PAR_6449_2025
§ 6449 KENNTNIS
Quartiersplatz Albusstraße in „Anni-und-Erwin-Levi-Platz“ benennen
Gremium
Ausschuss für Mobilität und Smart-City
Sitzung
38
Beschlussdatum
8. September 2025
Gremiensitzung
8. September 2025
Zusammenfassung
Der Bericht behandelt das Parkraummanagement im Umfeld des Flughafens und lehnt den Antrag der Stadtverordnetenversammlung ab, da dieser nicht in die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters fällt. Es wird vorgeschlagen, den Bußgeldkatalog anzupassen, um die Einhaltung der Parkregelungen zu verbessern.
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Beschluss
Die Vorlage B 244 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)