Meine Nachbarschaft: Am Bachberg
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Vorlagen
Fahrbahnmarkierungen in der Kreuzstraße anpassen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.03.2025, OM 6641 entstanden aus Vorlage: OF 1006/10 vom 04.03.2025 Betreff: Fahrbahnmarkierungen in der Kreuzstraße anpassen Der Magistrat wird gebeten, die Fahrbahnmarkierungen in der Kreuzstraße vor der Hausnummer 31 der vor Ort gegebenen Situation anzupassen, sodass der Verkehr diesen Bereich ohne Einschränkung passieren kann (s. Belegfoto). Foto: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.08.2025, ST 1278
Alt Preungesheim und die Kreuzstraße müssen leuchten!
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.11.2024, OM 6054 entstanden aus Vorlage: OF 903/10 vom 21.10.2024 Betreff: Alt-Preungesheim und die Kreuzstraße müssen leuchten! Der Magistrat wird gebeten, die Straßenlaternen (Gas) an den folgenden Stellen der Straßen Alt- Preungesheim und Kreuzstraße zu optimieren: Alt-Preungesheim mit den Nummern 6, 9, 11 (kein Licht) und mit den Nummern 3, 7, 8, 10 (schwache Beleuchtung). Kreuzstraße mit den Nummern 6, 7 (kein Licht) und mit den Nummern 3, 4, 5, 9, 12 (schwache Beleuchtung). Begründung: Eine schlechte Straßenbeleuchtung, besonders in der dunklen Jahreszeit, ist für Fußgänger ein erhöhtes Risiko. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.03.2025, ST 410 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 10 am 18.03.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat.
Fehlender Winterdienst - Treppe am Ende der Braumannstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.01.2024, OM 5006 entstanden aus Vorlage: OF 750/10 vom 21.01.2024 Betreff: Fehlender Winterdienst - Treppe am Ende der Braumannstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wer für den Winterdienst auf der Treppe am Ende der Braumannstraße (Sackgasse, Gemarkung 0490, Flur 10, Flurstück 10/132, sowie Gemarkung 0509, Flur 8, Flurstück 746/437) zuständig ist und wer ggf. für Personenschäden nach einem Unfall haftet. Ferner wird der Magistrat gebeten, schnellstmöglich zu veranlassen, dass notwendiger Winterdienst auch auf der beschriebenen Treppe durchgeführt wird. Begründung: Am 18.01.2024 gab es starken Schneefall. Auf den Bürgersteigen und Fußwegen zwischen Kreuzstraße und Hoherodskopfstraße war vom Winterdienst ein knapp ein Meter breiter Weg gekehrt worden. Die Treppe am Ende der Braumannstraße, die zu den Fußwegen in Richtung Hoherodskopfstraße führt, war bis zum Abend überhaupt nicht gekehrt worden. Vielmehr waren alle Stufen mit Schnee bedeckt, festgetreten, angetaut, matschig oder wieder gefroren. Der Zustand hatte sich in den folgenden Tagen kaum verbessert. Somit bestand auf diesem viel benutzten Abschnitt eine erhöhte Unfallgefahr. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2024, ST 1102 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 66-2
Rückbau der Fahrbahnmarkierungen im Bereich der Zorbachstraße und der Boßstraße in die Kreuzstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.12.2023, OM 4870 entstanden aus Vorlage: OF 717/10 vom 21.11.2023 Betreff: Rückbau der Fahrbahnmarkierungen im Bereich der Zorbachstraße und der Boßstraße in die Kreuzstraße Der Magistrat wird gebeten, die vor Monaten angebrachten Markierungen im Mündungsbereich der Zorbachstraße und der Boßstraße in die Kreuzstraße in Preungesheim so zurückzunehmen, dass lediglich im Bereich der Fußgängerüberwege die Markierung erhalten bleibt und somit dieser Bereich deutlich für Falschparker erkennbar ist. Begründung: Die vorhandene Beschilderung des Gehwegparkens (Vz. 315) lässt eine solche massive Markierung nicht zu. Auch verlieren die Anwohner entsprechenden Parkraum, der in dieser Straße dringend benötigt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.04.2024, ST 634 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 32-1
Weinstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.06.2023, OM 4025 entstanden aus Vorlage: OF 605/10 vom 22.05.2023 Betreff: Weinstraße Immer wieder beobachten Anwohnerinnen und Anwohner gefährliche Begegnungen in der Weinstraße durch Autoverkehr gegen die Einbahnstraße. Auch gibt es besonders im Abschnitt zwischen Kreuzstraße/Flutgraben und Gießener Straße Übertretungen des Tempo-30-Gebots, wodurch gerade Kinder der anliegenden Kit as gefährdet werden. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, mit welchen Maßnahmen die aktuelle Verkehrssituation in der Weinstraße sicherer gestaltet werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.10.2023, ST 2087 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 32-1
Behindertenparkplatz in der Kreuzstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.05.2023, OF 607/10 Betreff: Behindertenparkplatz in der Kreuzstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu Prüfen und zu Berichten, ob der Behindertenparkplatz vor der ehemaligen Ronneburg-Apotheke in der Kreuzstraße eine allgemeine Gültigkeit hat oder für einen Anwohner eingerichtet worden ist Begründung: Es ist festzustellen, dass dieser Parkplatz von unterschiedlichen PKWs genutzt wird, oder auch über einen längeren Tageszeitraum leer steht. Der Parkdruck in der Kreuzstraße und den Nebenstraßen nimmt für die Anwohner immer mehr zu, so dass jede mögliche Parkfläche zur Verfügung stehen sollte. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 10 am 06.06.2023, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 607/10 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und LINKE. gegen FDP und AfD (= Annahme)
Partei: FDP
Weiter lesenKreuzungsbereich frei halten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 31.05.2022, OM 2241 entstanden aus Vorlage: OF 323/10 vom 17.05.2022 Betreff: Kreuzungsbereich frei halten Der Magistrat wird gebeten, den Kreuzungsbereich Kreuzstraße/Zorbachstraße und Kreuzstraße/Boßstraße so zu markieren, dass der Lkw-Verkehr und hier besonders die Fahrzeuge der FES und der Rettungsdienste ungehindert in diese Seitenstraßen ein- und ausfahren können. Auch sollten die Fußgänger ungehindert die Straße überqueren können und nicht von widerrechtlich parkenden Autos behindert werden (siehe Belegfotos, drei Stück). Begründung: Die dort regelmäßig widerrechtlich abgestellten Pkw (siehe Belegfotos) versperren Lkw und hier besonders den Fahrzeugen der FES die Zu- bzw. Ausfahrt, um die Abfallentsorgung problemlos erledigen zu können. Auch wird Fußgängern und mobilitätseingeschränkten Bürgern die sichere Querung erschwert. . Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2022, ST 2124 Aktenzeichen: 32 1
Rückbau der Fahrradbügel im Bereich der Kreuzstraße/Ecke Braumannstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.08.2021, OF 101/10 Betreff: Rückbau der Fahrradbügel im Bereich der Kreuzstraße/Ecke Braumannstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, die seinerzeit im Rahmen der Verkehrssicherung aufgestellten Fahrradbügel im Bereich der Kreuzstraße Ecke Braumannstraße zurückzubauen. Begründung: Im Rahmen der Verkehrssicherung in diesem Einmündungsbereich wurde die zur Verfügung stehende Parkfläche für die PKWs neu geordnet bzw. markiert, so dass vor den Gehwegen diese deutlich als Parkverbotsfläche markiert wurde. Dadurch ist die Befahrung durch die Fahrzeuge der FES gewährleistet, auch können alle anderen Autofahrer die bestehenden Vorfahrtsregeln optimale beachten, Fußgänger können ungehindert ihren Weg gehen. Das diese Maßnahme auch den gewesenen Parkraum reduziert liegt nahe. Doch warum angrenzender Parkraum mit Fahrradbügeln zugestellt werden muss, ist nicht nachzuvollziehen. Die Anwohner haben ihre Fahrradstellfläche auf den Hinterhöfen und 30 Meter entfernt, im Bereich der Bushaltestelle, stehen 5 Fahrradbügel. Diese Maßnahme erhöht den eh schon vorhandenen Parkdruck und ist für die Anwohner und die angrenzenden Gewerbetreibenden nicht hinnehmbar. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 10 am 07.09.2021, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage OF 101/10 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und fraktionslos gegen LINKE., FDP und AfD (= Annahme)
Partei: FDP
Weiter lesenUnterstützung der FES hier: bessere Voraussetzungen zum Abholen des Mülls schaffen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.02.2021, OM 7259 entstanden aus Vorlage: OF 1151/10 vom 08.02.2021 Betreff: Unterstützung der FES hier: bessere Voraussetzungen zum Abholen des Mülls schaffen Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie umgehend die wichtige Arbeit der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) des Müllabholens in den vielen beengten Straßen des Ortsbezirks 10 (wie zum Beispiel in der Kreuzstraße und ihren Stichstraßen) endlich erleichtert werden kann. Begründung: Kreuzungsbereiche in Frankfurt werden oft zugeparkt. Dies kann die Arbeit von Einsatzwagen nicht nur der FES erschweren. Seitens der betroffenen städtischen Ämter werden zu selten echte Lösungen angeboten. Das Thema kann und darf aber nicht ausgesessen werden. Der gordische Knoten muss hier - offenbar aufgrund von Schnittstellenproblemen der Ämter - vom Magistrat durchschlagen werden. Dies würde auch Reklamationen reduzieren und die Arbeit aller Beteiligten stark entlasten. Dies erwartet nunmehr der Ortsbeirat umgehend. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.05.2021, ST 1143 Aktenzeichen: 66 0
Weitere Straßenleuchte in der Braumannstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.12.2019, OF 887/10 Betreff: Weitere Straßenleuchte in der Braumannstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten in der Braumannstraße noch eine weitere Straßenleuchte, etwa bei Braumannstraße 6 aufzustellen. Begründung: Gerade in der dunklen Jahreszeit liegt der Weg von der Kreuzstraße in Richtung der Treppe zur Hoherodskopfstraße sehr im Dunkeln. Besonders für ältere Menschen birgt diese unzureichende Beleuchtung eine nicht unerhebliche Unfallgefahr. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 10 am 14.01.2020, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 887/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 10 am 11.02.2020, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 887/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 10 am 10.03.2020, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 887/10 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenPreungesheimer Tauschbox
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.10.2019, OF 861/10 Betreff: Preungesheimer Tauschbox Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten am Ende des Fußgängerweges (nahe Haltestelle Kreuzstraße, in nördlicher Fahrtrichtung) neben dem StadtRaum, Homburger Landstraße 148, Ecke Konrad-Hoenen-Weg einen größtmöglichen Bücherschrank aufzustellen. Dieser soll in erster Linie nicht wie üblich als Bücherschrank sondern als "Preungesheimer Tauschbox" dienen. Die Maßnahme ist mit maximal 10.000 Euro inkl. sämtlicher (Folge-) Kosten aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren. Die Patenschaft wird von Mitarbeiterinnen der Einrichtung StadtRaum übernommen. Begründung: In seiner Sitzung am 18.9.2019 hat der Regionalrat Preungesheim diesen Vorschlag erarbeitet und für den Ortsbeirat vorgeschlagen. Seit 10 Jahren gibt es in Frankfurt die Offenen Bücherschränke, und sie haben sich bewährt. Neben Büchern gibt es auch Gegenstände, Geräte, Geschirr usw. die man nicht mehr braucht, welche aber noch völlig in Ordnung sind. Hier bietet sich eine Tauschbox vor Ort an, die eine sinnvolle Weiterverwendung solcher Gegenstände ermöglicht. Antragsteller: SPD CDU GRÜNE LINKE. BFF FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 10 am 22.10.2019, TO I, TOP 30 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 349 2019 Die Vorlage OF 861/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Satz des Tenors wie folgt lautet: "Der Magistrat wird gebeten, nördlich der Bushaltestelle ,Kreuzstraße' in nördlicher Fahrtrichtung neben dem StadtRaum, Homburger Landstraße 148, einen Bücherschrank aufzustellen." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., BFF, FDP
