetenbeschlusses (Bäume müssen erhalten bleiben ) in jedem Fall vor Annahme des Vertrages zur Erteilung eines Erbbaurechtes eine kostenintensive Begutachtung in Auftrag geben werden, um sich zur Verwirklichung des Projektes entsprechend abzusichern. Zudem stehen zahlreiche Genehmigungen aus, die durch die erteilte Maßgabe höchstwahrscheinlich zu einer länger andauernden Bearbeitungsdauer führen werden. Sowohl die Tatsache, dass eine entsprechende Begutachtung immense Kosten für die gemeinnützige Stiftung verursacht und zudem nicht abgeschätzt werden kann, ob diese dann den entsprechenden Erfolg verspricht sowie die Umstände, dass die aufgeworfenen Fragen der vergangenen Ortsbeiratssitzung seitens des zuständigen Dezernats nicht beantwortet wurden und bei zeitlich länger andauernden Genehmigungsverfahren zudem höhere Projektkosten (Baukostensteigerungen) anfallen werden, stellen die gemeinnützige Stiftung vor enorme (nicht verantwortbare) Herausforderungen. Diesen Ausführungen vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, - alsbald die offenen Rückfragen des Ortsbeirats 6 zu Vorlage M 110 (OA 383) in adäquater Form zu beantworten; - aufgrund der durch die erteilte Maßgabe eingetretenen rechtlichen Verpflichtung zum Erhalt der Bäume und der damit verbundenen Unabwägbarkeiten im Bereich der ausstehenden Genehmigungen (hohe Gutachterkosten mit ungewissem Ausgang seitens der Projektverantwortlichen) ein geeigneteres Baugrundstück bereitzustellen, dass einen einfacheren Genehmigungsverlauf und mithin eine schnellere Verwirklichung des förderwürdigen Projektes ermöglicht, falls eine Bebauung des Grundstücks mit den Maßgaben nicht möglich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.07.2023, M 110 Anregung vom 12.09.2023, OA 383 Stellungnahme des Magistrats vom 08.04.2024, ST 684 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 6 am 06.02.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 6 am 05.03.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 23-21
Sitzbänke an der Kaiserstraße zwischen Roßmarkt und Kaiserplatz aufstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.10.2023, OM 4582 entstanden aus Vorlage: OF 1016/1 vom 22.09.2023 Betreff: Sitzbänke an der Kaiserstraße zwischen Roßmarkt und Kaiserplatz aufstellen Der Magistrat wird gebeten, auf dem nördlichen Gehweg der Kaiserstraße zwischen Kaiserplatz und Roßmarkt wenigstens zwei Sitzbänke (Frankfurter Bank) aufzustellen. Begründung: Es fehlt im ganzen Abschnitt der Kaiserstraße an Gelegenheiten, um sich auszuruhen. Der bestehende Platz auf dem nördlichen Gehweg kann hierfür gut genutzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2024, ST 125 Stellungnahme des Magistrats vom 21.10.2024, ST 1813 Aktenzeichen: 66-2
Lärm in der Stadt: Auch wer in der Innenstadt wohnt, ist nicht gegen Dauerlärm immun hier: Dauerlärm in Bleidenstraße und Töngesgasse
S A C H S T A N D : Anregung vom 10.10.2023, OA 397 entstanden aus Vorlage: OF 1007/1 vom 19.09.2023 Betreff: Lärm in der Stadt: Auch wer in der Innenstadt wohnt, ist nicht gegen Dauerlärm immun hier: Dauerlärm in Bleidenstraße und Töngesgasse Vorgang: OM 2627/22 OBR 1; ST 2824/22 Vor rund einem Jahr fragte der Ortsbeirat 1 den Magistrat, warum die Tätigkeit der Kontrolleinheit KART (gegründet, um gegen rechtswidriges Verhalten von Autoposern vorzugehen) eingestellt wurde. Nach vier Monaten antwortete der Magistrat, dass KART immer noch aktiv sei, aber wahrscheinlich von der Bevölkerung nicht so wahrgenommen werde, da es sich um eine zivile Einheit handele. Hier verkennt der Magistrat, dass die Tätigkeit von KART von der Bevölkerung nicht an der Sichtbarkeit gemessen wird, sondern an der Reduzierung des Lärms, der durch die Poser verursacht wird. Leider hat dieser Lärm in den letzten Jahren nicht abgenommen, sondern zugenommen. Abschließend antwortet der Magistrat: "Da sogenanntes Posen mit Kraftfahrzeugen selbst im Stand möglich ist, sind die Handlungsansätze des Magistrats außerordentlich begrenzt und beschränken sich im Wesentlichen auf Überlegungen, durch Änderungen in der Verkehrsführung auf heute bekannten Poserrouten dümmliches Im- Kreis-Umherfahren zu erschweren." Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird gebeten, erneut an die Landespolizei heranzutreten und sie aufzufordern, das Problem der Poser und Raser sowie der lauten Spaßfahrzeuge endlich wirksam anzugehen. Begründung: Da die Polizei offensichtlich kapituliert und der Magistrat in seiner Antwort andeutet, dass nur eine Änderung der Verkehrsführung das "dümmliche im-Kreis-Umherfahren" eindämmen kann, macht der Ortsbeirat nun einen Vorschlag, der die Anwohner in diesem Bereich vom Lärm erlösen könnte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 06.09.2022, OM 2627 Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2022, ST 2824 Stellungnahme des Magistrats vom 08.04.2024, ST 620 Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2024, ST 1982 Antrag vom 28.01.2025, OF 1530/1 Anregung an den Magistrat vom 18.03.2025, OM 6654 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Mobilität und Smart-City Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 18.10.2023 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 04.12.2023, TO I, TOP 31 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 397 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Ablehnung), LINKE. (= Ziffer 1. Enthaltung, Ziffer 2. Ablehnung) sowie AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 4051, 22. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City vom 04.12.2023
Den Ortsbeirat 1 über die Pläne zum Bethmannhof informieren
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.09.2023, OF 1012/1 Betreff: Den Ortsbeirat 1 über die Pläne zum Bethmannhof informieren Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 9 GOOBR folgendes Auskunftsersuchen an den Magistrat (V) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Fragen zum aktuellen Planungsstand des Bethmannhofes zu beantworten: 1. Wie ist der aktuelle Sachstand zu den Planungen des Neubaus, zum Architektenwettbewerb und zum Umfang der beabsichtigten Maßnahmen? 2. Wer ist der Grundstückeigentümer, Bauherr und Investor? 3. Wird der Magistrat auf den Bauherrn einwirken mit dem Ziel, das Grundstück selbst zu erwerben, um das Bestandsgebäude inklusive der denkmalgeschützten Teile zu erhalten, zu modernisieren und einer gemeinnützigen oder städtischen Nutzung zuzuführen? 4. Wird der Magistrat im Falle eines Abbruchs und einer Neuplanung darauf hinwirken, alle denkmalgeschützten Bauteile zu erhalten bzw. abzubauen, zu lagern und an gleicher Stelle wieder aufzubauen? 5. Denkt der Magistrat über Satzung zum Ensembleschutz rund um den Römer und Bethmannhof nach, um die geschichtliche und künstlerische Aussage zu erhalten, die sich aus dem Zusammenhang und dem Zusammenwirken aller Teile dieses Ensembles ergeben? 6. Denkt der Magistrat über eine städtebauliche Erhaltungssatzung nach, um im Falle eines Neubaus Kubatur, Größe und Baumasse zu erhalten? 7. Was tut der Magistrat, um den Wohnungsbestand im Dreieck Blauhandgasse, Münzgasse und Bethmannstraße zu erhalten und zu stärken? Begründung: Der Bethmannhof, ehemals Basler Hof, ist ein Gebäude mit großer geschichtlicher Bedeutung für Frankfurt. Hier zog 1762 die Bankiersfamilie Bethmann ein, die ihr Bankhaus dort jahrhundertelang betrieb. Trotz erheblicher kriegsbedingter Zerstörungen wurde der Komplex 1948 wieder aufgebaut und steht teilweise unter Denkmalschutz. Wie zu hören ist, gibt es Planungen, das bestehende Gebäude zu zerstören und einen bis zu zehnstöckigen Neubau hochzuziehen, der den Ensemblecharakter zwischen Karmeliterkloster und Römer abrupt unterbrechen und das Ensemble überragen würde. Der Erhalt bestehender Bausubstanz muss zudem künftig in Bezug auf den CO2-Ausstoss von Abbruch und Neubau immer Vorrang erhalten. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 1 am 10.10.2023, TO I, TOP 35 Beschluss: Auskunftsersuchen V 767 2023 Die Vorlage OF 1012/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Ziffer 3. des Antragtenors folgenden Wortlaut enthält: "3. Wird der Magistrat auf den Bauherren einwirken mit dem Ziel, das Grundstück selbst zu erwerben, um das Bestandsgebäude/ Kulturdenkmal zu erhalten, zu modernisieren und einer gemeinnützigen oder städtischen Nutzung zuzuführen?" Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenIdeen
keine Bettler auf der Zeil mehr
Leider ist die Anzahl der Bettler, besonders der organisierten, auf der Zeil gestiegen. Es macht kaum noch Spaß über die Zeil zu gehen, besonders nicht mit stadtexternen Besuchern. Ich bin somit für rigoroses Bettelverbot auf und um die Zeil. Die Polizei, die eh ständig auf oder nah der Zeil ist, soll das Verbot durchsetzen, sodass die Zeil wieder sicher und lebenswert wird.
