Meine Nachbarschaft: Gangstraße
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Vorlagen
Verwendung der Stellplatzablösemittel 2018 hier: Bushaltestelle in der Marktstraße/Am Landgraben mit Fahrscheinautomaten ausstatten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.06.2019, OM 4836 entstanden aus Vorlage: OF 252/16 vom 16.06.2019 Betreff: Verwendung der Stellplatzablösemittel 2018 hier: Bushaltestelle in der Marktstraße/Am Landgraben mit Fahrscheinautomaten ausstatten Vorgang: B 197/19 Der Magistrat wird aufgefordert, in Kooperation mit dem RMV und der VGF aus Mitteln der Stellplatzablöse einen Fahrscheinautomaten an der Haltestelle in der Marktstraße/Am Landgraben (Linien 42 und 43) zu installieren, um dem Kundenservice gerecht zu werden. Dieser Mangel ist zeitnah zu beheben. Begründung: Seit der Einrichtung der benannten Bushaltestelle in der Marktstraße/Am Landgraben gibt es dort keinen Fahrscheinautomaten. Die Fahrgastmenge in den Stoßzeiten ist von den Fahrerinnen und Fahrern der Busse nur zeitaufwendig zu bewältigen. Ein Fahrscheinautomat würde zu einem erheblichen Zeitgewinn beitragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 17.05.2019, B 197 Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2019, ST 1754 Aktenzeichen: 92 13
Blindenampel Vilbeler Landstraße/Marktstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.06.2019, OM 4834 entstanden aus Vorlage: OF 249/16 vom 03.06.2019 Betreff: Blindenampel Vilbeler Landstraße/Marktstraße Vorgang: OM 2102/17 OBR 16; ST 2236/17 Der Magistrat wird aufgefordert, die mit der Stellungnahme vom 20.11.2017, ST 2236, angekündigte Umrüstung der Lichtsignalanlage an der stark frequentierten Kreuzung Vilbeler Landstraße/Marktstraße zu einer Lichtsignalanlage mit Blindenakustik kurzfristig umzusetzen. Begründung: Die Umgestaltung dieser Ampelanlage in eine Lichtsignalanlage mit Blindenakustik an der sehr stark befahrenen Vilbeler Landstraße ist für die Anlieger, die zum Einkaufen ins Ortszentrum wollen, endlich umzusetzen. Behinderte und ältere Menschen, aber auch Kinder sind an dieser Durchgangsstraße ganz besonders gefährdet. Der Bevölkerung ist nicht zu vermitteln, wieso die Umgestaltung dieser Ampelanlage so lange dauert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2102 Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2017, ST 2236 Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2019, ST 1794 Aktenzeichen: 32 1
Buslinie 551, neuer Streckenverlauf
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.06.2019, OF 255/16 Betreff: Buslinie 551, neuer Streckenverlauf Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge prüfen und berichten ob der Streckenverlauf der Buslinie 551 in Richtung Bad Vilbel, wie bei der Umleitung während der Bauarbeiten Anfang des Jahres 2019 über den Florianweg und Vilbeler Landstraße in die Marktstraße und dann wieder wie bisher über den Landgraben zurück, geändert werden kann. Begründung: Der Verkehr auf dem Neuen Weg war immer wieder Thema von Bürger*innen im OBR 16. Mal ging es um die Parksituation oder den Busverkehr. Hier wurde auch immer Tempo 30 gefordert, was stets abgelehnt wurde. Begründet wurde es damit, dass der Bus bei der Bergauffahrt keine 30 kmh fahren könne. Auch kommt es zu Beschwerden von Anwohnern im oberen Bereich des Neuen Weges von Hausnummer 17 bis 27, wegen des schmalen Bürgersteigs, und die einseitig dort parkenden Autos auf der nördlichen Seite. Hier fahren häufig Fahrzeuge und Busse bei Begegnungsverkehr sehr gefährlich über den schmalen Bürgersteig. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 16 am 20.08.2019, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 255/16 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, BFF und LINKE. gegen SPD (= Annahme) bei Enthaltung WBE
Partei: SPD
Weiter lesenFeuerwerksverbot an Silvester rund um den Weißen Turm, Altes Rathaus und Nikolauskapelle
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.06.2019, OF 256/16 Betreff: Feuerwerksverbot an Silvester rund um den Weißen Turm, Altes Rathaus und Nikolauskapelle Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat soll veranlassen, ein Feuerwerksverbot an Silvester rund um das Alte Rathaus, Weißer Turm und Nikolauskapelle anzuordnen. (siehe Skizze) Begründung: Das Alte Rathaus ist nun schon seit einiger Zeit eingerüstet, der Weiße Turm saniert und die Nikolauskapelle ist ebenfalls besonders schützenswert. Am Weißen Turm kam es schon zum letzten Silvester auf der Turmkrone zu etlichen Schmauchspuren, die durch Feuerwerksraketen verursacht wurden. Quelle: Google-Maps Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 16 am 20.08.2019, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 256/16 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen WBE, SPD und BFF (= Annahme)
Partei: SPD
Weiter lesenUmwidmung der Altstadtgasse „Am Königshof“ in Bergen, der Zweite
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.04.2019, OF 242/16 Betreff: Umwidmung der Altstadtgasse "Am Königshof" in Bergen, der Zweite Nachdem die schmale Altstadtgasse "Am Königshof" durch das Regierungspräsidium Darmstadt ohne Hinzuziehung des Ortsbeirates zu einer inner- und überörtlichen Durchgangsstraße um- gewidmet wurde, wolle der Ortsbeirat 16 beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Erlaubnis zum Fahren gegen die Einbahnstraße für Radfahrer in der Gasse "Am Königshof" aufzuheben und die entsprechenden Fahrbahnmarkierungen zu entfernen sowie den von der Straße "Im Sperber" kommenden Radverkehr mittels entsprechender Beschilderung auf das erlaubte Fahren gegen die Einbahnstraße in Richtung Marktstraße durch die Conrad-Weil-Gasse zu leiten und/oder auf die allgemein geltende Fahrtrichtung über den "Sperber" und die "Röhrborngasse" hinzuweisen. Begründung: Die enge und im Verlauf zur Marktstraße hin ansteigende Gasse "Am Königshof" mit starkem Durchgangsverkehr über den gesamten Tagesverlauf hinweg (Schleich- und Pendlerverkehr aus dem Umland zur U-Bahnstation Enkheim, sowie Verkehr mit den Zielen Riedbad, Schule am Hang, Schule am Ried, Sportplatz sowie Anliegerverkehr zum Hessencenter und dem Unterzentrum an der "Victor-Slotosch-Straße", ist für das Radfahren gegen die Einbahnstraße denkbar ungeeignet. Radfahrer kommen aufgrund der Steigung dem KfZ-Verkehr im Zick-Zack-Kurs entgegen und können häufig nicht ausweichen. Hinzu kommt, dass die westliche Ecke Marktstrasse/Am Königshof zumeist bis an die Bordsteinkante zugeparkt ist, so dass Radfahrer durch vom Westen kommende Autofahrer erst beim Einbiegen in die Straße wahrgenommen werden können. Diese äußerst gefährliche Gemengelage sollte schnellstens unterbunden werden, zumal es zwei zumutbare, weniger gefährliche Streckenalternativen für Radfahrer gibt. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 16 am 14.05.2019, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 242/16 wird abgelehnt. Abstimmung: WBE, 1 CDU, SPD und GRÜNE gegen 2 CDU, BFF, LINKE. und FDP (= Annahme)
Partei: BFF
Weiter lesenUmwidmung der Altstadtgasse „Am Königshof“ in Bergen, der Erste
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.04.2019, OF 239/16 Betreff: Umwidmung der Altstadtgasse "Am Königshof" in Bergen, der Erste Nachdem die schmale Altstadtgasse "Am Königshof" vom Regierungspräsidium Darmstadt ohne Hinzuziehung des Ortsbeirates zu einer inner- und überörtlichen Durchgangsstraße umgewidmet wurde, wolle der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten den lediglich durch eine gegenläufige Pflasterung kaum wahrnehmbar markierten Bürgersteig ab der alten Stadtmauer mit rotem Verbundpflaster erhöht aufzupflastern und mit abgerundeten Bordsteinen (wie bei Einfahrten) deutlich erkennbar gegen den Straßenraum abzugrenzen (Weitere Poller zur Sicherung von Fußgängern, Rollstuhl- und Rollatorfahrer sowie Müttern und Vätern mit Kinderwagen können aufgrund der Erfordernis der Durchfahrt für Einsatz-fahrzeuge der Feuerwehr an dieser Stelle nicht gesetzt werden. Die abgerundeten Bordsteine können im Notfall von diesen überfahren werden.) auf der östlichen Seite der Gasse "Am Königshof" ein absolutes Halteverbot einzurichten, dessen Einhaltung regelmäßig zu überwachen und hartnäckige "Bürgersteigparker" am Pfarrhaus entsprechend zu sanktionieren den Fußweg an der Nikolauskapelle östlich zur Marktstraße vorbeizuführen und entsprechend mittels abgesetzter Pflasterung oder ebenerdiger Markierung zu kennzeichnen und ggf. auszuschildern Begründung: Der Bürgersteig der schmalen Altstadtgasse "Am Königshof", die zur Evangelischen Kirche mit ihren entsprechenden sozialen Einrichtungen, dem Hotel-Restaurant "Zur Schönen Aussicht", der Grundschule am Hang mit Hort und auch zum Riedbad führt, muss nach der Umwidmung zur Durchgangsstraße zum Schutz der Fußgänger besser kenntlich gemacht und das Parken auf selbigem mittels der Einrichtung einer absoluten Halteverbotszone unterbunden werden. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 16 am 14.05.2019, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 239/16 wird abgelehnt. Abstimmung: 2 WBE, CDU und SPD gegen GRÜNE, BFF, LINKE. und FDP (= Annahme) bei einer Enthaltung WBE
Partei: BFF
Weiter lesenVerstöße gegen den Grenzänderungsvertrag
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.12.2018, OF 224/16 Betreff: Verstöße gegen den Grenzänderungsvertrag Der Ortsbeirat 16 - Bergen Enkheim möge beschließen Der Ortsbeirat 16 Bergen Enkheim spricht dem Magistrat der Stadt Frankfurt eine Rüge aus, bzw. äußert seine Ungehaltenheit über die wiederholten Verstöße der städtischen Ämter gegen den Grenzänderungsvertrag Begründung: Der Status der Straße "Am Königshof" wurde nach einem Ortstermin des RP und des Straßenverkehrsamts von dem Status verkehrsberuhig in 30 er Zone geändert. Der Ortsbeirat 16 Bergen Enkheim war weder zum Ortstermin geladen noch bisher offiziell über die Änderung informiert worden. Ein Schreiben vom 5.10.2018 an die Ortsvorsteherin kam hier nie an. Es wäre notwendig gewesen den Ortsbeirat schon zu Beginn der Überlegungen in den Prozess einzuschalten. Anscheinend hat der Magistrat die städtischen Ämter nicht oder nicht ausreichend über die Rechte und Pflichten aus dem Grenzänderungsvertrag zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Stadt Bergen Enkheim informiert. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 16 am 22.01.2019, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 224/16 wurde zurückgezogen.
