Meine Nachbarschaft: Richard-Weidlich-Platz
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Vorlagen
Piktogramme mit Tempo 30 in Sindlingen-Nord
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.11.2016, OM 956 entstanden aus Vorlage: OF 270/6 vom 28.11.2016 Betreff: Piktogramme mit Tempo 30 in Sindlingen-Nord Der Magistrat wird gebeten, in folgenden Straßen nach der Einmündung mit der Sindlinger Bahnstraße Piktogramme mit Tempo 30 zu markieren: 1. Edenkobener Straße; 2. Heussleinstraße (in Richtung Neulandstraße); 3. Ferdinand-Hofmann-Straße. Begründung: Zur besseren Erkennbarkeit der dort vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeit wurde von Bürgern angeregt, dass Piktogramme angebracht werden könnten. Eine bessere Kennzeichnung der Tempo-30-Zone würde die Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger verbessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2017, ST 266 Aktenzeichen: 32 1
Tempo 30 in der Sindlinger Bahnstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.11.2016, OM 748 entstanden aus Vorlage: OF 214/6 vom 16.10.2016 Betreff: Tempo 30 in der Sindlinger Bahnstraße Der Magistrat wird gebeten, die zulässige Höchstgeschwindigkeit in der Sindlinger Bahnstraße zwischen der L 3006 (Sindlinger Kreisel) und der S-Bahn-Station "Frankfurt-Zeilsheim" auf 30 km/h zu reduzieren. Begründung: Der Straßenzug der Sindlinger Bahnstraße und der West-Höchster Straße ist in Zeilsheim bis zur Annabergstraße schon auf 30 km/h reduziert. Die gültige Begrenzung der Geschwindigkeit auf 30 km/h hat die Verkehrssicherheit in diesem Bereich deutlich verbessert und den Fahrzeuglärm vermindert. Da an der Sindlinger Bahnstraße sich ein Spielplatz befindet und der S-Bahnhof mit vielen Nutzern liegt, die hier die Straße queren, wäre eine Reduzierung der Geschwindigkeit sinnvoll. Der Schulweg der Schüler der Ludwig-Weber-Schule berührt die Straße ebenfalls. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2017, ST 114 Aktenzeichen: 32 1
Umnutzung des Infraserv-Parkplatzes in Sindlingen
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.08.2016, OF 123/6 Betreff: Umnutzung des Infraserv-Parkplatzes in Sindlingen Sachverhalt: Im Sindlinger Kernbereich wird von den Anwohnern seit geraumer Zeit die Parkplatzknappheit auf öffentlichem Grund bemängelt. Im Besonderen in der Lehmkautstraße, der Farbenstraße, Alt-Sindlingen und Am Lachgraben. Bedingt durch die enge Bebauung ist in diesem Bereich eine Schaffung von Parkplatzflächen nahezu unmöglich. Verschärft wird diese Situation durch Hotelgäste des Hotel Post, in der Sindlinger Bahnstraße 12, die den knappen öffentlichen Parkraum ebenfalls temporär nutzen, was zur Verknappung freier Parkplätze verschärfend beiträgt. Dies führt regelmäßig zu Falschparken in besagtem Straßenbereichen. Im Bereich der Verlängerung der Farbenstraße, Ecke Lehmkautstraße, befindet sich ein ehemaliger Mitarbeiterparkplatz des Industrieparks Höchst, der seit vielen Jahren nicht mehr genutzt wird und dementsprechend verwildert ist. Da es sich hier um Privatgrund handelt, ist die Zufahrt durch eine Schranke verschlossen. In der Sache, vom Antragsteller, geführter Schriftverkehr hat ergeben, dass sich die Firma Infraserv, als Grundverwalter, bereit erklärt, diesen ehemaligen Parkraum der Öffentlichkeit (kostenfrei) zur Verfügung zu stellen. Allerdings müsste die Wiederherstellung des Parkraumes und die Verkehrssicherungspflicht zu Lasten der Stadt Frankfurt vertraglich geregelt werden. Der vorhandene ehemalige Parkraum wäre nach "Entwilderung" durch das Grünflächenamt sofort nutzbar und würde eine Parkmöglichkeit für circa 50 PKW's bieten, was einer wesentlichen Entspannung der Parkplatzsituation im Kernbereich Sindlingens beitragen würde. Antrag (V): Der Ortsbeirat 6 möge beschließen, der Magistrat der Stadt wird gebeten die Umsetzbarkeit der Einrichtung öffentlicher Parkplätze zu prüfen und dem Ortsbeirat zu berichten. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 6 am 30.08.2016, TO I, TOP 16 Beschluss: Auskunftsersuchen V 104 2016 Die Vorlage OF 123/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenUnterführung der Sindlinger Bahnstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.06.2016, OM 242 entstanden aus Vorlage: OF 87/6 vom 13.06.2016 Betreff: Unterführung der Sindlinger Bahnstraße Der Magistrat wird gebeten , die Unterführung der Sindlinger Bahnstraße reinigen zu lassen. Begründung: Die Unterführung befindet sich in einem stark verschmutzten Zustand und müsste komplett gereinigt werden. Es ist eine Zumutung für die Bürgerinnen und Bürger, eine solch verschmutze Unterführung nutzen zu müssen. Deshalb bittet der Ortsbeirat, dass hier gehandelt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2016, ST 1204 Aktenzeichen: 66 2
Ampelanlage Sindlinger Kreisel
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.06.2016, OM 239 entstanden aus Vorlage: OF 83/6 vom 13.06.2016 Betreff: Ampelanlage Sindlinger Kreisel Der Magistrat wird gebeten, vor der Ampel in der Sindlinger Bahnstraße im Bereich der Einmündung in den Kreisel ein Schild anzubringen, das darauf hinweist, dass es dort Kontaktschleifen gibt. Begründung: Durch die Unkenntnis vieler Verkehrsteilnehmer kommt es dort oft zu unnötigen Wartezeiten. Um diese zu verhindern, wäre ein Hinweis auf die Kontaktschleifen sinnvoll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.08.2016, ST 1158 Aktenzeichen: 32 1
Verkehrsspiegel Heussleinstraße/Ecke Sindlinger Bahnstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.01.2016, OM 4912 entstanden aus Vorlage: OF 1570/6 vom 09.12.2015 Betreff: Verkehrsspiegel Heussleinstraße/Ecke Sindlinger Bahnstraße Der Magistrat wird gebeten, den Verkehrsspiegel in der Heussleinstraße/ Ecke Sindlinger Bahnstraße wieder anzubringen. Begründung: Die Verkehrsteilnehmer, die aus der Heussleinstraße in die Sindlinger Bahnstraße einfahren, hatten durch den Spiegel die Möglichkeit, aus Richtung Zeilsheim kommende Fahrzeuge gut sehen zu können. Nach der Demontage des Spiegels ist dies auf dieser stark befahrenen Vorfahrtsstraße nur noch deutlich schlechter möglich. Hierdurch können gefährliche Situationen leichter entstehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.04.2016, ST 713 Stellungnahme des Magistrats vom 17.10.2016, ST 1450
