Meine Nachbarschaft: Hugenottenallee
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Vorlagen
Parken von Stadionbesuchern in Niederrad vermeiden
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.09.2025, OM 7429 entstanden aus Vorlage: OF 1501/5 vom 21.08.2025 Betreff: Parken von Stadionbesuchern in Niederrad vermeiden Der Magistrat wird gebeten, an den Betreiber des Deutsche Bank Parks heranzutreten und diesen zu ersuchen, auf dessen Webseite unter "Anfahrt und Parken" darauf hinzuweisen, dass das Parken in den angrenzenden Wohngebieten, insbesondere das ordnungswidrige Parken auf dafür nicht vorgesehenen oder Bewohnern vorbehaltenen Flächen, zu unterlassen ist. Außerdem sollte die Anreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln angesichts unzureichender Kfz-Stellflächen dort besonders beworben werden. Begründung: Die Verkehrs- und Parksituation in den an den Deutsche Bank Park angrenzenden Stadtteilen während Sport- und Musikveranstaltungen ist für die Bewohner schon seit geraumer Zeit eine Zumutung. Straßen werden verstopft, Anwohnerparkflächen, Einfahrten und Wege zugeparkt. Dennoch erfolgt auf der Webseite des Betreibers des Deutsche Bank Parks unter www.deutschebankpark.de/serviceinfos/anfahrt-und-parken/ lediglich folgender Hinweis: "Der Deutsche Bank Park ist sehr gut an das öffentliche Nahverkehrsnetz angebunden und mit Bus, Straßenbahn und S-Bahn bestens erreichbar. Auch mit dem Fahrrad kann das Gelände bequem angefahren werden, an Heimspieltagen von Eintracht Frankfurt gibt es einen bewachten Parkplatz speziell für Fahrräder (Bike Point). An Konzerttagen steht der Bike Point nur in Ausnahmen zur Verfügung. Für die Anreise mit dem Auto beachten Sie bitte nachfolgende Hinweise: Die Parkflächen am Stadion (Waldparkplatz Pa, Isenburger Schneise Pb und Gleisdreieck Pc) sind stark begrenzt und erfahrungsgemäß bereits 2,5 bis 3 Stunden vor Veranstaltungsbeginn ausgelastet. Wir empfehlen die Optionen des Parkschein-PreBookings für das "Parkhaus Aculeum", das "Parkhaus Sandhofstraße (Universitätsklinik)" sowie den "Parkplatz Isenburger Schneise" zu nutzen oder alternativ die unten aufgelistete P+R Flächen bzw. Parkplätze/Parkhäuser in der weiteren Umgebung anzufahren." Ein Hinweis darauf, dass das Parken in den angrenzenden Wohngebieten, insbesondere das ordnungswidrige Parken auf dafür nicht vorgesehenen oder Bewohnern vorbehaltenen Flächen, nicht erwünscht ist, fehlt. Ein solcher könnte aber dazu beitragen, dass ein größeres Bewusstsein bei den Besuchern für die Belästigung der Anwohner entsteht und von einer Anreise mit dem Auto abgesehen wird. Aus diesem Grund bietet sich auch der aus anderen Zusammenhängen bewährte Hinweis darauf an, bevorzugt öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein
Geschwindigkeitskontrollen in der Darmstädter Landstraße vor der Stadtgrenze Neu Isenburg bis zum Tempo 80 Schild
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.02.2025, OM 6591 entstanden aus Vorlage: OF 1275/5 vom 09.11.2024 Betreff: Geschwindigkeitskontrollen in der Darmstädter Landstraße vor der Stadtgrenze Neu-Isenburg bis zum Tempo-80-Schild Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass an der Darmstädter Landstraße zwischen der Ampel an der Stadtgrenze Neu-Isenburg/Isenburger Schneise und dem Tempo-80-Schild in Richtung Frankfurt- Sachsenhausen häufiger Geschwindigkeitskontrollen stattfinden, da in diesem Bereich häufig schon mit überhöhter Geschwindigkeit gefahren wird. Begründung: In diesem Bereich ist eine Bushaltestelle und die Endhaltestelle der Straßenbahnlinie. Nach der Ampel beschleunigen die Fahrzeuge häufig sehr stark und fahren mit überhöhter Geschwindigkeit an den Haltestellen vorbei und gefährden sowohl die Radfahrer als auch die Fußgänger. Diese Maßnahme wurde im Rahmen der öffentlichen Veranstaltung vom Watt-Club Neu-Isenburg gemeinsam mit dem ADFC und dem NABU an der Endhaltestelle "Neu-Isenburg Stadtgrenze" diskutiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.06.2025, ST 1034 Beratung im Ortsbeirat: 5
Verbessertes Mobilitätskonzept zur Entscheidungsfindung über eine Multifunktionshalle
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.02.2025, OF 1336/5 Betreff: Verbessertes Mobilitätskonzept zur Entscheidungsfindung über eine Multifunktionshalle Vorgang: B 431/24 Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat zu beauftragen zur Entscheidungsfindung über die Multifunktionshalle in der Nähe des Waldstadions ein qualifiziertes Mobilitätskonzept vorzulegen. Insbesondere das Parkplatzkonzept ist zu vertiefen. Zu jeder Parkierungsanlage sind die im Bestand genutzten Parkplätze und der erwartete Zuwachs darzulegen. Es ist darzustellen, welche Bauwerke dazu ggfls. errichtet werden müssen. Da der Parkplatz Isenburger Schneise aufzuforsten ist, muss er in der Parkplatzbilanz mit einer entsprechenden negativen Zahl berücksichtigt werden. Es ist ferner darzulegen, wie der Verkehr zu den vergrößerten Parkierungsanlagen in den bei Veranstaltungen üblichen Anfahrtzeiten abgewickelt werden kann, ohne dass es zu chaotischen Stausituationen kommt. Der Magistrat wird ferner beauftragt, dafür zu sorgen, dass schon beim jetzigen Stadionbetrieb der Parksuchverkehr aus den Niederräder Wohngebieten herausgehalten wird. Begründung: Die Magistratsvorlage und der dazugehörige Bericht B 431/2024 sind nicht geeignet, um eine so weit reichende Vorabfestlegung des Standortes einer Multifunktionsarena in der Nähe des Waldstadions zu beschließen. Insbesondere für die zu erwartenden Verkehrsprobleme ist kein ausreichender Lösungsansatz erkennbar. Schon jetzt kommt es immer wieder zu chaotischen Verkehrssituationen, weil mit dem Auto anreisende Gäste keinen Parkplatz in der Nähe finden. Das in der Vorlage B 431 enthaltene Mobilitätskonzept ist als Entscheidungsgrundlage ungeeignet. Anscheinend