Meine Nachbarschaft: Höhenblick

Altkleider- und Glascontainern im Ginnheimer Hohl verlegen

S A C H S T A N D : Antrag vom 25.05.2011, OF 50/9 Betreff: Altkleider- und Glascontainern im Ginnheimer Hohl verlegen Der Magistrat wird aufgefordert, die Glascontainer vor dem Haupteingang des Ginnheimer Friedhofes im Ginnheimer Hohl an die Mauer nördlich des Haupteingangs an der Kurve Ginnheimer Hohl/Fuchshohl zu verlegen. Begründung: An dieser Stelle werden die Container im Grünbereich integriert und stören dann Passanten und Anwohner nicht mehr. Durch die Entfernung dieser Container vom jetzigen Standort wird der Haupteingang des Ginnheimer Friedhof wieder sichtbarer. Der Abstand zwischen den Containern und der Abgrenzung zur Straße ist zurzeit zu schmal, sodass Passanten warten müssen, um andere Passanten vorbei zu lassen. Dies ist nicht mehr nötig, wenn hier die Container entfernt werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 9 am 09.06.2011, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage OF 50/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 3. Sitzung des OBR 9 am 18.08.2011, TO I, TOP 9 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 50/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 90/9 wurde zurückgezogen.

Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße (Mittelstück) II

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.05.2011, OM 55 entstanden aus Vorlage: OF 1/9 vom 02.05.2011 Betreff: Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße (Mittelstück) II Vorgang: OM 4732/10 OBR 9; ST 570/11 Der Magistrat wird erneut aufgefordert, die Anregung OM 4732 umzusetzen, wobei die Maßgabe b) wie folgt abgeändert wird: Die Fußgängerampel zwischen Höhenblick und Felix-Dahn-Straße zu erhalten und an die Ecke zum Höhenblick zu verlegen und mit einer Sinusstein-Anrampung zu versehen, wie dies etwa für den Zebrastreifen auf dem Alternativvorschlag 2 des Straßenverkehrsamts vorgesehen war. Begründung: Wie sich inzwischen herausgestellt hat, wurde die Diesterwegschule an dem Planungsprozess und insbesondere dem Ortstermin im Jahr 2010 vom Stadtschulamt irrtümlich nicht beteiligt. Schule und Eltern haben nun deutlich gemacht, dass in ihren Augen die Fußgängerampel zwischen Höhenblick und Felix-Dahn-Straße unverzichtbar ist, zumal die Anlage problemlos arbeitet. Der vom Amt als Ersatz für die Ampel vorgeschlagene Zebrastreifen wird als nicht sicher genug angesehen, da die Kurhessenstraße an dieser Stelle von vielen Grundschülern überquert werden müsste. Der Ortsbeirat schließt sich daher den Bedenken von Schule und Eltern an und spricht sich für den Erhalt der Fußgängerampel aus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2011, ST 1067 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 9 am 22.09.2011, TO I, TOP 3 Beschluss: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1

Anrampungen mit Sinussteinen in der Kurhessenstraße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.05.2011, OM 56 entstanden aus Vorlage: OF 3/9 vom 27.04.2011 Betreff: Anrampungen mit Sinussteinen in der Kurhessenstraße Der Magistrat wird gebeten, vor und hinter den Kreuzungen mit dem Lindenring und der Höllbergstraße weiße Bodenpiktogramme "Haifischzähne" aufbringen zu lassen. Begründung: Solche Piktogramme, die sich zum Beispiel vor einigen Aufpflasterungen befinden, sind zwar nicht zwingend vorgeschrieben, erhöhen aber die Verkehrssicherheit, weil sie Straßenerhöhungen in den Fahrbahnen frühzeitig erkennen lassen. Damit ist insbesondere ortsunkundigen Verkehrsteilnehmern gedient. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.08.2011, ST 957 Aktenzeichen: 66 7