Mehr öffentliche Wasserspender in der Innenstadt
Vor einiger Zeit wurde in der Liebfrauenstraße zwischen dem Dm Drogeriemarkt und dem Esprit-Store ein kostenloser öffentlicher Wasserspender eingerichtet. Dieser erfreut sich im Sommer größer Beliebtheit, sodass sich dort nicht selten sogar längere Schlangen gebildet haben. Meine Idee ist es, mehr solcher Wasserspender in der gesamten Innenstadt, Altstadt und am Main einzurichten
Umgestaltung Brönnerstraße zwischen Stephanstraße und Zeil
Die Brönnerstraße zwischen Stephanstraße und Zeil sollte im Rahmen der Umgestaltung der "Zeilnebenstraßen" ebenfalls umgestaltet werden, da sie sich in einem erbärmlichen Zustand befindet. Sie ist verwahrlost, gerade nach den Wochenende sehr vermüllt, die Verkehrssituation ist nicht gerade übersichtlich und die dunklen unübersichtlichen Ecken werden von vielen Passanten für die Notdurft genutzt. Gerade nach dem Aufwand, die Nebenstraßen der Zeil attraktiver zu gestalten, sollte auch diese Straße nicht vergessen werden, da auch hier einige Passanten hindurchgehen, vor allem auch die meisten der im Parkhaus parkenden Personen.
Stoppt das Bus-Chaos an der Paulskirche
Ich komme mehrmals täglich auf der Berliner Straße an der Paulskirche vorbei und muss oft miterleben wie dort Busse in zweiter Reihe stehen. Das ist sehr gefährlich. Teilweise werden dort auch ganze Besuchergruppen herausgelassen, die meist orientierungslos erstmal Mitten auf der Straße stehen. Eigentlich dürfen Busse in der Haltebucht nur 15 Minuten stehen, allerdings stehen die meisten dort wesentlich länger, sodass neu ankommende Busse entweder in zweiter Reihe parken müssen oder aber in der Kurve zur Straße Kornmarkt stehen und dann meist den Fußgängerüberweg blockieren. Hier sollte das Ordnungsamt wesentlich öfter kontrollieren, sodass die Parkregeln eingehalten werden und die Verkehrssicherheit wieder hergestellt wird. Ich habe dort noch nie jemanden von der Stadtpolizei oder ähnlichem gesehen.
Stoppt das Bus-Chaos an der Paulskirche
Ich komme mehrmals täglich auf der Berliner Straße an der Paulskirche vorbei und muss oft miterleben wie dort Busse in zweiter Reihe stehen. Das ist sehr gefährlich. Teilweise werden dort auch ganze Besuchergruppen herausgelassen, die meist orientierungslos erstmal Mitten auf der Straße stehen. Eigentlich dürfen Busse in der Haltebucht nur 15 Minuten stehen, allerdings stehen die meisten dort wesentlich länger, sodass neu ankommende Busse entweder in zweiter Reihe parken müssen oder aber in der Kurve zur Straße Kornmarkt stehen und dann meist den Fußgängerüberweg blockieren. Hier sollte das Ordnungsamt wesentlich öfter kontrollieren, sodass die Parkregeln eingehalten werden und die Verkehrssicherheit wieder hergestellt wird. Ich habe dort noch nie jemanden von der Stadtpolizei oder ähnlichem gesehen.
Schließung des nördlichen Mainufers (Mainufer-Promenade)
Frankfurt liegt am Wasser, und man sollte diese Attraktion nutzen. Andere Städte haben das längst vorgemacht, und jeder von uns weiss, Flußufer von Städten sind immer ein Anziehungspunkt. Es braucht einen direktern Zugang vom Römerberg ans Wasser ohne störende Straße und Ampel dazwischen, an der sich erst mal der Besucherstrom staut. Man könnte dort den Grünstreifen verbreitern und anlegen, Cafes / Gastronomie ansiedeln. Wie schön wäre es in Ruhe und Muße dort einen Cafe oder anderes zu trinken, mit Blick aufs Wasser, ohne Autolärm und Abgase im Rücken. Das ist Erholung pur und Steigerung der Lebensqualität für Bürger und Besucher. Natürlich braucht es einen guten Verkehrsplaner, der die neue Route für den umzuleitenden Autoverkehr ausarbeitet, aber ich bin sicher das würde gelingen. Das Teilstück zwischen Untermainbrücke und Alte Brücke, um das es mir geht , ist ja ohnehin schon öfter im Jahr geschlossen (Mainfest, Weihnachtsmarkt etc) Ich bin sicher, Frankfurt wäre um eine Attraktion reicher!
Verbesserung der Sicherheit auf der Zeil durch Anti Terror Poller!
Es sollten Pollersysteme die einen LKW aufhalten an allen Zugängen zur Fußgängerzone “Zeil“ und “Hauptwache“ eningebaut werden ! Solche Poller werden schon als Antiterroreinrichtung bei anderen Objekten, mit einem hohen Maß an Sicherheitsbedarf eingesetzt, wie zum Beispiel an der EZB oder bei der amerikanischen Wohnsiedlung neben der Bundesbank in Frankfurt.
Fahrradweg auf der Zeil / in der Innenstadt
Jeder hat schon mindestens ein paar Mal erlebt, wie ein Fahrradfahrer versucht, an einem vorbeizufahren, auch gerne mal ohne zu klingeln. Das ein oder andere Mal kommt es zu Zusammenstößen oder Berührungen. Aber auch als Fahrradfahrer selbst steht man immer wieder erneut vor der Frage: Absteigen, schieben und Zeit verlieren oder doch aufs Rad steigen und einen Zusammenstoß riskieren. Damit in der Zukunft weder solch eine Gefahr besteht noch das Fahrrad durch die ganze Fußgängerzone geschoben werden muss, halte ich es für sinnvoll, einen Fahrradweg auf der Zeil (und weiter) zu konstruieren. Dies könnte sowohl das zukünftige Miteinander zwischen Fahrrad-Fahrern und Fußgängern erleichtern als auch das Vorwärts-Kommen beschleunigen.
Fahrradweg auf der Zeil
Wie oft sieht man Fahrradfahrer in der Innenstadt, die ihr Fahrrad nicht schieben, sondern stattdessen versuchen, sich durchzuschlängeln, was zu Gefahren führen kann und auch schon zu Unfällen etc. geführt hat. Genau so wenig will man aber als Fahrradfahrer selbst auf dem ganzen Weg sein Fahrrad schieben und oftmals wertvolle Zeit verlieren. Frankfurt sollte besonders im Innenstadt-Bereich eine Stadt der Nahmobilität sein, wobei nicht nur die Füße, sondern auch das Fahrrad / Inliner / ...etc. gemeint sind - auf der anderen Seite haben Autos, Motorräder, ...etc. nichts im Innenstadtbereich verloren. Wie wärs also mit einem deutlich gekennzeichneten Fahrradweg auf der Zeil, der die Mobilität der Innenstadt nicht nur effizienter, sondern auch sicherer und schneller gestalten kann?
Zebrastreifen am Liebfrauenberg
Obwohl die Bleidenstraße eigentlich eine Fahrradstraße ist, wird sie doch auch von Autos stark befahren. Am Liebfrauenberg kreuzt sie die Fußgängerzone der Neuen Kräme/Liebfrauenstraße. Immer wieder kommt es hier zu Unklarheiten, wer warten muss. Ein Zebrastreifen würde dieses Missverständnis endlich eindeutig klären und die ledigliche "Duldung" von Autos in dieser Fahrradstraße unterstreichen. So wurde es auch wenige Meter davor beim Übergang zur Sandgasse gemacht, die deutlich weniger von Fußgängern genutzt wird.
Zebrastreifen am Liebfrauenberg
Obwohl die Bleidenstraße eigentlich eine Fahrradstraße ist, wird sie doch auch von Autos stark befahren. Am Liebfrauenberg kreuzt sie die Fußgängerzone der Neuen Kräme/Liebfrauenstraße. Immer wieder kommt es hier zu Unklarheiten, wer warten muss. Ein Zebrastreifen würde dieses Missverständnis endlich eindeutig klären und die ledigliche "Duldung" von Autos in dieser Fahrradstraße unterstreichen. So wurde es auch wenige Meter davor beim Übergang zur Sandgasse gemacht, die deutlich weniger von Fußgängern genutzt wird.
Zebrastreifen am Liebfrauenberg
Obwohl die Bleidenstraße eigentlich eine Fahrradstraße ist, wird sie doch auch von Autos stark befahren. Am Liebfrauenberg kreuzt sie die Fußgängerzone der Neuen Kräme/Liebfrauenstraße. Immer wieder kommt es hier zu Unklarheiten, wer warten muss. Ein Zebrastreifen würde dieses Missverständnis endlich eindeutig klären und die ledigliche "Duldung" von Autos in dieser Fahrradstraße unterstreichen. So wurde es auch wenige Meter davor beim Übergang zur Sandgasse gemacht, die deutlich weniger von Fußgängern genutzt wird.
Zebrastreifen am Liebfrauenberg
Obwohl die Bleidenstraße eigentlich eine Fahrradstraße ist, wird sie doch auch von Autos stark befahren. Am Liebfrauenberg kreuzt sie die Fußgängerzone der Neuen Kräme/Liebfrauenstraße. Immer wieder kommt es hier zu Unklarheiten, wer warten muss. Ein Zebrastreifen würde dieses Missverständnis endlich eindeutig klären und die ledigliche "Duldung" von Autos in dieser Fahrradstraße unterstreichen. So wurde es auch wenige Meter davor beim Übergang zur Sandgasse gemacht, die deutlich weniger von Fußgängern genutzt wird.