haben die Planer in einer Powerpointpräsentation lediglich zu bestehenden Parkplätzen Zuwachszahlen eingetragen, ohne darzulegen, woher der Zuwachs kommt. Der aufzuforstende Parkplatz Isenburger Schneise ist mit einem Zuwachs von 300 Parkplätzen aufgelistet. Hier sind offenbar falsche Vorgaben bei der Projektvergabe gemacht worden. Viele Niederräder erwarten, dass sich die Verkehrssituation mit dem Bau der Mehrzweckhalle weiter verschlimmert. Es ist daher sinnvoll, das Vertrauen zu schaffen, dass der Magistrat mit geeigneten Maßnahmen die Verkehrssituation beherrschen kann und soll dies in der jetzigen Situation unter Beweis stellen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.01.2025, M 9 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 22.11.2024, B 431 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 5 am 21.02.2025, TO I, TOP 42 Beschluss: 1. Der Vorlage M 9 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1126 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 1336/5 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, AfD und BFF gegen GRÜNE und Linke (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und Linke gegen AfD (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, AfD und BFF gegen GRÜNE (= Annahme); Linke (= Enthaltung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenRückbau der Bordsteinerhöhung „Frankfurter Hut“ entlang der Isenburger Schneise
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.11.2023, OM 4724 entstanden aus Vorlage: OF 911/5 vom 02.10.2023 Betreff: Rückbau der Bordsteinerhöhung "Frankfurter Hut" entlang der Isenburger Schneise Der Magistrat wird gebeten, die neu angebrachten Bordsteinerhöhungen "Frankfurter Hut" entlang der Isenburger Schneise wieder zu entfernen, bis für den gesamten Bereich ein ganzheitliches Verkehrskonzept vorliegt. Alternativ sind die Bordsteinerhöhungen durch solche mit geringerer Höhe auszutauschen, damit Autos dort parken können. Begründung: Die Bordsteinerhöhungen "Frankfurter Hut" wurden errichtet, ohne den Ortsbeirat zu informieren. Das Areal von der Mörfelder Landstraße in Richtung Isenburger Schneise dient als dringend benötigte Ausweichparkfläche bei Fußballspielen, Konzerten und dem Wäldchestag. Ein Wegfall dieses Areals bedeutet ein Verschieben des Verkehrs Richtung Niederrad. Ein ganzheitliches Verkehrskonzept ist dringend erforderlich. Bis dahin sind die Bordsteinerhöhungen zurückzubauen. (Bildquelle: Privat) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.03.2024, ST 540 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66-0
Haushalt 2023 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Mörfelder Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.04.2023, OF 732/5 Betreff: Haushalt 2023 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Mörfelder Landstraße Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Planungsmittel für die Sanierung der Mörfelder Landstraße zwischen der Isenburger Schneise und der Oppenheimer Landstraße in den neuzubeschließenden Haushalt 2023 einzuplanen. Begründung: Die Mörfelder Landstraße ist in dem genannten Abschnitt teilweise in einem desolaten Zustand und muss dringend saniert werden. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 5 am 05.05.2023, TO I, TOP 12 Beschluss: Etatanregung EA 149 2023 Die Vorlage OF 732/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, FDP
Weiter lesenZufahrtsmöglichkeiten zum Restaurant Oberschweinstiege über die Darmstädter Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.07.2022, OM 2376 entstanden aus Vorlage: OF 481/5 vom 08.06.2022 Betreff: Zufahrtsmöglichkeiten zum Restaurant Oberschweinstiege über die Darmstädter Landstraße Der Magistrat wird gebeten, die Zufahrtsmöglichkeiten mit dem Auto zu dem Restaurant Oberschweinstiege über die Darmstädter Landstraße mit Ausnahme der Monate März und April wieder dauerhaft einzurichten. Begründung: Das Restaurant Oberschweinstiege im Stadtwald kann seit geraumer Zeit mit dem Auto nicht mehr über die Darmstädter Landstraße angefahren werden, weil die Zufahrt durch eine Schranke am Eingang der Zufahrtsstraße und die Einfahrt zum Parkplatz der Gaststätte durch zwei Steinquader versperrt wurde. Es besteht aber ein großes Interesse daran, dass die Gaststätte sowohl von der Isenburger Schneise als auch von der Darmstädter Landstraße angefahren werden kann. Dies wird auch vonseiten der Betreiber der Gaststätte so gesehen. Die jetzige Regelung führt dazu, dass Besucher der Gaststätte, die normalerweise über die Darmstädter Landstraße fahren, nunmehr einen Umweg über die Isenburger Schneise nehmen müssen. Dies verursacht mehr Autoverkehr und eine Mehrbelastung der Umwelt. In den Monaten März und April sollte die Zufahrtsmöglichkeit geschlossen werden, da zu dieser Zeit die Krötenwanderung stattfindet. Auch sollte die Möglichkeit einer direkten Durchfahrt von der Darmstädter Landstraße zur Isenburger Schneise durch eine entsprechende Sperre in der Mitte verhindert werden, wie dies auch in der Vergangenheit schon der Fall war. . Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.09.2022, ST 2270
Haushalt 2022 Produktbereich 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Mörfelder Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.03.2022, OF 362/5 Betreff: Haushalt 2022 Produktbereich 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Mörfelder Landstraße Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Planungsmittel für die Sanierung der Mörfelder Landstraße zwischen der Isenburger Schneise und der Oppenheimer Landstraße in den neuzubeschließenden Haushalt 2022 einzuplanen. Begründung: Die Mörfelder Landstraße ist in dem genannten Abschnitt teilweise in einem desolaten Zustand und muss dringend saniert werden. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 5 am 25.03.2022, TO I, TOP 17 Beschluss: Etatanregung EA 190 2022 Die Vorlage OF 362/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, FDP
