Luftreinhalteplanung

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 21.09.2010, V 1409 entstanden aus Vorlage: OF 688/1 vom 24.08.2010 Betreff: Luftreinhalteplanung Vorgang: B 370/10 Der Magistrat wird gebeten, im Zusammenhang mit den beschlossenen Maßnahmen (Kapitel II der Anlage zum Bericht des Magistrats, B 370) folgende Fragen zu beantworten: 1. Inwieweit wird durch die Barrierefreiheit von Verkehrsanlagen der Ausstoß von Stickstoffdioxid verringert? 2. Welche konkreten Maßnahmen sind geplant, um die Verbreitung von dezentralen hocheffizienten Blockheizkraftwerken auszubauen? Sind insoweit finanzielle Investitionsanreize für private Hauseigentümer angedacht? Der Magistrat wird weiterhin gebeten, im Zusammenhang mit den weiteren Maßnahmenvorschlägen (Kapitel III der Anlage zum Bericht des Magistrats, B 370) folgende Fragen zu beantworten: 3. Welche konkreten Ziele sind mit der vorgeschlagenen landesweiten Öffentlichkeitskampagne verbunden, um ein "neues Mobilitätsverhalten" zu etablieren? 4. Plant der Magistrat die Einrichtung einer Beratungsstelle, falls der Vorschlag zur Einrichtung einer Beratungsstelle auf Landesebene, die zentrale Fördermittelberatung für Unternehmen anbietet, um alle gängigen gesetzlichen Regelungen auch ausschöpfen zu können, nicht umgesetzt wird? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.12.2010, ST 1584 Aktenzeichen: 79 2