Partei: FDP
Weiter lesenVerkehrsberuhigter Bereich in der Straße Am Königshof in Tempo 30 Zone umwandeln
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.08.2018, OF 205/16 Betreff: Verkehrsberuhigter Bereich in der Straße Am Königshof in Tempo 30 Zone umwandeln Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den verkehrsberuhigten Bereich "Spielstraße" in der Straße "Am Königshof", in eine Tempo 30 Zone umwandeln zu lassen. Zudem sollten dort versetzt und je nach Möglichkeit begrenzte Parkgelegenheiten eingeplant und gekennzeichnet werden. Begründung: Der verkehrsberuhigte Bereich wird von Kindern kaum noch wahrgenommen und von Autofahrern seltent beachtet vor allem dessen spezielle Geschwindigkeitsbegrenzung (Schrittgeschwindigkeit), stets ignoriert. Allerdings fehlen dort insbesondere Parkmöglichkeiten. Durch eine versetzte Parkgelegenheit würden "zwei Fliegen mit einer Klappe" geschlagen. Autolenker würden gezwungen langsamer zu fahren und neue Parkplätze könnten so entstehen. Antragsteller: WBE Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 11.09.2018, OF 207/16 Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 16 am 11.09.2018, TO I, TOP 8 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 205/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Die Ortsvorsteherin wird gebeten, zu dieser Angelegenheit einen Ortstermin zu organisieren. 2. Die Vorlage OF 207/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 24. Sitzung des OBR 16 am 30.10.2018, TO I, TOP 7 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 205/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Die Ortsvorsteherin wird gebeten, zu dieser Angelegenheit einen Ortstermin zu organisieren. 2. Die Vorlage OF 207/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 16 am 27.11.2018, TO I, TOP 8 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 205/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 207/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 16 am 22.01.2019, TO I, TOP 7 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 205/16 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 207/16 wurde zurückgezogen.
Partei: WBE
Weiter lesenSpurrillen an der Bushaltestelle „Marktstraße/Landgraben“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.08.2018, OM 3416 entstanden aus Vorlage: OF 197/16 vom 30.06.2018 Betreff: Spurrillen an der Bushaltestelle "Marktstraße/Landgraben" Der Magistrat wird gebeten, die Spurrillen an der Bushaltestelle "Marktstraße/Landgraben" zu beseitigen. Begründung: Durch die schweren Busse, die alle 15 bis 20 Minuten an der Haltestelle halten - meistens noch beide Linien 42 und 43 hintereinander -, haben sich in diesem Bereich Spurrillen (siehe Bilder) gebildet. Diese stellen für den Verkehr sowie für Personen, die eventuell die Fahrbahn überqueren, eine Gefahr dar. Scheinbar ist die Asphaltdecke für diese Belastung nicht ausgelegt. Hier sollte die Fahrbahn nicht ausgebessert, sondern von Grund auf erneuert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.01.2019, ST 61 Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 16 am 22.01.2019, TO I, TOP 6 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat.
Verkehrsführung Am Weißen Turm (Gangstraße/Am Weißen Turm)
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.02.2018, OF 173/16 Betreff: Verkehrsführung Am Weißen Turm (Gangstraße/Am Weißen Turm) Der Ortsbeirat 16 - Bergen Enkheim möge beschließen Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird gebeten: Das Straßenstück der Straße "Am Weißen Turm" zwischen Ludwig-Klemann-Weg und Gangstraße wieder als Einbahnstraße von West Richtung Ost, wie während der Renovierungsphase des weißen Turmes einzurichten. Begründung: Das Straßenstück ist für einen Begegnungsverkehr zu schmal, die Einbahnregelung während der Renovierungsphase hat sich bewährt und wird von den Anwohnern gewünscht. Die Verbindung wird auch als Schulweg zur Landgrabenschule genutzt. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 16 am 20.02.2018, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 173/16 wird abgelehnt. Abstimmung: WBE, CDU und SPD gegen GRÜNE, BFF, LINKE. und FDP (= Annahme)
Partei: FDP
Weiter lesenUmfeld des weißen Turmes (Verkehrsführung und Zustand des Straßenbelages)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.01.2018, OM 2678 entstanden aus Vorlage: OF 152/16 vom 07.01.2018 Betreff: Umfeld des weißen Turmes (Verkehrsführung und Zustand des Straßenbelages) Der Magistrat wird gebeten, eine Neuasphaltierung der Verkehrsfläche vor dem weißen Turm in der Straße Am weißen Turm/Gangstraße vorzunehmen, da die Schlaglöcher momentan behelfsmäßig mit Teer aufgefüllt sind. Es geht hier um circa 30 Quadratmeter. Dabei könnte der Sockel vor dem Turm auf der Südostseite etwas verbreitert werden. Begründung: Durch die Verbreiterung des Sockels wäre der Neuputz des Turmes besser vor Spritzwasser und Salzstreu geschützt, laut Hochbauamt wäre eine Verbreiterung des Sockels aus den vorgenannten Gründen sinnvoll und wünschenswert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2018, ST 791 Aktenzeichen: 66 0
Eingeschränktes Halteverbot vor Liegenschaft Marktstraße 103