Weiter lesenAmpelschaltung für Radfahrer und Fußgänger im Bereich Mörfelder Landstraße/Isenburger Schneise/Flughafenstraße verbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.10.2021, OM 955 entstanden aus Vorlage: OF 208/5 vom 28.09.2021 Betreff: Ampelschaltung für Radfahrer und Fußgänger im Bereich Mörfelder Landstraße/Isenburger Schneise/Flughafenstraße verbessern Der Magistrat wird gebeten, die Ampelschaltung um das ehemalige Forsthaus im Bereich Mörfelder Landstraße/Isenburger Schneise/Flughafenstraße dahin gehend zu ändern, dass in den jeweiligen Rotphasen des Kraftfahrzeugverkehrs automatisch eine Grünphase für die jeweils querenden Fußgänger bzw. Radfahrer geschaltet wird. Begründung: Aktuell sind die vorbezeichneten Ampeln als reine "Bettelampeln" ausgestaltet, bei denen Fußgänger und Radfahrer erst "Grün" anfordern müssen, selbst wenn der Kraftfahrzeugverkehr an der gleichen Ampel ohnehin "Rot" hat. Durch die langen Ampelphasen und teilweisen mehreren, direkt hintereinander liegenden Ampeln, kann es insgesamt zu exzessiven Wartezeiten kommen. Wenn bspw. ein Radfahrer von Sachsenhausen zum Stadion oder zum Flughafen auf der Mörfelder Landstraße die Isenburger Schneise überqueren will, muss er zunächst auf der Abbiegespur ein Signal anfordern, diese überqueren, dann auf der Verkehrsinsel das nächste Signal anfordern (selbst wenn die Kraftfahrzeugampel ohnehin Rot zeigt) und ggf. mehrere Phasen abwarten, bis dieses gewährt wird. Das gleiche Prozedere wiederholt sich beim Überqueren der Flughafenstraße. Die Anregung führt zu einer Verbesserung für den Fuß- und Radverkehr, ohne den Kraftfahrzeugverkehr einzuschränken, da dessen Grünphasen hiervon nicht beeinflusst werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.04.2022, ST 892 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 5 am 18.02.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1
Neugestaltung der Hugenottenallee zwischen Friedensallee und Isenburger Schneise (L 3317)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.09.2021, OM 783 entstanden aus Vorlage: OF 153/5 vom 02.08.2021 Betreff: Neugestaltung der Hugenottenallee zwischen Friedensallee und Isenburger Schneise (L 3317) Der Magistrat wird aufgefordert, den Bereich in der Hugenottenallee zwischen Friedensallee und Isenburger Schneise neu zu gestalten. Dies sollte insbesondere folgende Maßnahmen beinhalten: 1. An beiden Fahrbahnseiten sollten Leitplanken angebracht werden. 2. An zumindest einer Seite sollte neben der Fahrbahn ein Geh- und ein Radweg, ggf. in kombinierter Form, geschaffen werden. 3. An beiden Fahrbahnseiten sollte das Erdreich bis zu den Brückenpfeilern aufgeschüttet werden. Begründung: Die Zustände in dem obigen Bereich sind unhaltbar. Von der Isenburger Schneise in Richtung Neu-Isenburg zweigt kurz vor der Unterführung zur BAB 3 die Hugenottenallee ab. Links und rechts der Fahrbahn Hugenottenallee unter der BAB 3 befinden sich breite, fahrbahngleiche Seitenstreifen. Diese wurden lange Jahre mangels Begrenzung für illegales Parken benutzt. Vor circa zwei bis drei Jahren wurde die Fahrbahn links und rechts mit markierten Baumstämmen begrenzt. Zwar parken seitdem dort keine Autos mehr, jedoch hat sich der Platz seitdem zu einer wilden Müllkippe verwandelt. Zudem bieten die Baumstämme keinen so wirksamen Schutz der Autofahrer wie Leitplanken. Die Brückenpfeiler stellen eine Gefahr für Autofahrer dar, die von der Straße abkommen, zumal die Baumstämme in der Dunkelheit leicht übersehen werden können. Die Aufschüttung des Erdreiches bis zu den Brückenpfeilern würde die Müllablagerungen verhindern. Ein Geh- und Radweg muss deshalb geschaffen werden, weil zurzeit Fußgänger und Radfahrer die Fahrbahn benutzen müssen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.01.2022, ST 181 Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2022, ST 1700 Stellungnahme des Magistrats vom 27.01.2023, ST 293 Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2023, ST 1724 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66-2
Parkplatz Isenburger Schneise endlich aufforsten Bericht des Magistrats vom 26.07.2021, B 283
S A C H S T A N D : Anregung vom 10.09.2021, OA 70 entstanden aus Vorlage: OF 127/5 vom 24.08.2021 Betreff: Parkplatz Isenburger Schneise endlich aufforsten Bericht des Magistrats vom 26.07.2021, B 283 Vorgang: Hinweis: Die Vorlage OA 70 wurde nicht beschlossen und wird deshalb nicht in den Geschäftsgang genommen! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, einen konkreten, nachvollziehbaren Zeitplan für die Aufforstung des Parkplatzes Isenburger Schneise vorzulegen. Begründung: Die Stadt Frankfurt ist vertraglich dazu verpflichtet, als Ausgleich für Baumaßnahmen im Zuge des Ausbaus des Waldstadions den Parkplatz Isenburger Schneise aufzuforsten. Diese Maßnahme hätte schon vor mehr als zehn Jahren durchgeführt werden müssen. Es ist daher nicht hinnehmbar, im o. a. Magistratsbericht lapidar zu erklären, dass der Parkplatz erhalten bleibe, solange keine alternativen Parkflächen ausgewiesen sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Versandpaket: 15.09.2021
