PAR_6983_2025
§ 6983
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung
45
Beschlussdatum
11. Dezember 2025
Gremiensitzung
11. Dezember 2025
Zusammenfassung
Die 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main soll zum 01.01.2026 in Kraft treten. Ziel ist es, die Sauberkeit in der Stadt durch erhöhte Reinigungsfrequenzen und angepasste Reinigungsklassen zu verbessern. Eine Gebührenanpassung wird möglicherweise notwendig, je nach den Festpreisen, die mit der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH vereinbart werden.
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Beschluss
Der Vorlage M 161 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.