Weiter lesenZugeparkte Querungshilfe an der Ecke Kreuzstraße/Homburger Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.09.2019, OM 5089 entstanden aus Vorlage: OF 812/10 vom 26.08.2019 Betreff: Zugeparkte Querungshilfe an der Ecke Kreuzstraße/Homburger Landstraße Vor wenigen Jahren wurde in Höhe des Optikergeschäfts eine Absenkung des Bürgersteigs vorgenommen, um Passanten, vor allem Kindern auf dem Weg von oder zur Theobald-Ziegler-Schule, die Überquerung der schlecht einsehbaren Kreuzstraße zu erleichtern. Die Absenkung ist auf beiden Straßenseiten nahezu permanent zugeparkt. Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie die Überquerung der Kreuzstraße an der Kreuzung Kreuzstraße/Homburger Landstraße sicherer gemacht werden kann. Begründung: Die Querungshilfe kann aufgrund der parkenden Autos ihre Funktion nicht erfüllen. Vor allem Grundschulkinder sind zwischen den parkenden Autos nicht zu sehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.01.2020, ST 91 Aktenzeichen: 32 4
Erstellen einer Expertise durch das Denkmalamt im Bereich des neu errichteten Stromhäuschens auf Höhe der Kreuzstraße 62 bis 64
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.10.2018, OM 3830 entstanden aus Vorlage: OF 613/10 vom 07.10.2018 Betreff: Erstellen einer Expertise durch das Denkmalamt im Bereich des neu errichteten Stromhäuschens auf Höhe der Kreuzstraße 62 bis 64 Laut Aussage von Zeitzeugen existiert an der im Betreff genannten Stelle ein Gewölbe, das möglicherweise in architektonischem Zusammenhang mit der im Jahre 1275 erstmals erwähnten Kreuzkirche steht. Durch die durchgeführten Baumaßnahmen wurden, gemäß der Aussagen der Bauarbeiter, Teile des Zugangs bereits abgetragen. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, entsprechende Maßnahmen einzuleiten, um die Preungesheimer Stadtgeschichte zu erhalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2019, ST 238 Aktenzeichen: 60 3
Optimierung der Beschilderung an der Ecke Kreuzstraße/Alt-Preungesheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.09.2018, OF 592/10 Betreff: Optimierung der Beschilderung an der Ecke Kreuzstraße/Alt-Preungesheim Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, im Bereich Kreuzstraße/ Alt-Preungesheim, die Beschilderung zu überprüfen und derart zu verbessern, dass Problemen beim Auffinden von Hausnummern entgegengewirkt wird. Leider ist die Beschilderung an dieser Kreuzung nicht optimal. Auch neueste Navigationssysteme geben genau an der Ecke Kreuzstraße Alt-Preungesheim die Information, bereits am Ziel angekommen zu sein, wobei die aufgestellten Straßenschilder den Fahrzeugführern keine letztliche Sicherheit geben, wo welche Hausnummer zu finden ist. (c) Google Maps Die Häuser Kreuzstraße 62 und 64 befinden sich zum Beispiel in der Sackgasse, die in Richtung der Kirche der Evangelischen Kreuzgemeinde verläuft. Eines der Schilder ist für Fahrer, die im Bild oben von der linken Straße kommen und geradeaus über die Kreuzung fahren müss(t)en, gar nicht oder nur sehr schlecht zu erkennen. Es ist für die betroffenen Anwohner natürlich ärgerlich, wenn die Fahrer von sozialen Diensten, Taxiunternehmen oder im schlimmsten Fall von Rettungsdiensten, zu spät oder gar nicht vor Ort eintreffen. Begründung: Nicht nur bei Notfällen oder dringenden Anliegen kommt es auf jede Sekunde an und Verzögerungen wegen schlecht ausgeschilderten Straßenkreuzungen, können durch relativ einfache Maßnahmen vermieden werden. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 10 am 18.09.2018, TO II, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 592/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 10 am 23.10.2018, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 592/10 wurde zurückgezogen.