Fahrradweg in der Mörfelder Landstraße im Abschnitt Isenburger Schneise/Welscher Weg stadteinwärts komplettieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.09.2021, OM 766 entstanden aus Vorlage: OF 121/5 vom 15.06.2021 Betreff: Fahrradweg in der Mörfelder Landstraße im Abschnitt Isenburger Schneise/Welscher Weg stadteinwärts komplettieren Der Magistrat wird aufgefordert , den in der Mörfelder Landstraße stadteinwärts im Abschnitt Isenburger Schneise/Welscher Weg rechts neben der Fahrbahn verlaufenden Erdweg als Fahrradweg auszubauen und dementsprechend mit (ggf. wasserdurchlässigem) Asphalt instand zu setzen. Begründung: Viele Veranstaltungen im Waldstadion werden von den Besuchern mit dem Fahrrad aufgesucht. Aus diesem Grunde ist es wichtig, auf beiden Seiten der Mörfelder Landstraße zwischen Isenburger Schneise und Riedhofkreisel ein entsprechendes Angebot für Fahrradfahrer zu haben. So besteht bereits ein Fahrradweg zwischen Welscher Weg und Riedhofkreisel südlich der Mörfelder Landstraße. In dem Abschnitt zwischen Isenburger Schneise und Welscher Weg verläuft rechts neben der Mörfelder Landstraße ein Erdweg, der jedoch aufgrund seiner Unebenheit, insbesondere bei nassem Wetter, nur sehr schwer für Fahrradfahrer benutzbar ist. Vor diesem Hintergrund besteht ein Bedürfnis, den Fahrradweg südlich der Mörfelder Landstraße zwischen Isenburger Schneise und Riedhofkreisel zu komplettieren. Im jetzigen Zustand müssen die Fahrradfahrer entweder auf der Fahrbahn fahren, was im Hinblick auf die Straßenbahnschienen und das Kopfsteinpflaster gefährlich ist, oder sie müssen auf den Radweg auf der nördlichen Seite der Mörfelder Landstraße wechseln, was wiederum dort zu Gegenverkehr führt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2022, ST 123 Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2022, ST 1694 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66 2
Hessischer Radfernweg - Bordstein absenken
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.11.2020, OM 6952 entstanden aus Vorlage: OF 1843/5 vom 10.11.2020 Betreff: Hessischer Radfernweg - Bordstein absenken Der Magistrat wird gebeten, bei der Überführung des Hessischen Radfernwegs 8 von der Isenburger Schneise in die Otto-Fleck-Schneise die Bordsteine auf das Fahrbahnniveau abzusenken. Begründung: Viele Kommunen behandeln die Wege der Hessischen Radfernwege stiefmütterlich. Wie schade! Besonders in der Corona-Pandemie haben viele Menschen das Fahrrad als Sport- und Freizeitgerät entdeckt. Die Radfernwege werden gern angenommen, weil man auch ohne Karten und Navigationsgeräte viele interessante Ziele in der Umgebung zuverlässig erreichen kann. Frankfurt sollte mit gutem Beispiel vorangehen und den Radfernwegen auf seiner Gemarkung etwas Aufmerksamkeit schenken. In einem ersten Schritt soll der Bordstein an der oben bezeichneten Stelle abgesenkt werden. R8 an der Isenburger Schneise. Quelle: Antragsteller Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.03.2021, ST 676 Aktenzeichen: 66 2
Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Mörfelder Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.01.2020, OF 1502/5 Betreff: Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Mörfelder Landstraße Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Planungsmittel für die Sanierung der Mörfelder Landstraße zwischen der Isenburger Schneise und der Oppenheimer Landstraße in den neuzubeschließenden Haushalt 2020/2021 einzuplanen. Begründung: Die Mörfelder Landstraße ist in dem genannten Abschnitt teilweise in einem desolaten Zustand und muss dringend saniert werden. Antragsteller: CDU GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 5 am 17.01.2020, TO I, TOP 13 Beschluss: Etatanregung EA 32 2020 Die Vorlage OF 1502/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE, FDP
Weiter lesenAngeordnetes Verkehrschaos auf der Isenburger Schneise
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.09.2019, OM 5184 entstanden aus Vorlage: OF 1384/5 vom 27.08.2019 Betreff: Angeordnetes Verkehrschaos auf der Isenburger Schneise Vorgang: OM 479/06 OBR 5; ST 20/07 Der Magistrat wird gebeten, die unerträglichen Verkehrsverhältnisse auf der Isenburger Schneise während diverser Großveranstaltungen im Stadion zu unterbinden. Insbesondere ist der Radverkehr geordnet auf die Fahrbahn zu leiten und für den Fußverkehr sind ausreichende Verkehrsflächen frei zu halten, wenn das Parken auf dem Fuß- und Radweg ausnahmsweise erlaubt wird. In dieser Zeit ist die Geschwindigkeit auf 30 km/h zu begrenzen. Für die Bewältigung der Verkehrssituation is t ausreichend Personal zur Verfügung zu stellen. Begründung: Die in der Stellungnahme ST 20 angekündigte Parkregelung ist offenbar nicht praxistauglich. Es wird einfach nur ein Parkplatzschild aufgeklappt - siehe erstes Foto -, aber wo der Fuß- und Radverkehr abgewickelt werden soll, bleibt unklar. Zudem wird nicht darauf geachtet, dass die Sonderparkerlaubnis genauso praktiziert wird wie sie angeordnet wurde. Die Parkregelung wird nämlich einfach großzügig für die ganze Isenburger Schneise in Anspruch genommen - siehe zweites Foto. Der Fuß- und Radverkehr muss daher mit geeigneten Maßnahmen umgeleitet werden. Um Gefährdungen auf ein Minimum zu reduzieren, ist die Höchstgeschwindigkeit entsprechend zu begrenzen. Die Veranstalter sind zu verpflichten, ausreichend Personal zur Bewältigung der Verkehrsmengen bereitzustellen. Alternativ kann die Stadt z. B. durch Erhebung eines erhöhten Parkentgelts eigenes Personal mobilisieren. Isenburger Schneise - Schild für Bedarfsparkplatz Quelle: Privat Isenburger Schneise - Parkplatz oder Radweg? Quelle: Privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 29.09.2006, OM 479 Stellungnahme des Magistrats vom 08.01.2007, ST 20 Stellungnahme des Magistrats vom 06.12.2019, ST 2241 Aktenzeichen: 32 1