Vorstellung der Varianten zum Umbau des Übergangs Kurhessenstraße/Höhenblick

S A C H S T A N D : Antrag vom 02.05.2011, OF 2/9 Betreff: Vorstellung der Varianten zum Umbau des Übergangs Kurhessenstraße/Höhenblick Vorgang: OM 4464/10 OBR 9; OM 4732/10 OBR 9; ST 1342/10; Der Ostvorsteher wird gebeten, baldmöglichst einen Termin in der Diesterwegschule zu organisieren, bei dem von den zuständigen Ämtern die Umbaupläne für den Übergang Kurhessenstraße/ Höhenblick vorgestellt werden. Es sollen alle Varianten berücksichtigt werden, sowohl die mit Erhalt der Ampel, als auch die mit Ampelabbau. Dazu eingeladen werden sollen alle betroffenen Ämter, AnwohnerInnen, der Schulelternbeirat und Eltern der Diesterwegschule, Ortsbeirat und die zuständige Kinderbeauftragte. Begründung: In der Elternschaft ist es zu Irritationen und Protest gegen den Abbau der Ampelanlage am Übergang Kurhessenstraße / Höhenblick gekommen. Die Sorgen der Eltern beziehen sich vor allem in den verkehrintensiven Morgen- und Abendstunden darauf, wie die Sicherheit der Kinder beim Übergang gewährleistet wird. Der Ortsbeirat hat in der letzten Wahlperiode die Anregung verabschiedet, die Ampel abzubauen, den Überweg näher an die Einmündung Höhenblick zu legen, die Fahrbahn durch beidseitigen Vorbau des Gehweges auf 6 Meter zu verengen, den Verkehr durch erhöhte Pflasterung zu verlangsamen und durch Zebrastreifen das Vorrecht der FußgängerInnen zu gewährleisten. Da der Übergang zu diesem Zeitpunkt nicht zum offiziellen Schulweg gehörte, wurde die Diesterwegschule nicht einbezogen. Durch den Termin soll die Diskussion um die beste Lösung weiter geführt werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 9 am 12.05.2011, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 2/9 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung LINKE.

Die Knotenpunkte Hügelstraße/Raimundstraße/Ginnheimer Hohl und Hügelstraße/Kurhessenstraße für Radfahrerinnen und Radfahrer freundlicher gestalten

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.02.2011, OM 5015 entstanden aus Vorlage: OF 1355/9 vom 10.01.2011 Betreff: Die Knotenpunkte Hügelstraße/Raimundstraße/Ginnheimer Hohl und Hügelstraße/Kurhessenstraße für Radfahrerinnen und Radfahrer freundlicher gestalten Der Magistrat wird aufgefordert, die Knotenpunkte Hügelstraße/Raimundstraße/Ginnheimer Hohl und Hügelstraße/Kurhessenstraße radfahrerinnen- und radfahrerfreundlicher zu gestalten. Hierzu soll der Radweg auf der südlichen Seite, im Bereich zwischen Am Hochwehr und Raimundstraße, direkt neben der Fahrbahn der Hügelstraße geführt werden. Begründung: Dieser zentrale und stark von Verkehr belastete Knotenpunkt ist der zentrale Punkt des Stadtteils Ginnheims. Die Kreuzung wird täglich von hunderten Kindern und Erwachsenen gequert, um Schule, Kindergärten, Horte, Spielplätze, Supermärkte, Läden, Freunde und so weiter zu besuchen. Eine Umorganisation des Knotens mit Blick auf Anwohnerinnen und Anwohner, die mit dem Rad in ihrem Stadtteil unterwegs sind, ist deshalb dringend notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2011, ST 728 Antrag vom 09.02.2012, OF 290/9 Auskunftsersuchen vom 23.02.2012, V 287 Aktenzeichen: 66 2

Behinderungen durch Falschparker in Ginnheim

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.01.2011, OM 4942 entstanden aus Vorlage: OF 1357/9 vom 10.01.2011 Betreff: Behinderungen durch Falschparker in Ginnheim Wie Anlieger und Feuerwehr mitgeteilt haben, kommt es in Ginnheim besonders an folgenden Stellen zu regelmäßigem Falschparken, was zu Behinderungen anderer Verkehrsteilnehmer führt: - Straßenseite gegenüber dem Feuerwehrhaus der Freiwilligen Feuerwehr Ginnheim (Ginnheimer Stadtweg 116), - Straßenecke Am Eisernen Schlag/Am Eichenloh, - linke Seite der Straße Alt Ginnheim vor dem Ginnheimer Kirchplatz, - Straße Fuchshohl nach der Liegenschaft Fuchshohl 1/1a. Der Magistrat wird daher aufgefordert, an den genannten Stellen durch geeignete Maßnahmen dem behindernden Falschparken nachhaltig entgegenzuwirken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2011, ST 641 Beratung im Ortsbeirat: 9 Aktenzeichen: 32 4

Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße (Mittelstück) II

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.11.2010, OM 4732 entstanden aus Vorlage: OF 1326/9 vom 04.11.2010 Betreff: Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße (Mittelstück) II Vorgang: ST 1346/10; ST 1342/10; OM 4464/10 OBR 9; V 1383/10 OBR 9 Der Magistrat wird aufgefordert, die in der Ortsbeiratssitzung am 17.06.2010 vom Amt für Straßenbau und Erschließung vorgestellte Planung für den mittleren Teil der Kurhessenstraße (zwischen Höllbergstraße und Höhenblick) baulich umzusetzen. Dabei sind jedoch a) sämtliche Zebrastreifen ohne Mittelinsel auszuführen, da ein Zebrastreifen mit Insel länger ist und außerdem dazu führt, dass die Benutzer an zwei Stellen und dann auch noch jeweils in verschiedene Richtungen Ausschau nach herannahenden Fahrzeugen halten müssen und b) der geplante Zebrastreifen unmittelbar an der Ecke zum Höhenblick anzulegen, wie dies auch auf dem "Alternativvorschlag 2" des Straßenverkehrsamts vorgesehen ist; c) die Zusagen des Magistrats - auch bezüglich der Parkplätze - aus den Stellungnahmen ST 1346/10 und ST 1342/10 einzuhalten sowie d) ausreichende Mittel für die Umbaumaßnahmen in den nächsten Haushalt einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.04.2011, ST 570 Antrag vom 19.10.2020, OF 876/9 Anregung an den Magistrat vom 29.10.2020, OM 6812 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 49. Sitzung des OBR 9 am 17.02.2011, TO I, TOP 3 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0

Verkehrsberuhigung im Höhenblick

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.11.2010, OM 4740 entstanden aus Vorlage: OF 1308/9 vom 25.10.2010 Betreff: Verkehrsberuhigung im Höhenblick Der Besucherverkehr im Höhenblick ist recht groß, da viele Leute ihr Auto im Höhenblick abstellen, um in den Niddawiesen spazieren zu gehen. Immer wieder, so berichten Anwohner, werde entgegen der Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h im Höhenblick zu schnell gefahren. In der Straße wohnen aber viele junge Familien mit kleinen Kindern. Zudem ist der nordwestliche Abschnitt des Höhenblicks eine Sackgasse, an deren Ende ein Spielplatz liegt. Der Magistrat wird deshalb gebeten, 1. am südöstlichen Ende des Höhenblicks (Kreuzung Kurhessenstraße) ein Schild "Vorsicht Kinder" aufzustellen; 2. verstärkt mobile Geschwindigkeitskontrollen in regelmäßigen Abständen durchzuführen; 3. an der Kreuzung mit der Straße Fuchshohl eine Verkehrsmarkierung auf der Straße anzubringen. Weiterhin wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es sinnvoll ist, zwischen der Kreuzung Fuchshohl und der Einmündung Kurhessenstraße an geeignetem Ort eine Aufpflasterung anzubringen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.01.2011, ST 207 Aktenzeichen: 32 1

Jugendliche im Bereich Ginnheim

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.09.2010, OM 4593 entstanden aus Vorlage: OF 1284/9 vom 09.09.2010 Betreff: Jugendliche im Bereich Ginnheim In den letzten Monaten häufen sich die Beschwerden über das Verhalten von Jugendlichen in Ginnheim, besonders in den Bereichen - Platenstraße - rund um die Astrid-Lindgren-Schule - unter der Rosa-Luxemburg-Brücke im Bereich Franz-Werfel-Straße - Wiesenbereich zwischen Ricarda-Huch-Straße und Paquetstraße - Adabert-Stifter-Straße - Burggraf-Anlage - Rund um den Alten Ginnheimer Friedhof - Fritz-von-Unruh-Anlage - Höhenblick und an der U-Bahn-Station Ginnheim Der Polizei sind viele Vorfälle gemeldet und es werden auch regelmäßig Kontrollen durchgeführt. Da diese Jugendlichen nicht kriminalisiert und vorverurteilt werden sollen, fordern wir den Magistrat auf, durch aufsuchende Jugendarbeit schnellstmöglich Abhilfe zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.12.2010, ST 1560 Aktenzeichen: 51

