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PAR_5442_2024 § 5442 VEREINFACHT

Mitwirkung von Stadtverordneten und Magistratsmitgliedern bei Stiftungen

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung

35

Beschlussdatum

14. November 2024

Gremiensitzung

14. November 2024

Zusammenfassung

Der Vorschlag betrifft die Mitwirkung von Stadtverordneten und Magistratsmitgliedern in Stiftungen, insbesondere die Überprüfung der Erbbauzinsen. Ziel ist es, die finanziellen Belastungen für Normalverdiener zu reduzieren, da die aktuellen Zinsen in vielen Fällen höher sind als die Grundstückswerte. Eine Reduzierung der Erbbauzinsen könnte langfristig zur Entlastung führen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Beschluss

Die Vorlage OA 494 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Verknüpftes Dokument

OA_494_2024