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Pocketpark statt Müll und Parkplätze neben dem Römer

Vorlagentyp: OA

Anregung

Der Magistrat wird gebeten, den jetzt durch Mülltonnen, Müllablagerungen und von Parkplätzen geprägten namenlosen Platz zwischen Limpurgergasse, Buchgasse und Alte Mainzer Gasse in eine öffentliche Grünfläche umzuwidmen und intensiv und artenreich begrünen sowie Unterflurglassammelbehälter einrichten zu lassen.

Begründung

Das Abstellen von Mülltonnen im öffentlichen Raum ist per Satzung nicht gestattet. Hier sollte gerade der Magistrat mit gutem Beispiel vorangehen. Der Magistrat wirbt aufwendig für eine Belebung und Begrünung von Innenhöfen und fördert derartige Maßnahmen. Auch auf diesem Gebiet könnte und sollte der Magistrat als leuchtendes Vorbild agieren und eine Fläche schaffen, die zum Beispiel den schwer arbeitenden Mitarbeitenden des Magistrats als Ort der Erholung und des Ausruhens in den Pausenzeiten dienen könnte. Sind hohe Staatsgäste in Frankfurt zu Gast oder sind Sportereignisse zu feiern, werden staatliche Repräsentanten oder Pokalsieger regelmäßig über die Limpurgergasse an den Römer herangeführt. Der Platz ist in all seiner Tristesse und Fehlnutzung als Müll- und Parkplatz weder dem angrenzenden altehrwürdigen Rathaus noch den Staatsgästen und Fußballerinnen und Fußballern würdig. Im Übrigen sei noch erwähnt, dass mit dem Parkhaus Römer ausreichend Stellplätze für Pkw zur Verfügung stehen.

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

10
10. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren); AfD, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Annahme:
CDU
Alle:
GRÜNE SPD LINKE. FDP Volt ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
AfD FRAKTION Gartenpartei
10
10. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren); AfD (= Annahme)

Annahme:
CDU BFF-BIG
Alle:
GRÜNE SPD LINKE. FDP Volt ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Enthaltung:
AfD
10
10. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren); Gartenpartei (= Annahme)

Annahme:
CDU BFF-BIG
Alle:
GRÜNE SPD LINKE. FDP AfD Volt ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Enthaltung:
Gartenpartei
15
15. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
✓ Angenommen

GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)

Annahme:
CDU BFF-BIG
Alle:
GRÜNE SPD LINKE. FDP AfD Volt ÖkoLinX-ELF FRAKTION Gartenpartei