"Pfandringe" an Mülleimern
„Durch das Flaschensammeln kann ich meiner Frau und meinen drei Kindern etwas zum Abendessen kaufen“ (Toni, 25 (Name geändert)). In meiner Initiative auf der Ideenwerkstatt der Bürgerbeteiligungsplattform der Stadt Frankfurt am Main, ffm.de, werde ich mich mit der Problematik des Flaschensammelns befassen. Genauer gesagt damit, wie man das Flaschensammeln für die jeweilige Person würdevoller gestalten und den Müll außerhalb von Mülleimern vermindern kann. Als ich über eine passende Initiative auf ffm.de nachdachte, kam mir die Idee eines Pfandringes in den Sinn. Hierbei handelt es sich um einen Ring aus Metall, der um einen Mülleimer herum montiert werden kann. Wenn jemand eine Pfandflasche hat, kann er/sie diese bequem in die Auslassungen des Rings hineinstellen und ein Flaschensammler kann diese dann herausnehmen. Somit muss er nicht im Müll kramen, denn hier läuft er Gefahr, in Glasscherben, gebrauchte Spritzen und ähnliche Dinge zu greifen und sich zu verletzten. Meiner Meinung nach würde diese Installation das Sammeln „würdevoller“ gestalten. Die Städte Bamberg und Stuttgart testen seit 2014 und 2015 diese Pfandringe und auch anderen Städten wurde der Vorschlag schon vorgelegt (Ein Ring der Kreise dreht, Bernd Dörries, Süddeutsche Zeitung, 22.5.2015, Köln). Persönlich habe ich mich mit fünf Flaschensammlern auf der Zeil in Frankfurt unterhalten und alle waren der Meinung, dass ein Pfandring eine gute Sache sei und sie sich wohler fühlten, die Flaschen nicht mehr aus dem Müll kramen zu müssen, sondern diese aus dem Ring nehmen zu können. Einem Sammler ging es dabei nicht einmal um sich selbst, sondern um die Umwelt, die durch den Ring geschont werden könnte, da die Menschen ihre Flaschen und Dosen vielleicht nicht mehr in die Natur werfen würden. Mit zwei weiteren Sammlern habe ich über ein mögliches Problem geredet. Meiner Meinung nach könnte es dazu kommen, dass Menschen sich das Pfand aus dem Ring nehmen, obwohl sie überhaupt nicht darauf angewiesen sind. Dieses Problem sahen die beiden Flaschensammler allerdings nicht, da sie davon ausgehen, dass das Sammeln von Pfand immer noch eine „peinliche Angelegenheit“ sei und sich kein wohlhabender Mensch dabei beobachten lassen wolle, wie er eine Pfandflasche einstecke. Und selbst wenn ein Kind sich beispielsweise „eine Naschtüte am Kiosk von dem Pfand kaufen würde, sei er nicht böse drum“ (Herbert, 34 (Name geändert)). Die Produktion eines Ringes würde zwischen 200 und 300 Euro kosten. Im ersten Moment mag dies viel klingen, jedoch werden pro Jahr Pfandflaschen im Wert von 250.000.000 Euro verbrannt, da diese im Müll landen und sie keiner herausnimmt (Ein Ring der Kreise dreht, Bernd Dörries, Süddeutsche Zeitung, 22.5.2015, Köln). Erfinder des Pfandrings ist der Jung-Designer Paul Ketz. Für diese Erfindung hat er 2012 den Nachwuchsdesignerpreis „ecodesign“ gewonnen. Ihm liegen sowohl die Flaschensammler, als auch die erwähnten unnötig verbrannten Pfandflaschen, die zu einem hohen CO2-Ausstoß führen, am Herzen. Professor Rainer Grieshammer (Geschäftsführer des Freiburger Öko-Instututs) geht sogar soweit, dass der Pfandring den „Trauring zwischen Ökologie und Sozialem“ darstelle. (Pfandring: Diese Erfindung hilft Deutschlands Flaschensammlern, epd/max, Die Welt, 16.05.14). Meine Intension ist nun der Start einer einjährigen Testphase solcher Pfandringe in Frankfurt am Main. Man könnte auf der Zeil, am Mainufer und in Alt-Sachsenhausen an jeweils zwei Mülleimern eine solche Installation vornehmen und schauen, ob dort Pfand hineingestellt wird und wer es sich anschließend nimmt. Sechs solcher Pfandringe hätten einen Preis von 1200 bis 1800 Euro (je nach Mülleimer). Meiner Meinung nach wäre das eine sinnvolle Investition. Je nach Erfolg, könnte die Stadt Frankfurt über eine Mehrproduktion nachdenken.
Frankfurt Fountains
Die Platzfolge Roßmarkt und Goetheplatz ist aktuell wenig ansprechend gestaltet. Eine Stadt muss auch Unterhalten. Damit meine ich nicht Bettler oder Straßenmusikanten. Eine Art Fountain-Show ähnlich wie in Downtown Dubai wäre hier mal ein Eyecatcher und lockt Touristen und erhöht den Aufenthaltscharackter. Mit der Skyline im Hintergrund und einer regelmäßigen (töglich, alle halbe Stunde von 18:00 bis 22:00) Vorführung inkl Musik wäre für Frankfurt, Deutschland und wenn nicht sogar Europa einmalig. Ein neues Wahrzeichen. Vielleicht sollte man sich soetwas einfach mal leisten. Finanzierung evtl. durch Werbeauftritte von Firmen im Rahmen einer Fountainshow oder ähnlichem (bin da kein Profi). Aber ich denke Frankfurt fehlt so etwas. Mich persönlich beeindruckt die in Dubai jedenfalls sehr. Als alternativer Standort würde auch die Ludwig-Erhard-Anlage in Frage kommen. Als Internationalste Stadt in Deutschland könnte von jedem Land typische Musik gespielt werden. Also Ideen habe ich diesbezüglich genug und würde hier den Rahmen sprengen. Für die Winterzeit wäre eine Eisbahn ganz gut. Letztes Jahr gab es eine auf dem MyZeil. Diese war sehr gut besucht.