Partei: BFF
Weiter lesenBereich hinter dem Stromhäuschen gegen unbefugte Benutzung sichern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.04.2018, OM 3044 entstanden aus Vorlage: OF 494/10 vom 02.04.2018 Betreff: Bereich hinter dem Stromhäuschen gegen unbefugte Benutzung sichern Der Magistrat wird gebeten, den Bereich hinter dem Stromhäuschen gegenüber der Kreuzstraße Hausnummer 62 gegen unbefugte Benutzung zu sichern. Begründung: Durch Stimmen und Geräusche aufmerksam gewordene Anwohner in dem Bereich haben mit Erschrecken festgestellt, dass hinter dem Stromhäuschen unter anderem benutzte Spritzen abgelegt wurden. Für unbeaufsichtigt spielende Kinder stellt dies eine nicht unerhebliche Gefahrenquelle dar. Deswegen sollen geeignete Maßnahmen, wie etwa die Anpflanzung von Wildrosen oder Ähnliches, verhindern, dass der Bereich hinter dem Stromhäuschen als unbeobachteter Platz zum Drogenkonsum genutzt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.09.2018, ST 1684 Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2019, ST 911 Aktenzeichen: 66 5
Verwendung der Stellplatzablösemittel Bericht des Magistrats vom 28.03.2014, B 104
S A C H S T A N D : Anregung vom 03.06.2014, OA 513 entstanden aus Vorlage: OF 611/10 vom 20.05.2014 Betreff: Verwendung der Stellplatzablösemittel Bericht des Magistrats vom 28.03.2014, B 104 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Bericht des Magistrats vom 28.03.2014, B 104, wird zurückgewiesen. 2. Der Magistrat wird aufgefordert, die Stellplatzablöse wieder vermehrt für Investitionen in den ruhenden Verkehr, unter anderem auch im Ortsbezirk 10, einzusetzen. Begründung: Durch fortwährende Nachverdichtung und Verjüngung der Bevölkerungsstruktur mit dem Ergebnis von mehr Kraftfahrzeugen pro Flächeneinheit wird in Wohngebieten des Ortsbezirks 10, etwa in Alt-Eckenheim, auf der Homburger Landstraße/Kreuzstraße in Preungesheim, in Alt-Preungesheim und in der Sigmund-Freud-Straße zunehmend Parkdruck erzeugt. Dieser führt unter anderem auch dazu, dass die Kraftfahrzeuge nachts im Vertrauen auf ausbleibende Kontrollen regelwidrig geparkt werden, am Morgen aber wieder bewegt werden müssen. Deshalb werden die Fahrzeugführer auch kaum das ÖPNV-Angebot wahrnehmen. Folglich besteht auch im Bereich des Ortsbezirks 10 ein Prüfbedarf, ob man nicht durch Quartiersgaragen Abhilfe schaffen kann. Dazu müssen aber die Mittel aus der Stellplatzablöse massiv umgeschichtet werden. Eine Nutzung der Ausgaben für den ruhenden Verkehr von gerade einmal 15 Prozent der Gesamtausgaben kann dieser Problematik, insbesondere auch in Außenbezirken wie dem Ortsbezirk 10, nicht gerecht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.03.2014, B 104 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 04.06.2014 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.06.2014, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 104 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage OA 513 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. SPD (= vereinfachtes Verfahren) LINKE (= Ablehnung) FREIE WÄHLER und ELF Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) RÖMER (= Annahme) CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (B 104 = Kenntnis) 31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.06.2014, TO I, TOP 32 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 104 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 513 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren), FREIE WÄHLER und ELF Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) sowie RÖMER (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren), FREIE WÄHLER und ELF Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) sowie RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (B 104 = Zurückweisung, OA 513 = Annahme) NPD (B 104 = Kenntnis, OA 513 = Annahme) REP (B 104 = Kenntnis, OA 513 = Ablehnung) 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.06.2014, TO II, TOP 46 Beschluss: 1. Die Vorlage B 104 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 513 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und ELF Piraten gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren), FREIE WÄHLER und ELF Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (B 104 = Kenntnis, OA 513 = Ziffer 1. Ablehnung und Ziffer 2. vereinfachtes Verfahren) RÖMER und NPD (B 104 = Kenntnis, OA 513 = Annahme) REP (B 104 = Kenntnis, OA 513 = Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4759, 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.06.2014 Aktenzeichen: 60 11
Parksituation Kreuzstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.03.2012, OM 965 entstanden aus Vorlage: OF 183/10 vom 27.02.2012 Betreff: Parksituation Kreuzstraße Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Parksituation in der Kreuzstraße in Preungesheim zu Zeiten der Müllabfuhr kontrolliert wird, damit dort nicht Kr aftfahrzeuge derart unsachgemäß geparkt sind, dass die Müllabfuhr nicht mehr ordnungsgemäß erfolgen kann. Begründung: In der Kreuzstraße wird mittlerweile derart geparkt, dass die Müllabfuhr nicht mehr alle Grundstücke in den Stichstraßen anfahren kann, sodass sie die Müllabfuhr wiederholt unterlassen hat. Dies ist ein untragbarer Zustand, zumal zu befürchten ist, dass zum Beispiel auch die Feuerwehr im Notfall die Anwesen nicht mehr anfahren kann, was dann zu erheblichen Gefahren für Leib und Leben führen könnte. Da die betreffenden Fahrzeuge nicht den unmittelbaren Anwohnern gehören, kann auch durch direkte Ansprache der Fahrzeughalter keine Abhilfe geschaffen werden. Es ist deshalb durch Kontrollen der Stadtpolizei sicherzustellen, dass die Müllabfuhr wieder ungestört ihrer Arbeit nachgehen kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.06.2012, ST 883 Aktenzeichen: 32 4
Vorstellung der Neuplanungen für die Homburger Landstraße im Bereich zwischen Weilbrunnstraße und Ronneburgstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.12.2011, OF 142/10 Betreff: Vorstellung der Neuplanungen für die Homburger Landstraße im Bereich zwischen Weilbrunnstraße und Ronneburgstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten, baldmöglichst eine Vorstellung der Neuplanungen für die Homburger Landstraße im Bereich zwischen Weilbrunnstraße und Ronneburgstraße im Ortsbeirat 10 zu veranlassen. Dabei soll insbesondere auch auf die sich danach ergebende Parkplatzsituation eingegangen werden. Begründung: Im Rahmen eines Ortstermins zur Situation an der Einmündung der Kreuzstraße in die Homburger Landstraße am 05.12.2011 wurde darauf hingewiesen, dass der ganze Bereich der Homburger Landstraße zwischen Weilbrunn- und Ronneburgstraße im Rahmen der Errichtung einer Radroute ohnehin neu geplant und umgestaltet wird. Da die Bebauung auf dem Grundstück Konrad-Hoenen-Weg/Homburger Landstraße in der Fertigstellung begriffen ist, wird die Parkplatzsituation in diesem Bereich sich sicherlich ohnehin verschärfen. Es ist deshalb sinnvoll, die neue Planung baldmöglichst im Ortsbeirat vorzustellen, damit die problematische Parkplatzsituation und die Erfahrungen des Ortsbeirats hierzu noch möglichst frühzeitig in die Planungen einbezogen werden können. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 10 am 17.01.2012, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage OF 142/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 8. Sitzung des OBR 10 am 07.02.2012, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 142/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 10 am 13.03.2012, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 142/10 wurde zurückgezogen.
