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Neugestaltung der Zeil

Vorlagentyp: V

Inhalt

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 15.06.2010, V 1338 entstanden aus Vorlage: OF 653/1 vom 31.05.2010 Betreff: Neugestaltung der Zeil Vorgang: M 113/07; M 82/10 Im Vortrag des Magistrats vom 07.05.2010, M 82, werden 380.000 Euro als Beitrag der Anlieger angegeben. Laut seinerzeitigen Pressemeldung war von einer Summe von einer Million Euro als Beteiligung der Anlieger gesprochen worden. Der Ortsbeirat fragt daher den Magistrat, warum es jetzt nur noch 380.000 Euro sind. Begründung: Nach der hervorragend gelungenen neuen Gestaltung der Zeil, auch im Sinne und nach Wünschen der Anlieger, ist eine Beteiligung in der oben genannten Höhe etwas enttäuschend. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.11.2010, ST 1471 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 1 am 26.10.2010, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 49. Sitzung des OBR 1 am 30.11.2010, TO I, TOP 4 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 60 10