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.01.2018, OM 2680 entstanden aus Vorlage: OF 156/16 vom 05.01.2018 Betreff: Eingeschränktes Halteverbot vor Liegenschaft Marktstraße 103 Der Magistrat wird aufgefordert, ab der Liegenschaft Marktstraße 103, 50 Meter in Richtung Osten, ein eingeschränktes Halteverbot einzurichten, um einen reibungsloseren Begegnungsverkehr der Buslinien 42 und 43 zu ermöglichen. Begründung: Die einzige Möglichkeit, zwischen den Haltestellen "Haingasse" und "Karl-Wessendorf-Straße", an der zwei Busse passieren können, ist in Höhe der Einmündung Erlenseer Straße. Kommt ein Bus aus Richtung Bergen Ost, kann der Fahrer die Marktstraße bis zum Alten Rathaus einsehen. Kommt ein anderer Bus aus dieser Richtung, wartet der Fahrer vor der Einmündung Erlenseer Straße und blockiert diese. Da Fahrzeugführer, welche aus der Erlenseer Straße in die Marktstraße einbiegen wollen, dieses Manöver nicht durchschauen können, kommt es an der Stelle nicht selten zu Hupkonzerten. Wenn alles funktioniert, kann der in östliche Richtung fahrende Bus den Wartenden an der Stelle passieren und letztgenannter kann ebenfalls seine Fahrt fortsetzen. Wenn allerdings der aus Westen kommende Bus an der Haltestelle Haingasse während seines Stopps noch von Pkws, die in die Erlenseer Straße einbiegen wollen, überholt wird, kommt es vor der Einmündung regelmäßig zu einer Patt-Situation. Die Pkws können nicht abbiegen, weil die Einmündung durch Bus A blockiert ist. Und Bus B wird durch die Pkws am Vorbeifahren von Bus A gehindert. Vor dem Haus Marktstraße 105 befinden sich zwei Garagen und eine Hofeinfahrt. Würde man zusätzlich vor der Liegenschaft Marktstraße 103 das Parken untersagen, wäre genügend Raum, damit der aus Richtung Bergen-Ost kommende Bus noch vor der Einmündung Erlenseer Straße warten könnte, ohne diese zu blockieren zu müssen Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2018, ST 789 Aktenzeichen: 32 4
Stromkasten an der Ringmauer der evangelischen Kirche Bergen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.01.2018, OM 2681 entstanden aus Vorlage: OF 157/16 vom 08.01.2018 Betreff: Stromkasten an der Ringmauer der evangelischen Kirche Bergen Der Magistrat wird gebeten, den vorhandenen Stromkasten an der Ringmauer der evangelischen Kirche Bergen, Am Königshof Ecke Fritz-Schubert-Ring so umzubauen, dass eine Nutzung für den Weihnachtsmarkt möglich ist. Begründung: Der Kasten hat zu tief liegende Steckleisten, die das Einstecken der Stecker unmöglich macht. Da der Stromkasten nicht nutzbar ist, müssen zusätzlich 85 Meter Kabel verlegt und ein anderer Kasten aufgestellt werden. Hier entstehen jährlich rund 600 Euro Kosten, die eingespart werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.05.2018, ST 876 Stellungnahme des Magistrats vom 07.12.2018, ST 2296 Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2019, ST 1357 Aktenzeichen: 66 5
Kreisverkehr für den Knotenpunkt Vilbeler Landstraße/Borsigallee/Leuchte/Triebstraße
S A C H S T A N D : Anregung vom 24.10.2017, OA 191 entstanden aus Vorlage: OF 138/16 vom 20.09.2017 Betreff: Kreisverkehr für den Knotenpunkt Vilbeler Landstraße/Borsigallee/Leuchte/Triebstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. im Kreuzungsbereich Leuchte/Borsigallee/Vilbeler Landstraße/Triebstraße einen Kreisverkehr einzurichten; 2. den Durchgangs- und Pendlerschleichverkehr im Verlauf Leuchte/Fritz-Schubert-Ring/Im Sperber/Röhrborngasse/Marktstraße bzw. Marktstraße/Am Königshof/Fritz-Schubert-Ring/Leuchte durch geeignete Maßnahmen zu unterbinden. Begründung: Durch das neu entstehende Baugebiet Leuchte sowie die Aktivitäten des Hessen Centers ist zukünftig mit erheblicher Zunahme des innerörtlichen Verkehrs zu rechnen. Dieser Ziel- und Quellenverkehr sollte gleichmäßig verteilt werden und nicht einseitig die Bürger belasten. Weder die Hahnenkammstraße, Barbarossastraße, Bornweidstraße oder Riedstraße sind geeignet, den Ziel-und Quellenverkehr für das Neubaugebiet mit circa 400 Wohneinheiten und circa 600 bis 700 Pkws aufzunehmen, zumal in den oben genannten Straßen einseitig geparkt werden darf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 05.03.2018, B 64 Antrag vom 16.05.2018, OF 184/16 Anregung vom 05.06.2018, OA 270 Anregung an den Magistrat vom 06.07.2021, OM 532 Antrag vom 03.04.2024, OF 247/16 Etatanregung vom 23.04.2024, EA 130 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.11.2017 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.12.2017, TO I, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 191 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung unter Hinweis auf ST 1154) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2042, 16. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 05.12.2017 Aktenzeichen: 66 0
Eingeschränktes Halteverbot zwischen REWE und Bessemerstraße in der Victor Slotosch Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.10.2017, OF 142/16 Betreff: Eingeschränktes Halteverbot zwischen REWE und Bessemerstraße in der Victor-Slotosch-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten das eingeschränkte Halteverbot zwischen REWE und Bessemerstraße auf die Werktage von Montag bis Samstag zu beschränken und an Sonntagen vor dem dort befindlichen Wohnhaus das Parken zu erlauben. Begründung: Es gibt keinen Grund, warum Besucher der Bewohner dieses Hauses auch sonntags einen entfernten Parkplatz suchen sollten, wenn die Parkplätze direkt vorm Haus leer bleiben, weil kein Publikumsverkehr stattfindet. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 16 am 24.10.2017, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Ortsvorsteherin wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 142/16 unter Einbeziehung der Marktstraße tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: BFF
Weiter lesenBlindenampel im Kreuzungsbereich Vilbeler Landstraße/Marktstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2102 entstanden aus Vorlage: OF 133/16 vom 16.08.2017 Betreff: Blindenampel im Kreuzungsbereich Vilbeler Landstraße/Marktstraße Der Magistrat wird beauftragt, die vorha ndenen Ampeln im Kreuzungsbereich Vilbeler Landstraße/Marktstraße zu einer Blindenampelanlage umrüsten zu lassen. Begründung: Der an dieser Ecke befindliche Supermarkt ist die letzte Einkaufsmöglichkeit für Bergen-Enkheimer Bürgerinnen und Bürger, welche oberhalb des Heinrich-Bingemer-Weg wohnen. Gerade ältere und sehbehinderte Menschen, welche zu Fuß diesen Markt aufsuchen müssen, sind in diesem Kreuzungsbereich den alltäglichen Gefahren des Straßenverkehrs extrem ausgesetzt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2017, ST 2236 Antrag vom 03.06.2019, OF 249/16
Fahrbahnmarkierungen vor dem Anwesen Haingasse 4
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.08.2017, OM 1930 entstanden aus Vorlage: OF 124/16 vom 27.07.2017 Betreff: Fahrbahnmarkierungen vor dem Anwesen Haingasse 4 Der Magistrat wird gebeten, 1. die Fahrbahn direkt neben der Ausfahrt aus der Hofreite Haingasse 4 auf beiden Seiten mindestens 1,50 Meter breit zu schraffieren, weil man mit einem Traktor und Erntemaschinen aus dem Hof nicht ungehindert aus- und einfahren kann, wenn direkt bis an die Ausfahrt geparkt wird; 2. die vorhandene Schraffierung auf der gegenüberliegenden Straßenseite zu erneuern, um dem großen Wendekreis von Ackermaschinen Rechnung zu tragen. Begründung: Es ist nicht möglich, aus dem Hof mit großen Maschinen auszufahren, wenn direkt bis an die Ausfahrt auf beiden Seiten geparkt wird. Da die bereits vorhandene Schraffierung auf der gegenüberliegenden Straßenseite inzwischen teilweise abgefahren ist, wird die Schraffierung von Parkern gerne übersehen, sodass man mit großen Gespannen nicht aus- und einfahren kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2017, ST 2153
Neugestaltung Schelmenburgplatz Bergen-Enkheim - Vorplanung hier: Vortrag des Magistrats vom 08.05.2017, M 96
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.06.2017, OM 1770 entstanden aus Vorlage: OF 118/16 vom 05.06.2017 Betreff: Neugestaltung Schelmenburgplatz Bergen-Enkheim - Vorplanung hier: Vortrag des Magistrats vom 08.05.2017, M 96 Vorgang: M 96/17 Der Magistrat wird aufgefordert, im Zuge der Neugestaltung des Schelmenburgplatzes die Gestaltung insofern zu erweitern, dass auf dem Platz zwischen Stadthalle und Sparkasse, zur Gangstraße hin, die Bepflanzung von kleinwüchsigen Bäumen, evtl. in Hochbeeten, bis kurz vor die Engstelle gegenüber von "Bergen Erlesen" fortgeführt wird und die Abstände zw ischen den Bäumen mit Sitzgelegenheiten bestückt werden. Begründung: Diese Maßnahme würde den Platz optisch vergrößern und zudem eine Ruhezone mit harmonischer Verbindung zwischen Platz und Gangstraße schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.05.2017, M 96 Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2017, ST 1792 Aktenzeichen: 60 10
Ehrenmal für die im 1. Weltkrieg Gefallenen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.06.2017, OM 1766 entstanden aus Vorlage: OF 111/16 vom 20.05.2017 Betreff: Ehrenmal für die im 1. Weltkrieg Gefallenen Der Magistrat wird gebeten, Folgendes zu veranlassen: Das Ehrenmal für die im 1. Weltkrieg Gefallenen wird seinem eigentlichen Zweck, nämlich dem eines Mahnmals gegen den Krieg, zugeführt. Dazu ist ein entsprechend hoher Zaun inklusive Bepflanzung von drei Seiten um das Ehrenm al zu errichten, damit ein Durchgang über die Grundfläche des Ehrenmals vom Landgraben zur Marktstraße und umgekehrt nicht mehr möglich ist. Die Maßnahme ist mit dem Ortsbeirat abzustimmen. Begründung: Das Ehrenmal für die im 1. Weltkrieg gefallenen Soldaten mit seinem Umfeld muss die gleiche Würdigung erfahren wie die anderer Gedenkstätten. Andere bisher getroffenen Maßnahmen, wie reine Heckenbepflanzung, wurden von Teilen der Bevölkerung ignoriert und niedergetreten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1740 Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2018, ST 181
Stärkung des Einzelhandels im Stadtteil
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.05.2017, OM 1597 entstanden aus Vorlage: OF 106/16 vom 02.05.2017 Betreff: Stärkung des Einzelhandels im Stadtteil Der Magistrat wird gebeten, die Regelungszeit für Parken mit Parkscheibe in den Straßen Am Landgraben, Marktstraße und Triebstraße und den Platz vor der Schelmenburg auf die Zeit von 07.00 Uhr bis 19.00 Uhr auszuweiten. Begründung: Da die örtlichen Einzelhandelsgeschäfte zum Teil bereits um 07.00 Uhr und auch bis über 19.00 Uhr geöffnet haben, sollte es möglich sein, die Geschäfte in dieser Zeit mit dem Pkw zu erreichen. Dieses würde die Nahversorgung verbessern. Denn ohne die Ausweitung der Parkzeiten und die Möglichkeit in der Nähe der Geschäfte zum Einkaufen zu parken, wird der Einkauf in den Verbrauchermärkten in der Victor-Slotosch-Straße oder an anderer Stelle erledigt. Dieses führt dann zu weiteren Schließungen Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.08.2017, ST 1530 Aktenzeichen: 92 31
Weißen Turm in der Gangstraße von Buschwerk unterhalb der Turmhaube dauerhaft entbuschen
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.01.2017, OF 93/16 Betreff: Weißen Turm in der Gangstraße von Buschwerk unterhalb der Turmhaube dauerhaft entbuschen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den unterhalb der Turmhaube des Weißen Turmes wieder aufgewachsenen Heister eines vor einigen Jahren auf Wunsch des OBR 16 offensichtlich nicht dauerhaft entfernten Baumes so zu roden, daß er nicht wieder ausschlägt. Wenn die Wurzeln weiter in den Turm wachsen, werden sie Zerstörungen anrichten, die wesentlich teurer zu reparieren sein werden, als die ordnungsgemäße Entfernung des Buschbaumes jetzt kostet. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 16 am 07.03.2017, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 93/16 wurde zurückgezogen.
