Maßnahmen gegen Kleidercontainer auf dem Kfz-Abstellplatz in der Julius-Brecht-Straße
Begründung
Kfz-Abstellplatz in der Julius-Brecht-Straße Der Magistrat hat in mehreren Stellungnahmen die Schwierigkeiten dargelegt, gegen den Wildwuchs von Schuh- und Kleidercontainern auf Privatgrundstücken vorgehen zu können. Auf dem Parkplatz zwischen der Julius-Brecht-Str. 1 und 3 befinden sich 2 dieser Container auf einem gekennzeichneten KFZ-Abstellplatz.
Inhalt
Antrag vom 27.04.2017, OF 283/10
Betreff: Maßnahmen gegen Kleidercontainer auf dem Kfz-Abstellplatz in der Julius-Brecht-Straße Der Magistrat hat in mehreren Stellungnahmen die Schwierigkeiten dargelegt, gegen den Wildwuchs von Schuh- und Kleidercontainern auf Privatgrundstücken vorgehen zu können. Auf dem Parkplatz zwischen der Julius-Brecht-Str. 1 und 3 befinden sich 2 dieser Container auf einem gekennzeichneten KFZ-Abstellplatz. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten ob bzw. welche Maßnahmen gegen diese Stellflächenzweckentfremdung möglich sind und ob er diesbezüglich gegebenenfalls bereits Maßnahmen eingeleitet hat.Beratung im Ortsbeirat: 10