Einmündung Kurhessenstraße/Weißer Stein

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.09.2010, OM 4588 entstanden aus Vorlage: OF 1273/9 vom 08.09.2010 Betreff: Einmündung Kurhessenstraße/Weißer Stein Vorgang: OM 4146/10 OBR 9; ST 998/10 Der Ortsbeirat hat den Magistrat bereits in der Anregung OM 4146/10 darauf hingewiesen, dass es an der Einmündung der Kurhessenstraße in die Eschersheimer Landstraße am Weißen Stein regelmäßig zu starken Behinderungen kommt, weil Autofahrer am Anfang der Kurhessenstraße unzulässig durch U-Turns wenden wollen und so die Straße in beide Richtungen blockieren. Weil dieser Zustand - gerade auch für die Anwohner - unerträglich ist, wird der Magistrat erneut und nachdrücklich aufgefordert, in der Verlängerung der Verkehrsinsel einen rot-weißen Fahrbahnteiler über mehrere Meter in die Kurhessenstraße hinein zu installieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2011, ST 98 Beratung im Ortsbeirat: 9 Aktenzeichen: 66 0

Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.08.2010, OM 4464 entstanden aus Vorlage: OF 1233/9 vom 16.08.2010 Betreff: Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße Vorgang: Schreiben der Anwohner vom 31.07.2010 Nachdem in der Juni-Sitzung des Ortsbeirates 9 die geplanten Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Sanierung zur Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger vorgestellt wurden, erreichte die Mitglieder des Ortsbeirates das oben genannte Schreiben (siehe Anlage). Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeit bestehen, die geringfügigen Änderungswünsche mit in das vorgestellte Konzept zu integrieren. Anlage 1 (ca. 184 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.10.2010, ST 1342 Beratung im Ortsbeirat: 9 Aktenzeichen: 32 1

Buslinie für Alt-Ginnheim

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.05.2010, OM 4231 entstanden aus Vorlage: OF 1211/9 vom 05.05.2010 Betreff: Buslinie für Alt-Ginnheim Vorgang: OM 2053/03 OBR 9; ST 892/03; V 1140/04 OBR 9; ST 552/04; OM 3019/04 OBR 9; ST 1287/04 Der Ortsbeirat 9 ist seit Jahren bemüht, für die Bürger in Alt-Ginnheim eine Busverbindung zu erhalten. Immer wieder, zuletzt am 22.04.2010, wurde der Ortsbeirat auf den neuesten Sachstand angesprochen. Der Magistrat wird beauftragt, folgende Punkte zu prüfen und zu berichten: 1. Wie weit sind die neuesten Gedanken des Magistrates und der Traffiq zu diesem Thema? 2. Da die vom Ortsbeirat ehemals angedachte Routenänderung der Linie 64 vom Tisch ist, wird gebeten zu prüfen, inwiefern eine Verlängerung der Linie 69 möglich ist. Dabei könnte der kleine wendige Bus, nach der Station Kurhessenstraße, rechts abbiegen und durch Alt-Ginnheim bis zum Markuskrankenhaus und dann zurück (gleich der Linie 39 - bis Hügelstraße) zum Weißen Stein fahren. 3. Sollte die unter 2. vorgeschlagene Verlängerung keinen Anklang finden, so ist eine alternative Ringlinie zu entwickeln und dem Ortsbeirat in naher Zukunft vorzustellen. 4. Die unter 2. und 3. geforderten Punkte könnten ähnlich wie bei der Einrichtung der Buslinie 69 zuerst zwei Jahre lang als Probebetrieb laufen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.08.2010, ST 1087 Stellungnahme des Magistrats vom 02.03.2011, ST 390 Stellungnahme des Magistrats vom 08.08.2011, ST 955 Antrag vom 08.12.2011, OF 241/9 Antrag vom 03.01.2013, OF 538/9 Antrag vom 03.02.2014, OF 736/9 Etatanregung vom 16.03.2017, EA 116 Antrag vom 16.03.2017, OF 221/9 Aktenzeichen: 92 11

