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Dem Spiel- und Bewegungsbedürfnis der Kinder auch während der Umbauphase der Kindertagesstätte „Krambambuli“ Rechnung tragen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.03.2012, OM 1052 entstanden aus Vorlage: OF 98/12 vom 11.03.2012 Betreff: Dem Spiel- und Bewegungsbedürfnis der Kinder auch während der Umbauphase der Kindertagesstätte "Krambambuli" Rechnung tragen Vorgang: B 64/12 Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass der evangelischen Kindertagesstätte "Krambambuli" im Ausweichquartier im Kalbacher Stadtpfad in der bis zu 18-monatigen Umbauphase ein Mehrzweckraum zur Verfügung gestellt wird. Des Weiteren sind im Außenbereich altersgerechte Spielgeräte und Möglichkeiten zur Beschattung zu ergänzen. Weiterhin ist zu prüfen, ob Teile der geteerten Hoffläche durch geeignete Spielflächen (z. B. Wiese) ersetzt werden können. Begründung: Die aktuelle Planung für das Ausweichquartier der evangelischen Kindertagesstätte "Krambambuli" in Kalbach sieht für die drei Kindergartengruppen à 20 Kinder und zwei Hortgruppen à 20 Kinder fünf Gruppenräume vor. Ein Mehrzweckraum, z. B. für Turn- und Rhythmikangebote, oder ein Vorlese- und Ruheraum sind jedoch nicht vorgesehen. Die aktuelle Planung für den Außenbereich sieht bisher lediglich einen Sandkasten als Spielmöglichkeit vor. Gemäß den Empfehlungen für die räumlichen Rahmenbedingungen für Frankfurter Kindertagesstätten (siehe "Leitlinien für Kindertageseinrichtungen in Frankfurt") wird ein Mehrzweckraum mit einer Größe von 60 qm für Einrichtungen ab drei Gruppen empfohlen. Diese Rahmenbedingungen sollten auch für das Auweichquartier Maßstab sein, zumal bei einem geplanten Betrieb von rund 18 Monaten zumindest ein kompletter Winter in der Anlage verbracht wird und dem Bewegungs- und Ruhebedürfnis der Kinder auch im Inneren des Gebäudes Rechnung getragen werden muss. Sowohl die Grundstücksfläche als auch die jetzige Containerzahl gestatten die Nutzung mindestens eines weiteren Pavillons als Mehrzweckraum. Um den Spiel- und Bewegungsdrang der Kinder im Außenbereich zu fördern, sind unterschiedliche, altersgerechte Spielgeräte zur Verfügung zu stellen, die nach der Umbauphase durchaus an anderer Stelle wieder zum Einsatz kommen können. Da es auf dem asphaltierten Außengelände keine natürlichen Beschattungsmöglichkeiten gibt, sich die Kindergartenkinder im Sommer aber überwiegend draußen aufhalten, ist zum Schutz der Kleinsten für eine ausreichende Beschattung einzelner Bereiche, beispielsweise durch Sonnenschirme oder Sonnensegel, zu sorgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 10.02.2012, B 64 Stellungnahme des Magistrats vom 25.05.2012, ST 796 Aktenzeichen: 40 4
Gefährliche Verkehrssituation auf dem Schulweg in Kalbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.01.2012, OM 842 entstanden aus Vorlage: OF 89/12 vom 20.01.2012 Betreff: Gefährliche Verkehrssituation auf dem Schulweg in Kalbach Der Magistrat wird gebeten, schnellstmöglich einen provisorischen Zebrastreifen auf der Straße "Kalbacher Hauptstraße", auf der Höhe der Hausnummer 56 anzulegen. Dieser sollte den Schülerinnen und Schülern auch in der letzten Phase der Bauarbeiten an der Grundschule Kalbach einen ungefährdeten Schulweg zum Schulprovisorium am Kalbacher Stadtpfad und zum städtischen Hort ermöglichen. Begründung: Die Verkehrssituation an der Baustelle an der Grundschule Kalbach hat sich in der letzten Phase der Bauarbeiten durch an- und abfahrende Lieferwagen deutlich verschärft. Hinzu kommt, dass in unmittelbarer Nähe eine weitere Großbaustelle entstanden ist. Der vorgesehene Schulweg aus Kalbach Nord über die bestehende Ampelanlage an der Kalbacher Hauptstraße kann von den Kindern nicht mehr eingehalten werden. Der Gehweg ist durch den Bauzaun viel zu schmal. Zusätzlich blockieren parkende Lieferwagen den Ampelbereich und den - eigens für die Bauarbeiten eingerichteten - Zebrastreifen in der Straße "An der Grünhohl", oberhalb der Bushaltestelle. Es kam schon vor, dass Bauarbeiter den Kindern verboten haben, in diesem Bereich zu laufen, da "dies viel zu gefährlich für sie sei". Die Kinder wechseln deshalb bereits an der Evangelischen Kirche über den Zebrastreifen auf die gegenüberliegende Straßenseite. Leider führt das dazu, dass sie dann die Kalbacher Hauptstraße auf der Höhe der Hausnummer 56 überqueren. Daher sollte hier aus Sicherheitsgründen ein provisorischer Fußgängerüberweg über die Kalbacher Hauptstraße eingerichtet werden. Anlage 1 (ca. 82 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2012, ST 571 Aktenzeichen: 32 1
