Was wurde eigentlich aus...? Heute: Barrierefreiheit - aber Richtig

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 28.10.2019, V 1457 entstanden aus Vorlage: OF 929/2 vom 11.10.2019 Betreff: Was wurde eigentlich aus. .? Heute: Barrierefreiheit - aber Richtig Vorgang: OM 2498/17 OBR 2; ST 616/18 Der Magistrat wird gebeten, die Ergebnisse der Prüfung des zuständigen Fachamtes vorzulegen, ob die Aufzuganlage in der Max-Beckmann-Schule im Sinne einer echten Barrierefreiheit umgerüstet werden kann. Sollte dies im Prüfbericht des zuständigen Fachamtes bejaht werden, wird um Mitteilung des Termines der Umrüstung gebeten. Begründung: Barrierefreiheit ist ein Menschenrecht und steht nicht in Zusammenhang mit eventuellen oder tatsächlichen Umbau- und Sanierungsarbeiten an Gebäuden in der näheren Umgebung, die irgendwann einmal zu einer Barrierefreiheit führen könnten. Massive Beschwerden wurden von auf Barrierefreiheit angewiesenen Menschen bei den letzten Wahlen, zu denen in der Max-Beckmann-Schule vier Wahllokale eingerichtet waren, geäußert. Diese werden wahrheitswidrig als "barrierefrei" deklariert, obwohl keinerlei Barrierefreiheit vorliegt. Allein dass man telefonieren muss, damit der Aufzug genutzt werden kann, hat mit Barrierefreiheit gar nichts zu tun. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.12.2017, OM 2498 Stellungnahme des Magistrats vom 16.03.2018, ST 616 Stellungnahme des Magistrats vom 16.03.2020, ST 550 Beratung im Ortsbeirat: 2 Aktenzeichen: 65 0