Einmündung Kurhessenstraße/Weißer Stein

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.04.2010, OM 4146 entstanden aus Vorlage: OF 1179/9 vom 12.04.2010 Betreff: Einmündung Kurhessenstraße/Weißer Stein Zurzeit ist es üblich, dass Autofahrer aus Richtung Heddernheim am Weißen Stein in die Kurhessenstraße einbiegen, um dort sofort umzudrehen und Richtung Frankfurter Berg über die Kreuzung zu fahren. Es entstehen bei diesem unerlaubten Wenden oft Verkehrsbehinderungen bis zur Gefährdung von Radfahrern. Durch die Sperrung der Niddabrücke muss nun auch der Verkehr nach Alt Eschersheim am Weißen Stein drehen Die Behinderungen in der Kurhessenstraße sind beträchtlich, zumal auch die Buslinie 60 nach Alt Eschersheim über den Lindenring/Kurhessenstraße drehen muss. Der Magistrat wird deshalb aufgefordert, 1. in Verlängerung der Verkehrsinsel einige Meter lang Fahrbahnteiler in die Kurhessenstraße zu installieren, um das unerlaubte Wenden zu unterbinden; 2. am Weißen Stein den Wendewegweiser vor der Konditorei den tatsächlichen Begebenheiten anzupassen (Verkehrsführung im Dreieck) und den Wegweiser entsprechend zu beschriften (Linksabbieger fahren so); 3. auch die Baustellenumleitung von Heddernheim nach Alt Eschersheim/Frankfurter Berg zu beschildern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.07.2010, ST 998 Aktenzeichen: 66 0

Erneuerung von Eschersheimer Landstraße und Hügelstraße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.02.2010, OM 3961 entstanden aus Vorlage: OF 1137/9 vom 03.02.2010 Betreff: Erneuerung von Eschersheimer Landstraße und Hügelstraße Vorgang: OM 3104/09 OBR 9; ST 1615/09 Nach vielen Tagen Frost in diesem Winter zeigt sich, dass vor allem die stark befahrenen Hauptverkehrsstraßen im Frankfurter Norden Frostaufbrüche haben. Neben einzelnen Löchern und Asphaltflicken durch Tiefbauarbeiten brechen immer mehr Einfassungen von Kanaldeckeln auf. Das Befahren der Fahrbahnen wird vor allen für Fahrradfahrer immer gefährlicher. Insbesondere der Zustand der Eschersheimer Landstraße - Fahrbahn Richtung Norden - zwischen Polizeipräsidium und Hügelstraße, die Hügelstraße in Richtung Ginnheim zwischen Chamissostraße und Kurhessenstraße und dieselbe Strecke in der Gegenrichtung verschlechtern sich ständig. Einzelne Frostaufbrüche haben sich zu großflächigen Farbahnauflösungen ausgebreitet. Die Magistrat wird deshalb aufgefordert, unmittelbar nach der Frostperiode mit der Planung für eine grundlegende Fahrbahnerneuerung, insbesondere für die oben beschriebenen Straßen, zu beginnen und die Arbeiten möglichst noch in diesem Jahr durchzuführen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2010, ST 624 Antrag vom 02.03.2017, OF 196/9 Etatanregung vom 16.03.2017, EA 114 Aktenzeichen: 66 5

Verkehrskreisel für die Kreuzung Hügelstraße/Raimundstraße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.10.2009, OM 3639 entstanden aus Vorlage: OF 1017/9 vom 16.09.2009 Betreff: Verkehrskreisel für die Kreuzung Hügelstraße/Raimundstraße Der Kreuzungsbereich zwischen Hügelstraße, Raimundstraße und Kurhessenstraße ist gekennzeichnet durch eine große Unübersichtlichkeit und Zerrissenheit. Dieser Platz hätte durch seine Größe das Potenzial zu einer städtebaulich angemessenen Gestaltung. Aus einem reinen Verkehrsknotenpunkt könnte ein Verkehrskreisel werden, der einerseits den Beginn von Alt Ginnheim markiert und auf der anderen Seite für einen flüssigen Ablauf des Verkehrs sorgt, in den Nachtstunden sogar mit geschwindigkeitsreduzierender Wirkung. Der Magistrat wird deshalb gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten er sieht, 1. den jetzigen Verkehrsknoten in einen Verkehrskreisel umzuwandeln; 2. dabei auch den Einsatz von Mitteln aus dem Programm "Schöneres Frankfurt" zu berücksichtigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.11.2009, ST 1616 Stellungnahme des Magistrats vom 07.05.2010, ST 625 Aktenzeichen: 66 0

