Meine Nachbarschaft: Im Kalk
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Vorlagen
Kinderspielplatz Harheim-Süd
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.06.2020, OF 247/14 Betreff: Kinderspielplatz Harheim-Süd Mit der ST 194 wurde dem OBR am 07.02.2020 mitgeteilt, dass die Erweiterung Spielplatz "Hermannspforte" bereits auf die Möglichkeit einer Erweiterung und attraktiveren Gestaltung hin geprüft wurde. Denkbar sei dies aber nur, wenn der Spielplatz in Richtung der Grünfläche erweitert werden würde! Wir fragen den Magistrat daher an, ob das Denkbare nämlich die Erweiterung des Spielplatzes in Richtung Westen und Norden in die Grünfläche, auch in die Realität umgesetzt werden kann. Begründung: Der Ortsbeirat ist bemüht, auch für die Kinder im neuen Baugebiet Harheim - Süd, (Im Niederfeld, Im Kalk, und Eckstraße) einen adäquaten Spielplatz zur Verfügung zu haben. Daher sollte einer angedachten Erweiterung nichts im Weg stehen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 14 am 22.06.2020, TO I, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1693 2020 Die Vorlage OF 247/14 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im ersten Satz das Wort "Erweiterung" gestrichen und im letzten Satz durch das Wort "Vergrößerung" ersetzt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenNeubaugebiete „Harheim-Süd“ und „Im Kalk“ an den ÖPNV anschließen
S A C H S T A N D : Anregung vom 10.02.2020, OA 527 entstanden aus Vorlage: OF 227/14 vom 24.01.2020 Betreff: Neubaugebiete "Harheim-Süd" und "Im Kalk" an den ÖPNV anschließen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das Neubaugebiet "Im Kalk" im Stadtteil Harheim direkt an den ÖPNV anzuschließen und Radfahrern sowie Fußgängern einen direkten Zugang zur S-Bahn-Haltestelle "Berkersheim" zu ermöglichen. Hierfür ist ein zusätzlicher Brückenschlag über die Nidda sowie die entsprechende Anpassung der Linienführung der Buslinie 25 zu prüfen. Alternativ ist als kleinere Lösung die Errichtung einer reinen Fußgänger- und Radfahrerbrücke ebenfalls zu prüfen. Begründung: Die beiden Neubaugebiete "Harheim-Süd" und "Im Kalk" im Frankfurter Stadtteil Harheim sind derzeit nahezu komplett vom öffentlichen Nahverkehr ausgeschlossen und nur durch längere Fußwege oder mit dem Auto direkt zu erreichen. Auch die S-Bahn-Haltestelle "Berkersheim" ist bisher nur über eine Niddabrücke erreichbar, die zudem derzeit wegen der Bauarbeiten für den Ausbau der Main-Weser-Bahn über einen längeren Zeitraum hinweg komplett gesperrt ist. Eine neue Niddabrücke würde die Zuwegung zu den beiden Neubaugebieten erheblich verkürzen und deren direkten Anschluss an den ÖPNV ermöglichen. Die Möglichkeit der Nutzung dieser Brücke durch die Landwirtschaft wäre ebenfalls begrüßenswert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 26.06.2020, B 298 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 19.02.2020 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.03.2020, TO II, TOP 71 Beschluss: Die Vorlage OA 527 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5509, 42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020 Aktenzeichen: 32 1
Harheim-Süd mit einer Buslinie anschließen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.02.2020, OM 5709 entstanden aus Vorlage: OF 228/14 vom 27.01.2020 Betreff: Harheim-Süd mit einer Buslinie anschließen Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob das Wohngebiet Harheim-Süd über die Straße Im Niederfeld an eine existierende oder zu schaffende Buslinie angeschlossen werden kann. Begründung: Mit einem verbesserten Mobilitätsangebot kann der Umstieg vom motorisierten Individualverkehr auf den öffentlichen Personennahverkehr attraktiver werden und zugleich einen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele leisten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 809 Aktenzeichen: 92 11
Instandsetzung Fußweg zwischen Eckstraße und In den Biegen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.02.2020, OM 5706 entstanden aus Vorlage: OF 224/14 vom 18.01.2020 Betreff: Instandsetzung Fußweg zwischen Eckstraße und In den Biegen Der Magistrat wird gebeten, den am Bebauungsrand parallel zur Nidda verlaufenden Weg zwischen Eckstraße und In den Biegen instand zu setzen. Begründung: Der Weg ist in schlechtem Zustand und stellt für die Nutzer eine Unfallgefahr dar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 811 Anregung an den Magistrat vom 05.07.2021, OM 450 Aktenzeichen: 66 0
Verbindungsweg zwischen Am Auweg und Urnbergweg entlang Am Auweg 14 bis Am Auweg 14c