Partei: BFF
Weiter lesenAbsolutes Halteverbot in der Straße Am Königshof
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.01.2017, OF 91/16 Betreff: Absolutes Halteverbot in der Straße Am Königshof Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten ein absolutes Haltverbot in der Straße "Am Königshof" gegenüber der Tiefgaragen-Zufahrt der Hausnummern 4 - 4b einzurichten, Begründung: Da die Straße "Am Königshof" sowieso schon eng und an dieser Stelle durch das Gebäude Hausnummer 4b noch begrenzter ist, behindern dort, auf der der Tiefgaragen-Zufahrt gegenüberliegenden Straßenseite, geparkte PKWs noch zusätzlich die Durchfahrt. Für Rettungsfahrzeuge, wie z.B. große Löschgruppenfahrzeuge der Feuerwehr und Rettungswagen ist jede Sekunde um an den Einsatzort zu kommen kostbar, an dieser Stelle kommt es aber zu einem unnötigen Aufhalten der Rettungskräfte. Auch andere große Kraftfahrzeuge (u.a. Müllabfuhr) haben dort ihre Probleme ungehindert durchzukommen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 16 am 07.03.2017, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 91/16 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenWartehallen an Bushaltestellen in Bergen-Enkheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.11.2016, OM 984 entstanden aus Vorlage: OF 84/16 vom 24.11.2016 Betreff: Wartehallen an Bushaltestellen in Bergen-Enkheim Der Magistrat wird aufgefordert, an den Bushaltestellen der Linie 43 in Richtung Bergen Ost: "Vilbeler Landsraße", "Marktstraße", "Karl-Wessendorft-Straße"; der Linie 42 Richtung Bergen: "Heinrich-Bingemer-Weg", "Am Bächelchen", "Nordring/Landgraben", "Nordring/Haingasse"; der Linie 42 Richtung Enkheim: "Hohe Straße", "Erlenseer Straße", "Heinrich-Bingemer-Weg", "Riedbad", "Riedschule"; und der Linie 551 Richtung Bad Vilbel: "Triebstraße", jeweils eine Wartehalle für die Fahrgäste zu errichten. Begründung: Um die Fahrgäste vor Schnee, Regen und Wind zu schützen, wird um Aufstellung jeweils einer Wartehalle mit Sitzgelegenheit gebeten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.03.2017, ST 547 Aktenzeichen: 92 13
Aufbringung von Markierungen in den verkehrsberuhigten Straßen im Ortsgebiet Bergen-Enkheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.11.2016, OM 990 entstanden aus Vorlage: OF 87/16 vom 29.11.2016 Betreff: Aufbringung von Markierungen in den verkehrsberuhigten Straßen im Ortsgebiet Bergen-Enkheim Der Magistrat wird aufgefordert, in den vier verkehrsberuhigten Straßen Alt-Bergen, Am Günthersbrunnen, Am Königshof sowie in der Gangstraße (Teilabschnitt - Marktstraße bis Am weißen Turm) Markierungen, wie auf den beigefügten Fotos dargestellt, auf dem Straßenbelag aufbringen zu lassen. Begründung: Die am Beginn der verkehrsberuhigten Straßen angebrachten Hinweisschilder werden von den Autofahrern oft übersehen und die Straßen mit unverminderter Geschwindigkeit befahren, gerade im morgigem Berufsverkehr, zu einer Zeit, in der diese Bereiche vermehrt auch von Schulkindern auf ihrem Schulweg benutzt werden. Dies stellt dies einen besonderen Gefahrenpunkt dar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.02.2017, ST 462 Aktenzeichen: 32 1
Verkehrskonzept für den Knotenpunkt Vilbeler Landstraße/Borsigallee/ Leuchte/Triebstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.11.2016, OM 793 entstanden aus Vorlage: OF 42/16 vom 26.07.2016 Betreff: Verkehrskonzept für den Knotenpunkt Vilbeler Landstraße/Borsigallee/ Leuchte/Triebstraße Der Magistrat wird aufgefordert, vor Baubeginn im Baugebiet Leuchte die uneingeschränkte Öffnung dieser Straße sicherzustellen - entweder durch Kreisverkehr oder durch Ampelregelung. Dabei ist der Durchgangs- und Pendlerschleichverkehr im Verlauf Leuchte/Fritz-Schubert-Ring/Im Sperber/Röhrborngasse/Marktstraße bzw. Marktstraße/ Am Königshof/Fritz-Schubert-Ring/Leuchte durch geeignete Maßnahmen zu unterbinden. Begründung: Der Ziel- und Quellenverkehr sollte gleichmäßig verteilt werden und nicht einseitig die Bürger belasten. Weder die Hahnenkammstraße, Barbarossastraße, Bornweidstraße oder Riedstraße sind geeignet den Ziel-und Quellenverkehr für das Neubaugebiet mit ca. 400 Wohneinheiten und ca. 600-700 Pkws aufzunehmen, zumal in den oben genannten Straßen einseitig geparkt werden darf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.01.2017, ST 178 Stellungnahme des Magistrats vom 03.07.2017, ST 1154 Aktenzeichen: 32 1
Erhalt des temporären Fußgängerüberweges in der Straße „Im Sperber“ (Höhe Einmündung der Straße „Alt Bergen“) - 60388 Frankfurt