Bürgerproteste gegen Pläne zum Umbau der Gaslaternen im Dichterviertel

S A C H S T A N D : Anregung vom 19.03.2009, OA 841 entstanden aus Vorlage: OF 879/9 vom 05.03.2009 Betreff: Bürgerproteste gegen Pläne zum Umbau der Gaslaternen im Dichterviertel Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Pläne zum Abbau von Gaslaternen aufzuheben und verbliebene Gaslaternen unter Denkmalschutz zu stellen. Begründung: 1. Gaslicht ist ein Kulturgut der Stadt Frankfurt am Main. In der Vergangenheit kam der Denkmalschutz zu spät ins Visier bei Konflikten zwischen Erhaltungsanliegen der Bürger und Stadtplanungs- oder Baumaßnahmen (zum Beispiel Höhenblick). Dies soll im Fall der verbliebenen Gaslaternen nicht wieder passieren. Nicht nur die Bürger sind an die Erhaltungssatzung gebunden, sondern auch die Stadt Frankfurt. 2. Es sollen keine Steuergelder zur Beseitigung gut funktionierender Beleuchtungsanlagen verschwendet werden. Entgegen anderslautenden Behauptungen gibt es keine Probleme bei der Beschaffung von Ersatzteilen für Gasleuchten. Gaslampen auch der ersten Generation sind voll funktionstüchtig, während sie bei einer "Umrüstung" auf Strom durch Sauerstoffeinwirkung rosten. Die Kosten der Umrüstung auf Strom oder der Ersatz von Gaslaternen, die sich frühestens nach 40 Jahren amortisieren, stehen in keinem Verhältnis zu den Einsparungen. Elektrolampen haben eine nur halb so lange Lebensdauer wie Gaslampen. 3. Neue Möglichkeiten der Beleuchtungstechnik, zum Beispiel Ein- und Ausschalten der Gaslaternen mit solarbetriebenen programmierbaren Schaltgeräten, sind abzuwarten und zu prüfen. Gaslampen per se sind genauso (un-)problematisch wie Gasherde oder Gasheizungen. Gemäß einer EU-Verordnung wird nicht Gas-, sondern Elektrisches Licht für die Stadt Frankfurt in Zukunft problematisch, weil Quecksilber-Hochdruckdampf-Licht verboten wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.09.2009, ST 1424 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 9 Versandpaket: 25.03.2009 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 27.04.2009, TO I, TOP 54 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 841 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 30. Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.04.2009, TO I, TOP 46 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 841 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 31. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 25.05.2009, TO I, TOP 60 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 841 wird im vereinfachten Verfahren im Rahmen der Vorlage NR 1389 erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1389) und FAG (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz) 31. Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.05.2009, TO I, TOP 25 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 841 wird im vereinfachten Verfahren im Rahmen der Vorlage NR 1389 erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und Freie Wähler (= Annahme), LINKE. (= Ablehnung), FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1389) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.06.2009, TO II, TOP 20 Beschluss: 1. Der Vorlage NR 1389 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 841 wird im vereinfachten Verfahren im Rahmen der Vorlage NR 1389 erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung); Freie Wähler (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme), LINKE. (= Ablehnung), FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1389) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz) 35. Sitzung des OBR 9 am 01.10.2009, TO I, TOP 3 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 6091, 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 04.06.2009 Aktenzeichen: 91 52

Beleuchtung des Hauptquerungswegs der Fritz-von-Unruh-Anlage

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.01.2009, OM 2906 entstanden aus Vorlage: OF 832/9 vom 12.01.2009 Betreff: Beleuchtung des Hauptquerungswegs der Fritz-von-Unruh-Anlage Der Magistrat wird aufgefordert, den Hauptquerungsweg der Fritz-von-Unruh-Anlage zwischen der Hügelstraße und der Kurhessenstraße zu beleuchten. Begründung: Die Beleuchtung des Verbindungsweges durch eine dem Naturschutz angemessene Beleuchtung erhöht die Sicherheit der Bewohner und ermöglicht die Benutzung des Weges in den Wintermonaten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.04.2009, ST 522 Aktenzeichen: 91 52

Raser bremsen im Gebiet Kurhessenstraße