Partei: FDP
Weiter lesenGefährlicher Kreuzungsbereich Kreuzstraße/Ecke Homburger Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.10.2011, OF 83/10 Betreff: Gefährlicher Kreuzungsbereich Kreuzstraße/Ecke Homburger Landstraße Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird in Verbindung mit den zuständigen Stellen gebeten, zu veranlassen, den unübersichtlichen Kreuzungsbereich Kreuzstraße Ecke Homburger Landstraße für Fußgänger sowie ein- und ausfahrende Fahrzeuge sicherer zu machen. Begründung: Insbesondere von Norden kommende, um die noch spitze Einmündung fahrende PKW stellen wegen schlechter Sichtverhältnisse eine Gefahr für alle Verkehrsteilnehmer dar. Dabei soll insbesondere geprüft werden, ob ein Fußgängerüberweg sowie die Verbreiterung des Fußgängerbereiches insgesamt möglich ist; dies käme auch den anfahrenden Bussen und deren Fahrgästen zu Gute. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 10 am 25.10.2011, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 83/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 6. Sitzung des OBR 10 am 29.11.2011, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 83/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 7. Sitzung des OBR 10 am 17.01.2012, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 83/10 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenHinweisschilder für den Preungesheimer Friedhof
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.08.2011, OM 215 entstanden aus Vorlage: OF 49/10 vom 15.07.2011 Betreff: Hinweisschilder für den Preungesheimer Friedhof D er Magistrat wird aufgefordert, in der Gießener Straße sowie in der Homburger Landstraße/Kreuzstraße Hinweisschilder zum Preungesheimer Friedhof anzubringen. Begründung: Angesichts des Zuzuges neuer Stadtteilbewohner und für Trauergäste, die nicht in Preungesheim beheimatet sind, sind Hinweisschilder auf die beiden Eingänge Weinstraße und Alt-Preungesheim angebracht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2011, ST 1433 Stellungnahme des Magistrats vom 27.01.2012, ST 172 Aktenzeichen: 66 7
Querungshilfe für die Homburger Landstraße an der Einmündung der Kreuzstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.06.2011, OM 138 entstanden aus Vorlage: OF 25/10 vom 23.05.2011 Betreff: Querungshilfe für die Homburger Landstraße an der Einmündung der Kreuzstraße Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob es möglich ist, stadtauswärts hinter der Einmündung der Kreuzstraße in die Homburger Landstraße, zwischen den Bushaltestellen "Kreuzstraße" der Buslinie 39, eine Querungshilfe einzurichten. Begründung: Durch die Bushaltestelle Kreuzstraße besteht an dieser Stelle, an der auch der Konrad-Hoenen-Weg einmündet, für die Homburger Landstraße ein erheblicher Querungsbedarf. Deshalb wäre es sinnvoll, hier eine Querungshilfe einzurichten, die das Überqueren der Homburger Landstraße erleichtern würde. Außerdem würde dies zur Verkehrsberuhigung dienen und so dazu beitragen, dass in diesem Bereich Tempo 30 km/h eingehalten wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2011, ST 1112 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 10 am 25.10.2011, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1
Ideen
Verlängerung der Buslinie 27
Meine Idee ist es die Buslinie 27 bis zur Friedberger Warte zu Verlängern und zwar mit dem Linienverlauf - Weilbrunnstraße (39) - Kreuzstraße (39) - Theobald-Ziegler-Straße/JVA (diese Haltestelle um umzubenennen zur besseren Orientierung) (n4) - Wetzlarer Straße (34) - Friedberger Warte (18, 30, 34) und an der Warteposition der linie 30 wird dann wieder gedreht bzw. Pause gemacht. damit wäre eine direktere Verbindung zur Friedberger Warte und zur und bessere verknüpfung an die Linie 18 mit dem Bahnhof Frankfurter Berg gegeben.