Frankfurt Fountains
Die Platzfolge Roßmarkt und Goetheplatz ist aktuell wenig ansprechend gestaltet. Eine Stadt muss auch Unterhalten. Damit meine ich nicht Bettler oder Straßenmusikanten. Eine Art Fountain-Show ähnlich wie in Downtown Dubai wäre hier mal ein Eyecatcher und lockt Touristen und erhöht den Aufenthaltscharackter. Mit der Skyline im Hintergrund und einer regelmäßigen (töglich, alle halbe Stunde von 18:00 bis 22:00) Vorführung inkl Musik wäre für Frankfurt, Deutschland und wenn nicht sogar Europa einmalig. Ein neues Wahrzeichen. Vielleicht sollte man sich soetwas einfach mal leisten. Finanzierung evtl. durch Werbeauftritte von Firmen im Rahmen einer Fountainshow oder ähnlichem (bin da kein Profi). Aber ich denke Frankfurt fehlt so etwas. Mich persönlich beeindruckt die in Dubai jedenfalls sehr. Als alternativer Standort würde auch die Ludwig-Erhard-Anlage in Frage kommen. Als Internationalste Stadt in Deutschland könnte von jedem Land typische Musik gespielt werden. Also Ideen habe ich diesbezüglich genug und würde hier den Rahmen sprengen. Für die Winterzeit wäre eine Eisbahn ganz gut. Letztes Jahr gab es eine auf dem MyZeil. Diese war sehr gut besucht.
Wieder mehr Bänke auf dem Paulsplatz
Keine Ahnung warum, aber irgendwann wurden auf dem Paulsplatz die Bänke unter den Bäumen entfernt. Lange Zeit waren keine Bänke zu sehen, bis irgendwann vereinzelte kleine Bänke wieder aufgestellt wurden. Geschickter Weise nicht unter den Bäumen, also nicht im Schatten. Man fragt sich was sich die Stadt dabei gedacht hat. Bis auf die Gastronomie gibt es kaum noch Sitzmöglichkeiten. Es wäre schön, wenn es wieder mehr Bänke auf dem Paulsplatz geben würde.
Alkoholverbot und mehr Streetworker an zentralen Plätzen und in Bahnen und Bussen
Es gibt eine deutliche Zunahme von alkoholisierten Personen im öffentlichen Bereich, siehe Zeil und Hauptbahnhof sowie in den Bahnen und Bussen. Dadurch erhöht sich auch die Gefahr für die mitreisenden Bürger und Bürgerinnen. Hier ist es wünschenswert, wenn ein generelles Verbot von Alkohol in den Bahnen und vorallen an den öffentlichen Plätzen wie im und am Hauptbahnhof ausgesprochen wird. Es wäre auch notwendig mehr Street-worker einzustellen, die diese Personengruppen: Drogen/Alkoholiker/Obdachlose auffangen und adäquate Maßnahmen anbieten können, sei es medizinisch, sei es um Duschen/Kleidung/Wohnungsangebote. Da muß mehr gemachte werden. Es ist für den Normalbürger eine Zumutung und eine Gefahrenlage.
Frankfurt Zeilsheim - Buslinie 54 - immer großen Bus einsetzen
Da besonders in den Hauptverkehrszeiten, viele im Bus mitfahren möchten, plädiere ich für einen langen Bus, das immer und nicht nur zufällig. Wenn morgens Schulkinder und Berufstätige nicht mehr mitkommen, und hoffen darauf mit dem nächsten Bus mitfahren zu können, sollte etwas geschehen. Nachdem Frankfurt Zeilsheim eine Buslinie seit Jahren fehlt - früher fuhr hier der 50 - bin ich dafür wie in Sossenheim den 55 Bus auch als langen großen Bus einzusetzen. Vorteil man kann die Türen schließen ohne minutenlang warten zu müssen, dass der proppenvolle Bus voller Menschen die Lichtschranken der Tür blockiert, man den Anschlusszug noch bekommt, und der Beförderungskomfort würde sicherlich steigen.
Längeres Glockengeläut am Heiligabend auf dem Römerberg
Wäre es nicht eine gute Idee, nach dem Glockengeläut am Heiligabend auf dem Römerberg noch eine halbe Stunde ein Weihnachtsliedersingen zu veranstalten. Vielleicht könnte man einen Chor von dieser Idee überzeugen, der die Lieder anstimmt. Ich habe ein solches Event in Berlin erlebt und es war sehr emotional.
