U-Bahn-Station "Habsburgerallee" - eine Baumaßnahme ohne Ende

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 18.08.2020, V 1723 entstanden aus Vorlage: OF 471/4 vom 23.07.2020 Betreff: U-Bahn-Station "Habsburgerallee" - eine Baumaßnahme ohne Ende Vorgang: OM 3807/18 OBR 4; ST 543/19 Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wie lange die Fertigstellung der Baumaßnahme in der Station Habsburgerallee noch auf sich warten lässt. Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 08.03.2019, ST 543, wurden die Gründe dargelegt, weshalb die Bauarbeiten nicht wie vorgesehen von Mai bis Oktober 2017 erledigt werden konnten. Zudem wurde ein neuer Zeitplan mit Fertigstellung zum 30. Juni 2019 kundgetan. Mit großer Verwunderung muss der Ortsbeirat feststellen, dass auch noch im Sommer 2020 die Arbeiten nicht abgeschlossen sind und damit die Maßnahme statt einem halben Jahr nun schon über drei Jahre andauert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.10.2018, OM 3807 Stellungnahme des Magistrats vom 08.03.2019, ST 543 Stellungnahme des Magistrats vom 15.11.2021, ST 2039 Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 4 am 19.01.2021, TO II, TOP 2 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme