PAR_5781_2025
§ 5781 ABGELEHNT
Verkehrsproblematik muss gelöst werden - Ergänzung Punkt 5 in der Magistratsvorlage M 9/25
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung
38
Beschlussdatum
27. Februar 2025
Gremiensitzung
27. Februar 2025
Antragsteller
Gartenpartei
Zusammenfassung
Der Antrag zielt darauf ab, die Auswirkungen des d'Hondt-Verfahrens auf die Sitzverteilung im Römer zu untersuchen und die Handlungsfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung zu bewerten. Es wird erwartet, dass die Ergebnisse zu einer konstruktiven politischen Diskussion über die zukünftige Struktur der Kommunalvertretungen führen.
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Beschluss
1. Die Vorlage NR 1097 wird abgelehnt. 2. Die Wortmeldung des Stadtverordneten Schwichtenberg dient zur Kenntnis.