„Verlangsamungssperre“ am Kalbacher Stadtpfad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.12.2011, OM 704 entstanden aus Vorlage: OF 65/12 vom 19.11.2011 Betreff: "Verlangsamungssperre" am Kalbacher Stadtpfad Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob unterhalb des neuangelegten Verbindungsfußweges zwischen den Straßen Über den Gartenwiesen und Kalbacher Stadtpfad am Ende eine sogenannte Verlangsamungssperre aufgestellt werden kann. Begründung: Es ist zu begrüßen, dass der Fußweg zwischen den beiden Straßen Über den Gartenwiesen und Kalbacher Stadtpfad nun endlich angelegt wurde. Allerdings ist zu beobachten, dass Kinder, jugendliche Radfahrer und Skateboarder, ohne die notwendige Sorgfalt walten zu lassen, teilweise mit unvorhersehbarer Geschwindigkeit auf die Straße Kalbacher Stadtpfad fahren. Um auf die angrenzende Parkfläche mit Spielstelle in der Mitte zu gelangen, kreuzen die Kinder und Jugendlichen meist mit hohem Tempo die Fahrbahn. Die "Verlangsamungssperre" kann hier Abhilfe schaffen und zur Sicherheit im Straßenverkehr beitragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.02.2012, ST 255 Aktenzeichen: 66 0
Altglassammelcontainer in Kalbach häufiger leeren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.12.2011, OM 711 entstanden aus Vorlage: OF 76/12 vom 20.11.2011 Betreff: Altglassammelcontainer in Kalbach häufiger leeren Der Magistrat wird gebeten, die FES Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH aufzufordern, die Altglassammelcontainer in Kalbach häufiger zu leeren. Begründung: Die Altglassammelcontainer in Kalbach sind regelmäßig überfüllt. Nicht selten stellt sich die Situation wie auf dem beigefügten Foto dar. Dies ist eine optische Beeinträchtigung des Straßenbildes und animiert nicht unbedingt dazu, den Glasmüll - wie gewünscht - getrennt zu entsorgen. Altglassammelcontainer auf dem Parkplatz am "Kalbacher Stadtpfad", aufgenommen am 19. November 2011. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.02.2012, ST 331 Aktenzeichen: 79 4
Evangelische Kindertagesstätte Krambambuli Bereitstellung eines Ausweichquartiers während des Umbaus
S A C H S T A N D : Anregung vom 28.10.2011, OA 93 entstanden aus Vorlage: OF 60/12 vom 28.10.2011 Betreff: Evangelische Kindertagesstätte Krambambuli Bereitstellung eines Ausweichquartiers während des Umbaus Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Erweiterung der Evangelischen Kindertagesstätte Krambambuli am Kalbacher Stadtpfad 8 zur Errichtung von Räumen für die ersten Kalbacher Gruppen für Kinder unter drei Jahren zügig in 2012 zu beginnen. Da während der gesamten Bauphase sämtliche Kindergarten- und Hortgruppen ausgelagert werden müssen, sind als Ausweichquartier die Pavillons der provisorischen Grundschule am Kalbacher Stadtpfad, nach der Fertigstellung der Grundschulerweiterung, zur Verfügung zu stellen. Von der Inanspruchnahme der Pavillons der Grundschuldependance in der Talstraße neben der Kath. Kindertagesstätte ist Abstand zu nehmen, da diese Pavillons räumlich und bautechnisch, ohne größere Erweiterung und Umbauten, nicht für die Kita-Auslagerung genutzt werden können. Begründung: Die in der Talstraße stehenden fünf Pavillons müssten durch weitere Pavillons ergänzt werden, um die fünf Gruppen des Kindergartens, die Küche, ein Mitarbeiterzimmer und ein Büro aufzunehmen. Dafür ist auf dem Gelände kein Platz vorhanden, es sei denn, die kleine Hoffläche wird vollständig aufgegeben. Die Pavillons verfügen derzeit nur über Außentoiletten. Die Kindergartenkinder können diese Außentoiletten nur in Begleitung des Erziehungspersonals aufsuchen und müssten in der kalten Jahreszeit für jeden Toilettengang vollständig angekleidet werden. Wie der Magistrat in seinem Bericht B 422 vom 24.10.2011 berichtet, entsprechen die Pavillons in der Talstraße wärmetechnisch als auch baulich nicht den aktuellen Bestimmungen. Somit sind für die temporäre Kindergartennutzung Umbauten erforderlich. Zusätzlich ist eine Einhausung des Verbindungsgangs notwendig, um einen geschützten und temperierten Zugang zu den Toiletten zu schaffen. Der Ortsbeirat bittet, die bisherige Planung des Ausweichstandorts zu überdenken, zumal sich der Baubeginn des Kita-Umbaus vom Herbst 2011 auf den Frühsommer 2012 verschiebt und damit einer Inanspruchnahme der Pavillonanlage im Kalbacher Stadtpfad zeitlich nichts im Wege steht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 10.02.2012, B 64 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 02.11.2011 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung der KAV am 28.11.2011, TO II, TOP 27 Beschluss: Der Vorlage OA 93 wird zugestimmt. 5. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 05.12.2011, TO I, TOP 24 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 93 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 939, 5. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 05.12.2011 Aktenzeichen: 40 4
Sperrung des Kalbacher Stadtpfades bei Kerbeveranstaltungen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.10.2011, OM 539 entstanden aus Vorlage: OF 54/12 vom 15.10.2011 Betreff: Sperrung des Kalbacher Stadtpfades bei Kerbeveranstaltungen Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass während des verlängerten Kerbewochenendes im August die Straße Kalbacher Stadtpfad für den Durchgangsverkehr gesperrt wird, um gefährliche Verkehrssituationen für Kerbebesucher und Kinder der Tagesstätte zu unterbinden. Dabei sind die Beeinträchtigungen für die Anwohner so gering wie möglich zu halten. Begründung: Die diesjährige Kerbeveranstaltung zeigte, dass ein Verzicht auf die Fahrbahnsperrung zu gefährlichen Situationen für die Kerbebesucher (vorwiegend Kinder und Jugendliche) und für die Kinder der Tagesstätte führte. Die direkt vor dem Autoscooter liegende Fahrbahn wird als Aufenthaltsfläche von den Besuchern genutzt. Hortkinder, die zwischen der Kindertagesstätte und der Kerbeeinrichtungen hin und her laufen, achten wegen dem Kerbegeschehen nicht ausreichend auf den Verkehr. Durchfahrende Fahrzeuge und die leider nicht zu unterbindende An- und Abfahrt von Eltern, die ihre Kinder in der Kindertagesstätte abholen, haben zu unübersichtlichen Verkehrssituationen geführt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.02.2012, ST 225
„Schleichwege“ zwischen Riedberg und Kalbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.08.2011, OM 311 entstanden aus Vorlage: OF 30/12 vom 07.08.2011 Betreff: "Schleichwege" zwischen Riedberg und Kalbach Der Magistrat wird beauftragt, durch geeignete bauliche Maßnahmen und unter Einbeziehung der Ortslandwirtschaft den "Schleichverkehr" zwischen "Prozessionsweg" und "Bonifatiusstraße" sowie zwischen "Johann-Beyer-Weg" und "An der Bergstraße" zu unterbinden, soweit die Durchfahrt nicht für aktuelle Baumaßnahmen benötigt wird. Hierzu bietet es sich an, jeweils einen Poller am Ende der Straße im Johann-Beyer-Weg sowie in der Unterführung der Stadtbahnstrecke im Prozessionsweg zu errichten. Begründung: Trotz der vorhandenen Verbotsschilder werden die Feldwege von verschiedenen Fahrzeugen als Abkürzung missbraucht. Nach Auskunft von Anwohnern wird dabei zum Teil mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit gefahren, was im Hinblick auf die dort befindlichen Spielplätze besonders gefährlich ist. Die Feldwege sollten nur der Landwirtschaft, Spaziergängern und Radfahrern zur Verfügung stehen, wobei Landwirte ihre Felder problemlos von der Kalbacher Seite aus erreichen können. Bei der Vorstellung der Pläne in Kalbach für den neuen Stadtteil Riedberg wurde den Bürgern versichert, dass es nicht möglich sein wird, Feldwege zwischen den Stadtteilen mit dem Auto zu befahren. Dies wurde an diesen Stellen leider nicht berücksichtigt und ist nun nachzuholen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.11.2011, ST 1164 Aktenzeichen: 66 0