Fußgängerweg in der Albert-Blank-Straße gegen Befahren mit Autos sichern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.01.2016, OM 4911 entstanden aus Vorlage: OF 1569/6 vom 23.12.2015 Betreff: Fußgängerweg in der Albert-Blank-Straße gegen Befahren mit Autos sichern Zwischen der Hugo-Kallenbach-Straße und der Albert-Blank-Straße verläuft ein Fußweg, der zu insgesamt drei Kindergärten führt. Kinder gehen dort zum Kindergarten, für Autos ist das Befahren des Weges deshalb nicht erlaubt. Zwei Pfosten sperren den Weg gegen die Benutzung durch Autos ab. Die Lücke zwischen den beiden Pfosten ermöglicht es jedoch, dass Autos den Weg befahren können, was insbesondere bei Beginn und Ende des Kindergartens auch immer wieder geschieht. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, an dem zu drei Kindergärten führenden o. g. Weg einen zusätzlichen Sperrpfosten anzubringen oder die beiden jetzigen zu versetzen, um das unerlaubte Befahren des Wegs durch Autos auszuschließen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.04.2016, ST 696 Aktenzeichen: 67 0
Vorgeschriebene Fahrtrichtung in Sindlingen deutlich kenntlich machen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.01.2016, OM 4913 entstanden aus Vorlage: OF 1571/6 vom 23.12.2015 Betreff: Vorgeschriebene Fahrtrichtung in Sindlingen deutlich kenntlich machen Der Magistrat wird gebeten, in der Westenbergerstraße/Ecke Küfers traße die Verkehrsteilnehmer, die die Westenbergerstraße aus westlicher Richtung befahren, gut sichtbar und deutlicher als bisher darauf hinzuweisen, dass sie an dieser Einmündung nach links in die Küferstraße einbiegen müssen und nicht geradeaus in der Westenbergerstraße weiterfahren dürfen. Begründung: Trotz angebrachter Hinweise auf das Durchfahrtsverbot in der Westenbergerstraße/Ecke Küferstraße kommt es immer wieder vor, dass Fahrzeuge aus westlicher Richtung kommend weiter geradeaus auf der Westenbergerstraße fahren, um auf die Farbenstraße bzw. Sindlinger Bahnstraße zu gelangen. Dadurch entstehen unübersichtliche und gefährliche Situationen, die leicht zu Unfällen führen können, denn diese Verkehrsteilnehmer fahren zwischen Küferstraße und Sindlinger Bahnstraße entgegen der erlaubten Fahrtrichtung der Einbahnstraße. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.03.2016, ST 447 Aktenzeichen: 32 1
Ausfahrt aus der Huthmacherstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.11.2015, OM 4645 entstanden aus Vorlage: OF 1497/6 vom 10.10.2015 Betreff: Ausfahrt aus der Huthmacherstraße Der Magistrat wird gebeten, die vorgeschriebene Fahrtrichtung in der Huthmacherstraße bei der Ausfahrt in die Farbenstraße und die Sindlinger Bahnstraße in Frankfurt am Main-Sindlingen so zu ändern, dass die aus der Huthmacherstraße kommenden Verkehrsteilnehmer die Möglichkeit haben, auch nach links abzubiegen. Begründung: Die Verkehrsteilnehmer in der Huthmacherstraße haben freie Sicht in die Farbenstraße und die Sindlinger Bahnstraße. Sie können in beide Straßen gefahrlos einfahren. Zurzeit ist aber nur das Abbiegen nach rechts in die Sindlinger Bahnstraße möglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.02.2016, ST 335 Aktenzeichen: 32 1
Pflanzeneinfassung am Richard-Weidlich-Platz
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.10.2015, OF 1498/6 Betreff: Pflanzeneinfassung am Richard-Weidlich-Platz Der Ortsbeirat möge beschließen : Der Magistrat wird gebeten, die Pflanzeinfassung an der Westseite des Richard Weidlich Platzes zu erneuern und dabei vor allem die defekten Balken der Einfassung auszutauschen. Begründung: Die Pflanzeneinfassung befindet sich an der Westseite des Richard Weidlich Platzes, an dem Ausgang zur Neulandstr. Seit einigen Monaten ist die Einfassung für die Pflanzen in einem schlechten Zustand, weswegen - zu Recht - verstärkt Klagen von Anwohnern zu hören sind. Die Wurzeln der großwüchsigen Sträucher bzw. Bäume der Bepflanzung haben die Holzbalken der Einfassung auseinander gedrückt. Diese stehen heraus und sind gerade für z.B. spielende Kinder eine Gefahrenstelle. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 6 am 03.11.2015, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 1498/6 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenEntfernen des Telefonhäuschens am Sindlinger Kreisel
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.10.2015, OM 4570 entstanden aus Vorlage: OF 1465/6 vom 10.09.2015 Betreff: Entfernen des Telefonhäuschens am Sindlinger Kreisel Der Magistrat wird gebeten, mit der Deutschen Telekom AG Kontakt aufzunehmen, damit das Telefonhäuschen am Sindlinger Kreisel, Sindlinger Bahnstraße 76, abgebaut wird. Begründung: Das im Besitz der Deutschen Telekom AG befindliche Telefonhäuschen steht seit über einem Jahr leer. Bis auf Kabelreste wurde die Telefonzelle ausgeräumt. In der Zwischenzeit ist die Zelle ein Anziehungspunkt für Vandalen geworden und sieht auch dementsprechend aus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2016, ST 142 Aktenzeichen: 92 31
Schulwegsicherung in der Hugo-Kallenbach-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.06.2015, OM 4312 entstanden aus Vorlage: OF 1396/6 vom 09.06.2015 Betreff: Schulwegsicherung in der Hugo-Kallenbach-Straße Zu den Zeiten des Schulbeginns und des Schulendes bringen viele Eltern ihre Kinder mit dem Auto zur Internationalen Schule bzw. holen sie von dort ab. Dazu fahren sie durch die Hugo-Kallenbach-Straße (von dort führt ein kurzer Weg zur Internationalen Schule). Außerdem fahren zu dieser Zeit natürlich auch viel e Anwohner mit dem Auto zur Arbeit oder kommen von der Arbeit zurück. In der Hugo-Kallenbach-Straße sind drei Kindergärten. Gerade zu den genannten Zeiten sind auch die Kinder auf ihrem Weg zum Kindergarten bzw. nach Hause und müssen dabei auch die Straße überqueren. Wie Eltern berichten, halten sich viele Verkehrsteilnehmer leider nicht an die Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h. Sinnvoll erscheint eine Querungshilfe in dieser Straße, um die Verkehrssicherheit für die Kinder zu steigern. Um dies zu erörtern und die geeignetste Stelle für die Querungsmöglichkeit zu finden, soll deshalb eine Begehung im Rahmen der Schulwegsicherung durchgeführt werden. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, eine Begehung im Rahmen der Schulwegsicherung in der Hugo-Kallenbach-Straße zu dem o. g. Zweck durchzuführen und alle wichtigen Beteiligten, u. a. auch die Elternvertreter der Kindergärten, einzuladen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.10.2015, ST 1459 Aktenzeichen: 32 1
