Maßnahmen gegen Kleidercontainer auf dem Kfz-Abstellplatz in der Julius-Brecht-Straße
Begründung
Kfz-Abstellplatz in der Julius-Brecht-Straße Der Magistrat hat in mehreren Stellungnahmen die Schwierigkeiten dargelegt, gegen den Wildwuchs von Schuh- und Kleidercontainern auf Privatgrundstücken vorgehen zu können. Auf dem Parkplatz zwischen der Julius-Brecht-Straße 1 und 3 befinden sich zwei dieser Container auf einem gekennzeichneten KFZ-Abstellplatz.
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 13.06.2017, V 483 entstanden aus Vorlage: OF 283/10 vom 27.04.2017
Betreff: Maßnahmen gegen Kleidercontainer auf dem Kfz-Abstellplatz in der Julius-Brecht-Straße Der Magistrat hat in mehreren Stellungnahmen die Schwierigkeiten dargelegt, gegen den Wildwuchs von Schuh- und Kleidercontainern auf Privatgrundstücken vorgehen zu können. Auf dem Parkplatz zwischen der Julius-Brecht-Straße 1 und 3 befinden sich zwei dieser Container auf einem gekennzeichneten KFZ-Abstellplatz. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob und gegebenenfalls welche Maßnahmen gegen diese Stellflächenzweckentfremdung möglich sind und ob er diesbezüglich gegebenenfalls bereits Maßnahmen eingeleitet hat. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10