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.01.2020, OM 5551 entstanden aus Vorlage: OF 212/14 vom 13.10.2019 Betreff: Verbindungsweg zwischen Am Auweg und Urnbergweg entlang Am Auweg 14 bis Am Auweg 14c Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass der genannte Weg sowohl auf der gepflasterten Hälfte wie auch auf der Rasenweghälfte dauerhaft und auf voller Breite gepflegt und begehbar gehalten wird. Begründung: Um den Anliegern der Häuser die Erschließung auf der nördlichen Seite zu ermöglichen, ist in Abweichung vom B-Plan der Weg zur Hälfte befestigt. Der nicht befestigte Teil ist jedoch von Unkraut überwuchert und nicht begehbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 770 Aktenzeichen: 66 0
Kinderspielplatz Harheim-Süd
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.10.2019, OM 5311 entstanden aus Vorlage: OF 211/14 vom 14.10.2019 Betreff: Kinderspielplatz Harheim-Süd Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob anstatt des in der Straße "Im Niederfeld" geplanten Spielplatzes der vorhanden e Spielplatz "Am Auweg" (hinter der katholischen Kirche) attraktiver gestaltet und räumlich in die vorhandene Grünfläche ausgedehnt werden kann. Begründung: Die Standortsuche gestaltet sich schwierig, da die bisher ins Auge gefassten Flächen im Baugebiet Harheim-Süd als Ausgleichsflächen dienen. Die angeregte Lösung würde diese Schwierigkeit umgehen. Größere Spielplätze scheinen für Kinder und Eltern besonders attraktiv zu sein. Das zeigen die sehr positiven Erfahrungen mit dem Spielplatz im Baugebiet Harheim-Nord, der sehr gut genutzt wird. Daher soll geprüft werden, ob an der vorgeschlagenen Stelle ein ähnlich attraktiver Spielplatz geschaffen werden kann. Der vorgeschlagene Standort ist nah genug am Baugebiet Harheim-Süd und über den Grünzug fußläufig bequem erreichbar, so dass das Gebiet auf diese Weise gut versorgt werden könnte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2020, ST 194 Aktenzeichen: 67 2
Geschwindigkeitsmessungen im Niederfeld
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.09.2019, OM 5113 entstanden aus Vorlage: OF 202/14 vom 01.09.2019 Betreff: Geschwindigkeitsmessungen im Niederfeld Der Magistrat wird aufgefordert, in der Straße Im Niederfeld, in der Nähe der Hausnummern 44/46 (für beide Fahrtrichtungen), an geeigneter Stelle Geschwindigkeitsmessungen für den Zeitraum von zwei Wochen mit einem passiven Messgerät durchzuführen und die Auswertungen dem Ortsbeirat vorzustellen. Begründung: Auch nach dem Endausbau der Straße beschweren sich Anwohner, dass in der langgezogenen, geraden Straße häufig sehr viel schneller als die erlaubten 30 km/h gefahren wird. Der Ortsbeirat braucht zu einer neutralen Beurteilung belastbare Daten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.12.2019, ST 2259 Aktenzeichen: 32 4
Funktion der Fahrbahnverengung in der Straße Im Niederfeld durchsetzen!
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.08.2019, OM 4951 entstanden aus Vorlage: OF 191/14 vom 04.08.2019 Betreff: Funktion der Fahrbahnverengung in der Straße Im Niederfeld durchsetzen! Der Magistrat wird gebeten, an der o. a. Stelle geeignete Maßnahmen umzusetzen, welche der beabsichtigten Funktion der Fahrbahnverengung gerecht werden. Begründung: Die Fahrbahnverengung dient der Beruhigung des Verkehrs, wird aber von einigen Autofahrern als nicht vorhanden angesehen. Auch aufgrund der geringen Bordsteinhöhe an dieser Engstelle wird diese Fläche gerade überfahren! Dies bewirkt zum Ersten, dass das Unfallrisiko an dieser Stelle stark erhöht wird, weil für die Fußgänger und Radfahrer auf dem Weg zwischen den Straßen Am Auweg und Im Niederfeld auch aufgrund des hohen Bewuchs an dieser Stelle kein Einblick besteht. Ganz besonders sind die Kinder hier gefährdet. Zum Zweiten wird die Geschwindigkeit auch nicht gedrosselt, sondern beibehalten! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.11.2019, ST 2082 Aktenzeichen: 32 1
Behelfsbrücke über die Nidda