Metallbügel erneuern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.06.2015, OM 4301 entstanden aus Vorlage: OF 1320/6 vom 13.03.2015 Betreff: Metallbügel erneuern Vorgang: OM 453/11 OBR 6; ST 951/12 Der Magistrat wird gebeten, die Pfosten des Beetgeländers am Richard-Weidlich-Platz teilweise zu erneuern und mit einem einheitlichen Rostschutz-Anstrich zu versehen. Die verbliebenen Pfosten sind teilweise durchrostet oder von Rost beschädigt. Begründung: Bereits 2012 wurde ein Teil der Pfosten ausgewechselt, nachdem festgestellt wurde, dass sich der Rest des Geländers in einem verkehrssicheren Zustand befindet. Mittlerweile ist das nicht mehr der Fall. Es sind erhebliche Rostschäden vorhanden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 25.10.2011, OM 453 Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2012, ST 951 Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2015, ST 1368 Aktenzeichen: 67 0
Gedenktafel am Sindlinger Entenbrunnen
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.04.2015, OF 1352/6 Betreff: Gedenktafel am Sindlinger Entenbrunnen Der Ortsbeirat möge beschließen, eine Gedenktafel für den Tierbildhauer August Gaul am Sindlinger Entenbrunnen anzubringen und dafür aus dem Budget des Ortsbeirats bis zu 1500 € zu verwenden. Der Text und die Gestaltung der Tafel ist vorab mit dem Ortsbeirat abzustimmen. Begründung: Der Hanauer Tierbildhauer August Gaul hat 1921 den Entenbrunnen am Richard-Weidlich-Platz in Sindlingen geschaffenen, der vom Direktor der damaligen Höchster Farbwerke gestiftet wurde. Gaul gehört zu den hervorragenden Künstlern, bei der Wiedergabe von Tierdarstellungen. Er hat unter anderem auch im Garten des Städel Museums die Plastik "Eselreiter" geschaffen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 6 am 19.05.2015, TO I, TOP 22 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 338 2015 Die Vorlage OF 1352/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor der Betrag von "1.500 Euro" durch den Betrag von "500 Euro" ersetzt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenAbgesenkter Gehweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.01.2015, OF 1263/6 Betreff: Abgesenkter Gehweg Der Ortsbeirat möge beschließen : Der Magistrat wird gebeten, Den Gehweg Sindlinger Bahnstraße -Westenberger Str. vor den Schaukästen der Vereine, instand zu setzen. Begründung: Der Gehweg hat sich auf eine größere Fläche abgesenkt, so das bei Regen eine große Wasserpfütze entsteht. Im Winter bildet sich eine Eisfläche, so das eine unmittelbare Gefahr für die Fußgänger entsteht. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 6 am 10.02.2015, TO I, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage OF 1263/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 6 am 10.03.2015, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 1263/6 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenUmrüstung von Signalgebern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.10.2014, OM 3517 entstanden aus Vorlage: OF 1118/6 vom 23.09.2014 Betreff: Umrüstung von Signalgebern Vorgang: V 217/12 OBR 6; ST 807/12 Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass die folgenden signalgesteuerten Fußgängerüberwege mit akustischen Signalgebern und sogenanntem taktilen Leitsystem für Sehbehinderte versehen werden: - Sindlinger Bahnstraße/Edenkobener Straße; - Stra ße zur Internationalen Schule/Hoechster-Farben-Straße; - Farbenstraße/Okrifteler Straße; - Sindlinger Kreisel; - Sindlinger Bahnstraße in Höhe Volksbank. Begründung: Mit der Vorlage V 217 hatte der Ortsbeirat nach den Planungen für solche Einrichtungen im Ortsbezirk 6 gefragt. In der Vorlage ST 807 wurden Ampeln aufgeführt, die 2012 und 2013 entsprechend umgerüstet werden sollten. Und es wurden Ampeln genannt, die bereits entsprechend umgerüstet waren. In Sindlingen bestehen an den oben genannten Ampeln Gefahrenstellen für Sehbehinderte. Seit 2012 bzw. 2013 ist nichts mehr darüber bekannt geworden, dass bzw. wann diese Ampeln umgerüstet werden sollen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 17.01.2012, V 217 Stellungnahme des Magistrats vom 25.05.2012, ST 807 Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2015, ST 31 Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2015, ST 873 Aktenzeichen: 32 1
Änderungen im Bereich Pfingstbornstraße/Sindlinger Bahnstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.09.2014, OM 3396 entstanden aus Vorlage: OF 1096/6 vom 26.07.2014 Betreff: Änderungen im Bereich Pfingstbornstraße/Sindlinger Bahnstraße Der Magistrat wird gebeten, im Bereich Pfingstbornstraße/Sindlinger Bahnstraße folgende Änderungen vorzunehmen: 1. Die Bushaltestelle in der Sindlinger Bahnstraße ist um circa zehn Meter in südliche Richtung, etwa in Höhe der Hausnummer 56, zu verlegen. 2. Im Bereich der Einmündung der Pfingstbornstraße in die Sindlinger Bahnstraße ist auf beiden Seiten das Verkehrszeichen 283 aufzustellen. Begründung: zu 1.: Für Kraftfahrzeuge, die die Pfingstbornstraße in Richtung Sindlinger Bahnstraße befahren, ist es unmöglich, an dem Bus, der an der Straßeneinmündung hält, vorbei in die Sindlinger Bahnstraße hineinzusehen. Eine Verlegung um zehn Meter würde das Sichtfeld wesentlich erweitern. zu 2.: Fahrzeuge, die von der Sindlinger Bahnstraße in die Pfingstbornstraße einfahren wollen, können das nicht, wenn Fahrzeuge in der Pfingstbornstraße die Einfahrt blockieren. Es kommt dann zu der Situation, dass das abbiegende Fahrzeug auf der Sindlinger Bahnstraße halten muss. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2015, ST 32 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 6 am 13.01.2015, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 92 13
Bebauungsplan Nr. 909 - Westlich und südlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 21
S A C H S T A N D : Anregung vom 03.06.2014, OA 514 entstanden aus Vorlage: OF 1021/6 vom 02.04.2014 Betreff: Bebauungsplan Nr. 909 - Westlich und südlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 21 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 21 (Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 909) wird mit folgenden Änderungen zugestimmt: 1. Begrenzung des räumlichen Geltungsbereiches im vorliegenden Lageplan auf die Fläche zwischen den Bahntrassen der S-Bahn-Linien S 1 und S 2; 2. Verzicht auf die Inanspruchnahme von Flächen der vorhandenen Bezirkssportanlage und der städtischen Kleingartenanlage; 3. Umsetzung eines ausgewogenen Verhältnisses von gefördertem und privatem Wohnungsbau sowie Errichtung von Ein-, Zwei- und Mehrfamilienhäusern wie auch Reihenhäusern und Eigentumswohnungen; 4. Einbindung und Begleitung der Planungen durch Fachleute des Programms "Aktive Nachbarschaft" sowie die Bürgerinnen und Bürger. Begründung: Der Ortsbeirat begrüßt die Initiative des Magistrats, durch Ausweisung eines neuen Baugebietes in Sindlingen-Nord die Weiterentwicklung des Stadtteils zu fördern und gleichzeitig der stadtweit bestehenden Nachfrage nach Wohnraum Rechnung zu tragen. Gleichzeitig ist jedoch auf ein organisches Wachstum des Stadtteils zu achten, bestehende gewachsene Strukturen sind auf jeden Fall zu berücksichtigen. Eine Erhöhung der Einwohnerzahl von derzeit 8.900 Einwohnern auf circa 13.000 Einwohner stellt jedoch eindeutig eine Überforderung vieler Bereiche der Infrastruktur dar. Insofern sollte eine Beschränkung auf maximal 1.000 Wohnungen für 2.000 Neubürger vorgenommen werden. Dieses Bauvolumen kann problemlos zwischen den zwei Bahntrassen der S 1 und S 2 realisiert werden und benötigt weder die Flächen der vorhandenen Bezirkssportanlage (Kunstrasenplatz, Rasenplatz, Tennisanlage, Umkleidegebäude, Vereinsheim) noch die Flächen der gewachsenen Kleingartenanlage. Dieser Geländestreifen entlang der Hoechster-Farben-Straße muss als "Grüne Lunge für Sport und Freizeit" in der entstehenden neuen "Sindlinger Mitte" unbedingt erhalten bleiben. Zudem wird ein Wohnungsbau in unmittelbarer Nähe des Industrieparks mit den bereits jetzt vorhandenen Einschränkungen durch Geruchs- und Lärmemissionen in den Straßen Am Lachgraben und Sindlinger Bahnstraße als ausgesprochen kritisch angesehen. Auch im Hinblick auf die Neuansiedlung und den Ausbau von Betrieben der chemischen Industrie ist ein Wohnungsbau in diesem Bereich abzulehnen, um das langfristige Beschäftigungspotenzial des Industrieparks nicht zu gefährden. Darüber hinaus ist es von Bedeutung, dass ein breites Angebot für unterschiedliche Bevölkerungsgruppen geplant wird, dass neben gefördertem Wohnungsbau ein hoher privater Anteil an Wohnraum (Reihenhäuser, Eigentumswohnungen) entsteht und damit die angestrebte soziale Durchmischung realisiert wird. Die Einbindung von Fachleuten des Programms "Aktive Nachbarschaft" und die Nutzung ihrer Kenntnisse sollten bereits in einer frühen Phase der Planung für eine gute Siedlungsstruktur förderlich sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 21 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 19.09.2014, B 367 Anregung vom 07.10.2014, OA 562 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 04.06.2014 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.06.2014, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 21 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 828 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 897 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 468 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 514 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 515 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 6. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER 30. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.06.2014, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 21 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 828 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 897 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 468 wird für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage OA 514 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 515 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. SPD und ELF Piraten gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 897, OA 514 und OA 515) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 828); CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. Ziffern 1. und 2.: SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ELF Piraten und RÖMER (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 3.: SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und ELF Piraten gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und RÖMER (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. SPD, LINKE., ELF Piraten und RÖMER gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und FREIE WÄHLER (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 4. Erster Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) Zweiter Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 6. SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) 31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.06.2014, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 21 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass ein städtebaulicher Ideenwettbewerb unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger auszurichten ist. Hierbei ist zu überprüfen, ob und wie auf die Inanspruchnahme von Flächen der vorhandenen Bezirkssportanlage und der städtischen Kleingartenanlage ganz oder teilweise verzichtet werden sowie ein ausgewogenes Verhältnis von gefördertem und privatem Wohnungsbau und die Errichtung von Ein-, Zwei- und Mehrfamilienhäusern wie auch Reihenhäusern und Eigentumswohnungen erreicht werden kann. 2. Die Vorlage NR 828 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 897 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 468 wird für erledigt erklärt. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 514 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage OA 514 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 515 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und ELF Piraten (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 897, OA 514 und OA 515), FDP (= Annahme im Rahmen OA 468, OA 514 und OA 515), FREIE WÄHLER (= Ablehnung) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 828) zu 2. Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und ELF Piraten gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. erster Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) zweiter Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 6. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL und REP (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme) NPD (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Enthaltung) 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.06.2014, TO II, TOP 29 Beschluss: 1. Der Vorlage M 21 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass ein städtebaulicher Ideenwettbewerb unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger auszurichten ist. Hierbei ist zu überprüfen, ob und wie auf die Inanspruchnahme von Flächen der vorhandenen Bezirkssportanlage und der städtischen Kleingartenanlage ganz oder teilweise verzichtet sowie ein ausgewogenes Verhältnis von gefördertem und privatem Wohnungsbau und die Errichtung von Ein-, Zwei- und Mehrfamilienhäusern wie auch Reihenhäusern und Eigentumswohnungen erreicht werden kann. 2. Die Vorlage NR 828 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 897 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 468 wird für erledigt erklärt. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 514 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage OA 514 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 515 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 897, OA 514 und OA 515) und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und ELF Piraten gegen ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 4. erster Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) zweiter Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE. (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 6. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (M 21 = Annahme im Rahmen OA 468, OA 514 und OA 515, NR 828 und NR 897 = Prüfung und Berichterstattung, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme) RÖMER (M 21 = Annahme im Rahmen NR 828, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme) NPD (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Enthaltung) REP (M 21 = Annahme ohne Zusatz, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4744, 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.06.2014 Aktenzeichen: 61 00
Hausnummern am Richard-Weidlich-Platz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.06.2014, OM 3174 entstanden aus Vorlage: OF 1031/6 vom 09.05.2014 Betreff: Hausnummern am Richard-Weidlich-Platz Der Magistrat wird gebeten, gut erkennbare Hinweisschilder zu den Häusern am Richard-Weidlich-Platz anzubringen. Begründung: Die Hausnummern der Häuser am Richard-Wagner-Platz wurden ohne erkennbares System angebracht, so z. B. die Nummern 8, 6, 5, 7 und 3. Das hat bei Einsatzfahrten von Krankenwagen zu unnötigen Verzögerungen geführt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.08.2014, ST 1106 Aktenzeichen: 66 0
P+R-Parkplatz am Sindlinger S 1-Bahnhof Richtung Frankfurt
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.05.2014, OM 3089 entstanden aus Vorlage: OF 1009/6 vom 25.03.2014 Betreff: P+R-Parkplatz am Sindlinger S 1-Bahnhof Richtung Frankfurt Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob ein P+R-Parkplatz für ca. 100 Fahrzeuge im südlichen Bereich des S 1-Bahnhofs Sindlingen (Fahrtrichtung Frankfurt) eingerichtet werden kann. Begründung: Der Parkplatz des ehemaligen Saalbau-Bürgerhauses in Sindlingen wurde in der Vergangenheit als P+R-Parkplatz für S 1-Pendler nach Frankfurt genutzt. Der neue Eigentümer des Hauses hat den Parkplatz nunmehr als "Privat" beschildert und für die öffentliche Nutzung gesperrt. Dadurch erhöht sich der Parkdruck in den Wohnstraßen Ferdinand-Hofmann-Straße, Heussleinstraße, Neulandstraße sowie in der nördlichen Sindlinger Bahnstraße erheblich. Die Errichtung eines P+R-Parkplatzes mit ca. 100 Stellplätzen würde diese Situation erheblich entschärfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.08.2014, ST 1056 Aktenzeichen: 61 1
Ludwig-Weber-Schule: Anwohner nicht durch Baustellenverkehr belasten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.05.2014, OM 3090 entstanden aus Vorlage: OF 1010/6 vom 09.04.2014 Betreff: Ludwig-Weber-Schule: Anwohner nicht durch Baustellenverkehr belasten Der Magistrat wird gebeten, nach Möglichkeit für die Anlieferung der Schulcontainer und die Andienung der damit verbundenen Baustelle an der Ludwig-Weber-Schule (LWS) eine Verbindung vom Gelände der LWS zur Straße zur Internationalen Schule zu schaffen. Begründung: Somit würden die Bewohner in Sindlingen-Nord durch die Durchfahrt großer Baustellen-Lkws nicht belastet. Außerdem sind die Zufahrtstraßen sehr eng und es müsste nur eine kurze Verbindung von ca. 10 Metern auf einem unbebauten Grundstück, das nach dem Ende der Baumaßnahme wieder in seinen jetzigen Zustand zurückzuversetzen wäre, eingerichtet werden. Die Zufahrt zur LWS führt über die Neulandstraße oder die Edenkobener Straße und letztlich über die Straßen am Paul-Kirchhof-Platz. Alle diese Straßen sind sehr eng, haben sehr enge Kurven und es parken dort überall Autos. Die Neulandstraße ist sogar an einer Stelle mit einem Haus überbaut, was die Durchfahrtsmöglichkeit für große Fahrzeuge zusätzlich einschränkt. Große Baufahrzeuge und die Transporter, die die Container für die LWS anliefern, können diese Straßen kaum passieren und wenn, dann müssten dafür sicher viele Parkplätze aufgehoben werden. In diesem Bereich besteht jedoch Parkplatzknappheit. Deshalb wäre es eine gute Lösung, eine Verbindung vom Gelände der LWS zur Straße zur Internationalen Schule herzustellen. Dadurch würden die Bewohner in Sindlingen-Nord, wie geschildert, entlastet. Es müsste nur eine kurze Verbindung von ca. 10 Metern über ein zurzeit unbebautes Grundstück eingerichtet werden, und zwar von der LWS direkt auf die bestehende, ausreichend breite Wegeverbindung der lnternationalen Schule. Von dort führt die Straße dann an der Wohnbebauung vorbei auf die Hauptstraße, die direkt zur Autobahn, zur B 40 oder zum Sindlinger Kreisel führt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.08.2014, ST 1097 Antrag vom 26.11.2014, OF 1208/6 Anregung an den Magistrat vom 02.12.2014, OM 3692 Aktenzeichen: 40 31
Fußgängerbedarfsampel Heussleinstraße/Sindlinger Bahnstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.11.2013, OF 858/6 Betreff: Fußgängerbedarfsampel Heussleinstraße/Sindlinger Bahnstraße Der Ortsbeirat möge beschließen , der Magistrat wird gebeten zu prüfen, an der Sindlinger Bahnstr. Einmündung Heussleinstr., in Richtung Ludwig Weber Schule eine Fußgängerbedarfsampel einzurichten. Begründung: Anlässlich einer Ortsbegehung wurde wieder einmal auf die gefährliche Straßenüber-querung hingewiesen. Der bestehende Fußgängerüberweg liegt unmittelbar an der Straßeneinmündung und wird außer den Passanten von den Schülern zweier Schulen genutzt ( Ludwig Weber Schule, internationale Schule ). Beim Einfahren in die Sindlinger Bahnstr. sind die Kraftfahrer so auf den Verkehr der Vorfahrtstr. Konzentriert das oft die Fußgänger übersehen werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 6 am 26.11.2013, TO I, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 886 2013 Die Vorlage OF 858/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenFußgängerüberwege Hugo-Kallenbach-Straße/Richard-Weidlich-Platz in Sindlingen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.08.2013, OM 2374 entstanden aus Vorlage: OF 779/6 vom 07.08.2013 Betreff: Fußgängerüberwege Hugo-Kallenbach-Straße/Richard-Weidlich-Platz in Sindlingen Vorgang: OM 1259/12 OBR 6; ST 1233/12 Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, warum die Anregung des Ortsbeirates vom 12.06.2012, OM 1259, noch nicht umgesetzt wurde, obwohl in der Vorlage ST 1233 steht, dass der Anregung entsprochen wird. Der Anregung ist nun endlich zu entsprechen. Begründung: Die Gefahrenstelle in der Hugo-Kallenbach-Straße, um die es geht, besteht weiterhin. Insbesondere durch das erhöhte Verkehrsaufkommen zur Internationalen Schule ist es gefährlich, die Straße zu bestimmten Tageszeiten zu überqueren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.06.2012, OM 1259 Stellungnahme des Magistrats vom 13.08.2012, ST 1233 Stellungnahme des Magistrats vom 16.12.2013, ST 1694 Aktenzeichen: 32 1
Graffiti-Entfernung in der Bahnunterführung im S-Bahnhof der Linie S 1 in Sindlingen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.06.2013, OM 2281 entstanden aus Vorlage: OF 742/6 vom 27.05.2013 Betreff: Graffiti-Entfernung in der Bahnunterführung im S-Bahnhof der Linie S 1 in Sindlingen Der Magistrat wird gebeten, die an den Wänden befindlichen Graffiti in der Bahnunterführung im S-Bahnhof der Linie S 1 in der Sindlinger Bahnstraße entfernen zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.09.2013, ST 1365 Aktenzeichen: 66 2
Erneuerung der Gehwege der Sindlinger Bahnstraße zwischen Lehmkautstraße und Farbenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.06.2013, OM 2277 entstanden aus Vorlage: OF 737/6 vom 27.05.2013 Betreff: Erneuerung der Gehwege der Sindlinger Bahnstraße zwischen Lehmkautstraße und Farbenstraße Der Magistrat wird gebeten, die Bürgersteige auf beiden Seiten der Sindlinger Bahnstraße zwischen Lehmkautstraße und Farbenstraße zu erneuern. Begründung: Die beiden Gehwegabschnitte entlang der Sindlinger Bahnstraße gehören zu den am meisten frequentierten Bürgersteigen im Stadtteil. Zwei Arztpraxen, der REWE-Markt, Hotel Post, Optiker, Imbissläden, Volksbank, Bäckerei, Tabakgeschäft, Eisdiele und die Bushaltestelle der Linien 53 und 55 befinden sich auf dem ca. 150 Meter langen Abschnitt der Straße wie auch der einzige ampelgesteuerte Übergang. Die hohe Belastung durch parkende Pkws sowie den Lkw-Andienungsverkehr und diverse Baumaßnahmen haben die Bürgersteige stark in Mitleidenschaft gezogen. Stolperfallen und Pfützen erschweren die Nutzung gerade für Senioren und Gehbehinderte. Eine zeitnahe Sanierung dieses Bereiches ist dringend erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2013, ST 1300 Aktenzeichen: 66 5
Zeilsheim: Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens in der West-Höchster Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.08.2012, OM 1387 entstanden aus Vorlage: OF 458/6 vom 01.08.2012 Betreff: Zeilsheim: Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens in der West-Höchster Straße Vorgang: ST 32/12 Der Magistrat wird gebeten, auf der West-Höchster Straße zwischen dem P+R-Parkplatz S-Bahn-Station Zeilsheim und dem Einkaufsmarkt an der Ecke Annabergstraße einen Schutzstreifen für Radfahrer, die von Sindlingen nach Zeilsheim fahren, anzubringen. Begründung: Nach der Aufbringung der Markierung in der Sindlinger Bahnstraße (ST 32/12) endet der Radweg vor der S-Bahn-Station. In Richtung Zeilsheim war in der Vergangenheit der Bürgersteig als gemeinsamer Fuß- und Radweg mit Verkehrszeichen 240 eingerichtet. Diese Beschilderung wurde nun abgebaut, sodass Fahrradfahrer jetzt die Fahrbahn nutzen müssen. Die Fahrbahnbreite ermöglicht einen Fahrradschutzstreifen. In umgekehrter Fahrtrichtung, von Zeilsheim in Richtung Sindlingen, existiert ein getrennter Fuß- und Radweg abseits der Fahrbahn. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2012, ST 32 Stellungnahme des Magistrats vom 09.11.2012, ST 1690 Aktenzeichen: 32 1
