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PAR_6150_2025 § 6150 UEBERWIESEN

Hortsterben beenden: Schließung der „Dachsburg“ verhindern

Gremium

Ausschuss für Mobilität und Smart-City

Sitzung

36

Beschlussdatum

26. Mai 2025

Gremiensitzung

26. Mai 2025

Antragsteller

CDU

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Parkplatzsituation für Anwohner in Frankfurt zu verbessern, insbesondere in den Abend- und Nachtstunden. Es wird vorgeschlagen, ungenutzte gewerbliche Parkflächen für Anwohner zugänglich zu machen, um die angespannte Situation zu entschärfen. Dies könnte ohne zusätzliche Versiegelung oder Bebauung öffentlicher Flächen geschehen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Beschluss

Die Vorlage NR 1232 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Die Drucksache lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, 1. zu prüfen, ob und in welchem Umfang in Quartieren und Stadtteilen, in denen Parkplätze für Anwohner fehlen, gewerbliche Parkflächen (z. B. von Einkaufszentren, Supermärkten, Bürogebäuden, Betrieben und sonstigen Einrichtungen) in den Nachtstunden, an Wochenenden und Feiertagen aktuell ungenutzt bleiben und grundsätzlich für eine zeitweise Nutzung durch Anwohner zur Verfügung stehen könnten; 2. zu prüfen, ob es bereits bestehende Kooperationen oder Initiativen in Frankfurt gibt, bei denen gewerbliche Parkplätze außerhalb der Betriebszeiten von Anwohnern genutzt werden können; 3. darzustellen, mit welchen Maßnahmen die Stadt Frankfurt entsprechende Kooperationen unterstützen kann - etwa durch Informationskampagnen, Anreizsysteme oder eine zentrale Übersicht (ohne zwingend selbst eine Plattform bereitzustellen); 4. mit Gewerbetreibenden, Handels- und Unternehmensverbänden sowie den Ortsbeiräten in Kontakt zu treten, um das Interesse an solchen Lösungen zu eruieren und ggf. Pilotprojekte anzustoßen; 5. über die Ergebnisse und geplanten weiteren Schritte der Stadtverordnetenversammlung zu berichten."

Verknüpftes Dokument

NR_1232_2025