Planungsstand Biologische Institute und Verkehrskindergarten in der Siesmayerstraße

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 21.01.2019, V 1130 entstanden aus Vorlage: OF 731/2 vom 04.01.2019 Betreff: Planungsstand Biologische Institute und Verkehrskindergarten in der Siesmayerstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten: 1. Wie ist der aktuelle Planungsstand inkl. Zeitplanung für das Areal der ehemaligen Biologischen Institute in der Siesmayerstraße? 2. Wie ist der Planungsstand für das Areal des Verkehrskindergartens in der Siesmayerstraße? In diesen Zusammenhang wird auch um Informationen gebeten, wie stark und von welchen Schulen der Verkehrskindergarten derzeit genutzt wird. Begründung: Informationsbedarf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2019, ST 1213 Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2020, ST 189 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 2 am 17.06.2019, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 61 00