Ausfahrt vom Parkplatz auf die Straße zur Internationalen Schule
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.06.2012, OM 1260 entstanden aus Vorlage: OF 410/6 vom 21.05.2012 Betreff: Ausfahrt vom Parkplatz auf die Straße zur Internationalen Schule Der Magistrat wird gebeten, die Ausfahrt vom Parkplatz Albert-Blank-Straße 40 in die Straße zur Internationalen Schule in Richtung Einmündung mit der Albert-Blank-Straße durch eine Sperrfläche (Zeichen 299) und ein Haltverbotszeichen (Zeichen 283) auf einer Länge von zehn Metern zu sichern. In Richtung der Internationalen Schule ist eine Sperrfläche bis zum Grundstück der Internationalen Schule zu markieren. Begründung: Die Benutzer des Parkplatzes Albert-Blank-Straße 40 können beim Ausfahren vom Parkplatz die Straße zur Internationalen Schule nicht einsehen. Da die Straße zur Internationalen Schule zu bestimmten Tageszeiten sehr stark befahren ist, besteht eine erhebliche Gefahrenstelle. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.08.2012, ST 1234 Aktenzeichen: 32 1
Fußgängerüberwege Hugo-Kallenbach-Straße/Richard-Weidlich-Platz in Sindlingen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.06.2012, OM 1259 entstanden aus Vorlage: OF 409/6 vom 28.05.2012 Betreff: Fußgängerüberwege Hugo-Kallenbach-Straße/Richard-Weidlich-Platz in Sindlingen Der Magistrat wird gebeten, mit dem Ortsbeirat 6 einen Ortstermin in der Hugo-Kallenbach-Straße durchzuführen mit dem Ziel, die Überquerbarkeit der Straße für Fußgängerinnen und Fußgänger zu verbessern. Dieser Ortstermin sollte nachmittags um 16.00 Uhr durchgeführt werden, da dies eine der kritischen Zeiten ist. Begründung: Die Hugo-Kallenbach-Straße verfügt bis zum Wendehammer über zwei Rechtskurven. Im Bereich der ersten Rechtskurve beginnt links die Zuwegung zum Richard-Weidlich-Platz und damit auch der Zugang zur Bushaltestelle und zum S-Bahnhof. Schülerinnen und Schüler der Internationalen Schule Frankfurt nutzen diesen Weg ebenso wie Pendler etc., die den ÖPNV nutzen wollen. Dabei überqueren die meisten Fußgänger die Hugo-Kallenbach-Straße im Bereich dieser Rechtskurve. Ein Fußgängerüberweg existiert nicht. Morgens zwischen 7.50 Uhr und 8.30 Uhr sowie nachmittags von 16 Uhr bis 16.30 Uhr herrscht ein reger Verkehr von Pkws und auch Taxen. Ein Überqueren der Straße ist schwierig und gefährlich, weil die Fahrzeuge Stoßstange an Stoßstange fahren. Bisweilen ist es ein Geduldsspiel, auf die andere Seite der Hugo-Kallenbach-Straße zu gelangen. Für Pendler etc., die den ÖPNV nutzen und an den Fahrplan gebunden sind, ist dies eine missliche Situation. Im Bereich der zweiten Rechtskurve befindet sich - links von den Wohnblocks des Bauvereins bzw. der Nassauischen Heimstätte - ein Fußweg, der von den Anwohnern und auch den Schülern der Internationalen Schule Frankfurt genutzt wird. Auch hier existiert kein gesicherter Übergang. Die Frequentierung der Zuwege ist insgesamt von Schulbeginn bzw. -ende sowie den Fahrplänen des ÖPNV abhängig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.08.2012, ST 1233 Antrag vom 07.08.2013, OF 779/6 Anregung an den Magistrat vom 27.08.2013, OM 2374 Aktenzeichen: 32 1
Richard-Weidlich-Platz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2012, OM 890 entstanden aus Vorlage: OF 277/6 vom 24.01.2012 Betreff: Richard-Weidlich-Platz Der Magistrat wird gebeten, am Richard-Weidlich-Platz, vor dem Grundstück mit der Hausnummer 10, eine Sperrfläche abzumarkieren und das Verkehrszeichen 283, Haltverbot, durch ein größeres zu ersetzen. Begründung: Gegenüber dem Haus mit der Nummer 10 sind fünf Parkplätze ausgewiesen. Leider kommt es immer wieder vor, dass trotz des Haltverbot-Schildes Fahrzeuge vor dem besagten Haus parken. Die gegenüberliegenden Fahrzeuge werden dadurch blockiert und können nicht mehr aus ihren Parkbuchten fahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.05.2012, ST 772 Aktenzeichen: 66 0
Metallbügel erneuern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.10.2011, OM 453 entstanden aus Vorlage: OF 148/6 vom 08.09.2011 Betreff: Metallbügel erneuern Der Magistrat wird gebeten, die Metallbügel zur Wegeabgrenzung am Entenbrunnen, Richard-Weidlich-Platz, kurzfristig zu erneuern. Begründung: Die Metallbügel sind verrostet und brüchig. Leider ist es auch schon zu Unfällen gekommen, sodass eine zeitnahe Erneuerung notwendig ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2012, ST 35 Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2012, ST 951 Antrag vom 13.03.2015, OF 1320/6 Anregung an den Magistrat vom 30.06.2015, OM 4301 Aktenzeichen: 67 0
Abmarkieren von Radwegen in der Sindlinger Bahnstraße zwischen Richard-Weidlich-Platz und S Bahnhof Zeilsheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.10.2011, OM 452 entstanden aus Vorlage: OF 147/6 vom 03.10.2011 Betreff: Abmarkieren von Radwegen in der Sindlinger Bahnstraße zwischen Richard-Weidlich-Platz und S-Bahnhof Zeilsheim Der Magistrat wird gebeten, auf beiden Seiten der Sindlinger Bahnstraße zwischen Richard-Weidlich-Platz und S-Bahnhof Zeilsheim Radwege auf der Fahrbahn abmarkieren zu lassen. Begründung: Die Sindlinger Bahnstraße ist in oben genanntem Abschnitt breit genug für die beidseitige Einrichtung von abmarkierten Radwegen, was zu einer erhöhten Sicherheit für die Radfahrer beitragen wird. Wie Mitgliedern des Ortsbeirates 6 berichtet wurde, wird häufig der Gehweg von den Radfahrern benutzt, um eventuelle Gefährdungen durch Kraftfahrzeuge zu vermeiden. Im Sinne der Sicherheit der Fußgänger ist diese Praxis jedoch nicht empfehlenswert. Darüber hinaus wird die Einengung der Fahrbahnen zu geringeren Geschwindigkeiten des motorisierten Verkehrs beitragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2012, ST 32 Aktenzeichen: 32 1