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.03.2019, OM 4357 entstanden aus Vorlage: OF 174/14 vom 04.03.2019 Betreff: Behelfsbrücke über die Nidda Vorgang: OM 3779/18 OBR 14 Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob die während der Ertüchtigung der Harheimer Niddabrücke flussabwärts geplante Behelfsbrücke für Radfahrer und Fußgänger als dauerhafte Brücke eingerichtet werden kann. Begründung: Der Ortsbeirat 14 hatte mit der Vorlage OM 3779 angeregt, für den Zeitraum der Sperrung der Niddabrücke in Harheim für Fußgänger und Radfahrer eine Ersatzbrücke oder einen Steg über die Nidda errichten zu lassen. Dieser Anregung hat das Verkehrsdezernat gemeinsam mit der Deutschen Bahn, für deren Baustelle die Behelfsbrücke notwendig ist, entsprochen. Die Behelfsbrücke ist jedoch nicht in unmittelbarer Nähe der bestehenden Brücke, sondern einige hundert Meter flussabwärts, südlich der Eschbachmündung, in Verlängerung der Eckstraße geplant. Dies bedeutet zwar für die Bewohner Harheims nördlich des Eschbachs einen Umweg, verkürzt aber den Weg zum S-Bahnhof "Berkersheim" für die Einwohner Harheims südlich des Eschbachs erheblich. Ebenso entsteht so eine attraktive Radwegverbindung von Berkersheim über Harheim zum Baugebiet Am Eschbachtal - Harheimer Weg und zum dort geplanten neuen Gymnasium Nord. Daher bietet es sich an, dort einen dauerhaften Steg zu errichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 22.10.2018, OM 3779 Stellungnahme des Magistrats vom 23.08.2019, ST 1592 Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 14 am 19.08.2019, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 6
Kanalbauarbeiten Urnbergweg/Eckstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.01.2019, OM 4085 entstanden aus Vorlage: OF 167/14 vom 17.12.2018 Betreff: Kanalbauarbeiten Urnbergweg/Eckstraße Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass die für Kanalbauarbeiten notwendigen Baustellen im Urnbergweg und der Eckstraße parallel durchgeführt werden. Begründung: Ab ca. dem 1. April 2019 sind in den genannten Straßen Kanalbauarbeiten geplant. Nach Angaben der am Bau beteiligten Firmen werden die Arbeiten an den beiden Baustellen jeweils 120 Arbeitstage benötigen. Um die Beeinträchtigungen für die Anwohner durch die notwendigen Straßensperrungen zeitlich so kurz wie möglich zu halten, sollten die beiden Baustellen gleichzeitig betrieben werden. Bei einer seriellen Abwicklung würde sich die Bauzeit entsprechend verdoppeln. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2019, ST 1177 Beratung im Ortsbeirat: 14 Aktenzeichen: 90 31
Verkehrssituation um das Baugebiet in Harheim Süd Urnbergweg/Eckstraße/Im Kalk (ehemalige Fa. Weiler) zwischen Eckstraße und Philipp-Schnell-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.11.2018, OF 164/14 Betreff: Verkehrssituation um das Baugebiet in Harheim Süd Urnbergweg/Eckstraße/Im Kalk (ehemalige Fa. Weiler) zwischen Eckstraße und Philipp-Schnell-Straße Der OBR bittet den Magistrat um Auskunft, über den vom ASE geplanten Ablauf der Kanalarbeiten im Urnbergweg / Eckstraße und den damit einhergehenden Sperrungen und Umleitungen. Wir weisen daraufhin, dass der OBR zu dem Thema keine Informationen hat und nun von den Bürgern diesbezüglich angefragt wurde. Wir würden gerne wissen, welche Alternativen im Vorfeld zu diesem Thema ausgearbeitet wurden und wie der Zeitrahmen dieser Arbeiten geplant ist Begründung: Im neuen Baugebiet zwischen Urnbergweg und Eckstraße (ehemalige Fa. Weiler) entstehen derzeit 57 Reihenhäuser, welche teilweise schon bezogen, andere aber gerade gebaut werden. Dies bedingt zum Einen, einen entsprechenden Anliegerverkehr der schon bewohnten Häuser und zum Anderen einen regen Anlieferverkehr und Baustellenverkehr. Falls der Straßenabschnitt zwischen Urnbergweg und Auweg gesperrt werden sollte, steht ggf. nur noch der Verbindungsweg zwischen Eckstraße und Philipp-SchnellStraße zur Verfügung, der aber nach unserer Einschätzung nicht für einen derartigen Verkehr geeignet ist, weil auch die Einfahrt zur Philipp-Schnell-Straße sehr schmal ist. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 14 am 19.11.2018, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 164/14 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenErweiterung der Grundschule Harheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.04.2018, OM 2948 entstanden aus Vorlage: OF 128/14 vom 25.03.2018 Betreff: Erweiterung der Grundschule Harheim Mit der Fertigstellung und dem Bezug der Baugebiete Harheim-Süd und Harheim Urnbergweg stößt die Grundschule Harheim wegen der zunehmenden Schülerzahlen aktuell schon wieder an ihre Kapazitätsgrenzen. Ab dem kommenden Schuljahr wird die Schule voraussichtlich dauerhaft dreizügig sein. Der Magistrat wird daher aufgefordert, im Einvernehmen mit der Schulleitung und dem Kinderzentrum, eine dauerhafte Erweiterung mit den erforderlichen Räumlichkeiten zu planen und umzusetzen. Dabei ist insbesondere zu prüfen, - ob der Erweiterungsbau selbst um eine weitere Etage aufgestockt - oder der "Hausmeisterbau" vergrößert bzw. zweigeschossig neu gebaut werden kann; - ob aufgrund des dringend benötigten Bedarfs eine Modulbauweise oder Holzständerbauweise Vorteile bringt und umgesetzt werden sollte. Begründung: Aufgrund der wachsenden Einwohnerzahl im Stadtteil Harheim muss die Kapazität der Grundschule erhöht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2018, ST 1548 Beratung im Ortsbeirat: 14 Aktenzeichen: 40 31
Lärmgutachten für Erneuerungs- und Erweiterungsarbeiten der Bahnunterführung „Im Wiesengarten“ in Berkersheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.01.2018, OM 2569 entstanden aus Vorlage: OF 114/14 vom 17.12.2017 Betreff: Lärmgutachten für Erneuerungs- und Erweiterungsarbeiten der Bahnunterführung "Im Wiesengarten" in Berkersheim Vorgang: OM 1909/17 OBR 14; ST 2157/17 Die Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2017, ST 2157, wird zurückgewiesen, da es sich bei der Vorlage vom 14.08.2017, OM 1909, um eine neue Maßnahme (Erneuerung und Erweiterung der Bahnunterführung "Im Wiesengarten") handelt, die nicht im rechtsgültigen Planfeststellungsbeschluss der S 6-Streckenerweiterung beinhaltet ist und daher auch nicht die Rechtsgrundlage sein kann. Der Magistrat wird somit aufgefordert, auf die Deutsche Bahn AG einzuwirken, dass das beabsichtigte Lärmgutachten für dieses neue Projekt auf das Baugebiet "In den Biegen" und auch auf die neuen Harheimer Baugebiete "Harheim-Süd" (Im Niederfeld) und "Südöstlich Urnbergweg" (Eckstraße, Im Kalk) ausgedehnt wird. Begründung: Bedingt durch die Nähe zu der Baustelle der S-Bahn-Trasse in Berkersheim ist zu vermuten, dass auch die Harheimer Bürger in "Harheim-Süd", "In den Biegen" und ganz besonders im "Südöstlichen Urnbergweg" von dem bei der Maßnahme entstehenden Baulärm stark beeinträchtigt werden. Diese Beeinträchtigung wird durch die dort geplanten Zeitfenster für Arbeiten in der Nacht sicherlich noch verstärkt. Ziel ist es, die Beeinträchtigung der Harheimer Bürger auf ein machbares Minimum zu begrenzen! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.08.2017, OM 1909 Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2017, ST 2157 Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2018, ST 706 Aktenzeichen: 66 6
Lärmgutachten für Erneuerungs- und Erweiterungsarbeiten der Bahnunterführung „Im Wiesengarten“ in Berkersheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.08.2017, OM 1909 entstanden aus Vorlage: OF 88/14 vom 14.08.2017 Betreff: Lärmgutachten für Erneuerungs- und Erweiterungsarbeiten der Bahnunterführung "Im Wiesengarten" in Berkersheim Der Magistrat wird aufgefordert, auf die Deutsche Bahn einzuwirken, dass das beabsichtigte Lärmgutachten für dieses Projekt auf das Baugebiet "In den Biegen" und auch auf die neuen Harheimer Baugebiete "Harheim- Süd" (Im Niederfeld) und "Südöstlich Urnbergweg" (Eckstraße, Im Kalk) ausgedehnt wird. Begründung: Bedingt durch die Nähe zu der Baustelle auf der S-Bahn-Trasse in Berkersheim ist zu vermuten, dass auch die Harheimer Bürger in "Harheim-Süd", "In den Biegen" und ganz besonders "Südöstlich Urnbergweg" von dem bei der Maßnahme entstehenden Baulärm stark beeinträchtigt werden. Diese Beeinträchtigung wird durch die dort geplanten Zeitfenster für Arbeiten in der Nacht sicherlich noch verstärkt. Ziel ist es, die Beeinträchtigung der Harheimer Bürger auf ein machbares Minimum zu begrenzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2017, ST 2157 Antrag vom 17.12.2017, OF 114/14 Anregung an den Magistrat vom 15.01.2018, OM 2569 Aktenzeichen: 66 0
Bebauungsplan Nr. 687 Grundstück Gemarkung Harheim, Flur 9, Flurstück 4, Im Niederfeld „Generationen- und Kulturenübergreifende Siedlungsgemeinschaft mit Betreuungsräumen“
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.04.2017, OF 69/14 Betreff: Bebauungsplan Nr. 687 Grundstück Gemarkung Harheim, Flur 9, Flurstück 4, Im Niederfeld "Generationen- und Kulturenübergreifende Siedlungsgemeinschaft mit Betreuungsräumen" Der Magistrat wird aufgefordert, Auskunft zu geben zum zeitlichen Ablauf für das o. g. Genehmigungsverfahren und des gesamte Projektes. Nachdem mit der M9 der OBR und auch die Stadtverordnetenversammlung der Vergabe des Erbbaurechtes zugestimmt haben, ist der Weg für die Umsetzung des Projektes frei. Daher bitten wir um Auskunft zu folgenden Punkten: 1. Was ist im Vorfeld von dem Erbbauberechtigten an Ausnahmen, Befreiungen und Abweichungen einzuholen, bzw. was ist genehmigungsfähig? 2. Sind schon derartige Ausnahmen, Befreiungen usw. beantragt worden? 3. Hat sich an den Vorgaben u.a. seniorengerechte Wohnungen zu erstellen etwas geändert und ist immer noch beabsichtigt, mindestens 25 % an Wohnfläche für Senioren schon am Anfang vorzusehen? 4. Was ist unter 100% sonstiges Wohnen zu verstehen? 5. Hat sich etwas an der max. Personenzahl geändert, die hier untergebracht werden sollen? 6. Werden auch Gemeinschaftsräume, Gemeinschaftsküchen usw. erstellt? 7. Sind wie von Herrn Gildner ausgeführt, die Häuser unterkellert? 8. Ist schon ein genehmigungsfähiges Baugesuch eingereicht worden? 9. Wie ist aus Sicht der Stadt Frankfurt der zeitliche Ablauf vorstellbar? Begründung: Der Ortsbeirat wird immer wieder überrascht von neuen Hiobsbotschaften zu diesem Projekt. Dies ist im Sinne einer vertrauenswürdigen Zusammenarbeit kontraproduktiv! Auch die Anlieger an diesem Projekt fühlen sich dadurch nicht ernst genommen und sind stark belastet, was nachvollziehbar ist, was aber auch durch Offenheit und Einbindung zumindest erträglicher gestaltet werden könnte. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 14 am 24.04.2017, TO I, TOP 12 Beschluss: Auskunftsersuchen V 415 2017 Die Vorlage OF 69/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenIm Niederfeld: Weitere Verkehrsberuhigung mittels Aufstellen von Pflanzkübeln
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.04.2017, OF 64/14 Betreff: Im Niederfeld: Weitere Verkehrsberuhigung mittels Aufstellen von Pflanzkübeln Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Auskunft, ob die weitere Verkehrs beruhigung der Straße "Im Niederfeld" durch das Aufstellen von Pflanzkübeln darstellbar ist und bei positiver Beurteilung um Aufnahme der Maßnahme in die Planungen. Begründung: Die gefahrenen Geschwindigkeiten in der Wohnstraße im Niederfeld beunruhigen die Anwohner weiterhin. Als zusätzliche Maßnahme wird von den Anwohnern die o.g. Maßnahme vorgeschlagen. Mehrere Anwohner haben sich in Form von schriftlichen Patenschaftserklärungen bereit erklärt, die Pflege der Pflanzkübel dauerhaft zu übernehmen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 14 am 24.04.2017, TO I, TOP 7 Beschluss: Auskunftsersuchen V 413 2017 Die Vorlage OF 64/14 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Teil des Beschlusstenors ab ". . und bei positiver. ." gestrichen wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenIntegratives Wohnprojekt Im Niederfeld
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.03.2017, OM 1354 entstanden aus Vorlage: OF 60/14 vom 25.02.2017 Betreff: Integratives Wohnprojekt Im Niederfeld Der Magistrat wird gebeten, darauf Einfluss zu nehmen, dass die Abstimmung und das Zusammenwirken zwischen dem Investor Solgarden, dem DRK und dem Sozialdezernat so gestaltet wird, dass mittelfristig, bei einem Rückgang der Anzahl unterzubringender Flüchtlinge und Asylsuchender, die dabei neu belegbaren Wohnungen zunehmend mit Senioren belegt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2017, ST 1085 Aktenzeichen: 51
Erschließung Baugebiet Harheim Süd, Bebauungsplan Nr. 686 hier: Endausbau von Straßen, Plätzen, Parkplätze, Bürgersteigen, Gehwegen und Fußwegen
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.02.2017, OF 55/14 Betreff: Erschließung Baugebiet Harheim Süd, Bebauungsplan Nr. 686 hier: Endausbau von Straßen, Plätzen, Parkplätze, Bürgersteigen, Gehwegen und Fußwegen Der Magistrat wird gebeten, Auskunft zu geben über die 1. Gestaltung und Ausführung des Fußweg entlang des o.g. Baugebiet 2. Gestaltung und Ausführung des Fußwegs hinter der alten Bebauung "Am Auweg" und "Haintalstraße". Begründung: Die uns vorliegenden ehemaligen Pläne beinhalteten auch einen Fußweg vom Kreisel bis zum Urnbergweg entlang des o. g. Baugebietes. Im Ausführungsplan zur ST 17 vom 09.01.2017 ist dieser angesprochene Fußweg nicht enthalten. Daher ist auch nicht zu erkennen, wie dieser gestaltet bzw. ausgeführt wird. Bei dem unter 2. angesprochenen Fußweg, ist auch keine Gestaltung bzw. Ausführung ersichtlich. Hier muss auch ein Konzept kreiert werden, ansonsten wird dieser Gehweg von den Anliegern zweckentfremdet und letztendlich nicht mehr genutzt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 14 am 13.02.2017, TO I, TOP 11 Beschluss: Auskunftsersuchen V 337 2017 Die Vorlage OF 55/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenParkplätze Neubaugebiet „Südöstlich Urnbergweg“
S A C H S T A N D : Anregung vom 09.01.2017, OA 103 entstanden aus Vorlage: OF 45/14 vom 15.12.2016 Betreff: Parkplätze Neubaugebiet "Südöstlich Urnbergweg" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, bei den weiteren Planungen des Neubaugebiets "Südöstlich Urnbergweg", im Bereich der um das Gebiet herumführenden Straßen, auf den ohnehin versiegelten Flächen (Urnbergweg, Eckstraße, Im Kalk) eine möglichst große Anzahl Parkplätze an den Straßenrändern vorzusehen. Die Planung soll dem Ortsbeirat vorgestellt werden. Begründung: Die Erfahrungen in Wohngebieten mit ähnlicher Struktur (Harheim-Nord, Harheim-Süd) zeigen, dass die im Bebauungsplan Nr. 910 innerhalb des zu bebauenden Geländes vorgesehenen Stellplätze (nur rund ein Stellplatz pro Wohneinheit) nicht ausreichen werden, um die Pkws der Bewohner abzustellen. Um ein Ausweichen der Pkw-Fahrer des Neubaugebiets und der Besucher der Arztpraxis im Urnbergweg auf die umliegenden Straßen (Am Auweg, Im Niederfeld) zu vermeiden, erscheint das Bereitstellen von Parkplätzen im öffentlichen Straßenraum unverzichtbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 17.07.2017, B 226 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 18.01.2017 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 13.02.2017, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 103 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.02.2017, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 103 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass neben einer möglichst großen Anzahl an Parkplätzen auch eine angemessene Anzahl an Baumstandorten eingeplant werden soll. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.02.2017, TO II, TOP 51 Beschluss: Der Vorlage OA 103 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass neben einer möglichst großen Anzahl an Parkplätzen auch eine angemessene Anzahl an Baumstandorten eingeplant werden soll. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz) sowie FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1102, 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.2017 Aktenzeichen: 66 3
Bebauungsplanentwurf Nr. 910 (Südöstlich Urnbergweg)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.12.2016, OM 1051 entstanden aus Vorlage: OF 43/14 vom 05.12.2016 Betreff: Bebauungsplanentwurf Nr. 910 (Südöstlich Urnbergweg) Der Magistrat wird aufgefordert, die Änderung zum Bebauungsplanentwurf Nr. 910 (Südöstlich Urnbergweg) zurückzunehmen, welche anstatt einer "Öffentlichen Grünfläche" nun eine "Private Grünfläche" vorsieht, diese Fläche soll ein öffentlicher Spielplatz sein. Begründung: In den Diskussionen, die dem Entwurf des Bebauungsplans vorausgingen, gab es einen breiten Konsens, dass die zentral gelegene Grünfläche als Treffpunkt und Spielfläche eine wichtige Funktion für die neuen Bewohner haben soll. Von dem Charakter eines "Dorfangers" war von planerischer Seite die Rede. Dies kann nach Auffassung des Ortsbeirates nicht mehr gewährleistet werden, wenn die Verantwortung für die Fläche nicht bei der Stadt Frankfurt liegt. Sowohl die Gestaltung der Fläche als auch die spätere Pflege sollten in der Hand der Stadt Frankfurt bleiben, damit die vorgesehene Funktion des Platzes dauerhaft sichergestellt werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2017, ST 384 Aktenzeichen: 61 00
Einzelhandelsversorgung in Harheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2016, OM 903 entstanden aus Vorlage: OF 34/14 vom 20.10.2016 Betreff: Einzelhandelsversorgung in Harheim Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob die Einrichtung und der Betrieb eines sogenannten Smart-Marktes im Bereich beziehungsweise in der Nähe des Wohngebiets Harheim-Süd möglich ist. Begründung: Das fortgeschriebene Einzelhandelskonzept zeigt auf, dass etwa die Hälfte der Einwohner des Stadtteils fußläufig den einzigen Verbrauchermarkt im Stadtteil nicht erreichen können. Neben dem weitgehend fertiggestellten Wohngebiet Harheim-Süd mit etwa 750 Neubürgern entstehen im Wohngebiet am Urnbergweg bald weitere etwa 100 Einfamilienhäuser mit etwa 300 weiteren Bewohnern. Zusätzlich werden in der geplanten Wohnanlage Im Niederfeld etwa 150 Menschen eine Wohnung finden, für die ein Leben ohne ein eigenes Auto unausgesprochen vorgesehen ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2017, ST 388 Aktenzeichen: 92 31
Natur- und Grünflächen erhalten. Keine weitere Versieglung oder Bebauung in Harheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.10.2016, OF 35/14 Betreff: Natur- und Grünflächen erhalten. Keine weitere Versieglung oder Bebauung in Harheim Der Magistrat wird beauftragt über die geplanten Baugebiete B516 Am Eschbachtal-Harheimer Weg und B910 Urnbergweg hinaus keine weiteren Neubaugebiete im Ortsbezirk 14 vorzusehen oder zu planen, die einen Verlust von Grün- oder Naturfläche mit sich bringen, sondern im Sinne eines nachhaltigen Umgangs mit der Ressource Boden das Bauen nur noch auf bereits versiegelter Flächen zuzulassen. Begründung: Gerade wenn die Einwohnerzahlen in Frankfurt wachsen, müssen die Naturflächen mehr denn je als Erholungsflächen, als Agrarflächen