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.10.2016, OF 73/16 Betreff: Erhalt des temporären Fußgängerüberweges in der Straße "Im Sperber" (Höhe Einmündung der Straße "Alt Bergen") - 60388 Frankfurt Der Ortsbeirat 16 - Bergen Enkheim - möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird aufgefordert: Den temporär eingerichteten Fußgängerüberweg (an der Einmündung der Straße "Alt Bergen") nach Abschluss der Sanierung der Hangbrücke dort als zweiten Fußgängerüberweg dort zu belassen. Begründung: Viele Menschen nutzen die verkehrsberuhigte Straße "Alt Bergen" um zur Straße "Im Sperber" zu gelangen, ebenfalls liegt neben dem Fußgängerüberweg ein Spielplatz der von sehr vielen Eltern mit ihren Kindern besucht wird. Durch die Parksituation in der Straße "Im Sperber" ist ein gefahrloser Zugang bzw. Straßenübergang nicht möglich. Der momentan gesperrte Fußgängerüberweg im Bereich der Einmündung der Straße "Am Königshof" sollte natürlich wieder eingerichtet werden. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 16 am 01.11.2016, TO I, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage OF 73/16 wurde zurückgezogen.
Partei: FDP
Weiter lesenEntfernung von Fahrbahnmarkierungen in der Haingasse
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.09.2016, OF 57/16 Betreff: Entfernung von Fahrbahnmarkierungen in der Haingasse Der Ortsbeirat wolle beschließen, Der Magistrat wird beauftragt, die nicht mehr benötigten Fahrbahnmarkierungen vor den Häusern Haingasse 1, früher zum Schutz eines nicht mehr vorhandenen Glascontainers angebracht, und 2, früher für die Ausfahrt eines Treckers aus dem aufgelassenen Hof in Haingasse 1 benötigt, zu entfernen und auf der Ostseite der Haingasse vor den Gebäuden Haingasse Nr. 1 zwei weitere Parkplätze auszuweisen. Begründung: Nach der verdichteten Bebauung des Grundstückes Nr. 3 sind Parkplätze in der Haingasse noch rarer als sie schon vorher waren. Vor allem die anliegenden Gewerbetreibenden klagen darüber, daß ihre Kunden abwandern, weil die Parkplatzsuche fast aussichtslos ist. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 16 am 04.10.2016, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Ortsvorsteherin wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 57/16 unter Berücksichtigung des Vortrages eines Anwohners in der Bürgerfragestunde tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: BFF
Weiter lesenGeschwindigkeitsmessanlagen an die Grundnetzstraßen am Hang
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.09.2016, OF 56/16 Betreff: Geschwindigkeitsmessanlagen an die Grundnetzstraßen am Hang Der Ortsbeirat wolle beschließen, Begründung: Der Fritz-Schubert hat sich zur viel genutzten innerörtlichen Verbindungsstraße zum Schwimmbad, den Schulen, dem Hessencenter, der U-Bahn und dem Unterzentrum Victor-Slotosch-Straße entwickelt. Dazu kommt jede Menge Schleichverkehr, weil die noch länger anhaltende Sperrungen am Rathaus, am Landgraben und an der Brücke am Sperber/Fritz-Schubert-Ring zu einer Umverteilung des Verkehrs auf der Marktstraße geführt haben. Wenn die Ampel an der Ostseite des Rathauses rot zeigt, kürzen sehr viele Fahrer die Wartezeit ab und fahren über Am Königshof und Im Sperber auf den abschüssigen, aus einer großen Kurve bestehenden Fritz-Schubert-Ring, wo sie dann die "verlorene Zeit" mit zu hoher Geschwindigkeit wieder hereinzuholen versuchen. Um die gestressten Fahrer zu disziplinieren, müssen die Fahrzeuglenker durch Blitzer und Geschwindigkeitsanzeiger zur Einhaltung der zugelassenen Geschwindigkeit kostenpflichtig "überzeugt" werden. Der Neue Weg ist eine schmale, steile, teilweise einseitig beparkte, im oberen Teil kurvige Hangstraße, die unvernünftige Fahrer, aber auch die Busse, immer wieder zum zu schnellen Fahren animiert. Das muß im Interesse der Anlieger, der Schulkinder und Passanten dauerhaft unterbunden werden. Und damit das klappt, sollte das richtig Geld kosten. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 16 am 04.10.2016, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage OF 56/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 6. Sitzung des OBR 16 am 01.11.2016, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 56/16 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD und LINKE. gegen WBE, GRÜNE, BFF und FDP (= Annahme)
Partei: BFF
Weiter lesenFußweg um den Weißen Turm in der Gangstraße dauerhaft von parkenden Motorrädern befreien und öfter kontrollieren
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.09.2016, OF 64/16 Betreff: Fußweg um den Weißen Turm in der Gangstraße dauerhaft von parkenden Motorrädern befreien und öfter kontrollieren Der Ortsbeirat wolle beschließen, Der Magistrat wird gebeten, den Fußweg in der Gangstraße um den weißen Turm herum, der zum Schulweg der Schule am Landgraben gehört und auch von den Kindern der dahinter befindlichen KITA genutzt wird, durch eine Beschilderung und evtl. geeignete Poller gegen parkende Motorräder und -roller zu schützen und die Einhaltung des Parkverbotes zu kontrollieren. Begründung: In diesem kurzen, schmalen Fußweg, der zum Schulweg gehört, stehen hinter dem Turm regelmäßig mehrere Motorräder. Da Kinder diesen Weg täglich benutzen, ist zu befürchten, dass diese beim Herumalbern so ein schweres Fahrzeug aus Versehen umwerfen, was ein Kind schwer verletzen könnte. Parkende Motorräder gehören an den Straßenrand und nicht auf einen Fußweg, schon gar nicht auf einen offiziellen Weg zur Schule. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 16 am 04.10.2016, TO I, TOP 33 Beschluss: Die Ortsvorsteherin wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 64/16 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten. Abstimmung: 3 WBE, 3 CDU, SPD, GRÜNE, BFF und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 WBE und 1 CDU