Geschwindigkeitsbegrenzung: Tempo 30 gegen Raser und Verkehrslärm auf der Sindlinger Bahnstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.09.2011, OM 356 entstanden aus Vorlage: OF 117/6 vom 24.08.2011 Betreff: Geschwindigkeitsbegrenzung: Tempo 30 gegen Raser und Verkehrslärm auf der Sindlinger Bahnstraße Der Magistrat wird gebeten, auf der gesamten Strecke der Sindlinger Bahnstraße vom S-Bahnhof Zeilsheim bis zur Einmündung in die Farbenstraße am Sindlinger Dalles eine Tempobeschränkung auf 30 km/h einzurichten. Begründung: Die Sindlinger Bahnstraße verleitet die Autofahrer durch die gerade Linienführung zum Fahren mit erhöhten Geschwindigkeiten. Eine Tempobeschränkung auf 30 km/h sollte zu einer Reduzierung der real gefahrenen Geschwindigkeiten beitragen, damit dem Schutz der Fußgänger und Radfahrer dienen und gleichzeitig einen Beitrag zum Lärmschutz leisten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2011, ST 1359 Stellungnahme des Magistrats vom 11.06.2012, ST 907 Aktenzeichen: 32 1
Parkmöglichkeiten am Bahnhof Zeilsheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.09.2011, OM 363 entstanden aus Vorlage: OF 130/6 vom 15.08.2011 Betreff: Parkmöglichkeiten am Bahnhof Zeilsheim Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie die Parkmöglichkeiten für die Anwohner im Umfeld des Bahnhofs Zeilsheim verbessert werden können. Begründung: Mit der Einrichtung des Bahnhofs Zeilsheim kommen auch viele Pendler mit dem Auto - oft aus dem Umkreis von Frankfurt - zum Bahnhof Zeilsheim und stellen es im Umfeld ab (steigt man in Zeilsheim in die S-Bahn, zahlt man nur den Fahrpreis für das Stadtgebiet Frankfurt). Zwar wurden im Zuge des Bahnhofbaus auch 28 Parkplätze neu geschaffen, diese reichen aber nicht aus, sodass jetzt insbesondere die Sindlinger Bahnstraße, die Ferdinand-Hofmann-Straße und die Hermann-Küster-Straße regelmäßig zugeparkt sind und die Anwohner dort keine Parkplätze mehr finden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2012, ST 28 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 32 1
Installation eines Sonnenschutzes
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 31.05.2011, OM 98 entstanden aus Vorlage: OF 44/6 vom 10.05.2011 Betreff: Installation eines Sonnenschutzes Der Magistrat wird gebeten, auf dem Kinderspielplatz Sindlinger Bahnstraße einen Sonnenschutz durch eine geeignete Bepflanzung zu installieren. Begründung: Auf dem Spielplatz, der von der Bevölkerung sehr gut angenommen wird, fehlt jeglicher Sonnenschutz. Vor circa zwei Jahren wurden einige schattenspendende Bäume gefällt, die nicht mehr ersetzt wurden. Somit fiel der Schutz bei starker Sonneneinwirkung weg, was für Eltern und Kinder eine große Belastung darstellt. Daher ist es angebracht, den Sonnenschutz durch eine geeignete Bepflanzung wieder herzustellen. Dabei soll darauf geachtet werden, dass kein Efeu gepflanzt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.07.2011, ST 872 Aktenzeichen: 67 0
Einrichtung Zebrastreifen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.11.2010, OM 4787 entstanden aus Vorlage: OF 1646/6 vom 25.10.2010 Betreff: Einrichtung Zebrastreifen Der Magistrat wird gebeten, an der Einmündung der Ferdinand-Hofmann-Straße in die Sindlinger Bahnstraße (an der Sindlinger S-Bahn-Station "Zeilsheim") den ursprünglich vorhandenen Zebrastreifen wieder einzurichten. Begründung: Jahrzehntelang befand sich an der Einmündung der Ferdinand-Hofmann-Straße in die Sindlinger Bahnstraße ein Zebrastreifen, um den Fußgängern Richtung Zeilsheim einen gefahrlosen Übergang zu ermöglichen. Im Zuge der Bauarbeiten an der S-Bahn-Station "Zeilsheim" und der Umgestaltung des Einmündungsbereiches wurde dieser Zebrastreifen entfernt, "vergessen" und nicht wieder aufgebracht. Die wachsenden Fußgängerströme zum S-Bahnhof, zu den Bushaltestellen Richtung Zeilsheim und zum Aldi-Markt in der Annabergstraße machen deutlich, wie wichtig ein Zebrastreifen an dieser Stelle war und ist. Anlage 1 (ca. 410 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.03.2011, ST 386 Aktenzeichen: 66 2
Für ein schöneres Sindlingen: Reinigung der Bahnunterführung der S1 in Sindlingen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.06.2009, OM 3351 entstanden aus Vorlage: OF 1201/6 vom 20.05.2009 Betreff: Für ein schöneres Sindlingen: Reinigung der Bahnunterführung der S1 in Sindlingen Der Magistrat wird gebeten, eine Grundreinigung aller Betonwände und Geländer in der Unterführung der Trasse der S1 im Bereich der Sindlinger Bahnstraße und des Richard-Weidlich-Platzes zu veranlassen. Begründung: Die vor Jahren sanierten und farblich gestalteten Wände der S1-Unterführung in der Sindlinger Bahnstraße sind verdreckt und in einem außerordentlich unansehnlichen Zustand. Das Bauwerk am Ensemble-geschützten und belebten Richard-Weidlich-Platz ist keine gute Visitenkarte des Stadtteils. Eine Grundreinigung ist deshalb dringend erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.08.2009, ST 1333 Aktenzeichen: 66 0
Verkehrsspiegel an der Kreuzung Sindlinger Bahnstraße/Heussleinstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.10.2008, OM 2666 entstanden aus Vorlage: OF 948/6 vom 15.09.2008 Betreff: Verkehrsspiegel an der Kreuzung Sindlinger Bahnstraße/Heussleinstraße Der Magistrat wird gebeten, an der Kreuzung Sindlinger Bahnstraße/Heussleinstraße vor Haus-Nr. 126 einen Spiegel anbringen zu lassen, um den aus Richtung Zeilsheim kommenden Verkehr besser erkennen zu können. Begründung: An der Kreuzung Sindlinger Bahnstraße/Heussleinstraße kommt es wegen schlechter Sichtverhältnisse immer wieder zu kritischen Situationen und Unfällen. Der aus dem Bereich Hugo-Kallenbach-Straße/Albert-Blank-Straße (Internationale Schule) auf die Sindlinger Bahnstraße mündende Verkehr leidet unter mangelhafter Einsichtsmöglichkeit auf den aus Richtung Zeilsheim kommenden Verkehr. Ursache hierfür ist die Reihe mächtiger Platanen am Fahrbahnrand. Ein Spiegel an der Ecke Sindlinger Bahnstraße/Heussleinstraße vor Haus-Nr. 126 würde die schlechten Sichtverhältnisse erheblich verbessern und die Sicherheit an dieser vielbefahrenen Kreuzung erhöhen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2009, ST 68 Aktenzeichen: 66 7
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