und als für das Stadtklima bedeutungsvolle Grünflächen geschützt und erhalten werden, und dürfen nicht weiter verbraucht werden. In Harheim ist in den letzten zehn Jahren im Baugebiet Harheim-Nord und im Baugebiet Harheim-Süd Ackerfläche in Wohnraum umgewandelt und verbraucht worden. Bei Umsetzung des B516 wird weiter auf Harheimer Gemarkung wertvoller Boden versiegelt. Lediglich der B910 wandelt vorbildlich bereits versiegelte Fläche eines Gewerbegebiets um in ein Wohngebiet. Die Natur- und Grünflächen sind jedoch endlich und gleichzeitig stehen in Frankfurt im Jahr 2015 allein Gewerberaum einer Fläche von ca. 20.000 Drei-Zimmer-Wohnungen ungenutzt leer, also Fläche, die bereits versiegelt ist. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 14 am 07.11.2016, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 35/14 wird abgelehnt. Abstimmung: 3 CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE (= Annahme); 1 CDU (= Enthaltung)
Partei: GRÜNE
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S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.09.2016, OM 526 entstanden aus Vorlage: OF 23/14 vom 20.08.2016 Betreff: Endausbau von Straßen, Parkplätzen, Bürgersteigen und Wegen im Baugebiet Harheim-Süd Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wann die Straßen, Parkplätze, Bürgersteige und Wege auf der Baugebietsgrenze zur landwirtschaftlichen Fläche und auch zum alten Baugebiet hin (Am Auweg/Haintalstraße) endausgebaut werden. Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, die neue Planung dem Ortsbeirat vorzulegen. Begründung: Zwischenzeitlich sind mindestens 80 Prozent der Bauplätze in diesem Baugebiet bebaut. Dies bedingt, dass der Endzustand der Zufahrt bzw. Zugangsinfrastruktur herzustellen ist. Die Anlieger haben das Bedürfnis, u. a. ihre Vorgärten endgültig anzulegen, wofür die endgültige Straßen- bzw. Bürgersteighöhe benötigt wird. Gerade auch vor diesem Hintergrund ist der Endausbau notwendig und noch im Jahr 2016 anzugehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 17 Beratung im Ortsbeirat: 14 Aktenzeichen: 66 0
Der schiefe Kreisel von Harheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.08.2016, OF 22/14 Betreff: Der schiefe Kreisel von Harheim Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, um Auskunft : Handelt es sich bei der baulichen Umsetzung des Kreisels an der Kreuzung Harheimer Weg/Im Niederfeld/Spitzenstraße um planerische Absicht , oder um einen Bau- bzw. Planungsfehler ? Welche Maßnahmen zur Korrektur sind geplant ? Begründung: Der Kreisel hängt stark zu den Seiten ab und weist zahlreiche Unebenheiten auf. Negative Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit sind offensichtlich. Antragsteller: CDU BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 14 am 05.09.2016, TO I, TOP 13 Beschluss: Auskunftsersuchen V 138 2016 Die Vorlage OF 22/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, 1 GRÜNE, 1 SPD und BFF; 1 GRÜNE und 1 SPD (= Enthaltung)
Parteien: CDU, BFF
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S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.07.2016, OM 331 entstanden aus Vorlage: OF 15/14 vom 20.06.2016 Betreff: Erneuerung der Fußgängerüberwege am Kindergarten Kreuzung Philipp-Schnell-Straße/Am Auweg/Reginastraße/An der Pfarrwiese Der Magistrat wird gebeten, die Fußgängerüberwege (Zebrastreifen) in dem im Betreff genannten Bereich, speziell in der Reginastraße und An der Pfarrwiese, wieder herzurichten und die Parkwinkel in der Straße An der Pfarrwiese zu erneuern. Begründung: Die ehemals vorhandenen Kennzeichnungen der Fußgängerüberwege auf dem neuen Pflaster sind teilweise abgetragen und daher nicht mehr vollständig zu erkennen. Gerade aber an dieser Stelle, wo viele Kleinkinder mit einem relativ starken Verkehrsaufkommen konfrontiert werden, sollte die Kennzeichnung der Fußgängerüberwege klar erkennbar sein! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.10.2016, ST 1326
Projekt „Migranten und Seniorenwohnen“ in der Straße „Im Niederfeld“