Kalbacher Stadtpfad 17 Verwahrlostes Grundstück und Wohnhaus
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.08.2011, OM 313 entstanden aus Vorlage: OF 33/12 vom 06.08.2011 Betreff: Kalbacher Stadtpfad 17 Verwahrlostes Grundstück und Wohnhaus Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob die Eigentümer des seit 2001 leerstehenden Mehrfamilienwohnhauses seitens der Bauaufsicht veranlasst werden können, das verwilderte Grundstück und die ungenutzten drei Wohnungen in Stand zu setzen und wieder zur Wohnnutzung freizugeben. Angesichts der Nachfrage nach Wohnraum sollte geklärt werden, ob die Entwicklung des Wohngrundstücks zur Schrottimmobilie durch behördliches Eingreifen unterbunden werden kann. Begründung: Das Mehrfamilienhaus mit drei Wohnungen verwahrlost immer mehr. Seit 21 Jahren ist die Erdgeschosswohnung unbewohnt. Die Dachgeschosswohnung steht seit 12 Jahren leer und die Mieter im 1. Obergeschoss wurden 2001 vertrieben, nachdem die Heizungsanlage vom Vermieter nicht mehr funktionsfähig erhalten wurde. Das Haus wird offensichtlich dem Verfall preisgegeben. Das Grundstück verwildert und verdreckt immer mehr. Der unansehnliche Anblick beeinträchtigt die Wohnsituation der Nachbarn. Eine Gefährdung der Öffentlichkeit ist nicht auszuschließen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.10.2011, ST 1088 Antrag vom 27.07.2018, OF 328/12 Anregung an den Magistrat vom 10.08.2018, OM 3464 Antrag vom 01.06.2021, OF 45/12 Auskunftsersuchen vom 11.06.2021, V 77 Anregung an den Magistrat vom 19.01.2024, OM 4984 Aktenzeichen: 63 0
Feldweg zwischen Bergstraße und Johann-Beyer-Weg
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.08.2011, OF 31/12 Betreff: Feldweg zwischen Bergstraße und Johann-Beyer-Weg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten am Ende des Johann-Beyer-Weges unter Einbeziehung der Ortslandwirtschaft eine Absperrung oder sonstige bauliche Maßnahmen zu errichten, die künftig verhindern, den Feldweg zwischen Kalbach, An der Bergstraße und Riedberg, Johann-Beyer-Weg als Abkürzung mit dem Auto zu befahren. Begründung: Der Feldweg wird von vielen Bewohnerinnen und Bewohnern des Riedberges und Kalbachs, mit und ohne Kinder, Hunde, zum Spazierengehen genutzt. Jogger und Radfahrer nutzen den Weg für ihre sportliche Betätigung, Kinder fahren dort mit verschiedenen Sportgeräten entlang. Am Ende des Weges befinden sich ein Kinderspielplatz sowie eine Kindertagesstätte. Leider wird dieser Feldweg ständig als Abkürzung von Autofahrern genutzt, was eine erhebliche Gefahr für alle Spaziergänger darstellt, ganz besonders aber für Kinder und Tiere. Bei der Vorstellung der Pläne in Kalbach für den neuen Stadtteil Riedberg wurde den Bürgern versichert, dass es nicht möglich sein wird Feldwege zwischen den Stadtteilen mit dem Auto zu befahren. Dies wurde an dieser Stelle leider nicht berücksichtigt und ist nun nachzuholen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 12 am 19.08.2011, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 31/12 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenStadtteil-Verbindungsweg zwischen Kalbach und Riedberg
S A C H S T A N D : Anregung vom 06.05.2011, OA 6 entstanden aus Vorlage: OF 1/12 vom 25.04.2011 Betreff: Stadtteil-Verbindungsweg zwischen Kalbach und Riedberg Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 03.11.2011 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zwischen Kalbach und Riedberg einen möglichst attraktiven Verbindungsweg für Fußgänger und Radfahrer zu schaffen, der ganzjährig nutzbar und beleuchtet ist. Begründung: Die Stadtteile wachsen immer mehr zusammen, und nicht zuletzt durch die Eröffnung der neuen Stadtbahnlinie und die Gründung des Gymnasiums Riedberg wird der Weg über die Feldwege und den Kätcheslachpark regelmäßig genutzt, um zur Arbeit oder der Schule zu kommen. Viele Berufstätige und Schüler laufen inzwischen lieber zu Fuß zur U-Bahnhaltestelle Riedberg als mit dem Bus zur