Straßenbahn-Waggons von der Konstablerwache bis zur Hauptwache aufstellen
Einst war die Zeil die Einkaufsmeile Frankfurt. Heute hat sie sehr an Attraktivität verloren. Warum werden keine ansprechenden und für Touristen interessanten Bistros oder kleine Lokale auf der Zeil integriert, anstelle der hässlichen, eckigen, nichtssagenden "Container". Die Stadt Frankfurt besitzt ältere Straßenbahn-Waggons, von denen man einige von Konstablerwache bis zur Hauptwache aufstellen und darin kleine Restaurants einrichten könnte. Diese Idee wurde in Uruguay, in der Hauptstadt, realisiert und wurden zur Touristenattraktion und die Lokale sind immer ausgebucht (siehe beigefügte Fotos).
Erhöhung der kalkulatorischen Mieten für Fraktionen im Römer
Seit mehr als 10 Jahren wurden die kalkulatorischen Mieten für Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung (sog. "Römer"/Bethmannstraße) nicht erhöht. Diese belaufen sich auf ungefähr 10 Euro pro Quadratmeter WARMmiete. Diese werden den Fraktionen kalkulatorisch angerechnet und erniedrigen deren Zuschüsse aus der Stadtkasse. Faktisch bedeutet dies jedoch eine Subventionierung der politischen Parteien und Wählervereinigungen, da die marktgerechten Preise für diese Lage (Innenstadt) und Ausstattung (warm, mit Mobiliar) sich tatsächlich zwischen 15 € bis 30 € pro Quadratmeter KALTMIETE belaufen.
Füßgängerzone rund um Zeil ausweiten
Auf der Zeil ist es immer furchtbar voll. Durch die Cafés in der Mitte, Musikanten, Künstler und Bettler wird es noch einmal enger. Die Nebenstraßen dagegen kaum frequentiert (und auch nicht immer sehr schön, oft sieht man Spielotheken, unattraktive Kneipen oder einfach die Hintereingänge der Geschäfte). Ich bin dafür, dass die Füßgängerbereiche auch auf die Nebenstraßen um die Zeil ausgeweitet werden. So werden auch diese Straßen aufgewertet und für Ladeninhaber attraktiver. Außerdem ist dann mehr Platz für Cafés, Geschäfte und zum Flanieren für alle Frankfurter!
Seitenstraßen um den Römerberg säubern
Die Seitenstraßen rund um den Römerberg wie z. B. Buchgasse, Alte Mainzer Gasse und die Durchgänge zur Limpurgergasse sollten gesäubert werden, da sich hier doch einiges an Dreck angesammelt hat.
Seitenstraßen um den Römerberg säubern
Die Seitenstraßen rund um den Römerberg wie z. B. Buchgasse, Alte Mainzer Gasse und die Durchgänge zur Limpurgergasse sollten gesäubert werden, da sich hier doch einiges an Dreck angesammelt hat.
Weniger Alkohol in der Alt- und Innenstadt Frankfurt
Durch den Verkauf von insbesondere auch hochprozentigem Alkohol bis Mitternacht bei Rewe und noch nach Mitternacht in zwei Kiosken auf der Berliner Straße hat sich in den letzten Jahren schon einiges im Stadtbild geändert: viele ziehen schon schwer betrunken mit ihrem mitgebrachten Alkohol durch die Stadt, und es sind verstärkt Polizeieinsätze wegen Schlägereien und Randalierens notwendig. Das ist kein Nachtleben, das Freude macht, zudem fördert der unkontrollierte Alkoholverkauf den Alkoholismus, gerade auch bei Jugendlichen, dessen Folgen man an den schweren Alkoholikern auf den Straßen der Innenstadt ablesen kann. Deshalb hat man ja zum Schutz der Menschen in einigen anderen Bundesländern auch den Verkauf von Alkohol an Tankstellen in den Abendstunden verboten. Hessen ist da leider eine traurige Ausnahme. Auch wenn hier wohl das Länderrecht entscheidend ist, könnte man doch wenigstens das Trinken auf öffentlichen Plätzen eindämmen.
Laermschutz Wohngebiete an Autobahnen
Wenn in Frankfurt ueber Laermbelaestigung gesprochen wird, dann meistens ueber Fluglaerm. Autoverkehr verursacht aber ebenso eine erhebliche Laermbelaestigung. Auf der A 66 Frankfurt Richtung Wiesbaden gab es frueher bis Zeilsheim eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 100 km/h. Aus irgendwelchen Gruenden wurde diese vor 2-3 Jahren aufgehoben, d.h. ab der Abfahrt Jahrhunderthalle gibt es keine Begrenzung mehr. Das gleiche gilt in die Gegenrichtung. Die Laermbelaestigung hat dadurch bis in den alten Ortskern von Zeilsheim sehr zugenommen. Nun gibt es bei einer Geschwindigkeitsbegrenzung genuegend ruecksichtslose Fahrer, die sich nicht daran halten. Das erlebe ich taeglich auf meiner Fahrt nach Frankfurt zwischen Nordwestkreuz und Miquellallee. Dennoch wird dort wenigstens nicht ganz so schnell gefahren, wie auf einer Strecke, auf der keine Beschraenkung herrscht. Mein Vorschlag waere, auf allen stadtnahen Autobahnen eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 80 km/h pro Stunde einzufuehren und diese auch zu ueberwachen. Das geht in Muenchen auch, immerhin doppelt so gross wie Frankfurt und bekanntlich die attraktivste und eine der lebenswertesten Staedte Deutschlands und der Welt.