Maßnahmen zur Stärkung des Einzelhandels und der Aufenthaltsqualität im Umfeld der Kreuzung Stresemannallee/Mörfelder Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.03.2019, OF 1194/5 Betreff: Maßnahmen zur Stärkung des Einzelhandels und der Aufenthaltsqualität im Umfeld der Kreuzung Stresemannallee/Mörfelder Landstraße Der Ortsbeirat fordert den Magistrat der Stadt Frankfurt auf, die vielfältigen Vorhaben und Planungen rund um die Verkehrsinsel (Riedhofkreisel) im Kreuzungsbereich Stresemannallee und Mörfelder Landstraße in Sachsenhausen konzeptionell zu bündeln und diese gezielt und koordiniert zeitnah durchzuführen. Zu diesen umzusetzenden Maßnahmen gehören sowohl Einzelvorhaben, die auf Anregung des Ortsbeirates 5 vom Magistrat bereits beschlossen, aber noch nicht angegangen wurden, aber eben auch Maßnahmen zu deren Umsetzung sich der Magistrat bislang nicht hat entschließen können. 1. Bereits beschlossene bzw. projektierte Maßnahmen, die nunmehr zügig durch den Magistrat umgesetzt werden sollen: - Die Einrichtung und der Betrieb eines Jugendtreffs sowie für ein generationsübergreifendes Nachbarschaftszentrum mit kulturintegrativem Anspruch in der Heimatsiedlung. - Sanierung der Mörfelder Landstraße zwischen der Isenburger Schneise und der Stresemannallee sowie der Breslauer Straße und der Oppenheimer Landstraße und in Fahrtrichtung Zentrum zwischen der Stresemannallee und der Breslauer Straße. - Sanierung der Fahrbahn und der Fußgängerüberwege südlich der Verkehrsinsel. - Bau und Betrieb einer kommunalen Quartiersgarage im Bereich Heimatsiedlung und Fritz-Kissel-Siedlung in Sachsenhausen. 2. Maßnahmen, die aus Sicht des Ortsbeirates sowie der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner sowie der ansässigen Gewerbetreibenden sinnvoll und wünschenswert sind: - Einrichtung von Kurzzeitparkplätze im Bereich des Riedhofkreisels zur Stärkung des Einzelhandels. - Gestaltung des Abschnitts zwischen Richard-Strass-Allee und Stresemannallee mit Baumbestand und ausreichend Parkplätzen. - Aufwertung der Verkehrsinsel am Verkehrsknotenpunkt Stresemannallee/Mörfelder Landstraße. Gegenstand der Aufwertung sollen u. a. Neupflanzungen und ggf. das Aufstellen eines Kunstwerkes sein. - Der Magistrat wird um Vorschläge gebeten, die einer Erhöhung der Sicherheit bzw. des subjektiven Sicherheitsempfindens der Bewohner der Heimatsiedlung und der Fritz-Kissel-Siedlung dienlich sind, zum Beispiel durch eine verbesserte Beleuchtung des Geländes, häufigere Kontrollen der Stadt- und Landespolizei. - Zügige Aufnahme zumindest der Heimatsiedlung in das "Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft" oder aber auch in das Bundesprogramm "Soziale Stadt". Begründung: Verkehrsteilnehmer die aus Richtung Süden kommend über die Mörfelder Landstraße nach Frankfurt einfahren, erhalten am Verkehrsknotenpunkt Mörfelder Landstraße keinen allzu guten ersten Eindruck von der Stadt Frankfurt am Main. Zwischen Bahnunterführung und Verkehrsinsel ist die Mörfelder Landstraße in einem verwahrlosten Zustand, auch wenn auf die Lagerung von Baumaschinen- und Materialien dort mittlerweile verzichtet wird. Die Gestaltung dieser Fläche mit Baumpflanzungen im Mittelbereich und ausreichend (Kurzzeit-) Parkplätzen für Anwohner und Kunden der zahlreichen Einzelhandelsgeschäfte ist mehr als überfällig. Die nördlich der Mörfelder Landstraße gelegene Heimatsiedlung ist im 90. Jahr ihres Bestehens in keinem guten Zustand. Dies gilt sowohl für das soziale Gefüge der Siedlung als auch für den Zustand der Fassaden und der Straßen in der Heimatsiedlung. Auch wenn vereinzelt mit Instandsetzungsarbeiten begonnen wurde - echte Fortschritte lassen seit Jahren auf sich warten! Dies gilt auch für sie soziale Betreuung der Bewohner. Der Problemdruck ist aus Sicht der Bewohner der Heimatsiedlung (unabhängig von der Einschätzung des Magistrats!) mittlerweile derartig hoch, dass nur noch gezielte und konzentrierte Maßnahmen das Abgleiten der Heimatsiedlung zu einem echten sozialen Brennpunkt verhindern können. Dies gilt vor allem deshalb, da es momentan weder für Jugendliche noch für Migranten noch für ältere Mitbürger echte soziale Betreuungsangebote gibt, die den Zusammenhalt in der Siedlung zwischen den einzelnen Bevölkerungsteilen stärkt. Grundsätzlich befindet sich Mörfelder Landstraße zwischen der Isenburger Schneise und der Stresemannallee sowie der Breslauer Straße und der Oppenheimer Landstraße und in Fahrtrichtung Zentrum zwischen der Stresemannallee und der Breslauer Straße in einem sehr unguten Zustand. Dies betrifft sowohl den Straßenbelag (Schlaglöcher etc.), aber auch Teile des Bürgersteiges sind schadhaft, was ein nicht geringes Verletzungsrisiko in sich birgt. Ganz gleich zu welcher Jahreszeit: Die Verkehrsinsel im Kreuzungsbereich von Stresemannallee und Mörfelder Landstraße (Riedhofkreisel) macht einen überaus trostlosen Eindruck. Dass derartige Verkehrsinseln mit etwas guten Willen trotz der Straßenbahnschienen durch Anpflanzungen und durch das Aufstellen eines Kunstobjektes ansehnlich gestaltet werden können, auch unter Beibehaltung des Status als "Wildblumenwiese", beweist das Beispiel Schweizer Platz. Der Parkdruck in und um die Heimatsiedlung sowie die Fritz-Kissel-Siedlung ist immens, was mittlerweile auch zu sicherheitsrelevanten Aspekten führt, wenn Feuerwehzufahrten und Anfahrtswege für Müllentsorgungsfahrzeuge ständig zugeparkt sind. Der Bau einer Quartiersgarage für die Anwohner, aber auch für Besucher der zahlreichen Einzelhandelsgeschäfte des täglichen Bedarfs sowie der zahlreichen Arztpraxen, ist hier die einzig realistische Abhilfe! Insgesamt fühlen sich die Bewohnerinnen und Bewohner in dem genannten Bereich in ihrem "Quartier" in den letzten Jahren unwohler, aber auch unsicherer. Allgemein wird darüber geklagt, man sei von der Stadt Frankfurt "vergessen" worden, der Stadtteil sei von der übrigen, durchaus prosperierenden Entwicklung Frankfurts und anderen Teilen Sachsenhausens "abgehängt". Diesem Gefühl gilt es durch eine kraftvolle Gemeinschaftsanstrengung entgegen zu wirken. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 5 am 22.03.2019, TO I, TOP 36 Beschluss: Die Vorlage OF 1194/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 5 am 10.05.2019, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 1194/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE. und fraktionslos (= Annahme)
Partei: SPD