U-Bahnhaltestelle Kalbach zu fahren. Die Schüler des Gymnasiums Riedberg fahren in großer Zahl mit dem Fahrrad zur Schule. Allerdings war im Winter und nach der Umstellung auf die Sommerzeit der Weg häufig sehr dunkel und nur mit Taschenlampe zu bewältigen. Eine Beleuchtung soll hier Abhilfe schaffen. Der Weg kann über den Fußweg der Verlängerung "Am Schlittenberg" Richtung Feldweg bis zum Kätcheslachweiher und von dort zur Ecke "Alte Riedbergstraße"/"Riedbergallee" bis zur U-Bahn bzw. zur Pavillon-Anlage des Gymnasiums führen. Der Weg ist ab der Ecke Riedbergallee bereits jetzt beleuchtet. Ein Weg zum Neubau des Gymnasiums kann oberhalb des Parks Richtung "Am Himmerich" führen (siehe Skizze). Anlage 1 (ca. 301 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 20.04.2012, B 172 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 11.05.2011 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.06.2011, TO I, TOP 49 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 6 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.06.2011, TO I, TOP 28 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage OA 6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2011, TO II, TOP 38 Beschluss: Die Beratung der Vorlage OA 6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.08.2011, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 6 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass eine Wegeverbindung zu finden ist, die eine möglichst kurze Wegstrecke mit der Umsetzbarkeit einer Beleuchtung verbindet. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und Bunte (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und REP (= Annahme) 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.08.2011, TO II, TOP 46 Beschluss: Die Vorlage OA 6 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass eine Wegeverbindung zu finden ist, die eine möglichst kurze Wegstrecke mit der Umsetzbarkeit einer Beleuchtung verbindet. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Bunte und REP (= Annahme) 6. Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.01.2012, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 6 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten Beschlussausfertigung(en): § 357, 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.2011 § 560, 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.08.2011 § 1096, 6. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 24.01.2012 Aktenzeichen: 32 1
Verhinderung rechtswidrigen Parkens an der Schule
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.09.2010, OM 4563 entstanden aus Vorlage: OF 392/12 vom 05.09.2010 Betreff: Verhinderung rechtswidrigen Parkens an der Schule Der Magistrat wird beauftragt, die erforderlichen - gegebenenfalls baulichen - Maßnahmen, wie z.B. Beispiel Aufstellen von Pollern, zu ergreifen, um das rechtswidrige Parken an der Kreuzung Am Hasensprung/Kalbacher Stadtpfad zu verhindern. Begründung: Bedauerlicherweise wird an der Kreuzung Am Hasensprung/Kalbacher Stadtpfad in rechtswidriger Weise im Kreuzungsbereich und/oder auf den angrenzenden Bürgersteigen geparkt. Gerade im Hinblick darauf, dass hierdurch die Schulkinder auf dem Weg von bzw. zur Schule unnötig gefährdet werden, ist sicherzustellen, dass ein solches Parken zukünftig unterbleibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2010, ST 1553 Aktenzeichen: 32 1
Schulhof
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.05.2010, OM 4161 entstanden aus Vorlage: OF 365/12 vom 06.05.2010 Betreff: Schulhof Vorgang: OM 3969/10 OBR 12; ST 479/10 Die vorbezeichnete Stellungnahme vom 24. März 2010 beruht auf einer unzutreffenden Tatsachengrundlage bezüglich der Eigentumsverhältnisse des Grundstücks zwischen Schulgelände und Straße Am Hasensprung. Wie seitens des Liegenschaftsamtes am 5. Mai 2010 telefonisch bestätigt wurde, ist der entsprechende Eigentumsübertragungsvertrag bereits notariell protokolliert worden und es steht - möglicherweise - lediglich die grundbuchrechtliche Umsetzung noch aus. Jedenfalls stehe das Gelände der Stadt zur Verfügung; das Schulamt werde hierüber in Kürze informiert werden. Festzuhalten ist mithin, dass mit relativ einfachen Mitteln der Schulhof erweitert werden könnte. Im Übrigen hatte sich die Anregung des Ortsbeirats zur Schulhoferweiterung (OM 3969) nicht auf ein bestimmtes Grundstück beschränkt, und es wäre - falls tatsächlich ein Erwerb nicht möglich gewesen wäre - auch eine Anpachtung/Anmietung eines Grundstücks in Betracht gekommen. Hinsichtlich der in der Stellungnahme erwähnten Stellplätze ist noch auszuführen, dass soweit ersichtlich keine Planungen bestehen, zusätzliche - neben den bisher bestehenden - Stellplätze einzurichten, so dass bereits vor diesem Hintergrund die Stellplatzsatzung der Erweiterung nicht im Wege stehen dürfte, zumal dort in § 6 eine hier wohl einschlägige Ausnahmeregelung vorgesehen ist. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, nochmals zu der - nachfolgend wiedergegebenen - Anregung vom 19.02.2010, OM 3969, Stellung zu nehmen: Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob der Schulhof des gegenwärtigen (Grundschul-) Provisoriums an der Kreuzung Kalbacher Stadtpfad/Hasensprung z.B. durch Einbeziehung des Grundstücks an der Straße Am Hasensprung erweitert werden kann und ob mobile Spielgeräte aufgestellt werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2010, ST 921 Aktenzeichen: 40 2
Schulhof
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.02.2010, OM 3969 entstanden aus Vorlage: OF 337/12 vom 08.02.2010 Betreff: Schulhof Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob der Schulhof des gegenwärtigen (Grundschul-)Provisoriums an der Kreuzung Kalbacher Stadtpfad/Hasensprung z. B. durch Einrichtung der geschotterten Flächen an der Straße Am Hasensprung erweitert werden kann und ob mobile Spielgeräte aufgestellt werden können. Begründung: Als Bewegungs-, Aufenthalts- und Erholungsraum für Kinder ist der Pausenhof sicherlich ein ganz wesentlicher Bestandteil jeder Schule. Sofern dies überhaupt noch besonders erläuterungsbedürftig sein sollte, sei darauf verwiesen, dass Grundschüler sich circa 150 bis 300 Minuten pro Woche auf dem Schulhof aufhalten. Dieser besonderen Bedeutung wird der gegenwärtige Schulhof des Provisoriums nicht gerecht. Da ferner die Containeranlage noch einige Jahre genutzt werden muss, sollte soweit wie möglich der Schulhof erweitert werden. Vorsorglich sei noch angemerkt, dass eine Erweiterung des Schulhofs dringlicher ist als die Schaffung von zusätzlichen Parkflächen für Eltern, die ihre Kinder bringen bzw. abholen. Wegen des in der Nähe befindlichen Parkplatzes (Kalbacher Stadtpfad) kann hierauf zugunsten der Erweiterung des Schulhofes verzichtet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.03.2010, ST 479 Aktenzeichen: 40 2
Schulwegsicherheit im Bereich der provisorischen Grundschule Kalbach schnellstmöglich erhöhen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.02.2010, OM 3968 entstanden aus Vorlage: OF 335/12 vom 18.01.2010 Betreff: Schulwegsicherheit im Bereich der provisorischen Grundschule Kalbach schnellstmöglich erhöhen Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Schulwegsicherheit im Bereich der provisorischen Grundschule Kalbach, d. h. an der Kreuzung der Straßen Am Hasensprung und Kalbacher Stadtpfad, schnellstmöglich zu erhöhen. Zu diesem Zweck sollte 1. das bei dem vorangegangenen Ortstermin zum Thema Schulwegsicherheit bereits geforderte Piktogramm möglichst bald in dem o. g. Kreuzungsbereich aufgebracht werden, 2. die Einhaltung der Einbahnstraßenregelung auf der Straße Kalbacher Stadtpfad in den Morgenstunden, insbesondere in der Zeit des Schulbeginns, durch Mitarbeiter der Verkehrsüberwachung schwerpunktmäßig kontrolliert werden, 3. bei der Verkehrswacht oder einer vergleichbaren Institution angefragt werden, ob durch Schilder oder Transparente (wie z. B. "Vorsicht, Schule hat begonnen), auf den neuen, im Stadtteil noch weitgehend unbekannten Schulstandort hingewiesen werden kann. Begründung: Nach den vergangenen Winterferien hat die Grundschule Kalbach ihren Betrieb in dem o. g. Provisorium aufgenommen. Leider spielen sich in den Morgenstunden zum Teil chaotische Szenen ab, wenn die Kinder von ihren Eltern mit dem Auto zur Schule gebracht werden. Weniger vernünftige Eltern befahren der Einfachheit halber die Straße Kalbacher Stadtpfad entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung, halten mitten im Kreuzungsbereich oder blockieren mit ihren Fahrzeugen die Fußwege rund um das Grundschulprovisorium. Daher müssen schnellstmöglich Maßnahmen ergriffen werden, um diese Missstände abzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.05.2010, ST 688 Aktenzeichen: 40 31
Errichtung eines Bolzplatzes in Kalbach
S A C H S T A N D : Anregung vom 26.06.2009, OA 938 entstanden aus Vorlage: OF 302/12 vom 26.06.2009 Betreff: Errichtung eines Bolzplatzes in Kalbach Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, inwiefern im Bereich des Ortsteils Kalbach des Ortsbezirks Kalbach/Riedberg Flächen für die Einrichtung eines Bolzplatzes zur Verfügung stehen bzw. gestellt werden können. Dabei ist insbesondere zu prüfen, inwiefern derartige Flächen 1. im Kalbacher Freizeitpark bzw. in dessen unmittelbarer Nähe oder 2. auf dem als Sonderfläche vorgesehenen Gelände an der Ecke "Am Hasensprung/Kalbacher Stadtpfad" bereitgestellt werden können. Begründung: Kalbach gehört zu den wenigen Stadtteilen, in denen für die Kinder kein Bolzplatz zur Verfügung steht. Die Kinder sind somit auf die nicht wünschenswerte Nutzung von verkehrsberuhigten Straßen und Plätzen sowie auf private Gärten angewiesen. Die Bezirkssportanlage, deren freie Nutzung ohnehin nicht möglich wäre, liegt deutlich außerhalb des Ortsbereiches. Mit der Errichtung eines Bolzplatzes käme die Stadt dem dringenden Wunsch zahlreicher Eltern und Jugendlicher nach. Überdies würde damit eine bestehende Lücke im Freizeitangebot für Jugendliche geschlossen. Eine Fläche in der Nähe bzw. im Bereich des Kalbacher Freizeitparks wäre wegen seiner zentralen Lage im Ort und der bereits vorhandenen Freizeitnutzung vorzuziehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.12.2009, B 1000 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 01.07.2009 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 27.08.2009, TO I, TOP 63 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 938 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 33. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 31.08.2009, TO I, TOP 100 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 938 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.09.2009, TO II, TOP 80 Beschluss: Der Vorlage OA 938 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL Beschlussausfertigung(en): § 6725, 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.09.2009 Aktenzeichen: 67 2
Fußweg entlang der östlichen Grundstücksgrenze an der evangelischen Kindertagesstätte zwischen dem Kalbacher Stadtpfad und Über den Gartenwiesen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.03.2009, OM 3085 entstanden aus Vorlage: OF 262/12 vom 27.02.2009 Betreff: Fußweg entlang der östlichen Grundstücksgrenze an der evangelischen Kindertagesstätte zwischen dem Kalbacher Stadtpfad und Über den Gartenwiesen Der Magistrat wird gebeten, mit Abschluss der Erschließungsmaßnahmen im Baugebiet Kalbach-Süd die letzte unbefestigte Wegefläche im Zuge der Erschließungsachse Freizeitpark Kalbach und Am Schlittenberg gemäß den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 688 Kalbach-Süd nach den Ausbauregeln im Baugebiet herzurichten. Begründung: Mit der Aufwertung der Fußwegachse zwischen dem Kalbacher Ortskern - über das Baugebiet Kalbach-Süd mit der neuen Verbindung - bis zum Kätcheslachweiher ist eine gut benutzte Spaziergängerroute entstanden. Lediglich das kurze Teilstück von 70 m neben der evangelischen Kindertagesstätte ist noch ohne technischen Ausbau und sollte zeitnah im Rahmen der Straßenunterhaltung hergestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2009, ST 773 Aktenzeichen: 66 2
Die Schulwegsicherheit auf der Straße Am Hasensprung endlich herstellen