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.05.2016, OF 5/14 Betreff: Projekt "Migranten und Seniorenwohnen" in der Straße "Im Niederfeld" Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob der Bau und die Einrichtung der Wohnunterkunft für Flüchtlinge über einen befristeten Zeitraum von maximal 6 Jahren ohne die gleichzeitige Maßgabe, einen Teil der Wohnungen für Senioren zu reservieren sinnvoll ist. Begründung: 1. Ein schlüssiges Konzept der gemeinsamen Unterbringung von älteren Menschen und Migranten ist vom vorgesehenen Betreiber bisher nicht vorgelegt worden. Möglicherweise gibt es in dieser Art noch keine empirischen Erfahrungen. 2. zeigt sich, dass es mit der Barrierefreiheit als Kriterium für seniorengerechtes Wohnen alleine nicht getan ist. Auch hinsichtlich anderer Kriterien und Verordnungen sind für die Senioreneignung Bedingungen und Vorgaben einzuhalten. Wenn aber das Bauwerk nur für einen begrenzten Zeitraum der Hauptnutzung für Flüchtlingsunterbringung dienen soll, danach jedoch langfristig einer Nutzung mit völlig anderen Ansprüchen, soll geprüft werden, ob es auch finanziell nicht besser darstellbar ist, die Bauwerke entsprechend der jeweiligen Erfordernisse einzurichten. Zumal die aktuellen Modulbauweisen - wie berichtet - den Auf-/Abbau, die Verlagerung und die Weiterverwendung solcher Bauwerke innerhalb sehr kurzer Zeit ermöglichen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 14 am 13.06.2016, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 5/14 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
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S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.05.2016, OM 25 entstanden aus Vorlage: OF 1/14 vom 15.04.2016 Betreff: Baustraße als Zubringer in das Neubaugebiet "Südöstlich Urnbergweg" Der Magistrat wird geb eten, über bestehende Feldwege (siehe Anlage) eine Baustraße als Zubringer in das Neubaugebiet "Südöstlich Urnbergweg" herzurichten. Begründung: Eine Vermeidung des Baustellenverkehrs durch die bestehenden Wohngebiete kann auf diese Weise effektiv und ohne großen Aufwand erreicht werden. Das vorgeschlagene Verfahren wurde schon bei den Bauarbeiten zur Niddarenaturierung erfolgreich eingesetzt. Anlage Anlage 1 (ca. 414 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.07.2016, ST 995 Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2016, ST 1754
Bebauungsplan 910 - Urnbergweg - Spielfläche für Kinder
S A C H S T A N D : Antrag vom 31.01.2016, OF 240/14 Betreff: Bebauungsplan 910 - Urnbergweg - Spielfläche für Kinder Aktuell liegt der Bebauungsplan 910 Urnbergweg im Stadtplanungsamt aus. In einer Ortsbegehung mit allen Fraktionen und dem Stadtplanungsamt im Sommer 2015 wurde vereinbart, dass bei der endgültigen Planung des Neubaugebietes, eine größere Spielfläche (auch für größere Kinder) an die Peripherie des Baugebietes zwischen das Baugebiet "Urnbergweg" (Bebauungsplan 910) und das Baugebiet "Harheim-Süd" (Bebauungsplan 687) eingeplant wird. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu erklären, warum diese Vereinbarung nicht umgesetzt wurde. Begründung: Der Ortsbeirat hat im Jahre 2011 eine Anregung auf den Weg gebracht, der darauf abzielte, aufgrund der zahlreichen zuziehenden Familien mit Kindern einen Kinderspielplatz im Baugebiet Harheim-Süd einzurichten (OF 27/2011). Der Magistrat befürwortete in der ST 1151 diese Anregung und ist der Auffassung, dass ein Spielplatz für kleinere Kinder hergestellt werden sollte. Darüber hinaus stellte der Magistrat fest, dass der genaue Standort in der weiteren Planung festgelegt und mit allen Beteiligten abgestimmt werden sollte. Hierzu wurde eine Ortsbegehung durchgeführt und man vereinbarte, für die kleineren Kinder im unteren Teil in Harheim-Süd eine Verbindung zum Spielplatz "Hermannspforte" herzustellen und darüber hinaus die zu dem Zeitpunkt noch offenen Planungen für den Bebauungsplan 910 zu nutzen, um eine Spielfläche für größere Kinder gleich vorzusehen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 49. Sitzung des OBR 14 am 15.02.2016, TO I, TOP 6 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1572 2016 Die Vorlage OF 240/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenBebauungsplan Nr. 910 - Urnbergweg - Geschosshöhe
S A C H S T A N D : Antrag vom 31.01.2016, OF 239/14 Betreff: Bebauungsplan Nr. 910 - Urnbergweg - Geschosshöhe Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, den Bebauungsplan vor der endgültigen Festsetzung dahingehend zu ändern, dass die Grundstücke im Bereich WA1 südlich des Privatweges zwischen Eckstraße und "Im Kalk" dreigeschossig bebaut werden können. Begründung: Die SPD-Fraktion hat bereits in einem früheren Antrag dafür plädiert, bei der Aufstellung neuer Bebauungspläne eine größere Bebauungsdichte wie Mehrfamilienhäuser zuzulassen. Um der zunehmenden Wohnungsnot zu begegnen, sollte dies im vorliegenden Plan umgesetzt werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 49. Sitzung des OBR 14 am 15.02.2016, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 239/14 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
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