Ist die Erhaltungssatzung für Eckenheim noch sinnvoll?
Vorlagentyp: V
Fragen an den Magistrat
- Welche konkreten Erkenntnisse konnten seit der Einführung der Erhaltungsatzung in Eckenheim gewonnen werden?
- Was spricht für die Aufrechterhaltung der Erhaltungssatzung?
- Was spricht dagegen?
- Plant der Magistrat, die Erhaltungssatzung aufzuheben, einzuschränken oder zu modifizieren, wenn ja, auf welche Weise?
Kontext
Der Magistrat wird gebeten, hinsichtlich einer fachlichen und sachlichen Überprüfung der Erhaltungssatzung für Eckenheim folgende Fragen detailliert zu beantworten:
Begründung
Die Eckenheimer Erhaltungssatzung ist umstritten und erscheint teils nicht zeitgemäß und typisch bürokratisch. Der Nutzen ist fraglich. Sie schränkt die jeweiligen Eigentümer und Mieter ein. Die Baukosten sind mittlerweile sehr hoch. Bauanträge für mehr Wohnraum fehlen in Stadt, Land und Bund. Auch umweltgerechte Investitionen lohnen sich nicht oder sind nicht finanzierbar, wenn nicht auch die Nutzfläche einer Immobilie den aktuellen Erfordernissen und Bedarfen angepasst werden kann.