S A C H S T A N D : Anregung vom 05.05.2006, OA 16 entstanden aus Vorlage: OF 13/12 vom 05.05.2006 Betreff: Die Schulwegsicherheit auf der Straße Am Hasensprung endlich herstellen Seit geraumer Zeit weist der Ortsbeirat 12 (Kalbach/Riedberg) auf die mangelnde Schulwegsicherheit auf der Straße Am Hasensprung hin. Insbesondere der fehlende Gehweg im Bereich Kalbach-Süd zwischen den Straßen Über den Gartenwiesen und Kalbacher Stadtpfad stellt ein Gefahrenpotential dar. Dem Ortsbeirat wurde zuletzt mitgeteilt, dass die Gespräche mit dem Eigentümer des für den Bau des Gehwegs benötigten Grundstücks vielversprechend verlaufen seien. Getan hat sich bislang leider nichts! Deshalb möge die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Fertigstellung des oben genannten Gehwegs mit Nachdruck zu betreiben, um die Schulwegsicherheit für die Kinder aus dem Baugebiet Kalbach-Süd zu gewährleisten. Aus dem gleichen Grund wird der Magistrat beauftragt, einen Fußgängerüberweg im Kreuzungsbereich der Straßen Am Hasensprung und Kalbacher Stadtpfad einrichten zu lassen. Ein weiterer Fußgängerüberweg soll Schul- und Kindergartenkindern das Queren der Straße Am Hasensprung im Bereich der Einmündung in die Talstraße erleichtern. Der Fußgängerüberweg vor dem katholischen Kindergarten (Talstraße 24) sollte im Rahmen dieser Maßnahme instand gesetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.10.2006, B 471 Bericht des Magistrats vom 05.03.2007, B 138 Bericht des Magistrats vom 24.08.2007, B 626 Vortrag des Magistrats vom 11.01.2021, M 4 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.05.2006 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.06.2006, TO I, TOP 61 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 16 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.06.2006, TO II, TOP 54 Beschluss: Der Vorlage OA 16 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD und LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 381, 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.06.2006 Aktenzeichen: 32 1
Die während des Unwetters Ende Juli 2005 irreversibel beschädigten oder infolgedessen gefällten Bäume in Kalbach schnellstmöglich ersetzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.09.2005, OM 3733 entstanden aus Vorlage: OF 384/12 vom 27.08.2005 Betreff: Die während des Unwetters Ende Juli 2005 irreversibel beschädigten oder infolgedessen gefällten Bäume in Kalbach schnellstmöglich ersetzen Ende Juli 2005 wurde der Frankfurter Norden von einem ungewöhnlich starken Unwetter getroffen. Besonders starke Schäden richtete es in Kalbach an. Dutzende Bäume wurden beschädigt, manche gar entwurzelt. Viele Bäume mussten aufgrund ihrer Schäden gefällt oder radikal zurückgeschnitten werden. Im Freizeitpark Kalbach steht "kaum noch ein Baum" (Zitat: Holger Alt, Grünflächenamt). Die drei großen Linden, die das Kreuz an der "Kalbacher Hauptstraße" (Ecke "An der Bergstraße") gesäumt haben, sind gefällt worden. Auf dem Kalbacher Friedhof stehen nur noch wenige Bäume. Die Aufzählung könnte fortgesetzt werden. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, 1. den Ortsbeirat im Rahmen eines Ortstermins durch das zuständige Amt über das genaue Ausmaß der Schäden informieren zu lassen und das weitere Vorgehen mit ihm abzustimmen, 2. Mittel für adäquate Ersatzpflanzungen in der Kalbacher Gemarkung bereitzustellen und - sofern die erforderlichen Mittel nicht zeitnah von der Stadt Frankfurt am Main zur Verfügung gestellt werden können - eine alternative Finanzierungsmöglichkeit (bspw. durch Landesmittel oder ein Baumpatenprogramm) aufzuzeigen, 3. die Ersatzpflanzungen schnellstmöglich zu veranlassen, 4. die Wiederaufstellung der demontierten Röhrenrutsche auf dem Abenteuerspielplatz Fasanenweg, die offensichtlich auch ein Opfer des Sturms wurde, zu veranlassen. Begründung: Die Fällung respektive Kappung vieler großer und markanter Bäume hat das Ortsbild Kalbachs nachhaltig geschädigt. Daher ist es notwendig, möglichst rasch neue Bäume nachzupflanzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2005, ST 1146 Antrag vom 07.01.2022, OF 145/12 Anregung an den Magistrat vom 21.01.2022, OM 1483 Aktenzeichen: 67 0
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