Rossmarkt und Steinweg die Bepflasterung durch Gehplatten erneuern
Rossmarkt und Steinweg die Bepflasterung durch Gehplatten erneuern
Aufwertung der Allerheiligenstrasse
Als Parallelstrasse zur Zeil sollte die Stadt auf jeden Fall darauf achten, die Allerheiligenstrasse aufzuwerten. Aufgrund der Hotels laufen auch sehr viele Touristen durch diese Strasse. Leider macht die Verwahrlosung, der Dreck, der Drogenhandel usw. nicht gerade den besten Eindruck auf unsere schöne Stadt. Da sollte dringend von Seiten der Stadt was getan werden.
U-Bahnansagen an den Stationen zusätzlich in Englisch
Es wäre ja Idee an den Stationen - Hauptbahnhof (U4 & U5) - Festhalle/Messe (U4) - Hauptwache/Zeil (U1, U2, U3, U6, U7 & U8) - Dom/Römer (U4 & U5) - Südbahnhof (U1, U2, U3 & U8) - Willy-Brandt-Platz (U1, U2, U3, U4, U5 & U8) - Alte Oper (U6 & U7) - Bockenheimer Warte (U4, U6 & U7) - Konstablerwache/Zeil (nur bei den Linien U6 & U7) die U-Bahnansagen an den o.g. Stationen zusätzlich in Englisch zu machen da gerade dort Internationaler Fahrgast-Verkehr Vorbild hierzu ist die Station Konstablerwache/Zeil (bei den Linien U4 & U5) denn dies wäre auch ein Pluspunkt für die VGF und Stadt Frankfurt für eine Tourismus freundliche Stadt.
Für mehr Pflanzen / Bäume im Innenstadtbereich
Die Zeil und der Goetheplatz / Rossmarkt wirken zur Zeit ziemlich trist, denn es gibt dort nur wenig Pflanzen und Bäume. Daher die Idee, den gesamten Innenstadtbereich verstärkt zu begrünen und mehr Pflanzen und Bäumen in das Stadtbild zu integrieren.
Mehr kleine Pinten und rustikale Kneipen
Eine alteingesessene Frankfurterin, wünscht sich mehr kleine Pinten, rustikale Kneipen, wie es sie früher gab. Tags pulsiert das Leben, nachts ist tote Hose auf der Zeil. Die Buden in der Mitte der Zeil gefallen nicht. Die Anruferin wünscht sich eine Verglasung rechts und links (Café, Imbiss) der Zeil mit Bepflanzung, Sitzplätze, von denen aus man das Treiben auf der Zeil beobachten kann. Außerdem mehr Grün, z.B. um den Brunnen beim ehem. Woolworth und in der Mitte der Zeil.
Eine schöne Uhr sollte her
Meine Mama (92) findet dass eine schöne große Uhr an der Konstablerwache und am Willy-Brandt- Platz fehlt. Des weiteren könnten die Sauberkeit einiger Plätze verbessert werden. Ganz dringend der Nürnberger Hof Torbogen zwischen Braubachstraße33 und 33a . Der stinkt ist schmuddelig und wir leider viel zu oft als Toilette benutzt. Es grüßt Dolores Columbrit Navarro (92J.)
Hauptfriedhof für´s Radfahren freigeben!
Der Frankfurter Hauptfriedhof ist knapp 70 ha groß und damit einer der größten Friedhofkomplexe Deutschlands. Oftmals erinnert er in seinen Ausmaßen und in seiner Gestaltung eher an einen Park als an einen Friedhof. Für den Fahrradverkehr stellt er allerdings ein ziemlich großes Hindernis dar, da man ihn - an Hauptverkehrsstraßen entlang - komplett umfahren muss, Radfahren ist auf dem gesamten Gelände des Friedhofs komplett verboten. Dies wird von der Stadt sogar unter Androhung (und ggf. Anordnung) von Bußgeldern kontrolliert und durchgesetzt. Da ein Friedhof in erster Linie ein Ort der Besinnung, des Gedenkens und der Ruhe sein soll, ist dies zwar irgendwo verständlich, dennoch stellt sich die Frage, warum nicht zumindest die (breiten) Hauptwege des riesigen Friedhofes für den Radverkehr freigegeben werden können. Dies wäre für den Radverkehr ein echter Zugewinn und würde die Besucher des Friedhofes nicht ernsthaft stören. Auch jetzt halten sich viele Radfahrer nicht an das Verbot und man fragt sich zudem, warum Radfahren verboten ist, aber ständig irgendwelche Autos auf dem Gelände unterwegs sind. Kurzum: Gebt die Hauptwege des Hauptfriedhofes endlich für Radfahrer frei, von mir aus nur mit Schrittgeschwindigkeit wie sogar auf der Zeil zugelassen. Dies wäre ein gutes Zeichen dafür, dass es die Stadt mit der Förderung des Radverkehres wirklich ernst meint!