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varisano - ein Verbund verschiedener Gesellschaften

Vorlagentyp: V

Fragen an den Magistrat

  1. Wie sind die Wege der Beschlussfassung zum Restrukturierungskonzept und wie der operative Weg zur Umsetzung?
  2. Weshalb wurde vonseiten des Aufsichtsrates nicht viel früher Alarm geschlagen und wie können dem Aufsichtsrat diese schweren finanziellen Probleme entgangen sein?
  3. Wie sorgen die Gesellschafter jenseits der notwendigen Finanzbeschlüsse für eine aktive Einbindung und Unterstützung der gewählten Vertretungen (Kreistag, Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeirat) in Restrukturierungsprogramme und die Neuverhandlung des Konsortialvertrages?
  4. Wie soll das zerstörte Vertrauen der Belegschaften (allen Angestellten sowie den Ärzten), der Zulieferer und der Bevölkerung nachhaltig wiedergewonnen werden statt es weiter zu verhindern?
  5. Was unternehmen die Gesellschafter und hier insbesondere der zuständige Dezernent als Vertreter der Stadt Frankfurt als auch als Aufsichtsratsmitglied, damit die Krankenhäuser des Verbundes nicht nochmals in eine solche schwerwiegende finanzielle Situation kommen und ein solcher Informationsgau wieder passiert?

Begründung

Gesellschaften varisano ist ein Verbund verschiedener Gesellschaften zusammengeführt in einer GmbH als Dachgesellschaft. Durch Presse und aus sonstigen Informationsveranstaltungen kann man erfahren, dass Entscheidungen generell und insbesondere zur Entwicklung und Ausgestaltung des Konsortialvertrages von den Gesellschaftern verhandelt werden und das Restrukturierungskonzept von der Geschäftsführung unter Beteiligung einer Unternehmensberatungs- und Wirtschaftsprüfungsgesellschaft entworfen und dann dem Aufsichtsrat zur Entscheidung vorgelegt wird. Sodann wird der neuverhandelte Konsortialvertrag dem Kreistag und den Stadtverordneten vorgelegt und beschlossen. Aufgabe eines Aufsichtsrates ist u. a. die Überwachung des Managements. Bei varisano ist dies die Geschäftsführung. Ferner kann er die Bücher und Schriften der Gesellschaft einsehen und prüfen. Die Gesellschafter des Verbundes sind der Main-Taunus-Kreis und die Stadt Frankfurt am Main, vertreten durch die jeweiligen Entsandten, Herr Cyriax für den Main-Taunus-Kreis und der jeweils zuständige Dezernent der Stadt Frankfurt, derzeit Herr Stadtrat Dr. Bergerhoff. Im Sommer letzten Jahres waren auf Wunsch des Ortsbeirates die Geschäftsführer von varisano in einer Ortsbeiratssitzung zu Gast und informierten den Ortsbeirat über die Gesellschaft und ein wenig über die Lage. Knapp eine Woche später erfuhr man aus der Zeitung, dass sich varisano in großer Schieflage befindet, wovon auch die Gremien der Gesellschafter überrascht wurden. Im Herbst mussten Millionenbeträge nachgeschossen werden, um eine Insolvenz zu verhindern und des Weiteren hohe finanzielle Beträge auf Abruf bereitgestellt werden. Die verschleiernde und häppchenweise Herausgabe von Informationen schaden dem Image der Kliniken viel mehr als eine offensive Herangehensweise.