Weiter lesenHaushalt 2019 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Mörfelder Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.11.2018, OF 1053/5 Betreff: Haushalt 2019 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Mörfelder Landstraße Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Planungsmittel für die Sanierung der Mörfelder Landstraße zwischen der Isenburger Schneise und der Oppenheimer Landstraße in den neuzubeschließenden Haushalt 2019 einzuplanen. Begründung: Die Mörfelder Landstraße ist in dem genannten Abschnitt teilweise in einem desolaten Zustand und muss dringend saniert werden. Antragsteller: CDU GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 5 am 23.11.2018, TO I, TOP 19 Beschluss: Etatanregung EA 226 2018 Die Vorlage OF 1053/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden Planungsmittel für die Sanierung der Mörfelder Landstraße zwischen der Isenburger Schneise und der Stresemannallee sowie der Breslauer Straße und der Oppenheimer Landstraße und in Fahrtrichtung Zentrum zwischen der Stresemannallee und der Breslauer Straße in den Haushalt 2019 eingestellt." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE, FDP
Weiter lesenAufforstung des Parkplatzes „Isenburger Schneise“ endlich beginnen
S A C H S T A N D : Anregung vom 04.05.2018, OA 253 entstanden aus Vorlage: OF 862/5 vom 17.04.2018 Betreff: Aufforstung des Parkplatzes "Isenburger Schneise" endlich beginnen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, einen verbindlichen Zeitplan über die Aufforstung des Parkplatzes "Isenburger Schneise" vorzulegen. Ersatzparkplätze können z. B. auf dem Waldparkplatz an der Otto-Fleck-Schneise in Form eines Parkdecks bereitgestellt werden. Begründung: Durch den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur im Zuge der Fußballweltmeisterschaft 2006 und den Bau der Autobahnanschlussstelle Niederrad sind insgesamt mehr als drei Hektar Wald verloren gegangen, die durch die Aufforstung des Parkplatzes "Isenburger Schneise" ausgeglichen werden sollten. Bisher verwies der Magistrat auf die "komplexe Thematik", um den mangelnden Fortschritt bei der Aufforstung zu begründen. Da seit der Abholzung der Bäume inzwischen mehr als zehn Jahre vergangen sind, verfestigt sich der Eindruck, dass der Magistrat das Problem nicht mit der erforderlichen Aufmerksamkeit verfolgt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.02.2020, ST 334 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 09.05.2018 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 07.06.2018, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION 22. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.06.2018, TO I, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 23. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 09.08.2018, TO I, TOP 29 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF 23. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.08.2018, TO I, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 24. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 13.09.2018, TO I, TOP 30 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF 24. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.09.2018, TO I, TOP 32 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 25. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 25.10.2018, TO I, TOP 32 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF 25. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.2018, TO I, TOP 25 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP 26. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 29.11.2018, TO I, TOP 31 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF 26. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2018, TO I, TOP 35 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER 27. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 17.01.2019, TO I, TOP 25 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION 27. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2019, TO I, TOP 32 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 14.02.2019, TO I, TOP 85 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2019, TO I, TOP 110 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER 29. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 21.03.2019, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION 29. Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.03.2019, TO I, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 30. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 09.05.2019, TO I, TOP 28 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF 30. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.05.2019, TO I, TOP 74 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 31. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 13.06.2019, TO I, TOP 37 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION 31. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.06.2019, TO I, TOP 64 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER 32. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 15.08.2019, TO I, TOP 47 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF 32. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.08.2019, TO I, TOP 72 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION 33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.09.2019, TO I, TOP 44 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION 33. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.09.2019, TO I, TOP 37 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 253 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION 34. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.09.2019, TO I, TOP 38 Beschluss: nicht auf TO 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss des Ausschusses für Umwelt und Sport, die Beratung der Vorlage OA 253 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, aufgehoben hat. 2. Die Vorlage OA 253 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: zu 1.: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2.: CDU, SPD, GRÜNE und AFD gegen LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) 37. Sitzung des OBR 5 am 17.01.2020, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 5 am 14.02.2020, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 4604, 34. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.09.2019 Aktenzeichen: 66 3
Radwege in der Darmstädter Landstraße zwischen Sachsenhausen und Neu-Isenburg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.04.2018, OM 3003 entstanden aus Vorlage: OF 793/5 vom 01.03.2018 Betreff: Radwege in der Darmstädter Landstraße zwischen Sachsenhausen und Neu-Isenburg Der Magistrat wird aufgefordert, auf der Darmstädter Landstraße im Abschnitt zwischen Sachsenhausen und Neu-Isenburg auf beiden Seiten einen gesonderten asphaltierten Radweg rechts neben der jetzigen Fahrbah n einzurichten. Begründung: Der obige Abschnitt wird sehr häufig in beiden Richtungen von Radfahrern benutzt, die jetzt auf der Straße fahren müssen. Dies ist mit erheblichen Gefahren verbunden. In Richtung Frankfurt gibt es abseits der Straße nur einen äußerst holprigen, sehr schlecht befahrbaren Weg. In entgegengesetzter Richtung, auf der anderen Seite, gibt es keinerlei Alternative. Es besteht jedoch ein großer Bedarf, hier für Radfahrer einen gesonderten Radweg auszuweisen, die im Hinblick auf ihre Wegerichtung nicht den neuen Radschnellweg an der Isenburger Schneise benutzen möchten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.07.2018, ST 1379 Stellungnahme des Magistrats vom 08.02.2019, ST 352 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66 2
Haushalt 2018 Produktbereich 16: Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Mörfelder Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.12.2017, OF 675/5 Betreff: Haushalt 2018 Produktbereich 16: Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Mörfelder Landstraße Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Planungsmittel für die Sanierung der Mörfelder Landstraße zwischen der Isenburger Schneise und der Oppenheimer Landstraße in den neuzubeschließenden Haushalt 2018 einzuplanen. Begründung: Die Mörfelder Landstraße ist in dem genannten Abschnitt teilweise in einem desolaten Zustand und muss dringend saniert werden. Antragsteller: CDU GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 5 am 19.01.2018, TO I, TOP 22 Beschluss: Etatanregung EA 21 2018 Die Vorlage OF 675/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE, FDP
Weiter lesenHaushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Mörfelder Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.02.2017, OF 344/5 Betreff: Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Mörfelder Landstraße Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Planungsmittel für die Sanierung der Mörfelder Landstraße zwischen der Isenburger Schneise und der Oppenheimer Landstraße in den neuzubeschließenden Haushalt 2017 einzuplanen. Begründung: Die Mörfelder Landstraße ist in dem genannten Abschnitt teilweise in einem desolaten Zustand und muss dringend saniert werden. Antragsteller: CDU GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 5 am 10.03.2017, TO I, TOP 16 Beschluss: Etatanregung EA 28 2017 Die Vorlage OF 344/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE, FDP
Weiter lesenUnfallgefahr auf der Darmstädter Landstraße reduzieren
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.08.2016, OF 149/5 Betreff: Unfallgefahr auf der Darmstädter Landstraße reduzieren Der Ortsbeirat 5 möge beschließen: Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, an der Darmstädter Landstraße im Bereich Oberschweinstiegschneise sowohl stadtein- als auch stadtauswärts, für eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 60 km/h und ein Überholverbot zu sorgen. Begründung: Durch ,von der Oberschweinstiegschneise auf die Darmstädter Landstraße einbiegenden PKW, sowohl in südlicher als auch in nördlicher Richtung, wie auch durch, von der Darmstädter Landstraße aus südlicher Richtung in die Oberschweinstiegschneise abbiegenden PKW, kommt es relativ häufig zu gefährlichen Situationen, teilweise sogar zu Unfällen. Eine Geschwindigkeitsreduzierung und ein Überholverbot, wie sie bereits an der Kreuzung Isenburger Schneise/Stadtwaldhaus/Oberschweinst. existieren, würden die Unfallgefahr wesentlich verringern. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 5 am 09.09.2016, TO I, TOP 44 Beschluss: Die Vorlage OF 149/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme); BFF (= Enthaltung)
Partei: SPD
Weiter lesenKeine Parkplätze im Stadtwald am Oberforsthaus
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.10.2014, OM 3556 entstanden aus Vorlage: OF 923/5 vom 22.09.2014 Betreff: Keine Parkplätze im Stadtwald am Oberforsthaus Vorgang: ST 1266/11 Der Magistrat wird aufgefordert, 1. dafür zu sorgen, dass bei Fußballspielen oder anderen Veranstaltungen im "Waldstadion" nicht weiter der Stadtwald zwischen Mörfelder Landstraße/Am Oberforsthaus/Isenburger Schneise und Bahntrasse als Parkplatz missbraucht wird; 2. die in dem Waldstück befindlichen Pächter eindringlich aufzufordern, die Schranke bei Veranstaltungen im Stadion geschlossen zu halten bzw. nach jeder Durchfahrt wieder zu schließen. Begründung: Dem Ortsbeirat liegen Beschwerden von Bürgern vor, dass in dem oben beschriebenen Waldstück vor Fußballspielen eine sehr große Anzahl von Kraftfahrzeugen auf dem Waldboden abgestellt werden. Bei einer Begehung an einem Samstag im September wurde festgestellt, dass der Wald nahezu vollständig zugeparkt war. Es gibt im Wesentlichen nur eine Zufahrt, die zu einem Tennisclub und zu einem Privathaus führt und durch Beschilderung für Kraftfahrzeuge aller Art gesperrt ist. Abgesehen vom Schaden für den Wald und sonstige Pflanzen, die das intensive Beparken bewirkt, ist eine fast logische Folge eine Vermüllung des Areals. In seiner Stellungnahme vom 28.11.2011, ST 1266, hat der Magistrat zugesagt, das Problem durch Beschaffung eines Vorhängeschlosses zu lösen. Offenbar ist diese Maßnahme wirkungslos geblieben. Der Ortsbeirat bittet daher den Magistrat erneut, eine wirksame Lösung zu finden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2011, ST 1266 Stellungnahme des Magistrats vom 12.12.2014, ST 1552 Aktenzeichen: 67 0
Auffahrmöglichkeiten für Radfahrer am Radweg Kennedyallee/Isenburger Schneise
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.10.2014, OM 3566 entstanden aus Vorlage: OF 943/5 vom 17.09.2014 Betreff: Auffahrmöglichkeiten für Radfahrer am Radweg Kennedyallee/Isenburger Schneise Der Magistrat wird aufgefordert, eine Auffahrmöglichkeit für Radfahrer am Radweg Kennedyallee/Isenburger Schneise zu schaffen. Begründung: Entlang der Kennedyallee verläuft ein Radweg. Radfahrer, die von der Isenburger Schneise her kommen und auf die Kennedyallee einbiegen, haben nicht die Möglichkeit, auf diesen Radweg aufzufahren, da es an einer entsprechenden Auffahrt auf den Radweg mangelt. Zurzeit besteht nur die Möglichkeit, vom Fahrrad abzusteigen und das Fahrrad über den Grünstreifen auf den Radweg zu schieben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.02.2015, ST 220 Stellungnahme des Magistrats vom 24.08.2015, ST 1250 Beratung im Ortsbeirat: 5
Parkplatz Isenburger Schneise
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.08.2012, OF 394/5 Betreff: Parkplatz Isenburger Schneise Der Ortsbeirat 5 fordert den Erhalt des Parkplatzes an der Isenburger Schneise bei Großveranstaltungen in der Commerzbank-Arena. Eine Aufforstung des Geländes wird abgelehnt. Begründung: Die obigen Parkplätze werden bei Veranstaltungen der Commerzbank-Arena dringend gebraucht. Stehen diese Parkplätze nicht mehr zur Verfügung, so kommt es zu einem Verkehrschaos. Dies wirkt sich insbesondere nachteilig für den Stadtteil Niederrad aus. Eine derartige Belästigung ist dem Stadtteil nicht zuzumuten. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 5 am 28.09.2012, TO I, TOP 32 Beschluss: Die Vorlage OF 394/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 5 am 02.11.2012, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 394/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= Annahme)
Partei: FDP
Weiter lesenWegfall des Parkplatzes Isenburger Schneise
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.07.2012, OF 350/5 Betreff: Wegfall des Parkplatzes Isenburger Schneise Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, welche Maßnahmen geplant sind, um die durch den Wegfall des Parkplatzes Isenburger Schneise entstehende Parkplatznot in Niederrad zu verhindern. Begründung: Wegen naturschutzrechtlicher Ausgleichsmaßnahmen wird der Parkplatz Isenburger Schneise wieder aufgeforstet. Dies ist grundsätzlich zu begrüßen. Bei allem Verständnis für und aller Freude über die Aufforstung muss aber auch bedacht werden, dass bei Veranstaltungen in der Commerzbank-Arena auf diesem Parkplatz Hunderte von Autos der Besucherinnen und Besucher stehen. Mit Sicherheit werden diese r bei Schließung des Parkplatzes ihre Pkw nicht zuhause lassen, sondern in den Straßen Niederrads einen Parkplatz suchen. Diese Autoflut ist den Niederräder Bürgerinnen und Bürgern nicht zuzumuten. Es werden zwar einige Straßen in der Nähe der Commerzbank-Arena abgesperrt, aber es finden sich immer wieder Wege, diese zu umgehen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 5 am 24.08.2012, TO I, TOP 17 Beschluss: Auskunftsersuchen V 464 2012 Die Vorlage OF 350/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP
Partei: CDU
Weiter lesenSichere Fuß- und Radverbindung Isenburger Schneise zum Stadion
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.09.2006, OM 479 entstanden aus Vorlage: OF 75/5 vom 25.08.2006 Betreff: Sichere Fuß- und Radverbindung Isenburger Schneise zum Stadion Der Magistrat wird gebeten, eine sichere Verkehrsverbindung entlang der Isenburger Schneise zwischen Otto-Fleck-Schneise und Oberforsthauskreisel in beide Fahrtrichtungen herzustellen, indem der vorhandene getrennte Fuß- und Radweg während Veranstaltungen im Waldstadion von illegal parkenden Kfz freigehalten wird. Falls der Magistrat sich nicht in der Lage sieht, dies mit personellen Mitteln sicherzustellen, sind Bordsteinabweiser anzubringen. Begründung: Vor und während Veranstaltungen im Stadion wird der Fuß- und Radweg als Parkplatz benutzt, wodurch die schwächeren Verkehrsteilnehmer gezwungen sind, auf die Fahrbahn auszuweichen. Aufgrund der Gegebenheiten wird hier erheblich schneller als die erlaubten 60 km/h gefahren. Nachdem die Verbindungen für den Fuß- und Radverkehr rund um das Oberforsthaus gerade auch auf Druck vom Ortsbeirat und der Stadtverordnetenversammlung noch vor der WM verbessert wurden, sollten die Besucher und anderen Verkehrsteilnehmer in dem Bereich nicht weiter behindert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.01.2007, ST 20 Anregung an den Magistrat vom 13.09.2019, OM 5184 Aktenzeichen: 66 2
Ideen
M36 bis Neu-Isenburg Stadtgrenze verlängern
Der Bus M36 sollte bis nach Neu-Isenburg Stadtgrenze verlängert werden. Es ergäben sich Umstiege zu anderen Bussen und der Tramlinie 17. Der Bus könnte danach über die Straßen Friedensallee - Isenburger Schneise - Hugenottenallee wenden.
M36 bis Neu-Isenburg Stadtgrenze verlängern
Der Bus M36 sollte bis nach Neu-Isenburg Stadtgrenze verlängert werden. Es ergäben sich Umstiege zu anderen Bussen und der Tramlinie 17. Der Bus könnte danach über die Straßen Friedensallee - Isenburger Schneise - Hugenottenallee wenden.