Partei: BFF
Weiter lesenVerkehrssituation um das Berger Rathaus
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.08.2016, OF 40/16 Betreff: Verkehrssituation um das Berger Rathaus Vorgang: OA 30/16 Der Ortsbeirat möge beschließen: Den Beschluss des Ortsbeirates vom 28.06.2016 zu OF 11/16 betreffend die Einführung einer Einbahnstraßenregelung in der Marktstraße ersatzlos aufzuheben. Begründung: Aufgrund erheblicher Beschwerden und Bedenken zahlreicher Gewerbetreibend auf der Marktstraße die durch die Einbahnstraßenregelung ihre Existenzen gefährdet sehen, ist die bisherige Ampelregelung zu belassen. Zudem würde eine Einbahnstraßenregelung zu einem erheblichen Verkehrsaufkommen durch die Rückführung der Fahrzeuge über den Nordring und andere Nebenstraßen in Bergen führen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 16 am 30.08.2016, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 40/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen und somit die Vorlage OA 30 vom 28.06.2016 zurückgezogen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, BFF, LINKE und FDP gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung WBE
Partei: CDU
Weiter lesenVerkehrssituation um das Berger Rathaus
S A C H S T A N D : Anregung vom 28.06.2016, OA 30 entstanden aus Vorlage: OF 11/16 vom 03.05.2016 Betreff: Verkehrssituation um das Berger Rathaus Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Berger Marktstraße für die Dauer der Bauzeit am Berger Rathaus zwischen Erlenseer Straße und Landgraben in Fahrtrichtung Osten zur Einbahnstraße zu erklären. Begründung: Die Bauzeit am Berger Rathaus soll sich bis zum Jahr 2017 hinziehen. Die Ampelregelung und die damit verbundene Halteverbotsregelung zeigen sich eher hinderlich und sorgen immer wieder für verkehrsbehindernde Situationen. Zudem sehen sich Personal und Besucher der an das Berger Rathaus angrenzenden Gastronomie mit ihren Sommergärten Lärm und Geruchsbelästigung durch die an der Ampel wartenden Fahrzeuge ausgesetzt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.07.2016 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.09.2016, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Ortsbeirat 16 die Vorlage OA 30 in seiner Sitzung am 30.08.2016 zurückgezogen hat. 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.09.2016, TO II, TOP 34 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Ortsbeirat 16 die Vorlage OA 30 in seiner Sitzung am 30.08.2016 zurückgezogen hat. Beschlussausfertigung(en): § 533, 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.09.2016 Aktenzeichen: 32 1
Kanalnetz in Bergen-Enkheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.06.2016, OF 23/16 Betreff: Kanalnetz in Bergen-Enkheim Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird um Auskunft gebeten Ist das Kanalnetz im Stadtteil Bergen Enkheim, hier Sammlerleitung in der Marktstraße zwischenzeitlich zu klein, bzw. bei Starkregen überlastet. Begründung: Bei dem längeren Starkregen am Nachmittag des 13.05.2016 (Freitag) wurde die Gussabdeckung des Kontrollschachtes Marktstraße Ecke Gangstraße durch die Wassermassen herausgedrückt. Diese Leitung wurde in den 60-ziger Jahren errichtet, zwischenzeitlich ist das Gebiet Bergen Ost dort auch angeschlossen. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 16 am 28.06.2016, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 23/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 16 am 30.08.2016, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 23/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 16 am 04.10.2016, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 23/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 6. Sitzung des OBR 16 am 01.11.2016, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 23/16 wurde zurückgezogen.
Partei: FDP
Weiter lesenRadweg Hohe Straße hier: Fehlende Ausschilderung
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.06.2016, OF 21/16 Betreff: Radweg Hohe Straße hier: Fehlende Ausschilderung Der Ortsbeirat 16 - Bergen Enkheim möge beschließen Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird aufgefordert: Geeignete Hinweisschilder auf den Radweg Hohe Straße in Bergen evtl. an der Kreuzung Marktstraße / Gräßigter Weg anzubringen. Immer öfters werden Anwohner von ortsfremdem Radfahren nach dem Radweg Hohe Straße gefragt. Zum Teil fahren diese auch in Ihrer Unkenntnis dann über die Marktstraße Richtung Bischofsheim. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 16 am 28.06.2016, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Ortsvorsteherin wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 21/16 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
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