Maßnahmen gegen Kleidercontainer auf dem Kfz-Abstellplatz in der Julius-Brecht-Straße
Vorlagentyp: V
Begründung
Kfz-Abstellplatz in der Julius-Brecht-Straße Der Magistrat hat in mehreren Stellungnahmen die Schwierigkeiten dargelegt, gegen den Wildwuchs von Schuh- und Kleidercontainern auf Privatgrundstücken vorgehen zu können. Auf dem Parkplatz zwischen der Julius-Brecht-Straße 1 und 3 befinden sich zwei dieser Container auf einem gekennzeichneten KFZ-Abstellplatz.
Inhalt
S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen
vom 13.06.2017, V 483 entstanden aus Vorlage:
OF 283/10 vom
27.04.2017 Betreff: Maßnahmen gegen Kleidercontainer auf dem
Kfz-Abstellplatz in der Julius-Brecht-Straße Der Magistrat hat in mehreren Stellungnahmen die
Schwierigkeiten dargelegt, gegen den Wildwuchs von Schuh- und Kleidercontainern
auf Privatgrundstücken vorgehen zu können. Auf dem Parkplatz zwischen der Julius-Brecht-Straße
1 und 3 befinden sich zwei dieser Container auf einem gekennzeichneten
KFZ-Abstellplatz.
Dies vorausgeschickt, wird der
Magistrat um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob und gegebenenfalls
welche Maßnahmen gegen diese Stellflächenzweckentfremdung möglich sind und ob
er diesbezüglich gegebenenfalls bereits Maßnahmen eingeleitet hat. Antragstellender
Ortsbeirat:
Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Stellungnahme
des Magistrats vom 20.11.2017, ST 2263
Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR
10 am 07.11.2017, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur
Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme
vorgelegt hat.