Planungsstand Biologische Institute und Verkehrskindergarten in der Siesmayerstraße

S A C H S T A N D : Antrag vom 04.01.2019, OF 731/2 Betreff: Planungsstand Biologische Institute und Verkehrskindergarten in der Siesmayerstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten: 1. Wie ist der aktuelle Planungsstand inkl. Zeitplanung für das Areal der ehemaligen Biologischen Institute in der Siesmayerstraße? 2. Wie ist der Planungsstand für das Areal des Verkehrskindergartens in der Siesmayerstraß? In diesen Zusammenhang wird auch um Informationen gebeten, wie stark und von welchen Schulen der Verkehrskindergarten derzeit genutzt wird und ob das Areal ggf. übergangsweise als Standort für eine provisorische (Schul-) Turnhalle z.B. für den Schulcampus Westend genutzt werden kann? Begründung: Informationsbedarf. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 2 am 21.01.2019, TO I, TOP 19 Auf Wunsch der GRÜNEN erfolgt ziffernweise Abstimmung. Beschluss: Auskunftsersuchen V 1130 2019 Die Vorlage OF 731/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor unter Ziffer 2. der zweite Halbsatz des letzten Satzes ersatzlos gestrichen wird. Abstimmung: Ziffer 1.: Einstimmige Annahme Ziffer 2.: CDU, SPD, 1 GRÜNE, FDP, 1 LINKE., BFF und Piraten gegen 3 GRÜNE und 1 LINKE. (= Ablehnung)