Maßnahmen gegen Kleidercontainer auf dem Kfz-Abstellplatz in der Julius-Brecht-Straße
Vorlagentyp: OF SPD
Begründung
Kfz-Abstellplatz in der Julius-Brecht-Straße Der Magistrat hat in mehreren Stellungnahmen die Schwierigkeiten dargelegt, gegen den Wildwuchs von Schuh- und Kleidercontainern auf Privatgrundstücken vorgehen zu können. Auf dem Parkplatz zwischen der Julius-Brecht-Str. 1 und 3 befinden sich 2 dieser Container auf einem gekennzeichneten KFZ-Abstellplatz.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 27.04.2017,
OF 283/10 Betreff: Maßnahmen gegen Kleidercontainer auf dem
Kfz-Abstellplatz in der Julius-Brecht-Straße Der Magistrat hat in mehreren
Stellungnahmen die Schwierigkeiten dargelegt, gegen den Wildwuchs von Schuh-
und Kleidercontainern auf Privatgrundstücken vorgehen zu können. Auf dem Parkplatz zwischen der Julius-Brecht-Str. 1
und 3 befinden sich 2 dieser Container auf einem gekennzeichneten
KFZ-Abstellplatz.
Dies vorausgeschickt möge der
Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu
berichten ob bzw. welche Maßnahmen gegen diese Stellflächenzweckentfremdung
möglich sind und ob er diesbezüglich gegebenenfalls bereits Maßnahmen
eingeleitet hat.
Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR
10 am 16.05.2017, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF
283/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR
10 am 13.06.2017, TO I, TOP 9 Beschluss: Auskunftsersuchen V 483 2017
Die Vorlage OF
283/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme